Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 104 Ergebnisse.

  • Studienstiftung des deutschen Volkes // Stiftungspräsident in Apartheidsüdafrika Antrag nach dem IFG die folgende Anfrage steht in Bezug auf Bundespräsident Steinmeiers Schirmherrschaft über die Studienstiftung Ist dem Bundespräsidialamt bekannt, dass der Präsident der Studienstiftung des Deutschen Volkes, Reinhard Hierzu nehme ich wie folgt Stellung: Die von Ihnen zitierten Urteile des Oberverwaltungsgerichts Münster Dieser Erwartung sind Sie in der bisherigen Korrespondenz leider nicht gerecht geworden.
  • Konzepte der einzelnen Standorte für die Forschungsfabrik für Batteriezellen
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate her , 400,00 Euro
    wirtschaft/news/batterieforschung-ulm-baden-wuerttemberg-fordert-erklaerung-vom-bund-fuer-vergabe-nach-muenster Für die Bearbeitung Ihrer Anfrage (Sichtung, ggf. Für die Bearbeitung Ihrer Anfrage (Sichtung, ggf. Für die Durchführung des Drittbeteiligungsverfahren, die Sichtung der Unterlagen, Bewertung der Stellungnahmen Für die Durchführung der Drittbeteiligungsverfahren, die Sichtung der Unterlagen, Bewertung der Stellungnahmen
  • Rechenmodelle zu Steuern
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 2 Monate her
    und Energie, der Deutschen Bundesbank, dem Statistischen Bundesamt, dem Sachverständigenrat zur Begutachtung Schätzmodel~e und -methoden bzw. der Schätzvorschläge würde die notwendige Vertraulichkeit der Beratung Eine unabhängige und unbefangene Beratung wäre aufgrund der drohenden öffentlichen Diskussion erheblich Plenum und Fachausschüssen der Lebensmittel buch-Kommission; in Bezug hierauf offen gelassen von OVG Münster Diese spezielle gegenseitige Vertraulichkeitsverpflichtung geht über die allgemein geltende Amtsverpflichtung
  • Social Media Aktivitäten des AA
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    ) mit Bezug zu den Social Media Kanälen des AA - Konzeptions- oder Strategiedokumente, die zur Ausrichtung ) mit Bezug zu den Social Media Kanälen des AA - Konzeptions- oder Strategiedokumente, die zur Ausrichtung In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden November 2010, Az. 7 B 43/10, Rn. 12 – Juris; OVG Münster, Urt. v. 2.
  • Diese ist für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich. Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Ich bitte um Verständnis, dass ich die Bearbeitung Ihrer Anfrage bis zum Eingang Ihrer Postanschrift Ich bitte um Verständnis, dass die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage bis zum Eingang einer Postanschrift Rein vorsorglich weise ich darauf hin, dass das Urteil des OVG Münster im Verfahren 16 A 857/21 nicht
  • Diese ist für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich. Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Ich bitte um Verständnis, dass ich die Bearbeitung Ihrer Anfrage bis zum Eingang Ihrer Postanschrift Eine gebührenfreie Bearbeitung von IFG-Anfragen erfolgt bei Bearbeitungszeiten von bis zu 30 Minuten. << Antragsteller:in >> sofern sie sich mit Ihren Ausführungen auf das Urteil des OVG Münster
  • Gründe für den Stop der Smart-eID
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen her
    Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Eine die Verarbeitung personenbezogener Daten rechtfertigende rechtliche Verpflichtung seitens der Behörde der Verarbeitung (weiterer) persönlicher Daten bedarf. Sollten Sie die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage wünschen, kann eine Beantwortung Ihres Informationsersuchens nicht nachvollziehen, da diese Aussage unrichtig ist, Sollten Sie sich ggf. auf das Urteil des OVG Münster
  • Open-House-Verfahren zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung durch. Open-House-Verfahren zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung durch. Open-House-Verfahren zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung durch. Open-House-Verfahren zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung durch. OVG Münster, Urt. v. 01.03.2011 – 8 A 3357/08 –, juris Rn. 194; Schoch, IFG, 2.
  • Die Angebote, die Dokumentation und die Wertung der Angebote sowie Vertragsunterlagen unterliegen daher November 2010, Az. 7 B 43/10, Rn. 12 – Juris; OVG Münster, Urt. v. 2. Die bloße Behauptung, dass ein Geschäftsgeheimnis vorliege, reicht dagegen nicht aus. In Ihrem Interesse mi:ichte ich Sie darauf hinweisen, dass die Verwaltung des Deutschen Bundestages Zentrale Verwaltung
  • dort unterstellten Staatsanwälte und Richter sich befugt und veranlasst sehen, der festgestellten Missachtung Stellungnahme in ruB-1-17: "Missachtung des Sonderungsverbots nach Art. 7 (4) Satz 3 GG? Mit der stetigen Erhöhung der staatlichen Finanzhilfen und der Missachtung des GG Art. 7, steht den Stellungnahme in ruB-1-17: "Missachtung des Sonderungsverbots nach Art. 7 (4) Satz 3 GG? Doch was die rechtwidrigen Beiträge angeht, äußern die sich unklar: So gibt die Bezirksregierung Münster
  • Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Eine die Verarbeitung personenbezogener Daten rechtfertigende rechtliche Verpflichtung seitens der Behörde der Verarbeitung (weiterer) persönlicher Daten bedarf. Sollten Sie die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage wünschen, kann eine Beantwortung Ihres Informationsersuchens nicht nachvollziehen, da diese Aussage unrichtig ist, Sollten Sie sich ggf. auf das Urteil des OVG Münster
  • exekutiver Eigenverantwortung zu schützen, ist vollkommen absurd. V. m. dem Grundsatz des Schutzes des Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung verweigern (OVG Münster exekutiver Eigenverantwortung zu schützen, ist vollkommen absurd. V. m. dem Grundsatz des Schutzes des Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung verweigern (OVG Münster V. m. dem Grundsatz des Schutzes des Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung verweigern (OVG Münster
  • Dem Schutz der Beratung unterfallen Interessenbewertungen und die Gewichtung einzelner Abwägungsfaktoren Rdnrn. 31 f., und BVerwG, Buchholz 400 IFG Nr. 5 = NVwZ 2011, 1072 Rdnr. 5, sowie Vorinstanz, OVG Münster Dem Schutz der Beratung unterfallen Interessenbewertungen und die Gewichtung einzelner Abwägungsfaktoren Rdnrn. 31 f., und BVerwG, Buchholz 400 IFG Nr. 5 = NVwZ 2011, 1072 Rdnr. 5, sowie Vorinstanz, OVG Münster einer abschließenden Entscheidung in der Behörde geschützt sind (so das für sie in NRW zuständige OVG Münster
  • Vertrag Videoüberwachung Flughafen München
    Bundespolizeipräsidium – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate her
    Die Beantwortung Ihres Anliegens wird in einer gesonderten E-Mail erfolgen. Flughafen München [#196223] Unser Az.: 10 00 11 - 12/2020 (IFG) Sehr geehrter [geschwärzt], die Bearbeitung Flughafen München [#196223] Unser Az.: 10 00 11 - 12/2020 (IFG) Sehr geehrteAntragsteller/in die Bearbeitung VIG vom 28.08.2020 [#196223] 71 - 10 00 11 - 0008 - Band 20-08 Sehr [geschwärzt], die Bearbeitung Flughafen München [#196223] Unser Az.: 10 00 11 - 12/2020 (IFG) Sehr geehrteAntragsteller/in die Bearbeitung
  • Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und Für die Bearbeitung des Widerspruchs wird eine Gebühr in Höhe von 30,00 EUR erhoben. Gründe: I. Dabei erlangen die Gebote der Zurückhaltung und Neutralität besondere Bedeutung. Dies setzt eine Atmosphäre der Offenheit und Unbefangenheit im Rahmen der Juryberatungen voraus (OVG Münster
  • Bundeswehr auf der gamescom mit YouTube-Stars
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate her
    November 2010, Az. 7 B 43/10, Rn. 12 – Juris; OVG Münster, Urt. v. 2. Die bloße Behauptung, dass ein Geschäftsgeheimnis vorliege, reicht dagegen nicht aus. Die bloße Behauptung, dass ein Geschäftsgeheimnis vorliege, reicht dagegen nicht aus. hinsichtlich einer speziellen Veranstaltung. , noch das eingesetzte Material, Personal oder die vereinbarte Haftung.
  • Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige eausweis-mainz-geschwaerzt.pdf e-ausweis-muenchen-geschwaerzt.pdf e-ausweis-muenster-geschwaerzt.pdf
  • Überprüfung von Produkten der ITÜ
    Bundeskriminalamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her
    Vielmehr ist auf materieller Ebene eine Geheimhaltung nur dort angezeigt, wo tatsächlich den vorgenannten So sind in der Zusammenarbeit mit dem externen Dienstleister beispielsweise auch Modalitäten der Vergütung 687/15.WI)‚ sie hat also die Darlegungslast zu den materiellen Voraussetzungen der Einstufung (OVG Münster , Rückschlüsse auf das Finanzbudget und damit auch die personelle Ausstattung/Sachkostenausstattung für Die Kostenentscheidung beruht auf § 73 Abs. 3 S. 3 VwGO, wobei eine Kostenerstattung nach § 80 Abs. 1
  • Ein Abwarten eines Aktenzeichens oder gar Zusammenlegung mit einer Beantwortung ist nicht zulässig. “-Zeitung vorgebracht und es mit dem Hinweis „A...“ versehen. Ein Abwarten eines Aktenzeichens oder gar Zusammenlegung mit einer Beantwortung ist nicht zulässig. “-Zeitung vorgebracht und es mit dem Hinweis „A...“ versehen. OVG Münster, Beschluss vom 27.
  • Dokumente zu beA
    Bundesrechtsanwaltskammer – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    November 2010, Az. 7 B 43/10, Rn. 12 – Juris; OVG Münster, Urt. v. 2. Die bloße Behauptung, dass ein Geschäftsgeheimnis vorliege, reicht dagegen nicht aus. Die bloße Behauptung, dass ein Geschäftsgeheimnis vorliege, reicht dagegen nicht aus. Die Beklagte dringt mit dieser Behauptung nicht durch. Regelungen zu Haftung, Vertragsbeendigung u.ä.) nicht als Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse gewertet
  • Lieferdaten im Rahmen des Open-House-Verfahrens
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre her
    Open-House-Verfahren zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung durch. Kann ich mit einer fristgerechten Beantwortung rechnen? zur Verzögerung der Bearbeitung eines anderen Antrags führen. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung Ihrer Anträge. Anspruch auf Informationsbeschaffung vermittelt § 1 Absatz 1 Satz 1 IFG jedoch nicht (s. nur OVG Münster
  • Informationen zu Villa-Kauf von BM Spahn
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate her
    Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens möglicherweise rechtswidrigen Behördenhandlung“ in Bezug auf das Amtsgericht gesprochen - eine solche Bewertung Ich würde ungern in diesem Fall Widerspruch oder auch Klage einreichen, würde es aber natürlich tun. Durch die Beantwortung von Fragen zur Causa gibt es aber einen Vorgang. 57 /16; BGH, Beschluss vom 12.4.2016, VI ZB 7 /15; BAG, Urteil vom 14.8.2002, 5 AZR 169/01; OVG Münster
  • Die Anfertigung einer solchen Liste fällt unter die Pflicht zur Informationsaufbereitung vorhandener organisatorischen Vorkehrungen, die zur effektiven Aufgabenerledigung eingerichtet worden sind (OVG Münster Aufgabe des Bundesamts für Verfassungsschutz ist die ist die Sammlung und Auswertung von Informationen Weiter haben der Bundesverband Mobile Beratung e.V. Ossenbühl vorn Februar 2011, ferner die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste vom 31.01.2011;
  • Für diese Datenverarbeitung besteht nach der DSGVO keine Rechtsgrundlage. Nach der noch nicht rechtskräftigen Entscheidung des OVG Münster (https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse soeben aus den Nachrichten erfahren, dass Sie die Protokolle bereits herausgeben mussten bzw. dies jetzt tun / NA 102 Sehr geehrte Damen und Herren, entschuldigen Sie bitte, hier ist der Link zur Berichterstattung 20220829-kanzleramt-wartebank.pdf Bundeskanzleramt Staatskanzlei Zentrale Verwaltung
  • Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Hiergegen hat BfDI Berufung eingelegt über die das OVG Münster entscheiden wird. Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Sollten Sie die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage wünschen, kann eine Beantwortung Ihres Informationsersuchens Sollten Sie die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage wünschen, kann eine Beantwortung Ihres Informationsersuchens
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