Informationsfreiheitsanfragen
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Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Niedersachsen
Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate herFörderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Niedersachsen 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? -
+eilt+ Gefahrenabwehr Anträge gegen formal verfassungswidrigen Gesetzgebungsprozess
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 5 Monate her- begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. (WAZ.de) Gegenüber Netzpolitik.org äußerte Sie sich: Leider hat das Bundesjustizministerium Juni 2017) vom Bundestag beschlossen werden. -
Anzahl Schwangerschaftskonfliktberatungen und Anzahl Kostenübernahmen
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate herDie Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich -
Omikron-Variante
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herWie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung -
Stromverkauf an Frankreich
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat herStromverkauf an Frankreich Was kostet es dem Bundesbürger in Cent je KWh das wir mit unseren Gas für NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Was kostet es dem Bundesbürger Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Dazu kommt: Sie haben sich an das Niedersächsische Energieministerium gewandt, nicht das BUNDESenergieministerium auf Ihren Verweis auf das NUIG bezogenen Ausführungen möchte ich Sie auf den Monitoringbericht der Bundesnetzagentur -
Stellungnahme des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Landtagseingabe 00365/11/17 (10 Seiten) vom 8.7.2014 und Brief der BI Schulwegsicherheit Riede vom 19.8.2014 an das Wirtschaftsministerium
Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 3 Monate herStellungnahme des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Landtagseingabe In der der Petentin zugesandten Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom Meine Frage jetzt hier: Wurden diese Fehler zwischenzeitlich vom zuständigen Ministerium korrigiert? Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ministerium Arbeit Verkehr Wirtschaft -
Niedersachsens VW-Anteile & Werk in Xinjiang
Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herBundeskanzlerin Angela Merkel & Chinas Premierminister Wen Jiabao waren im April 2012 beim Unterzeichnen (Kommunikation Niedersächsische Landesregierung, Bundeskanzleramt, chinesische Botschaft) 4.1. Verteter der Bundesregierung jemals vor Ort im VW-Werk in Ürümqi? 5. (Kommunikation Niedersächsische Landesregierung, Bundeskanzleramt, chinesische Botschaft) 4.1. Verteter der Bundesregierung jemals vor Ort im VW-Werk in Ürümqi? 5. -
Abschiebungshaft: Zahlen zur Inhaftierung und rechtlichen Überprüfung der Haft
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate herAbschiebungshaft: Zahlen zur Inhaftierung und rechtlichen Überprüfung der Haft Nachdem das Bundesamt und könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft Wie viele dieser Fälle der Landgerichten landen letztlich noch vor dem Bundesgerichtshof und wie viele Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft -
Handwerkskammerbefragung 2016
Handwerkskammer Oldenburg – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 6 Monate her2016 Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Vollzeitäquivalente) in Beteiligungen der Kammer in 2014 Zu welchem Zweck hält die Handwerkskammer die "Zweckgebundenen Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen
Niedersächsische Staatskanzlei – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate herCorona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen Leopoldina vom 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht Jarass/Pieroth, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Kommentar, 2012, Art. 20 GG, Rz. 86 - -
Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Abs 6 SGB XII
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herzum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Absatz 6 SGB XII von niedersächsischen Ministerium Am 23.2.2022 hat das Bundeskabinett dieses Gesetz in Kraft gesetzt, welches von nuedersächsischen Dienststellen zum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Absatz 6 SGB XII von niedersächsischen Ministerium Am 23.2.2022 hat das Bundeskabinett dieses Gesetz in Kraft gesetzt, welches von nuedersächsischen Dienststellen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Abs 6 SGB XII
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herzum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Absatz 6 SGB XII von niedersächsischen Ministerium Am 23.2.2022 hat das Bundeskabinett dieses Gesetz in Kraft gesetzt, welches von nuedersächsischen Dienststellen zum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Absatz 6 SGB XII von niedersächsischen Ministerium Am 23.2.2022 hat das Bundeskabinett dieses Gesetz in Kraft gesetzt, welches von nuedersächsischen Dienststellen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Abs 6 SGB XII
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herzum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Absatz 6 SGB XII von niedersächsischen Ministerium Am 23.2.2022 hat das Bundeskabinett dieses Gesetz in Kraft gesetzt, welches von nuedersächsischen Dienststellen zum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Absatz 6 SGB XII von niedersächsischen Ministerium Am 23.2.2022 hat das Bundeskabinett dieses Gesetz in Kraft gesetzt, welches von nuedersächsischen Dienststellen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Pflegekammer Niedersachsen
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 4 Monate herNiedersachsen Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes ] Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium Gesundheit Gleichstellung Soziales -
Beschwerde Dataport
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate hersowie an das Kraftfahrtbundesamt mit gleichlautenden Anfragen. Was wurde stattdessen vom Kraftfahrtbundesamt verfügt oder unternommen um die Mängel abzustellen? Zumindest die Fragen an das Kraftfahrtbundesamt und den Hamburgischen Beauftragte für Datenschutz und sowie an das Kraftfahrtbundesamt mit gleichlautenden Anfragen. Was wurde stattdessen vom Kraftfahrtbundesamt verfügt oder unternommen um die Mängel abzustellen? -
Wissenschafte Dokumente A33
Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Zentraler Geschäftsbereich – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her90 Absatz 3 und Artikel 85 des Grundgesetzes planen, bauen, unterhalten und verwalten die Länder die Bundesstraßen des Fernverkehrs im Auftrage des Bundes. 90 Absatz 3 und Artikel 85 des Grundgesetzes planen, bauen, unterhalten und verwalten die Länder die Bundesstraßen des Fernverkehrs im Auftrage des Bundes. Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Unkonventionelle Förderung heimischer Erdgasvorkommen
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr hervon Arbeitsgruppen, Gremien, sowie andersartig organisierten Gruppen innerhalb des Niedersächsischen Ministeriums - Eine Liste von Treffen, Sitzungen, oder anderen Besprechungen innerhalb des Niedersächsischen Ministeriums Berichte, Protokolle, Studien oder Handouts), die eine Auseinandersetzung des Niedersächsischen Ministeriums Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Umwelt, Energie und Klimaschutz Ministerium Umwelt Klimaschutz Energie -
Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Landrätin Anna Kebschull
Landkreis Osnabrück – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herKoalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Landrätin Anna Kebschull Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr Delegation von Bündnis 90 / Die Grünen an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Landrätin Anna Kebschull Delegation von Bündnis 90 / Die Grünen an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene -
Urteil 10 C 7.16 des Bundesverwaltungsgerichts zu freiem Zugang zum Strand
Stadt Cuxhaven – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 2 Monate herUrteil 10 C 7.16 des Bundesverwaltungsgerichts zu freiem Zugang zum Strand Wann und in welcher Form wird die Stadt Cuxhaven die Auswirkungen der Entscheidung 10 C 7.16 des Bundesverwaltungsgerichts umsetzen Urteil 10 C 7.16 des Bundesverwaltungsgerichts zu freiem Zugang zum Strand [#24672] Antrag nach der : Wann und in welcher Form wird die Stadt Cuxhaven die Auswirkungen der Entscheidung 10 C 7.16 des Bundesverwaltungsgerichts -
Stellungnahmen und Treffen zum Thema unkonventionelle Förderung heimischer Gasvorkommen
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herGasvorkommen - Eine Liste von Treffen, Sitzungen, Besprechungen von Vetreter*innen des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz oder Vertreter*innen des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt für Umwelt, Energie und Klimaschutz oder Vertreter*innen des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Umwelt, Energie und Klimaschutz Ministerium Umwelt Klimaschutz Energie -
Unkonventionelle Förderung heimischer Erdgasvorkommen
Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr hervon Arbeitsgruppen, Gremien, sowie andersartig organisierten Gruppen innerhalb des Niedersächsischen Ministeriums - Eine Liste von Treffen, Sitzungen, oder anderen Besprechungen innerhalb des Niedersächsischen Ministeriums Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Legislaturperiode des Bundestages, also auf einen Zeitraum von über einem Jahr. Digitalisierung Ministerium Verkehr Wirtschaft Bauen Digitalisierung -
Unkonventionelle Förderung heimischer Erdgasvorkommen
Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr hervon Arbeitsgruppen, Gremien, sowie andersartig organisierten Gruppen innerhalb des Niedersächsischen Ministeriums - Eine Liste von Treffen, Sitzungen, oder anderen Besprechungen innerhalb des Niedersächsischen Ministeriums Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ministerium Landwirtschaft Verbraucherschutz Ernährung -
Jahresabschluss 2014
Architektenkammer Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 6 Monate her2014 Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes #16698] Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Jahresabschluss 2014
Rechtsanwaltskammer Oldenburg – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 6 Monate her2014 Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes #16642] Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Jahresabschluss 2014
Rechtsanwaltskammer Celle – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 6 Monate her2014 Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes #16639] Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
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