Informationsfreiheitsanfragen
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Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herIch habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die -
Umgang ihrer Aufsichtsbehörde mit dem Schreiben des BfDI vom 16.06.2021
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate herdem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit -
Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Niedersachsen
Niedersächsische Staatskanzlei – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herMärz 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass -
Förderzusage des Bundes
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herFörderzusage des Bundes Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten /OZG/DE/umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html Anfrage abgelehnt Förderzusage des Bundes Mit freundlichen Grüßen AW: Förderzusage des Bundes [#221116] Sehr << Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. etwa BVerfGE 103, 44 [59 f Mit freundlichen Grüßen AW: Förderzusage des Bundes [#221116] Sehr << -
Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst Niedersachsen
Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate herHalbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? -
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Friesland
Jobcenter Friesland – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 5 Monate herIch beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Bei den genannten Gesetzen handelt es sich um Bundesgesetze, die auf kommunaler Ebene nicht zur Anwendung Die Bundesagentur für Arbeit ist bei der Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei uns im Das Bundesland Niedersachsen verfügt zudem über kein vergleichbares Informationsfreiheitsgesetz, hier -
Sicherheit des Bürgerportals
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herund zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Sie betrifft allein die IT-Sicherheit des Portalverbundes. -
Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages NI
Landtag Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 4 Monate herHinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Schon deshalb sind die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seinen beiden Urteilen vom 25.06.2015 Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, die sich jeweils nur mit dem IFG befassen, nicht auf die Rechtslage -
Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages NI
Landtag Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate herHinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Schon deshalb sind die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seinen beiden Urteilen vom 25.06.2015 gibt es in Niedersachsen, wie Ihnen bekannt ist, keine mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, die sich jeweils nur mit dem IFG befassen, und das von Ihnen ebenfalls -
Verpflichtungserklärung für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken
Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herfür den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Januar 2020 an das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur Ministerium -
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Heidekreis
Jobcenter Landkreis Heidekreis – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 2 Monate herIch beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur "gemeinsame Einrichtung" von Bundesagentur für Arbeit und Kreis/kreisfreier Stadt gemeinsam unter das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG). Regelung, die kommunale Jobcenter zur Herausgabe interner Weisungen verpflichtet, gibt es in den Bundesländern -
Zuwendungen aus China
Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate herMit freundlichen Grüßen David Missal Anhänge: - bundestag-grune-1911839.pdf - nds-18-04352-1.pdf - nds-18-05591.pdf - bundestag-fdp-1915560.pdf Anfragenr: 179818 Antwort an: <<E-Mail-Adresse -1915560.pdf bundestag-grune-1911839.pdf nds-18-04352-1.pdf Januar 2006 geltende Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern Eine analoge Anwendung des Bundesgesetzes für ein Auskunftsersuchen gegenüber niedersächsischen Behörden -
Erlass des Innenministeriums an die niedersächsischen Polizeidirektionen zum Verwenden oder Verbreiten des „Z“-Symbols in der Öffentlichkeit
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre herErlass des Innenministeriums an die niedersächsischen Polizeidirektionen zum Verwenden oder Verbreiten des „Z“-Symbols in der Öffentlichkeit Den Erlass des Innenministeriums an die niedersächsischen Polizeidirektionen Anfrage abgelehnt n/a Erlass des Innenministeriums an die niedersächsischen Polizeidirektionen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium -
Stärkung der Polizei
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herIch befrage alle Bundesländer um eine Zusammenstellung zu erstellen. Ich befrage alle Bundesländer um eine Zusammenstellung zu erstellen. Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Anfrage fragdenstadt; hier: Stärkung der Polizei [#197143 Niedersächsisches Ministerium Freundliche Grüße Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium -
Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 2 Wochen herErlass des Niedersächsischen Innenministeriums Nach übereinstimmenden Meldungen der regionalen Presse im Bereich Emsland/Ostfriesland gibt es einen "geheimen Erlass des Innenministeriums", der Anfrage abgelehnt Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums [#298114] Antrag nach Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Inneres und Sport Ministerium Sport Inneres -
Änderung Krankenhausplan AMEOS Klinikum Alfeld
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 1 Woche herUmweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Bei Anträgen von Krankenhausträgern an das Ministerium zu Fortschreibungen des Krankenhausplanes handelt es sich um datengeschützte Unterlagen, zu deren Herausgabe an Dritte das Ministerium nicht berechtigt Die letzte Fortschreibung des Krankenhausplanes zum Stand 01.01.2022 ist auf der Homepage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium Gesundheit Gleichstellung -
Kooperation mit bettermarks im Rahmen der Niedersächsischen Bildungscloud
Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her4) Besitzt das Kultusministerium Einblick und/oder Kenntnisse in/von die/der Technologie, Algorithmen Mit der Bitte um Transparenz über diesen Kenntnisstand des Ministeriums. 5) Welche Kontroll- und/oder 4) Besitzt das Kultusministerium Einblick und/oder Kenntnisse in/von die/der Technologie, Algorithmen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (MK) Ministerium Bildung -
Kosten für Rechtsprechungsdatenbanken (juris etc.)
Niedersächsisches Justizministerium – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herb) Wie viel Prozent der Entscheidungen in Ihrem Bundesland werden in dieser Datenbank veröffentlicht? b) Wie viel Prozent der Entscheidungen in Ihrem Bundesland werden in dieser Datenbank veröffentlicht? Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes > b) Wie viel Prozent der Entscheidungen in Ihrem Bundesland werden in dieser Datenbank veröffentlicht Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Diverse Schreiben bzgl. Übermittlung von Coronavirus-Daten an die Polizei
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herCoronavirus-Daten an die Polizei - das auf den 31.3.20 datierte und auch an Sie adressierte Schreiben des Ministerium Sie mir Folgendes zu: - das auf den 31.3.20 datierte und auch an Sie adressierte Schreiben des Ministerium Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Insofern möchten wir Sie bitten, sich mit Ihrer Anforderung an das Ministerium für Soziales, Gesundheit Mit freundlichem Gruß Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium -
Kosten der Abschiebungshaft
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herKosten der Abschiebungshaft Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mir in Bezug auf folgende könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nachdem das Bundesamt könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Positionspapier
Landeskriminalamt Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herIn mehreren Punkten widerspricht jenes Positionspapier der aktuellen Forschung, dem Bundesverfassungsgericht und vielen Polizist:innen, unter anderem auch dem Bund Deutscher Kriminalbeamter. In mehreren Punkten widerspricht jenes Positionspapier der aktuellen Forschung, dem Bundesverfassungsgericht und vielen Polizist:innen, unter anderem auch dem Bund Deutscher Kriminalbeamter. Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Gutachten zur Hertha-Peters-Brücke
Stadt Peine – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate hermassiven Schimmelpilzbefalls Die genannten Dokumente werden im Artikel „Hertha-Peters-Brücke: Steuerzahlerbund (siehe https://www.paz-online.de/Stadt-Peine/Peine-Hertha-Peters-Bruecke-im-Schwarzbuch-des-Steuerzahlerbundes massiven Schimmelpilzbefalls Die genannten Dokumente werden im Artikel „Hertha-Peters-Brücke: Steuerzahlerbund (siehe https://www.paz-online.de/Stadt-Peine/Peine-Hertha-Peters-Bruecke-im-Schwarzbuch-des-Steuerzahlerbundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Arbeits- und Gesundheitsschutz in Schulen
Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herInwieweit kollidiert das ArbSchG mit den Infektionsschutzverordnungen der Bundesländer im Hinblick auf Inwieweit kollidiert das ArbSchG mit den Infektionsschutzverordnungen der Bundesländer im Hinblick auf Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Herr Sprenger, in Niedersachsen gibt es keine mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes (MK) Ministerium Bildung -
Erlasse zur Umsetzung der Corona-Verordnung
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herUmweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ihre Anfrage vom 15.04.2020; Erlasse zur Umsetzung der Corona-Verordnung Niedersächsisches Ministerium Die Erlasse des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport an die Polizeibehörden regeln interne " Bei den Erlassen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport an die Polizeibehörden Mit freundlichem Gruß Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium -
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder - Haushaltsplan und Haushaltsrechnung 2018-2022
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herHaushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
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