Informationsfreiheitsanfragen

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  • Name removed >>, als Anlage zu diesem Schreiben übersende ich Ihnen- ohne Anerkennung einer Rechtspflicht
  • Gesamter Schriftverkehr zum Thema Fahrverbote in Backnang
    Stadt BacknangBaden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate her
    auf Zugang zu amtlichen Informationen, dies bedeutet nach § 3 Abs. 3 LIFG "Jede bei einer informationspflichtigen
  • Protokoll Ministerpräsidentenkonferenz 5.12. 2018
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    unabhängig von der Frage, ob eine Informationspflicht gem.
  • personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf Bitte beachten Sie, dass ich nur Ihre Anfrage vom 11.06.2018 gegenüber der auskunftspflichtigen Stelle Ablehnkungsmanöver, welches Sie nach grober Verletzung der gesetzlichen Fristen und Pflichten und der Irgendwelche Muss-Pflichten für formlose Anträge gibt es nicht. und leide rein zufällig an Vergesslichkeit, bitte Ihre Behörde als juristische Person jedoch, Ihre Pflichten
  • Die Deutsche Bahn ist keine auskunftspflichtige Stelle nach dem IFG. Die Deutsche Bahn ist weder auskunftspflichtige Stelle nach dem VIG, noch sind Informationen nach dem nach § 2 Absatz 1 Nummer 2 UIG im Sinne einer Daseinsvorsorge wahr und ist insofern u.E. auch keine auskunftspflichtige Dennoch stellen wir Ihnen ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gerne die gewünschte Übersicht zur Verfügung Eine Pflicht zur Erstellung von Unterlagen im Sinne einer Informationsbeschaffungspflicht besteht nach
  • Abrissgenehmigung und Baugenehmigung
    Stadtverwaltung Bad Neuenahr-AhrweilerRheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre her
    Ich möchte Sie noch darauf hinweisen, dass Sie Informationen auch bei mehreren transparenzpflichtigen tragen, dass die Stadtverwaltung nunmehr bis zum 27.09.2018 Ihren informationsfreiheitsrechtlichen Pflichten tragen, dass die Stadtverwaltung nunmehr bis zum 27.09.2018 Ihren informationsfreiheitsrechtlichen Pflichten Der LfDI nimmt bei der Feststellung von Verstößen der transparenzpflichtigen Stellen gegen die Bestimmungen tragen, dass die Stadtverwaltung nunmehr bis zum 27.09.2018 Ihren informationsfreiheitsrechtlichen Pflichten
  • fern begründet, als das ein öffentliches Interesse besteht wie die Bundeswehr nach Abschaffung der Wehrpflicht fern begründet, als das ein öffentliches Interesse besteht wie die Bundeswehr nach Abschaffung der Wehrpflicht fern begründet, als das ein öffentliches Interesse besteht wie die Bundeswehr nach Abschaffung der Wehrpflicht fern begründet, als das ein öffentliches Interesse besteht wie die Bundeswehr nach Abschaffung der Wehrpflicht
  • Stichprobe Grundsteuer
    Finanzbehörde HamburgHamburg
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 4 Monate her, 213,35 Euro
    fragdenstaat.de/a/20814 Ich bin der Meinung, dass hier durch eine sehr hohe Gebührenschätzung und durch die Pflicht Die Vorschrift lautet: "Ebenfalls von der Informationspflicht sollen ausgenommen werden 1. Hintergrund dürfte vielmehr sein, dass durch die Informationspflicht zum Beispiel wirksame Kontrollen darauf an, ob Sie/man vor Gericht nachweisen könnte(n), dass der Aufwand völlig unnötig war, weil die Herausgabepflicht
  • Behörde für Kultur und Medien (Zitat): "Bestimmte Personen können sich nach § 4 RBStV von der Beitragspflicht Da sich ein Anspruch auf Informationszugang nach dem HmbTG allein auf die bei einer informationspflichtigen Stelle vorhandenen Informationen bezieht (vgl. § 1 Abs. 1 HmbTG), ist eine informationspflichtige Stelle Rahmen eines HmbTG-Antrags aufgeworfenen Rechtsfragen jedoch durch Informationen beantworten, die der informationspflichtigen
  • Rechnungshof-Gutachten Rheinland-Pfalz
    Verwaltung des Landtags Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 10 Monate her
    der bisher nicht-öffentliche Teil 2 Anfrage abgelehnt § 14 (1) 5. unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht Die Begründungspflicht dient dem Dritten in dem später durchzuführenden Drittbeteiligungsverfahren gem - Bürger, die durch die Pflichtzahlung ihres Gebührenbeitrags an der Zahlung der untersuchten Sportrechte öffentlich-rechtlichen Rundfunks für eine sachgemäße Grundversorgung der Öffentlichkeit ist es aus staatsbürgerlicher Pflicht
  • Corona-Korrespondenz mit Daniela De Ridder (SPD)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her
    insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf Im Übrigen sind informationspflichtige Behörden grundsätzlich gehalten, sich in ihrer Arbeitsorganisation Im Übrigen sind informationspflichtige Behörden grundsätzlich gehalten, sich in ihrer Arbeitsorganisation
  • Kontrollen der Einhaltung des § 5 StVO
    Hansestadt RostockMecklenburg-Vorpommern
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Die Polizei ist nicht nur in der Pflicht Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen, sondern auch die Einhaltung Die Polizei ist nicht nur in der Pflicht Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen, sondern auch die Einhaltung Behindertenparkplätzen, Kontrollen –Schulwege und Spielstraßen, Halteverbote Geschwindigkeitsmessungen, Anschnallpflicht Die Polizei ist nicht nur in der Pflicht Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen, sondern auch die Einhaltung
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Statthaus-Böcklerpark Prinzenstraße 110969 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Sommerbad Kreuzberg Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Kommunikation Imagefilm "Vielfalt leben in deiner Stadt"
    Stadt UlmBaden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre her
    Stadt" [#169600] Sehr geehrteAntragsteller/in zum angefragten Sachverhalt besteht keine Auskunftspflicht leben in deiner Stadt" [#169600] Sehr geehrteAntragsteller/in Unsere Aussage, dass keine Auskunftspflicht deiner Stadt" [#169600] Sehr geehrteAntragsteller/in zum angefragten Sachverhalt besteht keine Auskunftspflicht kommunikation-imagefilm-vielfalt-leben-in-deiner-stadt/ ) leider weiterhin jegliche Auskunft und kommt damit ihren Pflichten
  • Tierhalter Standorte NRW
    Landwirtschaftskammer Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate her, 1000,00 Euro
    Tierhalter Standorte NRW Standorte der meldepflichtigen Betriebe, die bei der Tierseuchenkasse in NRW NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Standorte der meldepflichtigen In dem Fall würde ein ablehnender und dann ebenfalls gebührenpflichtiger Bescheid ergehen. Ich empfehle Ihnen spätestens vor der kostenpflichtigen Klage gegen einen ablehnenden Bescheid Rechtsrat
  • Corona-Korrespondenz mit Johannes Schraps (SPD)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Monat, 1 Woche her, 500,00 Euro
    insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf Im Übrigen sind informationspflichtige Behörden grundsätzlich gehalten, sich in ihrer Arbeitsorganisation insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf
  • Corona-Korrespondenz mit Carsten Brodesser (CDU)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 2 Wochen her
    insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf Im Übrigen sind informationspflichtige Behörden grundsätzlich gehalten, sich in ihrer Arbeitsorganisation insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf
  • Corona-Korrespondenz mit Uwe Feiler (CDU)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 2 Wochen her
    insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf Im Übrigen sind informationspflichtige Behörden grundsätzlich gehalten, sich in ihrer Arbeitsorganisation insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf
  • Corona-Korrespondenz mit Marcus Held (SPD)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen her
    insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf Im Übrigen sind informationspflichtige Behörden grundsätzlich gehalten, sich in ihrer Arbeitsorganisation insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf
  • Corona-Korrespondenz mit Bettina Wiesmann (CDU)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen her, 500,00 Euro
    insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf Im Übrigen sind informationspflichtige Behörden grundsätzlich gehalten, sich in ihrer Arbeitsorganisation insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf
  • Corona-Korrespondenz mit Bettina Wiesmann (CDU)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen her, 500,00 Euro
    insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf Im Übrigen sind informationspflichtige Behörden grundsätzlich gehalten, sich in ihrer Arbeitsorganisation insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf
  • Corona-Korrespondenz mit Hendrik Hoppenstedt (CDU)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen her, 500,00 Euro
    insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf Im Übrigen sind informationspflichtige Behörden grundsätzlich gehalten, sich in ihrer Arbeitsorganisation insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf
  • Corona-Korrespondenz mit Ingrid Arndt-Brauer (SPD)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen her, 500,00 Euro
    insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf Im Übrigen sind informationspflichtige Behörden grundsätzlich gehalten, sich in ihrer Arbeitsorganisation insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf
  • Corona-Korrespondenz mit Lars Klingbeil (SPD)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen her, 500,00 Euro
    insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf Im Übrigen sind informationspflichtige Behörden grundsätzlich gehalten, sich in ihrer Arbeitsorganisation insbesondere, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf
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