Informationsfreiheitsanfragen
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Leitfaden „Beschaffung und Verwaltung von Lizenzen im Programm SASPF“
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
Dokumente zur Attribution von Hacking-Vorgängen
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her , 55,00 EuroDer Großteil der Unterlagen unterfällt einer Geheimhaltungs- und Vertraulichkeitspflicht gemäß §2 Abs -
Gutachten über den Tesla-Autopiloten
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herDarüber hinaus ist die von § 4 Absatz 1 Satz 2 IFG statuierte Herausgabepflicht nicht absolut. -
Festbeträge von Arzneimitteln
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herWie berichtet besteht das Dokument aus den Unterlagen, die mir der Deutsche Bundestag ohne Rechtspflicht -
Corona-Ansteckungsgefahr im Freien beim Dialog
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herEbenso ergibt sich aus der objektiven Pflicht des RKI zur Information der Öffentlichkeit im Rahmen seiner -
Rad fahren für bis 8jährige Kinder
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 6 Monate hergebeten, warum Kraftfahrzeugführer entgegen des § 2 (1) StVO auf Gehwegen bzw. gemeinsamen benutzungspflichtigen -
Bundeskanzleramt: Dokumentenübersendung Aufhebung 1968er Kommunikationsvereinbarungen
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
Pauschale für Personalausweis im Leistungsbezug (ALG II)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate herDer BfDI ist in diesem Fall nicht die informationspflichtige Behörde und hat daher auch keine Frist übrschritten -
Fragen zu Aktenauskünfte gem. UIG (Aufwand, Kosten etc.)
Eisenbahn-Bundesamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her. § 29 VwVfG Akteneinsicht nach pflichtgemäßem Ermessen zu gewähren. -
Gespräche mit Bankenverband im Jahr 2019
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 2 Wochen her , 30,00 EuroWenn Sie Handlungsbedarf sehen, zum Beispiel für personelle Aufstockungen, um Ihre Pflichten aus unserer -
ME/CFS - Versorgungsituation erkrankter Kinder und Jugendlicher
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 2 Wochen herDoch erwarte ich auch hier vom BMG, ähnlich wie für die Corona-Impfkampagne eine begleitende öffentlichkeitswirksame -
DB Konzernrichtlinie
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr und andere Behörden
Information nicht vorhanden, 10 Monate herZudem besteht keine Informationsbeschaffungspflicht der Behörde. -
Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herDie Pflicht zur Erstellung von entsprechenden Informationen oder Übersichten besteht nach dem IFG nicht -
Gemeldete Barrieren auf BMAS.de
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 4 Tage herDamt komme ich auch der Mitwirkungspflicht zu etwa Kostenminderung ect. nach, als ich auch meine kostbare -
Modellierung Coronaexpert*innenrat
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Wochen, 5 Tage herquot;Studien", auf die sie sich hier beziehen: "Erste Studienergebnisse zeigen, dass der Impfschutz -
Bezahlkarte für Asylbewerber:innen
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Antwort verspätet, 2 Wochen, 2 Tage herDie informationspflichtige Stelle kann den begehrten Zugang zu amtlichen Informationen nicht für alle -
Datenaustausch zwischen Kliniken und Forschungsförderung - Charité Berlin
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herdie Erfüllung des BSI-Gesetzes, das Ihnen als Betreiber einer kritischen Infrastruktur besondere Pflichten die Erfüllung des BSI-Gesetzes, das Ihnen als Betreiber einer kritischen Infrastruktur besondere Pflichten -
Verzicht auf TOMs, insbesondere Verschlüsselung - BRAO §2?
Bundesrechtsanwaltskammer – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herEmailsicherheitAnwalte lesen, dann kann eigentlich kein Zweifel daran bestehen, dass ich die Aufsicht in der Pflicht -
Vermerk zum No-Spy-Abkommen vom 7. August 2013
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
IFG: Main Ground Combat System
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herVerwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungspflicht -
IFG: Next Generation Weapon System
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herVerwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungspflicht -
IFG: Future Combat Air System
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herVerwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungspflicht -
Antrag auf Freistellung von der Regulierung Nord Stream 1 - Stellungnahme des BKartAes
Bundeskartellamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her., ohne Anerkennung einer für diese Anfrage § 56 GWB in der Fassung vom 18.01.2021 bestehenden Rechtspflicht -
Analyse „Aktuelle Entwicklungen im Protestgeschehen im Kontext der ‚Covid-19‘-Pandemie“
Bundeskriminalamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate hermateriellen und Organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht
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