Informationsfreiheitsanfragen

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  • Akte 4121 E-III 372/98 beim NRW-Justizministerium
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 7 Monate her
    Akte 4121 E-III 372/98 beim NRW-Justizministerium Mir liegt ein richterlicher Beschluss vom 16.07.2009 Trotzdem wird mir die Akteineinsicht in 198 Seiten dieser Akte 4121 E-III 372/98 vom NRW-Justizministerium Insbesondere ist Frau L-S darüber informiert, daß vom NRW-Justizministerium "mit Hilfe" dieser Akte 4121 E-III 372/98 beim NRW-Justizministerium Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen NRW-Justizministerium im Bezug auf die 198 durch das NRW-Justizministerium geheimgehaltenen Aktenseiten
  • Solarkritiker - Akte 4121 E-III 372/98 beim NRW-Justizministerium
    Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 1 Monat her
    Solarkritiker - Akte 4121 E-III 372/98 beim NRW-Justizministerium Die vollständige Akte 4121 E-III 372/98 beim NRW-Justizministerium iZm. dem Fall des "Solarkritikers" Rainer Hoffmann. wegen der Kosten zurückgezogen Solarkritiker - Akte 4121 E-III 372/98 beim NRW-Justizministerium Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die vollständige Akte 4121 E-III 372/98 beim NRW-Justizministerium dass Herr Hoffmann in der Vergangenheit insoweit selbst diverse Anträge auf Akteneinsicht beim Justizministerium
  • Stellungnahmeersuchen des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern an das Justizministerium Antworten Stellungnahmeersuchen des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern an das Justizministerium Stellungnahmeersuchen des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern an das Justizministerium E-Mail-Schreiben nicht hinreichend deutlich erkennen, welche Informationen von Ihnen vom Justizministerium Ministerium Justiz
  • Seitenumfang der Eingaben nach der DSGVO-EU aus 2020 betr. den für die Verarbeitung Verantwortlichen im Justizministerium Seitenumfang der Eingaben nach der DSGVO-EU aus 2020 betr. den für die Verarbeitung Verantwortlichen im Justizministerium Seitenumfang der Eingaben nach der DSGVO-EU aus 2020 betr. den für die Verarbeitung Verantwortlichen im Justizministerium Seitenumfang der Eingaben nach der DSGVO-EU aus 2020 betr. den für die Verarbeitung Verantwortlichen im Justizministerium
  • Zweifel im Justizministerium an der geplanten Vorratsdatenspeicherung Die 2014 Stellungnahmen von Mitarbeitern Justizministerium an der geplanten Vorratsdatenspeicherung“ (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Zweifel-im-Justizministerium-an-der-geplanten-Vorratsdatenspeicherung : 2014 Stellungnahmen Vorratsdatenspeicherung aus 2015-08-10 heise.de Artikel Zweifel im Justizministerium zur Vorratsdatenspeicherung aus 2015-08-10 heise.de Artikel „Zweifel im Justizministerium an der geplanten der Justiz Ministerium Justiz
  • -und Einnahmen seitens des Justizministerium Baden-Württemberg und Einbindung für andere Zwecke Übersicht -und Einnahmen seitens des Justizministerium Baden-Württemberg und Einbindung für andere Zwecke, für -und Einnahmen seitens des Justizministerium Baden-Württemberg und Einbindung für andere Zwecke [#26125 -und Einnahmen seitens des Justizministerium Baden-Württemberg und Einbindung für andere Zwecke, für Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg Ministerium
  • Alle Corona Erlasse
    Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland – Saarland
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Monate, 3 Wochen her
    Alle Corona Erlasse Sämtliche Erlasse, die das Justizministerium in Bezug auf den Umgang mit der Corona-Epidemie SIFG/SUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Erlasse, die das Justizministerium Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Sämtliche Erlasse, die das Justizministerium Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Sämtliche Erlasse, die das Justizministerium [#286719] Guten Tag, Stellen sie das Verfahren ein denn ich richte die Anfrage an das Justizministerium
  • Weisungen der Justizministerien an Staatsanwaltschaften Ich bitte im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes um eine Übersicht der Weisungen, die vom Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern an die Staatsanwaltschaften Anfrage abgelehnt Weisungen der Justizministerien an Staatsanwaltschaften [#285640] Ich bitte im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes um eine Übersicht der Weisungen, die vom Justizministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern Ministerium Justiz
  • - und Insolvenzrecht: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-10/gendergerechtigkeit-justizministerium-femininum-sprache-gesetzentwurf - und Insolvenzrecht: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-10/gendergerechtigkeit-justizministerium-femininum-sprache-gesetzentwurf https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-10/gendergerechtigkeit-justizministerium-femininum-sprache-gesetzentwurf Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat
  • Erlasse zu Corona
    Niedersächsisches Justizministerium – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate her
    Erlasse zu Corona Sämtliche - vermutlich acht - Erlasse, die das Justizministerium in Bezug auf den gt;> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche - vermutlich acht - Erlasse, die das Justizministerium nds-justiz-widerspruchsbescheid_geschwaerzt.pdf nds-justiz-widerspruchsbescheid.pdf Niedersächsisches Justizministerium Ministerium Justiz
  • Herrn Daniel Wittke
    Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern – Mecklenburg-Vorpommern
    Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 3 Tage her
    Herrn Daniel Wittke Seit wann genau ist der ehemalige Richter Daniel Wittke im Justizministerium MV bitte senden Sie mir Folgendes zu: Seit wann genau ist der ehemalige Richter Daniel Wittke im Justizministerium Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern Ministerium Justiz
  • Auf welcher Grundlage ist das Justizministerium des Landes Brandenburg zu der Auffassung gekommen, dass Wie oft überprüft das Justizministerium den Markt für vegane Massenverpflegung in Hinblick auf die von Auf welcher Grundlage ist das Justizministerium des Landes Brandenburg zu der Auffassung gekommen, dass Wie oft überprüft das Justizministerium den Markt für vegane Massenverpflegung in Hinblick auf die von > > Auf welcher Grundlage ist das Justizministerium des Landes Brandenburg zu der Auffassung
  • Eckpunkte zur Freiheitskommission
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 1 Woche her
    die bereits Medien vorliegen (z.B. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampel-koalition-justizministerium-schlaegt-konzept-fuer-freiheitskommission-vor-a die bereits Medien vorliegen (z.B. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampel-koalition-justizministerium-schlaegt-konzept-fuer-freiheitskommission-vor-a bmj-freiheitskommission_geschwaerzt.pdf bmj-freiheitskommission.pdf Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
  • Computerprogramme der Gerichte
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    Computerprogramme der Gerichte Schreibt das Justizministerium-SH den Gerichten bestimmte Computerprogramme UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Schreibt das Justizministerium-SH Auf Entscheidung des Justizministeriums nach Anhörung der IT-Kontrollkommission kommen die für die Landesverwaltung Mit freundlichem Gruß Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
  • Befangenheitsantrag Richter Andreas Müller
    Ministerium der Justiz Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her
    Müller Alle vorliegende Kommunikation zwischen der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) und dem Justizministerium zu: Alle vorliegende Kommunikation zwischen der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) und dem Justizministerium auf Akteneinsicht in die Kommunikation zwischen der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) und dem Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg wird hier nunmehr unter dem Aktenzeichen 1451-E III.003/21 bearbeitet der Justiz Brandenburg Ministerium Justiz Europa Verbraucherschutz
  • Vermerk Olaf Scholz
    Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 1 Woche her
    Vermerk Olaf Scholz Jegliche Kommunikation im Justizministerium NRW zum Vermerk der Staatsanwältin Brorhilker UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Jegliche Kommunikation im Justizministerium Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/289561/ Das Justizministerium Ich kann jedoch nicht erkennen, dass dies automatisch auch für die Kommunikation des Ministeriums zu der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Justiz
  • Telefonprotokolle mit Anrufnachweis zwischen den oben genannten. 3, Korrespondenz zwischen dem Justizministerium und dem Generalstaatsanwalt in dem genannten Fall, 4, Korrespondenz zwischen dem Justizministerium Telefonprotokolle mit Anrufnachweis zwischen den oben genannten. 3, Korrespondenz zwischen dem Justizministerium und dem Generalstaatsanwalt in dem genannten Fall, 4, Korrespondenz zwischen dem Justizministerium Beste Grüße Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern Ministerium Justiz
  • Beschluss der Finanzministerkonferenz vom 14.02.2002
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche her
    Justizministerium noch vom Bayer. Finanzministerium auf diese Frage eine Antwort erhalten. Justizministerium und dem Präsidenten des OLG München seit 25. Justizministerium noch vom Bayer. Finanzministerium auf diese Frage eine Antwort erhalten. Justizministerium und dem Präsidenten des OLG München seit 25. der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Registrierte Domains des Justizministeriums - Eine Auflistung aller vom Justizministerium registrierten inneren oder äußeren Sicherheit Domains vs-sammlung Registrierte Domains des Justizministeriums geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Eine Auflistung aller vom Justizministerium Sie bitten nach dem IFG darum, Ihnen eine Auflistung aller vom Justizministerium registrierten Domains [Rechtshelfebelehrung] MFG Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
  • Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu 1) Eine Übersicht aller Meinungsumfragen, die das Justizministerium Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Eine Übersicht aller Meinungsumfragen, die das Justizministerium Rückmeldung dankbar, ob dieser auch interne Meinungsumfragen umfasst, also solche, bei denen das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz lediglich seine Belegschaft gefragt hat. der Justiz Ministerium Justiz
  • Aktionsprogramm „Reparieren statt Wegwerfen“
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Antwort verspätet, 2 Monate her , 30,00 Euro
    Inwiefern war das Justizministerium an diesem Programm beteiligt? Inwiefern war das Justizministerium an diesem Programm beteiligt? der Justiz" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG &gt Inwiefern war das Justizministerium an diesem Programm beteiligt? der Justiz Ministerium Justiz
  • (Nicht)Anerkennung des generischen Femininum Im Artikel „Justizministerium verfasst Gesetzentwurf in Oktober 2020 ( https://www.spiegel.de/politik/deutschland/justizministerium-schreibt-gesetzentwurf-in-weiblicher-form-glaeubigerinnen-und-inhaberinnen-a IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Artikel „Justizministerium Oktober 2020 ( https://www.spiegel.de/politik/deutschland/justizministerium-schreibt-gesetzentwurf-in-weiblicher-form-glaeubigerinnen-und-inhaberinnen-a des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat
  • Ausnahmen vom IFG 2015
    Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Ich hatte diese Anfrage bereits an das Justizministerium Mir wurde aber mitgeteilt, dass die Federführung damals beim Innenministerium gelegen habe. Ich hatte diese Anfrage bereits an das Justizministerium Mir wurde aber mitgeteilt, dass die Federführung damals beim Innenministerium gelegen habe. LTBW/files/dokumente/WP15/Drucksachen/7000/15_7720_D.pdf Mit freundlichen Grüßen Ministerium
  • Und das Niedersächsisches Justizministerium verweist auf Ihre Zuständigkeit. Und das Niedersächsisches Justizministerium verweist auf Ihre Zuständigkeit. innen beweissicher feststellen [#289841](#604) ZII4.13002/28#604 Guten Tag, das Bundesinnenministerium Bei der von Ihnen zitierten Anfrage hat das Niedersächsische Ministerium für Justiz zwar auf das Innenministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat
  • Und das Niedersächsisches Justizministerium verweist auf Ihre Zuständigkeit. Und das Niedersächsisches Justizministerium verweist auf Ihre Zuständigkeit. –Verkehrsüberwachung von seitlichem Sicherheitsabstand zu Radfahrenden - Niedersächsisches Ministerium notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium Sport Inneres
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