Informationsfreiheitsanfragen

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  • Verfahrenseinstellungen nach Aussageverweigerung von Fahrzeughaltern
    Staatsanwaltschaft DüsseldorfNordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her
    Verfahrenseinstellungen nach Aussageverweigerung von Fahrzeughaltern Leider konnte ich auch nach Recherche 2017, 2018, 2019, 2020, 2021 anfragen: (1) Wie viele Anzeigen gegen unbekannte LenkerInnen von Fahrzeugen (2) Bei wie vielen dieser Anzeigen (1) war nur das vollständige Nummernschild des Tatfahrzeuges, aber Anfrage abgelehnt n/a Verfahrenseinstellungen nach Aussageverweigerung von Fahrzeughaltern (2) Bei wie vielen dieser Anzeigen (1) war nur das vollständige Nummernschild des Tatfahrzeuges, aber
  • Inhalt Traumtasche
    Polizei BerlinBerlin
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    Inhalt Traumtasche - Inhalt der Traumatasche und Art der Fahrzeuge auf denen diese verlastet ist Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz im Jahr 2016 wurden verschiedene Fahrzeuge Die Fragestellung zielt nur auf eine Liste des Inhaltes, sowie eine grobe Kategorisierung der Fahrzeuge , auf welchen diese Tasche verlastet ist (z.B. alle Einsatzfahrzeuge oder einige Einsatzfahrzeuge der , auf welchen diese Tasche verlastet ist (z.B. alle Einsatzfahrzeuge oder einige Einsatzfahrzeuge der
  • Mietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge/Hubarbeitsbühnen/Busse/Lichtanlagen (2014 Insbesondere solcher Fahrzeuge, die für den Einsatz im Hambacher Forst bestimmt waren. Mietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge/Hubarbeitsbühnen/Busse/Lichtanlagen (2014 Insbesondere solcher Fahrzeuge, die für den Einsatz im Hambacher Forst bestimmt waren. hilfe/fuer-behoerden/ AW: Mietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge
  • Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
    Kommunalverwaltung EnseNordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her
    Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge am Standort Willi-Eickenbusch-Straße 1 mit dessen Betreiber. Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge Mit freundlichen Grüßen AW: Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
  • Im Einsatz durch Flüchtling und Zuhälter zerstörtes Polizeifahrzeug??? Daher sei hiermit angefragt, ob im Jahr 2016 oder 2017 bei einer Razzia ein Polizeifahrzeug "von Mitwirkung Anfrage abgelehnt Im Einsatz durch Flüchtling und Zuhälter zerstörtes Polizeifahrzeug Daher sei hiermit angefragt, ob im Jahr 2016 oder 2017 bei einer Razzia ein Polizeifahrzeug "von besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: zerstörtes Polizeifahrzeug
  • Genehmigung Gelblicht Duisport
    Kommunalverwaltung DuisburgNordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Wochen, 1 Tag her
    , die nach ihrer Bauart oder Einrichtung zur Pannenhilfe geeignet und nach dem Fahrzeugschein als Pannenhilfsfahrzeug dem Fahrzeugschein anerkannt sind. Es kann ortsfest oder von Fahrzeugen aus verwendet werden. langsam fahrenden Fahrzeugen oder vor Fahrzeugen mit ungewöhnlicher Breite oder Länge oder mit ungewöhnlich Haben Sie eine Frage zu roten Kennzeichen, Mängeln an Fahrzeugen?
  • Gehweg mit dem Fahrrad zu befahren, ein Fahrzeug, welches eindeutig verkehrswidrig auf einer ihrerseits Frage 2; In welchem Paragrafen steht eigentlich, dass ein Fahrzeugführer ein Recht auf einen Parkplatz Straßen und nach Ihrer Formulierung sogar schon auf Gehwegen zu haben scheint, wo nach der StVO, Fahrzeuge Der Beweis dafür ist so einfach: Ich brauche jeden Tag nur die immer gleichen Fahrzeuge auf dem Gehweg Der Beweis dafür ist so einfach: Ich brauche jeden Tag nur die immer gleichen Fahrzeuge auf dem Gehweg
  • freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. /Umsetzen von Fahrzeugen lt. denn auch bei angeordnetem zulässigen Gehwegparken dürfen die Fußgänger nicht durch abgestellte Fahrzeuge
  • Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge im Jahr 2020 Antrag nach BayDSG Sehr geehrte Damen und Herren senden Sie mir Folgendes zu: Eine einfache schriftliche Auskunft über die Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge Mit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt n/a Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge im https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge
  • Personaldecke Verkehrsbetrieb
    AKN Eisenbahn GmbHSchleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 2 Wochen her
    Wie viele Triebfahrzeugführer*innen sind in der EVU-Sparte beschäftigt? 2. Wie viele Triebfahrzeugführer*innen im Moment für die Umläufe auf der A1, A2 und der A3 an Wochenenden Wie viele Triebfahrzeugführer*innen werden ab dem 2. Wie viele Triebfahrzeugführer*innen sind in der EVU-Sparte beschäftigt? 2. Wie viele Triebfahrzeugführer*innen werden ab dem 2.
  • nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge
    Polizeipräsidium AachenNordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat her
    nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge Dokumente, aus denen folgende Informationen über sämtliche nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge der Polizei Aachen hervorgehen: - Kfz-Kennzeichen/Tarnkennzeichen - Hersteller Funktionsfähigkeit und Eigenverantwortung der Landesregierung nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge Folgendes zu: Dokumente, aus denen folgende Informationen über sämtliche nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge
  • Quarantäneanordnungen für Kleinkinder im Landkreis Potsdam-Mittelmark; Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 1573 In der Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 1573 verschiedener Abgeordneter (m/w/d) der AfD-Fraktion Quarantäneanordnungen für Kleinkinder im Landkreis Potsdam-Mittelmark; Antwort auf die Kleine Anfrage Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Antwort auf die Kleine siehe den Vorgang im Einzelnen hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/quarantaneanordnungen-fur-kleinkinder-im-landkreis-potsdam-mittelmark-antwort-auf-die-kleine-anfrage-nr
  • Auskunft aus der ZFZR über gesperrte Kennzeichen
    Kraftfahrt-BundesamtBund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger, die auf öffentlichen Straßen in Betrieb gesetzt werden sollen, müssen Die Zulassung erfolgt auf Antrag des Verfügungsberechtigten des Fahrzeugs durch Zuteilung eines amtlichen Entsprechend § 8 Absatz 1 Satz 1 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) teilt die Zulassungsbehörde dem Fahrzeug ein Kennzeichen zu, um eine Identifizierung des Halters zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang weise ich obligatorisch darauf hin, dass das Kennzeichen eines Fahrzeugs nach
  • Wann ist das Fahren eines Kraftfahrzeugs Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes? Ein oder mehrere Dokumente die aufzeigen, dass das Fahren eines Fahrzeuges auf Veranlassung des Arbeitgebers Anfrage abgelehnt Wann ist das Fahren eines Kraftfahrzeugs Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes senden Sie mir Folgendes zu: Ein oder mehrere Dokumente die aufzeigen, dass das Fahren eines Fahrzeuges "Dokumente, die aufzeigen, dass das Fahren eines Fahrzeuges auf Veranlassung des Arbeitgebers
  • Feuerwehr Fahrzeug Bedarfsplan Stand 2023
    Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg-KellRheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 2 Wochen her
    einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden Feuerwehr); Insbesondere Bedarfsplanungen und Fahrzeugkonzept einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden Feuerwehr); Insbesondere Bedarfsplanungen und Fahrzeugkonzept einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden Feuerwehr); Insbesondere Bedarfsplanungen und Fahrzeugkonzept einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden Feuerwehr); Insbesondere Bedarfsplanungen und Fahrzeugkonzept einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden Feuerwehr); Insbesondere Bedarfsplanungen und Fahrzeugkonzept
  • Ergebnisse der Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug beschriebenen Ergebnisse der Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug Ergebnisse der Analyse der Nutzeranforderungen für den Nachfolger Sonderwagen/Geschütztes Einsatzfahrzeug Ausführungen über die genauen Anforderungen an Sonderwagen / geschützte Einsatzfahrzeuge der Polizei. Detaillierte Kenntnis über die genauen Anforderungen an Sonderwagen / geschützte Einsatzfahrzeuge könnten
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hauptzollamt Karlsruhe Kraftfahrzeugsteurr Unter Verweis auf die die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Hauptzollamt Karlsruhe Kraftfahrzeugsteurr Anfrage abgelehnt Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hauptzollamt Karlsruhe Kraftfahrzeugsteurr die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Hauptzollamt Karlsruhe Kraftfahrzeugsteurr meine Informationsfreiheitsanfrage „Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hauptzollamt Karlsruhe Kraftfahrzeugsteurr
  • Militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine - Grenzschutzfahrzeuge In der Auflistung auf der "Grenzschutzfahrzeuge" aufgeführt, die nicht näher definiert sind. Bitte teilen Sie mir mit, um welche Art Fahrzeuge es sich hierbei handelt. "Grenzschutzfahrzeuge" aufgeführt, die nicht näher definiert sind. Bitte teilen Sie mir mit, um welche Art Fahrzeuge es sich hierbei handelt.
  • Abschleppmaßnahmen
    Straßenverkehrsamt Frankfurt am MainHessen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    es am 27.9.2021 in der Zeit von 14-17 Uhr in Frankfurt, Breite Gasse, zu Abschleppmaßnahmen von Fahrzeugen ich um Mitteilung 1) wie viele Abschleppvorgänge tatsächlich erfolgreich beendet wurden, also die Fahrzeuge abgebrochen worden sind (Leerfahrten) 3) welche Abschleppunternenmen eingesetzt waren 4) wie viele Fahrzeuge es am 27.9.2021 in der Zeit von 14-17 Uhr in Frankfurt, Breite Gasse, zu Abschleppmaßnahmen von Fahrzeugen ich um Mitteilung 1) wie viele Abschleppvorgänge tatsächlich erfolgreich beendet wurden, also die Fahrzeuge
  • Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen / Geh-/ Radwegrestbreite
    Stadtverwaltung WormsRheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen / Geh-/ Radwegrestbreite - In Worms gültige Richtlinie/ freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge Anfrage abgelehnt Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen / Geh-/ Radwegrestbreite freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
  • Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern durch Polizei und Ordnungsämter sämtliche Dienstanweisungen , Dienstvorschriften, Rundschreiben und ähnliche Dokumente zum Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern Dienstanweisungen, Dienstvorschriften, Rundschreiben und ähnliche Dokumente zum Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Eingangsbestätigung, Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern datenschutzerklrungbmel-ifgviguig.pdf AW: Umgang mit Abfragen nach Fahrzeugführern
  • VW Stickoxid-Messprotokolle
    Kraftfahrt-BundesamtBund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 11 Monate her
    VW Stickoxid-Messprotokolle - Prüfprotokolle zu Tests von VW-Fahrzeugen, in denen überprüft wurde, ob Geht aus den Prüfprotokollen nicht hervor, wie viele Stickoxide die Fahrzeuge je Kilometer ausstoßen, bitte zusätzlich andere Dokumente zu, aus denen der vom KBA ermittelte Stickoxid-Ausstoß von VW-Fahrzeugen geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Prüfprotokolle zu Tests von VW-Fahrzeugen Geht aus den Prüfprotokollen nicht hervor, wie viele Stickoxide die Fahrzeuge je Kilometer ausstoßen,
  • Luftqualität im Raum München durch diese Maßnahme und haben gerade deshalb in die Anschaffung eines Fahrzeugs Dies ist anhand des Fahrzeugtyps und anzunehmenden Baujahrs unschwer zu erkennen. Dazu gehören auch nicht so selten Fahrzeuge, die ausweislich des Kennzeichens nicht dem Großraum München Dies ist anhand des Fahrzeugtyps und anzunehmenden Baujahrs unschwer zu erkennen. Dazu gehören auch nicht so selten Fahrzeuge, die ausweislich des Kennzeichens nicht dem Großraum München
  • Gespräche mit ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e. V. Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
  • Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen / Gehwegrestbreite - in München gültige Richtlinie/Dienstanweisung freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge eingeschritten wird Anfrage abgelehnt Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen / freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung.
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