Informationsfreiheitsanfragen

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  • Allen gemeinsam ist, dass die Fahrspur für Kraftfahrzeuge gepflastert oder asphaltiert ist, die Randstreifen Allen gemeinsam ist, dass die Fahrspur für Kraftfahrzeuge gepflastert oder asphaltiert ist, die Randstreifen dem äußeren Anschein zweifelhaft ist, ob der Seitenstreifen für ein auf der Fahrbahn parkendes Fahrzeug Gegen die Tatsache, dass viele Anwohne ihre Fahrzeuge nicht auf ihren Grundstücken parken, gibt es keine Erschwerend kommt hinzu, dass viele Grundstückseigentümer mehr als nur ein Kraftfahrzeug besitzen und
  • Abgeschlepptes Zivilstreifen-Fahrzeug
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her
    Abgeschlepptes Zivilstreifen-Fahrzeug - Antwortschreiben auf das Schreiben der Firma Parkräume - die abgelehnt §10 Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses Abgeschlepptes Zivilstreifen-Fahrzeug 2018-09-19-ifg-polizei-berlin-bescheid.pdf AW: Abgeschlepptes Zivilstreifen-Fahrzeug Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abgeschlepptes Zivilstreifen-Fahrzeug fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Abgeschlepptes Zivilstreifen-Fahrzeug
  • Erkenntnisse zum Kindeswohl bei Jehovas Zeugen
    Jugendamt Steglitz-Zehlendorf – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Erkenntnisse zum Kindeswohl bei Jehovas Zeugen Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Elternteilen, welche der Religionsgemeinschaft der Jehovas Zeugen angehören? Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Elternteilen, welche der Religionsgemeinschaft der Jehovas Zeugen angehören? kleinerem Gebiet betrachtet würde, klar identifizierbar wäre.
  • Erkenntnisse zum Kindeswohl bei Jehovas Zeugen
    Jugendamt Berlin Pankow – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Erkenntnisse zum Kindeswohl bei Jehovas Zeugen Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Elternteilen, welche der Religionsgemeinschaft der Jehovas Zeugen angehören? Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Elternteilen, welche der Religionsgemeinschaft der Jehovas Zeugen angehören? Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
  • (E-)Fahrräder der Polizei Berlin, deren Laufleistung und Anschaffungskosten
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 4 Monate her , 143,08 Euro
    /Pedelecs/... verfügt die Polizei Berlin - wie hoch waren die Anschaffungskosten des jeweiligen Fahrzeugs (wenn kein genauer Kilometerstand vorhanden ist bitte ich um qualifizierte Schätzung) haben die Fahrzeuge /Pedelecs/... verfügt die Polizei Berlin - wie hoch waren die Anschaffungskosten des jeweiligen Fahrzeugs (wenn kein genauer Kilometerstand vorhanden ist bitte ich um qualifizierte Schätzung) haben die Fahrzeuge Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
  • Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen der Generalstaatsanwaltschaft Berlin in elektronischer Dienstanweisungen - Arbeitshilfen - Leitfäden der Generalstaatsanwaltschaft Berlin in elektronischer Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen der Generalstaatsanwaltschaft Berlin in elektronischer Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Dokument über das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) eingereicht werden.
  • Rettungsgasse - Bußgelder
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Wie den Medien zu entnehmen war befand sich ein Rettungsfahrzeug auf der A100, das aufgrund der fehlenden Meine Frage ist daher: Gegen wieviele Fahrer und Fahrerinnen von Fahrzeugen in Stau wurde ein Verfahren Wie den Medien zu entnehmen war befand sich ein Rettungsfahrzeug auf der A100, das aufgrund der fehlenden Meine Frage ist daher: Gegen wieviele Fahrer und Fahrerinnen von Fahrzeugen in Stau wurde ein Verfahren Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
  • internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen der Amtsanwaltschaft Berlin in elektronischer internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen der Amtsanwaltschaft Berlin in elektronischer Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Dokument über das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) eingereicht werden. Bitte beachten Sie, dass elektronische Posteingänge nur zu den üblichen Dienstzeiten bearbeitet werden
  • internen Geschäftsanweisungen, Dienstanweisungen, Arbeitshilfen der Staatsanwaltschaft Berlin in elektronischer - Dienstanweisungen - Arbeitshilfen - Leitfäden der Staatsanwaltschaft Berlin in elektronischer Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Dokument über das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) eingereicht werden. Bitte beachten Sie, dass elektronische Posteingänge nur zu den üblichen Dienstzeiten bearbeitet werden
  • Unterlagen für die Vergabe von Fahrzeugbezogenen Vignetten, da die §§ 45, 46 StVO keinen Fahrzeugbezug Unterlagen für die Vergabe von Fahrzeugbezogenen Vignetten, da die §§ 45, 46 StVO keinen Fahrzeugbezug Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten Unterlagen für die Vergabe von Fahrzeugbezogenen Vignetten, da die §§ 45, 46 StVO keinen Fahrzeugbezug
  • Erkenntnisse zum Kindeswohl bei Jehovas Zeugen
    Jugendamt Reinickendorf – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Erkenntnisse zum Kindeswohl bei Jehovas Zeugen Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Elternteilen, welche der Religionsgemeinschaft der Jehovas Zeugen angehören? Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Elternteilen, welche der Religionsgemeinschaft der Jehovas Zeugen angehören? Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
  • Erkenntnisse zum Kindeswohl bei Jehovas Zeugen
    Jugendamt Mitte – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Erkenntnisse zum Kindeswohl bei Jehovas Zeugen Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Elternteilen, welche der Religionsgemeinschaft der Jehovas Zeugen angehören? Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Elternteilen, welche der Religionsgemeinschaft der Jehovas Zeugen angehören? Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
  • Erkenntnisse zum Kindeswohl bei Jehovas Zeugen
    Jugendamt Charlottenburg-Wilmersdorf – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her
    Erkenntnisse zum Kindeswohl bei Jehovas Zeugen Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Elternteilen, welche der Religionsgemeinschaft der Jehovas Zeugen angehören? Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Elternteilen, welche der Religionsgemeinschaft der Jehovas Zeugen angehören? Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
  • Antragsformulare zur Staatsangehörigkeitsprüfung und zur Anspruchseinbürgerung 1. eine elektronisch PDF-Datei eines Antragsformulars zur Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit 2. eine elektronisch Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. In elektronisch ausfüllbarer Form liegen uns diese nicht zur Verfügung.
  • Parkraumbewirtschaftung und Ordnungsamt
    Bezirksamt Pankow – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    Unterlagen für die Vergabe von Fahrzeugbezogenen Vignetten, da die §§ 45, 46 StVO keinen Fahrzeugbezug Unterlagen für die Vergabe von Fahrzeugbezogenen Vignetten, da die §§ 45, 46 StVO keinen Fahrzeugbezug Der Fahrzeugverkehr läuft dadurch leichter und gleichmäßiger, die Belastung durch Lärm und Abgase wird Dazu sollen neben einem attraktiven ÖPNV-Angebot und der Ableitung eines Teils der Kraftfahrzeuge auf von möglicher Behördenwillkür, bei der Vergabe von Parkausweisen mit der Bindung an Eingentum von Fahrzeugen
  • Dienstanweisungen zur Umsatzsteuer-Jahreserklärung
    Finanzamt Mitte/Tiergarten – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Bitte senden Sie mir eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und eine Empfangsbestätigung zu. Dies gilt auch für Kleinunternehmer, da § 19 UStG insoweit keine Ausnahmevorschrift enthält. Kleinunternehmern', durchzusetzen. 18 Abs. 3 UStG auch in den Fällen 'kleiner Kleinunternehmer' angehalten hätte, in denen dessen Kleinunternehmer’).
  • KGA vs. Investor IV
    Bezirksamt Lichtenberg – Berlin
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre her
    betreffen, Wohnbebauung oder sonstige Bebauung vorzunehmen auf Gebieten, wo sich einst oder derzeit Kleingartenanlagen Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten genehmigt wurden, da Kleingartenanlagen dem Außenbereich gemäß § 35 BauBG zuzuordnen und dort nur Lauben gemäß Bundeskleingartengesetz zulässig sind.
  • Nutzung der Kleinen Grunewaldsee-Kette Hubertus-Herta-Koenigs-Gerdasee mit Booten Dürfen die o.g.Seen Anfrage erfolgreich Nutzung der Kleinen Grunewaldsee-Kette Hubertus-Herta-Koenigs-Gerdasee Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten Grunewaldseenkette zum Befahren mit kleinen Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine benutzen.
  • Parkraumbewirtschaftung und Ordnungsamt
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Information nicht vorhanden, 8 Monate her
    Unterlagen für die Vergabe von Fahrzeugbezogenen Vignetten, da die §§ 45, 46 StVO keinen Fahrzeugbezug Unterlagen für die Vergabe von Fahrzeugbezogenen Vignetten, da die §§ 45, 46 StVO keinen Fahrzeugbezug Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten
  • Beschilderung B96A Höhe Am Falkenberg
    Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    linke Fahrspur hat eine Breite von 2,50 m und ist daher durchaus breit genug für ein normal großes Fahrzeug Für Fehlverhalten von Fahrzeugführern ist nicht die anordnende Behörde verantwortlich, sondern der Fahrzeugführer /die Fahrzeugführerin der/die sich falsch verhalten hat. Fahrspur 3 m, linke Fahrspur 2,5m abzüglich der Sicherheitsabstände bleiben 2m Maximalbreite für Fahrzeuge Weiterhin betone ich nochmals, dass ich für Fehlverhalten von Fahrzeugteilnehmern nicht verantwortlich
  • Angebote für Elektrowagen im Rahmen eines von der EU geförderten Projekts - Angebote für die Fuhrparkerweiterung der Polizei und Feuerwehr mit Elektrowagen im Rahmen eines von der EU geförderten Projekts Ich beziehe Anfrage abgelehnt §7 Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Angebote für Elektrowagen Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten
  • Neukölln Anzahl der umgesetzen/abgeschleppten KFZ aufgrund Fehlbelegungen der Ladesäulen durch Verbrennerfahrzeuge zu: Anzahl der umgesetzen/abgeschleppten KFZ aufgrund Fehlbelegungen der Ladesäulen durch Verbrennerfahrzeuge Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten in Neukölln [#185303] Sehr geehrteAntragsteller/in Umsetzungen verbotswidrig abgestellter Kraftfahrzeuge
  • Gewerbliche Nutzung Parkhaus Nürnberger Straße 5
    Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her , 40,00 Euro
    Parkhaus Nürnberger Straße 5 von Parkplätzen zu gewerblichen Flächen für Mietwagenfirmen (Annahme von Fahrzeugen , Reinigung etc.) sowie das zugehörige Verkehrskonzept zur Anlieferung sowie Abholung von Fahrzeugen Parkhaus Nürnberger Straße 5 von Parkplätzen zu gewerblichen Flächen für Mietwagenfirmen (Annahme von Fahrzeugen , Reinigung etc.) sowie das zugehörige Verkehrskonzept zur Anlieferung sowie Abholung von Fahrzeugen Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
  • Verspätung BVG und S-Bahn Berlin Liste der Pünktlichkeit der Fahrzeuge der BVG (Bus, Straßenbahn, Fähre Liste der Ausfälle der Fahrzeuge von BVG und S-Bahn Berlin aufgeschlüsselt nach Linie und Monat und mit Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Pünktlichkeit der Fahrzeuge Liste der Ausfälle der Fahrzeuge von BVG und S-Bahn Berlin aufgeschlüsselt nach Linie und Monat und mit Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
  • Unterlagen zur Einschätzung, mit wie viel zusätzlichem Verkehr in der Malmöer Straße gerechnet wird (Fahrzeuge pro Tag, Fahrzeuge in Stoßzeiten) Unterlagen zur Einschätzung, mit wie viel zusätzlichem Verkehr in der Malmöer Straße gerechnet wird (Fahrzeuge pro Tag, Fahrzeuge in Stoßzeiten) Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
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