Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu St. Martin am Grasberg, Garmisch-Partenkirchen
Landratsamt Garmisch-Partenkirchen - Lebensmittelüberwachung – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat herRechts-grundlage der Verarbeitung dieser Daten ist § 4 Abs. 1 des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG -
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz bezüglich der technischen Probleme bei der Beantragung des deutsch-französischen Freundschaftspasses
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herSehr geehrter Herr Sakel, in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben nebst Anlage Beantragung des deutsch-französischen Freundschaftspasses [#280939] Sehr geehrter Herr Sakel, in der Anlage Auf Grundlage des § 1 Abs. 1 S. 3 IFG besteht daher ein Informationsanspruch gegen die Behörde, der nicht Beantragung des deutsch-französischen Freundschaftspasses [#280939] Sehr geehrter Herr Sakel, in der Anlage -
Beschluss zur Zertifizierung des „COVID-Symposium der Paul-Martini-Stiftung 2023“
Ärztekammer Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herDer ursprüngliche Grund lag darin, dass nach § 1 der aktuell geltenden Gebührenordnung der Ärztekammer -
Anweisung zur Missachtung von Nr. 11 bzw Nr. 12 des DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2022/382 DES RATES vom 4.3.22 zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms von Vertriebenen aus der Ukraine iSd Art.5 der Richtlinie 2001/55/EG
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Tranzparenz in Abschiebehaft
Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her , 18200,00 EuroAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Kontrollbericht zu Go by Steffen henssler, Hamburg
Bezirksamt Hamburg-Altona - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 5 Tage herAußerdem, ist in Ihrer Briefvorlage sowohl bei E-Mail als auch Telefonnummer einiges kaputt, da die Nummer -
Konzession für Sportwetten im Internet
Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder – Sachsen-Anhalt
Antwort verspätet, 11 Stunden herWenn die Sachlage es hergibt möchte ich rechtliche Ansprüche vorbereiten oder geltendmachen, etwa Auskunfts -
CAFOGES Bilanzierungen
Universitätsklinikum Freiburg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen herDie konkrete einschlägige Rechtsgrundlage für einen Informationsanspruch in Baden-Würtemberg ist hierbei Als Rechtsgrundlage wurde dabei § 23 UVwG benannt und Teile der Argumentation auf das weitestgehend äquivalente Gerne erläutere ich als Nachhaltigkeitskoordinatorin des Uniklinikums nochmals die Ausgangslage: Sie -
Vertrag bezüglich Hörsaalsponsoring
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
FIT-Connect-Verträge
FITKO (Föderale IT-Kooperation) AöR – Hessen
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen hermeines ehrenamtlichen und zivilgesellschaftlichen Engagements um die Verwaltungsdigitalisierung jeder Grundlage -
Bitte um Beschlusseinstellung in die Rechtssprechungsdatenbank des Landes Schleswig Holstein
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herich sende ihnen als Anlage den Sehr guten Bericht eines Organ der Rechtspflege ( einem Anwalt ) . -
Flugreisen der EU-Kommission
Europäische Kommission – Europäische Union
Antwort verspätet, 1 Woche, 4 Tage herAnträge auf Zugang zu Dokumenten werden auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001<https: -
Onlineanzeige der Polizei NRW Benutzer und abgesendete Anzeigen.
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Schriftliches Urteil aufgrund Verhandlung 14.06.2023 10:30 Uhr Saal 6 Deliusstraße 22 Kiel
Amtsgericht Kiel – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herIhre Stellungnahme lag dem Beschluss des II. -
Daten über Stipendiat:innen der Begabtenförderwerke
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Antwort verspätet, 2 Wochen, 4 Tage herdie Debatte um die Stiftungsfinanzierung erneut angefacht und bekräftigt, dass eine gesetzliche Grundlage Wenn es dazu keine klare Formel gibt dann bitte ich Sie, mir die Berechnungsunterlagen (Anträge der Werke -
Fachgespräch mit Mitgliedern des EGMR zu Informationszugangsrechten
Bundesverfassungsgericht – Bund
Antwort verspätet, 2 Wochen, 4 Tage herRechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG. -
Petra-Studie
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Antwort verspätet, 4 Wochen, 1 Tag her , 140,00 EuroDer BfDI nannte keinen Grund den das BMFSFJ angegeben hätte, der gegen die Herausgabe der Unterlagen -
Besichtigungsprotokoll der Tesla Gigafactory vom 09.12.2022
Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit – Brandenburg
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen her , 40,00 EuroNach Prüfung der Sach- und Rechtslage erteile ich Ihnen wie folgt Zwischennachricht. -
Grundstücke innerhalb der Radeland Siedlung
Stadt Baruth/Mark – Brandenburg
Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche herzunächst die Auflistung der Grundstücke als elektronische Zwischeninformation zur Kenntnis (siehe Anlagen -
Videoüberwachung Blumenstraße 2-4, Kiel
Polizeidirektion Kiel – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen her#287290] Guten Tag, Das ist hier ist die andere Anfrage zum selben Thema, hier die weiteren Unterlagen -
Long Covid + Post VAC
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herDie Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung Beantwortung Ihrer Anfrage wird aufgrund einer hohen Anzahl von Anfragen zu diesem und ähnlich gelagerten -
Kommunikation DB wg Neubau auf Citytunnel
Schulbau Hamburg – Hamburg
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herMan hat mir dort mitgeteilt, dass die Bearbeitung wegen des Umfangs der Unterlagen, die Gegenstand Ihrer -
Auswirkungen von Feuerwerken auf Schleiereulen in Bilm – Einbeziehung des Nabu
Stadt Sehnde – Niedersachsen
Antwort verspätet, 3 Monate herAuf welcher rechtlichen und fachlichen Grundlage wurde die Entscheidung getroffen, mein Feuerwerk zu
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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