Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 57 Ergebnisse.

  • Lehrerprogramme von IT-Konzernen
    Ministerium für Bildung und Kultur Saarland – Saarland
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her
    Lehrerprogramme von IT-Konzernen - Ist dem Ministerium und/oder nachgeordneten Einrichtungen bzw. sind nicht Lehrkräfte im "hessische Schuldienst" gemeint sondern diejenigen in Ihrem Bundesland Gesetzen, Erlassen, Verwaltungsvorschriften oder ähnlichem gibt und/oder Ihr Ministerium davon keine Gesetzen, Erlassen, Verwaltungsvorschriften oder ähnlichem gibt und/oder Ihr Ministerium davon keine Ergänzend möchte ich auf die Richtlinien der Landesregierung zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption
  • Lehrerprogramme von IT-Konzernen
    Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung des Landes Mecklenburg-Vorpommern – Mecklenburg-Vorpommern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( Ihrer Anfrage ist jedoch zu entnehmen, dass sich die Fragestellungen auf das hessische Bundesland beziehen Ungenauigkeit an dieser Stelle: Es ist nicht der hessische Schuldienst gemeint, sondern derjenige in Ihrem Bundesland Demnach gehe ich davon aus, dass Ihnen zu der Anfrage nach der Anzahl der in Ihrem Bundesland existierenden in Verbindung zu setzen.
  • Ausschluss von Beglaubigung und Apostillen auf einer Urkunde
    Bundesverwaltungsamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate her
    Ausschluss von Beglaubigung und Apostillen auf einer Urkunde - Verwaltungsanweisung und/oder Rechtsgrundlage auf einem Dokument, da man es ja dann in jedem Land der Erde rechtsgültig stempeln könnte" (sinngemäß Das bedeutet selbstredend nicht, dass das Bundesverwaltungsamt hier im rechtsfreien Raum operiert. von Rechtsgutachten. Ich möchte hier auch auf § 4 Bundesdatenschutzgesetz verweisen.
  • - und Landesbehörden sowie die Beratungsstellen in den Bundesländern angehören, an einheitlichen Leitlinien - und Landesbehörden sowie die Beratungsstellen in den Bundesländern angehören, an einheitlichen Leitlinien über die festzusetzende Gebühr. - und Landesbehörden sowie die Beratungsstellen in den Bundesländern angehören, an einheitlichen Leitlinien Die Wiedergabe des geltenden Rechts kann keine nachteiligen Auswirkungen auf die Interessen des Bundes
  • Mir sind nur subjektive Eindrücke von Betroffenen als Rechtfertigung für die Zulässigkeit bekannt. erforderlichen Einschränkung ihres Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und der damit verbundenen Ich setze auf Ihre Expertise und Ihre Unabhängigkeit von den herrschenden Kräften in den letzten Monaten Mir sind nur subjektive Eindrücke von Betroffenen als Rechtfertigung für die Zulässigkeit bekannt. Grundlage von § 40 Abs. 3 Bundesdatenschutzgesetz und § 13 Abs. 6 Berliner Datenschutzgesetz.
  • Verfassungswidrigkeit des Sprachnachweis als Voraussetzung zum Ehegattennachzug (Visum) bei deutschen Dokumente in denen im entferntesten Sinne eine Abwägung/Erwähnung zu dem Thema erfolgt: -Verfassungswidrigkeit Abwägung/Erwähnung - der bereits am 31.12.2022 umgesetzten Änderungen des AufenthG - zur verfassungswidrigen Anfrage abgelehnt § 4: Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses Verfassungswidrigkeit „Verfassungswidrigkeit des Sprachnachweis als Voraussetzung zum Ehegattennachzug (Visum) bei deutschen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), Eine Aufstellung, welche Teile der von uns bereitgestellten IT-Infrastruktur für die Kommunen des Landes Das Bundesministerium des Innern hat sich für die öffentliche Verwaltung in Deutschland von der europäischen Der IPv6-Adressraum wird von der Local Internet Registry (LIR) „de.government“ bei der Bundesanstalt Der Vollständigkeit halber möchte ich Sie nochmalig auf die Position des Landesbeauftragten für Datenschutz
  • Nutzung von Padlet durch das Landesinstitut für Lehrerbildung Seitens des Landesinstituts für Lehrerbildung Anfrage teilweise erfolgreich Nutzung von Padlet durch das Landesinstitut für Lehrerbildung in Bezug auf die Nutzung von Padlet durch das Landesinstitut für Lehrerbildung (LI). Mit freundlichen Grüßen AW: Nutzung von Padlet durch das Landesinstitut für Lehrerbildung Ich verweise nochmals auf die inzwischen in mehreren Bundesländern durch die Datenschutzbeauftragten
  • Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( Einsatz des Lernmanagementsystems (LMS) an den öffentlichen und allgemein bildenden Schulen unseres Bundeslandes Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( Auf Ebene der Schulen, als datenschutzrechtlich Verantwortliche für den Einsatz an der Schule selbst, Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (
  • Hauptuntersuchungen berechtigten Personen wenden Sie sich bitte an die jeweils nach Landesrecht zuständige Dann können wir gerne auf dem Verwaltungsrechtlichen Wege klären, was hier richtig ist. Ihnen angefragten Informationen beziehen sich auf eine zwischen Bund und Ländern abgestimmte gemeinsame Da Sie jedoch Fragen zu Rechtsbereichen gestellt haben, die nicht in der Zuständigkeit des Bundesministeriums in Bezug auf die Beurteilung von Rad-/Reifenkombinationen an Krafträdern auf die nachstehend beschriebene
  • Legaldefinition des Rechtsbegriffes "wohnhaft".
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 3 Monate her
    Auf materieller Ebene kann die Identifizierbarkeit des Informationssuchenden in Ausnahmefällen erforderlich Januar 2017 zielt nicht auf amtliche Informationen, sondern ist vielmehr auf die Erteilung von Rechtsauskünften Ihr Haus hat in dem Gesetzentwurf versäumt bzw. es unterlassen, im Gesetz verwendet Begrifflichkeiten Somit wird von Seiten des Bundesministerium für Justiz (und Verbraucherschutz) als federführendes Organ Januar 2018 - Legaldefinition des Rechtsbegriffes "wohnhaft". [#26184] Bundesministerium
  • dann ersetzen kann, wenn der Empfänger einen Zugang eröffnet (Abs. 1) und das elektronische Dokument um eine einheitliche Bundesbehörde nach § 2 GAD handelt. , damit er von der Verwaltung genutzt wird und die Europäer auf eine “gute Verwaltung”, nach Art. 41 dann ersetzen kann, wenn der Empfänger einen Zugang eröffnet (Abs. 1) und das elektronische Dokument um eine einheitliche Bundesbehörde nach § 2 GAD handelt.
  • Zwischenbescheid der Arbeitsagentur in Nahtlosigkeitsfällen (Alg)
    Agentur für Arbeit Jena – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 8 Monate her
    zu Entsetzen führt. zu Informationen des Bundes (IFG) . zu Entsetzen führt. zu Informationen des Bundes (IFG) . zu Entsetzen führt.
  • Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung
    Mobilitätsreferat Landeshauptstadt München – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Aus diesem Grund ist es auch uns in München nicht möglich, diese umzusetzen. Oder gibt es die von Ihnen erwähnte „Unzulässigkeit“ gar nicht als Gesetz? Aus diesem Grund ist es auch uns in München nicht möglich, diese umzusetzen. Oder gibt es die von Ihnen erwähnte „Unzulässigkeit“ gar nicht als Gesetz? Wir leiten Ihre Anfrage deshalb an das zuständige Referat weiter, von welchem Sie eine Antwort auf Ihre
  • Bundesverfassungsgerichtsgesetz zu erheben. Der Gesetzgeber ging davon aus, dass der Bundestag verfassungskonform handelt. Der Gesetzgeber ging davon aus, dass der Bundestag verfassungskonform handelt. gegen ein formal verfassungswidrigen Gesetzgebungsprozess des Bundestages hat grundsätzliche verfassungsrechtliche gegen ein formal verfassungswidrigen Gesetzgebungsprozess des Bundestages hat grundsätzliche verfassungsrechtliche
  • Bundesdatenschutzbeauftragte: Verstoß gegen Grundrechte durch das Jobcenter ... und es geht munter weiter Jahresbericht der Bundesbeauftragten für den Datenschutz wird auf Seite 170 festgestellt, dass das Vorgehen Anfrage teilweise erfolgreich Bundesdatenschutzbeauftragte: Verstoß gegen Grundrechte durch Jahresbericht der Bundesbeauftragten für den Datenschutz wird auf Seite 170 festgestellt, dass das Vorgehen Mit freundlichen Grüßen AW: AW: Bundesdatenschutzbeauftragte: Verstoß gegen Grundrechte
  • Briefwählerstimmen
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Laut statistischem Bundesamt sind in Deutschland 2019 ca. 2600 Menschen am Tag gestorben. sind, hat sich in der Rechtsprechung der Bayerische Verfassungsgerichtshof mit seiner Entscheidung vom jedoch aufgrund der insoweit vergleichbaren Rechtslage auch auf das Wahlrecht auf Bundesebene übertragen Das Gericht stellt in seiner Entscheidung fest, dass auf der Ebene des Verfassungsrechts keine ausdrückliche Da es dem Gesetzgeber von Verfassungs wegen nicht untersagt gewesen sei, durch Wahlgesetz die Möglichkeit
  • Die CLW ist der Auffassung, ihre Vorgehensweise sei mit dem Landesrecht vereinbar und so auch der Kauf Die CLW ist der Auffassung, ihre Vorgehensweise sei mit dem Landesrecht vereinbar und so auch der Kauf zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung Weitere Hinweise zur Gründung von Vereinen in Deutschland können sie im Leitfaden zum Vereinsrecht finden Vor diesem Hintergrund ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der
  • auf der einen Seite, namentlich in den Streitigkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht (vgl. https:// www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/bundesverfassungsgericht-schwere-niederlage-fuer-den-bund-vattenfall-hat-mit-atomklage-erfolg Das ist spätestens seit dem 6.12.2016 mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urteil Betreibern keine ausreichende Entschädigung für die Reststrommenge angeboten werde, hat das Bundesverfassungsgericht Dies folgt aus dem verfassungsrechtlichen Schutz aus Art. 97 GG (vgl.
  • Umgangsverfahren hat das Bundesverfassungsgericht zwei Verfassungs­beschwerden gegen die Zurückweisung Die für die Entscheidung maßgeblichen verfassungs­rechtlichen Fragen hat das Bundesverfassungsgericht Zudem hat das Bundesverfassungsgericht bereits geklärt, dass auch die Natur eines Verfahrens danach verlangen Umgangsverfahren hat das Bundesverfassungsgericht zwei Verfassungs­beschwerden gegen die Zurückweisung Die für die Entscheidung maßgeblichen verfassungs­rechtlichen Fragen hat das Bundesverfassungsgericht
  • 6 SGB V (Cannabis) Durch Kontakt mit Fachabteilungen der verschiedenen MDK´s der jeweiligen Bundesländer mir Folgendes zu: Durch Kontakt mit Fachabteilungen der verschiedenen MDK´s der jeweiligen Bundesländer In Ziffer 6 der Anwendungshinweise zum IFG des Bundesministeriums des Inneren vom 21. Mai 2017 an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Nach Abschluss der rechtlichen Prüfung wird sich der Bearbeiter mit Ihnen in Verbindung setzen.
  • In Ihrer Anfrage geht es um die Nichtannahme von Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht gelten, nicht aber für etwaige darüber hinausgehende Beschwerdemöglichkeiten wie etwa die Verfassungsbeschwerde Das BVerfG hat selbst von Anfang an klargestellt, dass die Verfassungsbeschwerde eben kein zusätzlicher EGMR und Bundesverfassungsgericht sind dazu da, als außerordentliche Instanzen Verletzungen von Grund in Deutschland Menschen durch ersetzende Entscheidungen von Gerichten gegen ihren Willen unter Betreuung
  • Gutachten zu AUDI-Akustikfunktion
    Kraftfahrt-Bundesamt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    , Neue Promenade 5 :: 10178 Berlin gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Kraftfahrt-Bundesamt Die Beklagte ist in Gestalt des Kraftfahrt-Bundesamts als Bundesbehörde unter anderem für die Erteilung An dieser Stelle hat die Bundesregierung von den Obersten Bundesbehörden und deren nachgeordneten Behörden Rechtliche Würdigung 1. Zulässigkeit Die Klage ist zulässig. Vollmer und Andere, Neue Promenade 5, 10178 Berlin, gegen die Bundesrepublik Deutschland, Beklagte
  • Richtlinien und Verträge zum Ausbau der Elektromobilität
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her , 90,00 Euro
    (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz gem. § 10 Abs. 1 und 2 LIFG Gebühren und Auslagen nach der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Stuttgart erhoben werden. ansetzen.
  • Anfragen zum EStA-Register(-auszug).
    Bundesverwaltungsamt – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 3 Monate her
    Auf materieller Ebene kann die Identifizierbarkeit des Informationssuchenden in Ausnahmefällen erforderlich Dies entspricht auch der Rechtsauffassung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Auf materieller Ebene kann die Identifizierbarkeit des Informationssuchenden in Ausnahmefällen erforderlich , sondern auf Antworten zu konkreten Fragestellungen z.Antragsteller/in in Form von Rechtsauskünften Aus dem IFG ergibt sich kein Anspruch auf Klärung von Rechtsfragen oder auf Übersendung von (rechtlichen
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