Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 222 Ergebnisse.
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Pflegekammer
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herDies ist der Grund, warum auch bei der Pflegekammer eine Pflichtmitgliedschaft unabdingbar ist. Diese Pflichtmitgliedschaft, auch wenn sie mit der zwangsweisen Zahlung von Mitgliedsbeiträgen verbunden B. seit März 2018 ein zusätzlicher Haftpflicht-Schutz (Haftpflicht-Excedent) für alle Mitglieder über -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Hofgartenstraße Hofgartenstraße 14
Stadtverwaltung Bad Kreuznach – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Hofgartenstraße Hofgartenstraße 14 Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt
Stadtverwaltung Zweibrücken – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Don-Bosco-Schule
Stadtverwaltung Bad Kreuznach – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Don-Bosco-Schule Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Verbandsgemeindeverwaltung Ransbach-Baumbach Rheinstraße 5056235
Verbandsgemeindeverwaltung Ransbach-Baumbach – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herGebäude: Verbandsgemeindeverwaltung Ransbach-Baumbach Rheinstraße 5056235 Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige , VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus
Stadtverwaltung Lahnstein – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige , VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Kreisverwaltung des Westerwaldkreises Peter-Altmeier-Platz 1 56410 Montabaur
Kreisverwaltung Westerwaldkreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herKreisverwaltung des Westerwaldkreises Peter-Altmeier-Platz 1 56410 Montabaur Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter Verweis auf die Pflicht -
8.Landesverordnung Änderung in Pflegeeinrichtungen vom 11. Januar 2022
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herJanuar 2022 Guten Tag, << Antragsteller:in >> Besucher/innen, die nicht geimpft sind müssen die "Schutzfunktion" erklären, die sich hinter der Änderung: Besucher/innen, die nicht geimpft Gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 LTranspG wird der Zugang nur zu den bei den transparenzpflichtigen Stellen vorhandenen internen Mail-Verkehr aus dem sich die beiden Alternativen zu einer Besuchseinschränkung für nicht geimpfte -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: VHS Bad Kreuznach Viktoriastraße 13 55543
Kreisverwaltung Bad Kreuznach – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: VHS Bad Kreuznach Viktoriastraße 13 55543 Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landtag Rheinland-Pfalz Platz der Mainzer Republik55116 Mainz
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herfür Gebäude: Landtag Rheinland-Pfalz Platz der Mainzer Republik55116 Mainz Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
De-Mail-Adresse auf dem Internetauftritt der Verbandsgemeinde Bad Breisig
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herRheinland-Pfalz (LTranspG) nach § 11 Abs. 1 S. 1 LTranspG ausschließlich Zugang zu den bei den transparenzpflichtigen Aus diesem Grund ergibt sich aus dem Landestransparenzgesetz keine Pflicht für die transparenzpflichtigen Landestransparenzgesetz nach § 11 Abs. 1 S. 1 LTranspG ausschließlich Zugang zu den bei der transparenzpflichtigen Aus diesem Grund ergibt sich aus dem Landestransparenzgesetz keine Pflicht, Stellungnahmen zu einem bestimmten -
Erneuerung des Vorplatzes der JGU Mainz
Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB) – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herGleichwohl beantworten wir Ihre Anfrage ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gerne wie folgt: Bitte teilen Sie uns vorab mit, ob Sie diesen gebührenpflichtigen Weg gehen möchten. 5))Wer Wir möchten vorab darauf hinweisen, dass der Landesbetrieb LBB nicht zu den transparenzpflichtigen Stellen Gleichwohl beantworten wir Ihre Anfrage ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gerne wie folgt: 1)) Bitte teilen Sie uns vorab mit, ob Sie diesen gebührenpflichtigen Weg gehen möchten. 5))Wer hat die -
Status Kabinettssbeschluss Klagebeitritt gegen AKW Tihange vom 12.07.2016
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herForsten, Mainz, und das Ministerium ist daher nach § 4 Abs. 2 S. 1 Landestransparenzgesetz die transparenzpflichtige In diesem Zusammenhang gibt es "Transparenzpflicht" i.S. § 7 LTranspG RLP. ein Bürger gezielt eine Behörde per Antrag nach § 11 LTranspG RLP erfragt, ist diese Behörde transparenzpflichtige aber nicht notwendig: in §11 Absatz 3 LTranspG heißt es: "Wird der Antrag bei einer transparenzpflichtigen des Antrags kann sie die Antragstellerin oder den Antragsteller auch auf andere ihr bekannte transparenzpflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Kreisverwaltung Bad Kreuznach
Kreisverwaltung Bad Kreuznach – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Kreisverwaltung Bad Kreuznach Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Korrespondenz zwischen Verwaltung und ADD zu Stadtratsbeschluss 0550/2020
Stadtverwaltung Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herwird als Bestandteil des angestoßenen Bauleitplanverfahrens eingeholt und dementsprechend als Pflichtaufgabe wird als Bestandteil des angestoßenen Bauleitplanverfahrens eingeholt und dementsprechend als Pflichtaufgabe bezeichneten und keine Korrespondenz beigefügt war, gehe ich gemäß Ihrer rechtmäßigen und richtigen Auskunftspflicht wird als Bestandteil des angestoßenen Bauleitplanverfahrens eingeholt und dementsprechend als Pflichtaufgabe bezeichneten und keine Korrespondenz beigefügt war, gehe ich gemäß Ihrer rechtmäßigen und richtigen Auskunftspflicht -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Stiftsstraße 955116 Mainz
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herWirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Stiftsstraße 955116 Mainz Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Nord Schifferstadt
Stadtverwaltung Schifferstadt – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Nord Schifferstadt Unter Verweis auf die Pflicht zur Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang mit Corona-Impfungen
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herInfektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit einer Impfung gegen Covid-19 mit, aufgeschlüsselt nach den Impfstoffen Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit einer Impfung gegen Covid-19 mit, aufgeschlüsselt nach den Impfstoffen Davon nach den Impfstoffen aufgeschlüsselt: BioNTech/Pfizer (Comirnaty) 25 AstraZeneca -
Anzahl der Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch Privatpersonen
Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Monat herGemäß § 4 Abs.2 LTranspG unterliegen der Transparenzpflicht nur Informationen, über die die transparenzpflichtigen Es besteht dagegen keine Ermittlungspflicht. -
Personalausweis
Stadt Ludwigshafen am Rhein - Bereich Öffentliche Ordnung – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herPersonalausweis Sind Fingerabdrücke auf Personalausweisen Pflicht? Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sind Fingerabdrücke auf Personalausweisen Pflicht -
Gemeinnützige Arbeit für Geflüchtete
Verbandsgemeindeverwaltung Konz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herihrer Homepage berichtet, besteht seit dem 01.08.2016 für männliche Asylbewerber in der VG Konz eine Pflicht ihrer Homepage berichtet, besteht seit dem 01.08.2016 für männliche Asylbewerber in der VG Konz eine Pflicht (4) Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Kaiser-Friedrich-Straße 5a 55116 Mainz
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herIntegration und Verbraucherschutz Kaiser-Friedrich-Straße 5a 55116 Mainz Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige dem LTranspG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Kleiststraße Kleiststraße 90055543
Grundschule Kleiststraße (55543 Bad Kreuznach) – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Kleiststraße Kleiststraße 90055543 Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Dr. Martin-Luther-King Grundschule Richard-Wagner-Straße 3955543 Bad Kreuznach
Dr. Martin-Luther-King-Schule Grundschule (55543 Bad Kreuznach) – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herMartin-Luther-King Grundschule Richard-Wagner-Straße 3955543 Bad Kreuznach Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Wissenschaftliche Beratung bei der Erstellung des Hygienekonzeptes und der Offenhaltungsstrategie der Schulen und Kitas
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herInformationen nach dem LTranspG kann sich per se nur auf Informationen beziehen, die bei der transparenzpflichtigen Hieraus folgt, dass das BM zu Ihrer Eingabe bereits keiner Informationspflicht unterliegt, soweit darin für die sie tätig sind)" angefragt wird, über die das Ministerium nicht in einer der Transparenzpflicht die konzeptionelle Umsetzung der seit dem 26.04.2021 in Rheinland-Pfalz bestehenden gesetzlichen Testpflicht
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