Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 9.553 Ergebnisse.
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Zulagen der Abgeordneten
Landtag von Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herIst geplant Funktionszulagen abzuschaffen, da das Bundesverfassungsgericht bereits Funktionszulagen an Bundes- wie Landtagsparlamentarier für rechtwidrig erklärt hatte? Solche Zahlungen, die auch im Bundestag und anderen Landesparlamenten gang und gäbe sind, verstießen Ist geplant Funktionszulagen abzuschaffen, da das Bundesverfassungsgericht bereits Funktionszulagen an Bundes- wie Landtagsparlamentarier für rechtwidrig erklärt hatte? -
Unterlagen über die Realisierung des Deutschland-Takts am neuen Stuttgarter Hauptbahnhof (Stuttgart 21)
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herzum Deutschland-Takt (Zielfahrplan 2030) am neuen Stuttgarter Hauptbahnhof zwischen dem Bundesverkehrsministerium zum Deutschland-Takt (Zielfahrplan 2030) am neuen Stuttgarter Hauptbahnhof zwischen dem Bundesverkehrsministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes , nicht wie fälschlicher Weise von mir geschrieben das Bundesverkehrsministerium. für Verkehr Baden-Württemberg Ministerium Verkehr -
Schreiben von Kretschmann, Söder und Weil zur Abgasnorm Euro 7
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herDas Schreiben der Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Markus Söder und Stephan Weil an Bundeskanzler Sollte bereits eine Antwort des Bundeskanzlers vorliegen, bitte ich auch um die Übersendung von diesem Das Schreiben der Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Markus Söder und Stephan Weil an Bundeskanzler Sollte bereits eine Antwort des Bundeskanzlers vorliegen, bitte ich auch um die Übersendung von diesem Söder und Weil an Herrn Bundeskanzler Scholz vom 1. Februar 2023 - anbei. -
Bau der Bundesstraße 462 Schönen guten Tag, beim Bau der Bundesstraße 462 wurde eine Einfahrt nicht Bau der Bundesstraße 462 [#16364] Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Schönen guten Tag, beim Bau der Bundesstraße 462 wurde eine haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bau der Bundesstraße lt;<E-Mail-Adresse>> Internet: www.rp-karlsruhe.de AW: Bau der Bundesstraße
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Förderung des Walter Eucken Institutes durch das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herFörderung des Walter Eucken Institutes durch das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Eine Aufschlüsselung des jährlichen Fördervolumen des Ministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Diese Auskunft wird Ihnen das Wissenschaftsministerium für die letzten zehn Jahre erteilen, sobald der -
Kommunikation zwischen Ihrem Ministerium und den von Ihnen in auf Twitter erwähnten Experten
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herKommunikation zwischen Ihrem Ministerium und den von Ihnen in auf Twitter erwähnten Experten In Ihren Tweets auf Twitter schreiben Sie mehrfach, dass das Ministerium im Rahmen seiner Entscheidungsfindung Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Hierzu darf ich auf die Begründung zur Verordnung des Kultusministeriums vom 16. auf die Einschätzung des genannten Ministeriums. -
Erlaubte Wettvermittlungsstellen im Bundesland
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 6 Tage herErlaubte Wettvermittlungsstellen im Bundesland Sehr geehrte Damen und Herren! Das Land Schleswig-Holstein veröffentlicht eine Liste aller erlaubten Wettvermittlungsstellen im Bundesland /G/gluecksspiel/_documents/sportwetten.html) Gibt es eine entsprechende Übersicht auch für das Bundesland Anfrage erfolgreich Erlaubte Wettvermittlungsstellen im Bundesland [#288081] Antrag Mit freundlichen Grüßen Erlaubte Wettvermittlungsstellen im Bundesland [#288081 -
Anfrage zum Geo-Engineering, speziell dem Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM)
Amt für Bau, Umwelt und Wasserwirtschaft Freudenstadt – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 2 Monate herdas als Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM), gemäß dem Planungsamt der Bundeswehr Quelle: [1] Planungsamt der Bundeswehr, Dezernat Zukunftsanalyse, Streitkräfte, Fähigkeiten und Technologien Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ das als Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM), gemäß dem Planungsamt der Bundeswehr Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ -
Bericht für das Innenministerium Baden-Württembergs vom Deutschen Instituts für Katastrophenmedizin (DIFKM) über Verhältnisse in Straßburg
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre herBericht für das Innenministerium Baden-Württembergs vom Deutschen Instituts für Katastrophenmedizin ( Eine gleichelautende Anfrage habe ich beim Staatsministerium gestellt. Eine gleichelautende Anfrage habe ich beim Staatsministerium gestellt. Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Migration Digitalisierung Inneres -
Anfrage zum Geo-Engineering, speziell dem Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM)
Amt für Umweltschutz Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 2 Monate herdas als Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM), gemäß dem Planungsamt der Bundeswehr Quelle: [1] Planungsamt der Bundeswehr, Dezernat Zukunftsanalyse, Streitkräfte, Fähigkeiten und Technologien Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ das als Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM), gemäß dem Planungsamt der Bundeswehr Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ -
Standortbescheinigungen zu INTERREG-Projekt „Sicherstellung der grenzüberschreitenden Kommunikation im Krisenfall“
Regierungspräsidium Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her„Zukünftig können wir über Länder- und Bundesgrenzen hinweg die Satellitenkommunikation als ausfallsicheres " Ferner schreibt die Bundesnetzagentur unter https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Vportal/ " Die EMF-Karte der Bundesnetzagentur unter https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Vportal/TK " Ferner schreibt die Bundesnetzagentur unter https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Vportal/ " Die EMF-Karte der Bundesnetzagentur unter https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Vportal/TK -
Windpark Rosenberg
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herUmweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Wir haben geprüft, welche Akten im Innenministerium dazu vorhanden sind. Das Innenministerium bearbeitet derzeit die beigefügte Große Anfrage 16/2027 der Abgeordneten Stein u.a Wir haben geprüft, welche Akten im Innenministerium dazu vorhanden sind. Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Polizeikosten auf Grund von Fußballspielen Liga 1-4
Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herder Bundesliga, 2. Mir reichen Daten für erste Bundesliga sowie 2-3. Bundesliga 0 0 - € 3. Bundesliga 9 7.480 442.053 € 3. Bundesliga 26 12.382 731.751 € 3. -
Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsrechts
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 1 Monat hersenden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen zur Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsrechts auf Bundes senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen zur Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsrechts auf Bundes mitteilen, dass bei uns keine Unterlagen zur Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsrechts auf Bundes Bei der Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsrechts auf Bundesebene oder bei den anderen Bundesländern Ministerium Migration Digitalisierung Inneres -
Vorträge des Polizeipräsidiums Mannheim beim "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit" am 23.09.20 in Bonn
Polizeipräsidium Mannheim – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate herVorträge des Polizeipräsidiums Mannheim beim "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit" am 23.09.20 in Bonn Am 23.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit" Information nicht vorhanden Vorträge des Polizeipräsidiums Mannheim beim "Bundeskongress geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 23.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress fuer-behoerden/ WG: Vorträge des Polizeipräsidiums Mannheim beim "Bundeskongress -
Freisetzungsgenehmigungsprozess einer gebietsfremde Art
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herservlet/isip-de/regionales/baden-wuerttemberg/ackerbau/allgemeines/nuetzlinge---inzwischen-in-drei-bundeslaendern-gefunden Antwort: Die Seite des Bundesamts für Naturschutz stellt verständlich dar, wie gebietsfremde, invasive Antwort: Die Ausbringung von Pflanzen und Tieren ist in § 40 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geregelt Da es sich um ein Bundesgesetz handelt, sind die Regeln somit in ganz Deutschland gleich. Gemäß § 40 Abs. 2 BNatSchG ist für im Inland noch nicht vorkommende Arten das Bundesamt für Naturschutz -
Reduzierung der Schlaf- Wohnfläche in der vorläufigen Unterbringung von 7m² auf 4,5m²
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herDie 4,5m² werden bundesweit angewendet. Wann stimmten sich die Länder ab? Die 4,5m² werden bundesweit angewendet. Wann stimmten sich die Länder ab? Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes hinweisen, dass es sich bei der Festlegung einer Mindestwohn- und Schlaffläche von 7 m² nicht um eine bundesweit der Option des § 8 Absatz 2 FlüAG Gebrauch zu machen, im Übrigen keiner Abstimmung mit anderen Bundesländern -
Sirenenförderung des Bundes- Verteilung der Mittel über die Länder
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herSirenenförderung des Bundes- Verteilung der Mittel über die Länder In der Pressemitteilung vom 6.10. Anfrage teilweise erfolgreich Sirenenförderung des Bundes- Verteilung der Mittel über die besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Sirenenförderung des Bundes Freundliche Grüße Sirenenförderung des Bundes- Verteilung der Mittel über die Länder besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Sirenenförderung des Bundes -
Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Ministerin Theresia Bauer
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herKoalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Ministerin Theresia Bauer Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Begründung: Frau Ministerin hat an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene -
Gefahrenabwehr: UM BW besondere Polizeibehörde i.S. § 61 Abs.2 PolG BW
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 8 Monate herschriftliche Antwort) zur Gefahrenabwehr, wenn diese Gefahr ursächlich: A von einem anderen Bundesland Eine Auskunft warum in BW die Gefahrenabwehr weniger explizit geregelt ist, wie in Bundesländern mit Eine Auskunft warum in BW die Gefahrenabwehr weniger explizit geregelt ist, wie in Bundesländern mit erfahren möchte, studiere die Tätigkeitsberichte der (Bundes- bzw. Zudem verwenden bundesweit gerne das Argument "wir dürfen keine Rechtsberatung durchführen" -
Handwerkskammerbefragung 2016
Handwerkskammer Augsburg/Schwaben – Bayern
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 10 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes -
Kommunikation über "Liste auffälliger Asylbewerber" Tübingen
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herauffälliger Asylbewerber" Tübingen sämtliche Kommunikation zwischen Ihrem Haus und dem Bundesinnenministerium Bundesminister Seehofer sowie zwischen Ihrem Haus und der Stadt Tübingen bzw. Bundesminister Seehofer sowie zwischen Ihrem Haus und der Stadt Tübingen bzw. Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Bundesminister Seehofer sowie zwischen unserem Haus und der Stadt Tübingen bzw. -
Radverkehr - Unfälle
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her" Im Gegensatz dazu berichtet das Statistische Bundesamt, Kraftrad- und Fahrradunfälle im Straßenverkehr " Rechtsgrundlage für die Daten des Statistischen Bundesamtes ist das Gesetz über die Statistik Die vorgenannten Zahlen des Statistischen Bundesamtes liegen seit Jahren in diesen Bereichen. "<< Antragsteller:in >> Rechtsgrundlage für die Daten des Statistischen Bundesamtes << Antragsteller:in >> Die vorgenannten Zahlen des Statistischen Bundesamtes liegen seit -
Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz
Landratsamt Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen herLeistungen nach Bundesversorgungsgesetz 1) Wie viele Berechtigte im Ausland haben derzeit Anspruch auf Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Anfrage teilweise erfolgreich Bundesversorgungsgesetz Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? -
Domains des Ministeriums
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herDomains des Ministeriums 1. Wie viele Domains werden durch das Ministerium und angeschlossene Gremien (Stiftungen, Beratungsgremien Anfrage erfolgreich Domains des Ministeriums [#220194] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Verkehr Baden-Württemberg Ministerium Verkehr
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