Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.805 Ergebnisse.

  • Ihre Kontrollpflicht des Bayrischen Rundfunks nach RStV die Bayrische Staatskanzlei ist laut RStV das Fast immer wird die Prüfpflicht der Behörde abgewiegelt, da bei einem Gläubiger wie einer Behörde meist Aus dieser resultierenden Kontrollpflicht frage ich Sie, welche Kontrollmechanismen Sie einsetzen. Die Pflichten bleiben beim Bayrischen Rundfunk. Die Pflicht der Prüfung aller Bescheide obliegt jedoch allein dem Bayrischen Rundfunk.
  • Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen
    Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen Wie viele Beschwerden haben Sie im Jahr 2021 sowie im Jahr 2022 (getrennt auflisten) zur Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen erhalten? Übersenden Sie mir außerdem Ihre internen Vorgaben zum Umgang mit Beschwerden zur Befreiung von der Maskenpflicht Anfrage teilweise erfolgreich Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen [#244389] Beschwerden haben Sie im Jahr 2021 sowie im Jahr 2022 (getrennt auflisten) zur Befreiung von der Maskenpflicht
  • Razzien wegen falscher Impfausweise In der Tagesschau online, Stand: 13.01.2022 11:21 Uhr steht unter folgender Meldung +Razzien wegen falscher Impfausweise+ +Ein Hausarzt aus Bayern soll Impfungen vorgetäuscht Über einen Antikörper-Test will man nachweisen, dass sie nicht geimpft sind.+ 1. Anfrage abgelehnt §3.1.b: laufendes Verfahren Razzien wegen falscher Impfausweise [#237665 Über einen Antikörper-Test will man nachweisen, dass sie nicht geimpft sind.+ 1.
  • Coronaregeln ab 11.5bzw. 12.5.2021 / Testpflicht habe ich einen oder 2 Gäste, besteht weder für den Besuch noch den Gastgeber Testpflicht. Anfrage erfolgreich Coronaregeln ab 11.5bzw. 12.5.2021 / Testpflicht [#220218] Antrag mir Folgendes zu: habe ich einen oder 2 Gäste, besteht weder für den Besuch noch den Gastgeber Testpflicht Mit freundlichen Grüßen Coronaregeln ab 11.5bzw. 12.5.2021 / Testpflicht Sehr
  • Warum zählen in Bayern zweifach geimpfte und anschließend genesene Personen nicht als geboostert? Warum werden Menschen, die zweifach geimpft waren, sich dann mit Covid infiziert haben und anschließend genesen sind, in Bayern nicht gleichgestellt mit dreifach Geimpften? Anfrage wurde zurückgezogen Warum zählen in Bayern zweifach geimpfte und anschließend genesene Covid infiziert haben und anschließend genesen sind, in Bayern nicht gleichgestellt mit dreifach Geimpften
  • Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 Anzahl der offiziell anerkannten Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022. Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 [#249065] Antrag nach Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat.
  • Anteil geimpfter Lehrkräfte
    Staatliches Schulamt in der Stadt Nürnberg – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate her
    Anteil geimpfter Lehrkräfte Anteil (in Prozent, gerne auch mit absoluten Zahlen) der komplett geimpften Anfrage abgelehnt Anteil geimpfter Lehrkräfte [#227681] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG senden Sie mir Folgendes zu: Anteil (in Prozent, gerne auch mit absoluten Zahlen) der komplett geimpften notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Anteil geimpfter Lehrkräfte [#227681] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anteil geimpfter
  • Maskenverweigerer im ÖPNV
    Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Was nützt eine Maskenpflicht und die Verordnung von Bußgeldern wenn die Ordnungswidrigkeit nicht bestraft Was nützt eine Maskenpflicht und die Verordnung von Bußgeldern wenn die Ordnungswidrigkeit nicht bestraft Die Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr ist auch erklärter Wille der Bundesregierung. Laut Ordnungswidrigkeitengesetz haben die Behörden und Beamten des Polizeidienstes nach pflichtgemäßem Das Einschreiten bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ist im Rahmen der ihr obliegenden Aufgaben auch
  • Darüber hinaus wacht sie über die Einhaltung der anwaltlichen Pflichten nach BRAO und BORA. Mandant*innen können sich bei Berufspflichtverletzungen mit einer Beschwerde an die RAK Bamberg wenden DSGVO Anwendung, auch die Pflicht zur transparenten Kommunikation und Datenberichtigung der RAK Bamberg Darüber hinaus wacht sie über die Einhaltung der anwaltlichen Pflichten nach BRAO und BORA. Mandant*innen können sich bei Berufspflichtverletzungen mit einer Beschwerde an die RAK Bamberg wenden
  • Informationspflicht Rundfunkbeitrag
    Bayerische Staatskanzlei – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her
    Informationspflicht Rundfunkbeitrag 1. Welche Stelle in Bayern ist zuständig für die Informationspflicht zum Thema Rundfunkbeitrag? 2. Schicken Sie mir bitte die gesetzliche Grundlage, nach der der Verbraucherzentrale Bayern die Informationspflicht vertraege-reklamation/beratung-zum-rundfunkbeitrag-14541 Anfrage erfolgreich Informationspflicht Welche Stelle in Bayern ist zuständig für die Informationspflicht zum Thema Rundfunkbeitrag? 2.
  • Aktenteile) bezüglich der Anordnung der Radwegbenutzungspflicht und der Teileinziehung der Fahrbahn für Mit der Benutzungspflicht geht ein UMFASSENDES Fahrbahnnutzungsverbot einher. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen. Mit der Benutzungspflicht geht ein UMFASSENDES Fahrbahnnutzungsverbot einher. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen.
  • Testpflicht in Schulen über Inzidenzwert 100 nach den Osterferien Meine Tochter ist schulpflichtig in Bitte nennen sie mir ihre genauen Gründe zur Einführung der Testpflicht nach den Osterferien in Orten Ich bitte um umgehende Stellungnahme bis zum 2.4. und um Rücknahme dieser Test-Pflicht. Bitte nennen sie mir ihre genauen Gründe zur Einführung der Testpflicht nach den Osterferien in Orten Ich bitte um umgehende Stellungnahme bis zum 2.4. und um Rücknahme dieser Test-Pflicht.
  • FFP2 Maskenpflicht auf welcher Grundlage wurde die Entscheidung zur Tragepflicht von FFP2 Masken im Anfrage erfolgreich FFP2 Maskenpflicht [#208869] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: auf welcher Grundlage wurde die Entscheidung zur Tragepflicht Grundlage für die Pflicht ist eine Rechtsverordnung, die auf der Grundlage von § 32 Satz 1 i. [#208869] Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „FFP2 Maskenpflicht
  • Covidaufinzidenzkommen bei Genesenen wenn nun schon getrennt erhoben wird, wieviele der aktuellen Infektionen Geimpfte betreffen, und vieviele Ungeimpfte, wird doch bestimmt auch miterhoben, wieviele der aktuellen Infektionen Grundlage hat, anhand derer man entscheiden kann ob es sich tatsaechlich lohnt, sich als Genesener impfen auch absolut in Ihrem Interesse, um nicht vielleicht ebenso ungefährliche Personen wie zweifach Geimpfte Sie mir Folgendes zu: wenn nun schon getrennt erhoben wird, wieviele der aktuellen Infektionen Geimpfte
  • Impfdurchbruch Gleichsetzung Booster Warum wird der Impfstatus nach einem Impfdurchbruch nicht mit dem Impfdurchbruch Gleichsetzung Booster [#236296] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Warum wird der Impfstatus nach einem Impfdurchbruch
  • Tölzer Straße in Grünwald Radwegbenutzungspflicht verkehrsrechtliche Anordnung linksseitige Radwegbenutzungspflicht Anfrage: Akteneinsicht BayVwvfg Anfrage abgelehnt Tölzer Straße in Grünwald Radwegbenutzungspflicht Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: verkehrsrechtliche Anordnung linksseitige Radwegbenutzungspflicht Grüßen image003.png AW: Tölzer Straße in Grünwald Radwegbenutzungspflicht Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13.10.2023 bezüglich der Tölzer Straße (Radwegbenutzungspflicht
  • Radweg Schlüsselbergstraße links auf den Innbrucker Ring
    Stadtverwaltung München – Bayern
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 5 Monate her , 750,00 Euro
    Aktenteile) bezüglich der Anordnung der Radwegbenutzungspflicht und der Teileinziehung der Fahrbahn für Mit der Benutzungspflicht geht ein UMFASSENDES Fahrbahnnutzungsverbot einher. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen. Mit der Benutzungspflicht geht ein UMFASSENDES Fahrbahnnutzungsverbot einher. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen.
  • Radfahrstreifen Kreuzung Blumenstraße nach rechts in die Corneliusstraße
    Stadtverwaltung München – Bayern
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 5 Monate her , 750,00 Euro
    Aktenteile) bezüglich der Anordnung der Radwegbenutzungspflicht und der Teileinziehung der Fahrbahn für Mit der Benutzungspflicht geht ein UMFASSENDES Fahrbahnnutzungsverbot einher. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen. Mit der Benutzungspflicht geht ein UMFASSENDES Fahrbahnnutzungsverbot einher. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen.
  • Radfahrstreifen Kreuzung Grafinger Str. auf die Haager Str.
    Stadtverwaltung München – Bayern
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 5 Monate her , 750,00 Euro
    Aktenteile) bezüglich der Anordnung der Radwegbenutzungspflicht und der Teileinziehung der Fahrbahn für Mit der Benutzungspflicht geht ein UMFASSENDES Fahrbahnnutzungsverbot einher. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen. Mit der Benutzungspflicht geht ein UMFASSENDES Fahrbahnnutzungsverbot einher. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen.
  • Ebenso die rechtliche Bewertung inwieweit hier ein Verstoß gegen Pflichten der Behörde und deren Mitarbeiter Gesundheitsminister die Parole ausgibt: "Wichtig ist: Post-Vac darf keinesfalls mit einem Impfschaden auf die Antragstellung zur Anerkennung von Impfschäden während der Telefongespräche. Gesundheitsminister die Parole ausgibt: "Wichtig ist: Post-Vac darf keinesfalls mit einem Impfschaden auf die Antragstellung zur Anerkennung von Impfschäden während der Telefongespräche.
  • Razzien wegen falscher Impfausweise
    Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Razzien wegen falscher Impfausweise Ich möchte zuerst darauf hinweisen das ich bereits beim Innenministerium + https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/impfausweise-razzien-101.html +Ein Hausarzt aus Bayern Über einen Antikörper-Test will man nachweisen, dass sie nicht geimpft sind.+ 1. Anfrage teilweise erfolgreich Razzien wegen falscher Impfausweise [#237953] Antrag Über einen Antikörper-Test will man nachweisen, dass sie nicht geimpft sind.+ 1.
  • linksseitige Radwegbenutzungspflicht Südliche Münchner Str. verkehrsrechtliche Anordnung bzgl. linksseitiger Radwegbenutzungspflicht vor der Südliche Münchner Str Information nicht vorhanden linksseitige Radwegbenutzungspflicht Südliche Münchner Str. bitte senden Sie mir Folgendes zu: verkehrsrechtliche Anordnung bzgl. linksseitiger Radwegbenutzungspflicht Münchner Str. [#284850] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „linksseitige Radwegbenutzungspflicht
  • Tölzer Straße in Grünwald Radwegbenutzungspflicht
    Landratsamt München – Bayern
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen, 1 Tag her
    Tölzer Straße in Grünwald Radwegbenutzungspflicht verkehrsrechtliche Anordnung linksseitige Radwegbenutzungspflicht Anfrage: Akteneinsicht BayVwvfg Anfrage abgelehnt Tölzer Straße in Grünwald Radwegbenutzungspflicht Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: verkehrsrechtliche Anordnung linksseitige Radwegbenutzungspflicht fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: [EXT] Tölzer Straße in Grünwald Radwegbenutzungspflicht Mit freundlichen Grüßen AW: WG: [EXT] Tölzer Straße in Grünwald Radwegbenutzungspflicht
  • Maskenpflicht in Taxis
    Bayerisches Staatsministerium der Justiz – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre her
    Maskenpflicht in Taxis Beschränkt sich der ÖPNV nur auf Busse und Bahnen oder ist ein Taxi auch als öffentliches Verkehrsmittel anzusehen, in dem die Maskenpflicht gilt? Maskenpflicht in Taxis [#245351] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Busse und Bahnen oder ist ein Taxi auch als öffentliches Verkehrsmittel anzusehen, in dem die Maskenpflicht März 2022 – Anfrage zur Maskenpflicht in Taxis Mit freundlichen Grüßen Abgabe_StMGP_geschwaerzt.pdf
  • Münchner Polizeibeamte haben mich per Lautsprecher, aus ihrem Kfz herausgebeten, einen nicht benutzungspflichtigen - Werden Polizeibeamtinnen und -beamte angehalten fahrradfahrende Menschen auf nicht-benutzungspflichtige - Wenn die Polizei in manchen Straßen der Meinung ist, auf nicht -benutzungspflichtigen fahre man sicherer - Werden Polizeibeamtinnen und -beamte angehalten fahrradfahrende Menschen auf nicht-benutzungspflichtige - Wenn die Polizei in manchen Straßen der Meinung ist, auf nicht -benutzungspflichtigen fahre man sicherer
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