Informationsfreiheitsanfragen

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  • finanzielle Versorgung und Ausstattung der ehemaligen Bundespräsidenten, Bundeskanzler und Bundestagspräsidenten -Unterlagen über die finanzielle und räumliche Versorgung und Ausstattung der ehemaligen Bundespräsidenten , Bundeskanzler und Bundestagspräsidenten. Anfrage teilweise erfolgreich finanzielle Versorgung und Ausstattung der ehemaligen Bundespräsidenten und Ausstattung der ehemaligen Bundespräsidenten, Bundeskanzler und Bundestagspräsidenten.
  • Anfrage: Einahmen des Bundes aus Steuern auf den Konsum von Tabak und Tabakerzeugnissen Einnahmen des können nach Leistung und Höhe) Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage: Einahmen des Bundes Hinweis: Das Bundesministerium der Finanzen stellt auf seiner Internetseite www.bundesfinanzministerium.de IFG-Schreiben_2018_0418010_geschwaerzt.pdf IFG-Schreiben_2018_0418010.pdf Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Übersicht/Liste von Vorfällen/Sacherverhalten, die dem Bundeswahlleiter bekannt wurden/sind, bei denen wurden, obwohl sie das Wahlrecht haben Übersicht/Liste von Vorfällen/Sachverhalten, die dem Bundeswahlleiter bekannt wurden/sind, bei denen geistig Behinderten - zu Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland- (z.B Wahlen zum Deutschen Bundestag; Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlamentes aus der Bundesrepublik Wahlen zum Deutschen Bundestag; Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlamentes aus der Bundesrepublik
  • Anzahl der IFG-Mitarbeiter in Ihrem Ministerium
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Hinweis: Das Bundesministerium der Finanzen stellt auf seiner Internetseite www.bundesfinanzministerium.de Dirk Langner ___________________________________ Bundesministerium der Finanzen Wilhelmstraße 97, www.bundesfinanzministerium.de/> IFG-Schreiben_2017_0208085.pdf Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Kontakte und mehr zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und der Bill & Melinda Gates Stiftung Anfrage erfolgreich Kontakte und mehr zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und der fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Kontakte und mehr zwischen dem Bundesgesundheitsministerium Mit freundlichen Grüßen WG: Kontakte und mehr zwischen dem Bundesgesundheitsministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Gesetz zur Weiterentwicklung des Personalrechts der Beamtinnen und Beamten der früheren Deutschen Bundespost Gesetz zur Weiterentwicklung des Personalrechts der Beamtinnen und Beamten der früheren Deutschen Bundespost Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Gläubiger der Staatsschulden der Bundesrepublik Deutschland - Eine namentliche Auflistung der einzelnen Anfrage teilweise erfolgreich Gläubiger der Staatsschulden der Bundesrepublik Deutschland Hinweis: Das Bundesministerium der Finanzen stellt auf seiner Internetseite www.bundesfinanzministerium.de IFG-Schreiben_2016_0271057.pdf AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) IFG-Schreiben_2016_0368400.pdf Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Luffilter in den Räumen des Deutschen Bundestages
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Luffilter in den Räumen des Deutschen Bundestages Auf Twitter schrieb der Bundestagsabgeordnete Dieter Schulen, Landtage, den Bundestag...) in der Corona-Virus-Pandemie, dass die im Bundestag befindlichen Wie viele Luftfilter dieser Art stehen im Deutschen Bundestag (und den Räumen, die den Abgeordneten und Mit welcher Begründung stehen Luftfilter dieser Art im Deutschen Bundestag und seinen weiteren Räumen Schulen, Landtage, den Bundestag...) in der Corona-Virus-Pandemie, dass die im Bundestag befindlichen
  • Antrag auf Einberufung der 988. Sitzung des Bundesrats
    Bundesrat – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her
    Sitzung des Bundesrats die 988. Sitzung wurde nach Ankündigung des Bundesratspräsidenten Woidtke als Sondersitzung durchgeführt, vgl. Sitzung des Bundesrats [#286100] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Absatz der Bundesratspräsident den Bundesrat unverzüglich einzuberufen hat, wenn ein Land oder die Bundesregierung Mit freundlichen Grüßen Bundesrat Parlamentsverwaltung Legislative
  • Kosten für die Serie "Mit Oli" auf dem YouTube-Kanal der Bundeswehr Auf dem YouTube Kanal der Bundeswehr gibt es eine Reihe die sich "Mit Oli" nennt, ich würde gerne wissen welche Kosten Nach Abschluss der Ermittlungen innerhalb des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr " wird von der Redaktion der Bundeswehr(RedBw) produziert. Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Bundeswehr
  • Martin Eifert, auf das sich die Bundesregierung in ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates Martin Eifert, auf das sich die Bundesregierung in ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates Dezember 2020 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium EifertKurzgutachtenAufsichtberangemesseneVorsorgemanahmen.pdf Bundesministerium
  • Bundesweite Kommunikation bzgl. Digitalisierung der Schulen In den letzten Jahren wurde die Beratung von PR-Agenturen durch die Bundesministerien Digitalisierung der Schulen die Bundesregierung bzw. Ihr Ministerium bisher? Bundesweite Kommunikation bzgl. Digitalisierung der Schulen die Bundesregierung bzw. Ihr Ministerium bisher?
  • WD 3 - 204/14 – Formelle Privatisierung der Verwaltung - Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen die Ausarbeitung WD 3 - 204/14 mit dem Titel „Formelle Privatisierung der Verwaltung - Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen“. und Bundeswasserstraßen [#13493] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte und Bundeswasserstraßen“.
  • Was ist ein Menschenleben wert?
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 8 Monate her
    Juli 2021 an das Bundesministerium der Finanzen (BMF). Innerhalb der Bundesregierung ist für Ihre Fragen einerseits das Bundesministerium für Gesundheit (BMG : 030 18 441-49 00 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Für Fragen zur Haftung ist das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zuständig; die Kontaktdaten lauten: Bundesministerium der der Finanzen Ministerium Finanzen
  • WD 3 - 372/10 – Wissenschaftliche Beratungsgremien bei der Bundesregierung und im Bundestag Die Ausarbeitung WD 3 - 372/10 mit dem Titel „Wissenschaftliche Beratungsgremien bei der Bundesregierung und im Bundestag Anfrage erfolgreich WD 3 - 372/10 – Wissenschaftliche Beratungsgremien bei der Bundesregierung und im Bundestag [#15697] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte und im Bundestag“.
  • Bericht Prüfrechte Selbstverwaltung
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Bericht des BMG über die Prüfung einer Ergänzung des § 274 Absatz 4 SGB V um Prüfrechte des Bundesrechnungshofs bei den Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen und deren Bundesvereinigungen sowie dem Gemeinsamen Bundesausschuss Anfrage erfolgreich Gemeinsamer Bundesausschuss Bundesrechnungshof Selbstverwaltung Kassenärztliche Bundesvereinigung Prüfbericht Bericht Prüfrechte im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Gespräche mit Bundesverband Trans* e.V. im Jahr 2020
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Gespräche mit Bundesverband Trans* e.V. im Jahr 2020 - sämtliche Dokumente (u.a. Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Gespräche mit Bundesverband Trans* e.V. im Trans* e.V. im Jahr 2020 [#224631] Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße Trans* e.V. im Jahr 2020 im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)“ begehren. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung und Forschung Ministerium
  • Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Bayern 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Anfrage erfolgreich Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Veröffentlichung der Ausschreibung "Video-Podcast der Bundeskanzlerin" 1) eine vollständige Liste von Medien, in den diese Ausschreibung "Video-Podcast der Bundeskanzlerin" [1] veröffentlicht " [1] Video-Podcast der Bundeskanzlerin https://www.bund.de/IMPORTE/Ausschreibungen/editor/Presse-und-Informationsamt-der-Bundesregierung " [1] Video-Podcast der Bundeskanzlerin https://www.bund.de/IMPORTE/Ausschreibungen/editor/Presse-und-Informationsamt-der-Bundesregierung Dies gilt auch für die Ausschreibung "Video-Podcast der Bundeskanzlerin".
  • Long Covid/MECFS
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes 2024 und der regierungsinternen Finanzplanung, plant das Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) in Haushaltsplan) wird im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Der in Gesamtplan und Einzelpläne gegliederte Bundeshaushaltsplan wird auf der Webseite des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Stellungnahme von Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine e. V. Anfrage erfolgreich Stellungnahme von Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine e. V. Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit (ODA)
    Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit (ODA) Eine Liste aller vom Bundesministerium für Ernährung Die Liste sollte auch Maßnahmen beinhalten die vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste aller vom Bundesministerium Die Liste sollte auch Maßnahmen beinhalten die vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Gerne möchte ich Sie auf die folgende Internetseite des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Hierdurch soll die Transparenz bei der Vorbereitung von Gesetzentwürfen in Bundesministerien erhöht werden Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Stellungnahme von Bundesnotarkammer zu Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 27 Stellungnahme von Bundesnotarkammer zu Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 27 Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Open Source im BSI
    Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 11 Monate her
    Open Source im BSI Welche Open-Source-Anwendungen werden im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Plant das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (Bund) weiterhin proprietäre Anwendungen Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Open-Source-Anwendungen werden im Bundesamt Plant das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (Bund) weiterhin proprietäre Anwendungen ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
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