Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 182 Ergebnisse.
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Rahmenvertrag für die Infrastruktur des Zugangsnetzes des landesweiten Digitalfunknetzes in Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Daten und Information – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herHintergrund für die Vertragsunterzeichnung zum Digitalfunk ist die bundesweite Einführung des digitalen einheitliches Funknetz für Rettungs- und Sicherheitskräfte flächendeckend über das Gebiet der Bundesrepublik Hintergrund für die Vertragsunterzeichnung zum Digitalfunk ist die bundesweite Einführung des digitalen einheitliches Funknetz für Rettungs- und Sicherheitskräfte flächendeckend über das Gebiet der Bundesrepublik > Hintergrund für die Vertragsunterzeichnung zum Digitalfunk ist die bundesweite Einführung des digitalen -
Alarmstufen und Schwellwerte für ausgefallene TETRA-Basisstationen in der Autorisierten Stelle Digitalfunk Rheinland-Pfalz
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herLandesbetrieb Daten und Information Rheinland-Pfalz und Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden Netzanbindung bei mindestens 10 Basisstationen, Anforderung von 2 satellitenangebundenen mobilen Basisstationen Netzanbindung bei mindestens 25 Basisstationen, Anforderung von 5 satellitenangebundenen mobilen Basisstationen Netzanbindung bei mindestens 50 Basisstationen, Anforderung von 10 satellitenangebundenen mobilen Basisstationen Landesbetrieb Daten und Information Rheinland-Pfalz und Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden -
Schnelltests an Schulen
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre herHieraus folgt, dass das Ministerium für Bildung zu Ihrer Eingabe bereits keiner Informationspflicht unterliegt von finanziellen Rücklagen für den Schadensfall etc. -- begehrt werden, über die jedenfalls das Ministerium „Notbremse-Gesetz“ des Bundes in Kraft getreten, das u.a. gesetzlich regelt, dass Schülerinnen und Schüler Zur Teststrategie in den Kitas finden Sie die aktuellen Informationen auf der Homepage des Ministeriums für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Bildung -
Handwerkskammerbefragung 2016
Handwerkskammer Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Einsatz von Satellitenkommunikation bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche herSchweigsames Innenministerium Laut dem Innenministerium in Mainz kam Starlink schon bei der Ahrtal-Flut Allgemein positionieren will sich das Ministerium zur Nutzung privat betriebener Kommunikationsnetze Das Innenministerium hat zwar durchaus eine Antwort auf die Frage, auf welche Kommunikationswege dann Was es stattdessen ist, sagt das Ministerium nicht. << Antragsteller:in >> Was es stattdessen ist, sagt das Ministerium nicht. -
Auswahlprozess mobile Schüler- und Lehrerleihgeräte
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herSchüler- und Lehrerleihgeräte Bei der Auswahl der mobilen Schüler- und Lehrer-Leihgeräte hat das Bildungsministerium Der Widerspruch ist beim Ministerium für Bildung einzulegen. Bundeskartellamt: "marktübergreifende Bedeutung", "wettbewerbsgefährdende Praktiken" Bundeskartellamt: "marktübergreifende Bedeutung" von iPads und "wettbewerbsgefährdende für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Bildung -
Zulassung der vom pharmazeutischen Großhandel hergestellten Arzneimittel Comirnaty
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herEbenfalls wurde das Verfahren mit dem Bundesministerium für Gesundheit und seitens Rheinland-Pfalz mit dem Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz abgestimmt und eine Allgemeinverfügung Das PEI, das Bundesministerium für Gesundheit und das Ministerium in Rheinland Pfalz irren sich nie, -
Flutkatastrophe 2021 / Urlaub der Ministerin
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate herVor diesem Hintergrund frage ich das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität: - Vor diesem Hintergrund frage ich das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität: - > Von: "Tobias Kempfer" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Ministerium > > Vor diesem Hintergrund frage ich das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Viele Grüße Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Ministerium -
Termine der Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre herTermine der Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung Dokumente, die Angaben zum zeitlichen Ablauf und zu den Terminen der Bund-Länder-Kommission für das Jahr 2015 enthalten. Anfrage teilweise erfolgreich Termine der Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die Angaben zum zeitlichen Ablauf und zu den Terminen der Bund-Länder-Kommission -
Vorgaben für Corona Infektion in der persönlichen Assistenz
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herUnter diesem Link finden Sie Handlungsempfehlungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Ihnen in dieser Angelegenheit weiterhelfen und verbleibe, mit freundlichen Grüßen, Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium -
Zwangsvollstreckungen in Sachen Rundfunkbeitrag
Verbandsgemeindeverwaltung Prüm – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate herWeiterhin will ich darauf hinweisen, dass der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 11.06.2015, Az. Das Körperschaftssteuergesetz bestimmt als Bundesrecht hier eindeutig, daß ein gewerblicher Betrieb nicht KZR 3/14, zitiert nach juris – „Kabeleinspeiseentgelte“) hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass Das Körperschaftssteuergesetz bestimmt als Bundesrecht hier eindeutig, daß ein gewerblicher Betrieb nicht KZR 3/14, zitiert nach juris – „Kabeleinspeiseentgelte“) hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass -
Informationen zu Corona-Testungen an Schulen in Rheinland-Pfalz
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herzu Corona-Testungen an Schulen in Rheinland-Pfalz Vor dem Hintergrund, dass laut Schreiben des Ministeriums Schreiben des Ministeriums erwähnten Anlagen, insbesondere die "Vorlage zur Testdokumentation" bezüglich Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung: Zu Frage 1.: Vor dem Hintergrund, dass auf Bundesebene Auf der Basis der Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Seit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes vom 22.04.2021 dürfen Schülerinnen und Schüler -
Nutzung Stiller SMS durch Behörden des Landes Rheinland-Pfalz
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate herHierzu wird auf die vom Bundesamt für Justiz regelmäßig veröffentlichten und aktualisierten Daten verwiesen http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__100a.html Im übrigen wird auch hier auf die vom Bundesamt Auftrag -- Peter Wilkesmann Referat Polizei- und Ordnungsrecht, Organisation, Glücksspielaufsicht MINISTERIUM Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres -
Zahlungen an das Kuratorium junger deutscher Film
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herZahlungen an das Kuratorium junger deutscher Film Welche Zahlungen wurden seitens des Ministeriums jährlich Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Zahlungen wurden seitens des Ministeriums Grüßen 201505281105_geschwaerzt.pdf 201505281105.pdf Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Kultur Weiterbildung -
Zweckverbände der öffentlichen Hand - Veröffentlichung von Geschäftsberichten
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herDas rheinland-pfälzische Ministerium des Innern und für Sport verfügt selbst nicht über die erbetenen übersandte Informationspapier zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das rheinland-pfälzische Ministerium Informationspapier_Brgeranfragen.docx Informationspapier_Brgeranfragen_konvertiert.pdf Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres -
Anzahl Divers
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herAnzahl Divers nach einer kleinen Anfrage der CDU-Fraktion in Berlin hat das Berliner Innenministerium Sie mir Folgendes zu: nach einer kleinen Anfrage der CDU-Fraktion in Berlin hat das Berliner Innenministerium Mit freundlichen Grüßen s19-11519.pdf Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres -
Überprüfung des Angebots der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz für die Kultur- und Kreativwirtschaft
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herDas Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung befindet sich im ständigen Austausch Der Widerspruch ist bei dem Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung befindet sich im ständigen Austausch Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Ministerium Wirtschaft Landwirtschaft Verkehr Weinbau -
DGM1 Geländedaten für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz/Starkregen)
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen herdes Innern und für Sport, das Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation und an das Ministerium Beim Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz (MKUEM) erfolgt z. der hydrodynamischen Modellierungs- und Visualisierungssoftware „Visdom“, das für das gesamte Bundesland Mit freundlichen Grüßen Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres -
Filmförderung in RLP - Planungen vor 2002
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate herDie Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums haben hervorragend gearbeitet und haben Gesellschaftsverträge Die Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums haben hervorragend gearbeitet und haben Gesellschaftsverträge Der Widerspruch ist bei dem Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Ministerium Wirtschaft Landwirtschaft -
Korrespondenz zu Boehringer Ingelheim-Stiftung
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate hergeehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Korrespondenz des Ministeriums geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Korrespondenz des Ministeriums Mit freundlichen Grüßen 201607131627.pdf Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Kultur Weiterbildung Wissenschaft -
Aktenmenge für den Untersuchungsausschuss "Flutkatastrophe"
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herIch bitte darum, für jedes Ministerium und ggf. die unterstellten Behörden wie LfU und ADD getrennte Ich bitte darum, für jedes Ministerium und ggf. die unterstellten Behörden wie LfU und ADD getrennte Ich bitte um Verständnis, dass die Daten wegen des damit verbundenen hohen Aufwandes nicht auf einzelne Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Finanzen -
Förderung von Baumaßnahmen der Stadt Mainz
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herund für Sport mit Städtebauförderungsmitteln des Bundes und des Landes gefördert. Zeitraum von 2014 bis 2017 bis zu 16 Millionen Euro an Städtebauförderungsmitteln des Landes und des Bundes Die Förderanträge liegen dem Ministerium des Innern und für Sport noch nicht vor. Mit freundlichen Grüßen Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres -
Aktueller Stand zu INTERREG-Projekt „Sicherstellung der grenzüberschreitenden Kommunikation im Krisenfall“ im Landkreis Südliche Weinstraße
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her„Zukünftig können wir über Länder- und Bundesgrenzen hinweg die Satellitenkommunikation als ausfallsicheres „Zukünftig können wir über Länder- und Bundesgrenzen hinweg die Satellitenkommunikation als ausfallsicheres Nach erfolgten Schulungen und Freigabe durch die Bundesnetzagentur wird der Regelbetrieb aufgenommen -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Kreisverwaltung Salinenstraße 54 55543 Bad Kreuznach
Kreisverwaltung Bad Kreuznach – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Auflistung SARS-CoV-2-Infektionen in Bildungseinrichtungen des Landes Rheinland-Pfalz Monate August und September 2020
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herfür die jeweilige Einrichtung) Wünschenswert wäre eine Veröffentlichung über die Homepage des Bundeslandes für die jeweilige Einrichtung) Wünschenswert wäre eine Veröffentlichung über die Homepage des Bundeslandes
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