Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 8.227 Ergebnisse.
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Keine Teilnahme an Stärkung des souveränen Arbeitsplatzes
Bayerisches Staatsministerium für Digitales – Bayern
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herSiehe dazu: https://gnulinux.ch/neun-bundeslaender-wollen-den-souveraenen-arbeitsplatz-staerken Dies Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Siehe dazu: https://gnulinux.ch/neun-bundeslaender-wollen-den-souveraenen-arbeitsplatz-staerken Dies Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Die Stärkung der Digitalen Souveränität ist ein großes Anliegen Bayerns, das wir mit den anderen Bundesländern -
Ausgaben die der Gemeinde Gauting im Zusammenhang mit der BND-Außenstelle Stockdorf (frühere (Tarn-)Bezeichnung: Bundesstelle für Fernmeldestatistik) entstanden sind
Gemeindeverwaltung Gauting –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herGemeinde Gauting im Zusammenhang mit der BND-Außenstelle Stockdorf (frühere (Tarn-)Bezeichnung: Bundesstelle für Fernmeldestatistik) entstanden sind In Stockdorf betreibt der Bundesnachrichtendienst eine Außenstelle Anfrage erfolgreich Spionage Bundesstelle für Fernmeldestatistik Gauting Stockdorf BND Transparenzoffensive Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Ausgaben die der Gemeinde Gauting geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Stockdorf betreibt der Bundesnachrichtendienst -
KdU Kosten der Unterkunft SGB II+XII: Grundsteuerreform: Erhöhung Mietobergrenzen = Nettokaltmieten
Stadtverwaltung München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate herKosten der Unterkunft SGB II+XII: Grundsteuerreform: Erhöhung Mietobergrenzen = Nettokaltmieten vom Bundestag wurde die Grundsteuerreform verabschiedet: https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-bundestag-verabschiedet-reform-der-grundsteuer-dpa.urn-newsml-dpa-com Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: vom Bundestag wurde die Grundsteuerreform verabschiedet: https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-bundestag-verabschiedet-reform-der-grundsteuer-dpa.urn-newsml-dpa-com -
Einstellung des Verfahrens bei "geringen Mengen" Cannabis nach § 31 a BtMG
Amtsgericht Regensburg – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her31 a BtMG Sehr geehrtes Amtsgericht Regensburg, sehr geehrter Herr Thomas Schug, in der Bundespressekonferenz vom 08.10.2020 erklärt Herr Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes, dass es bei konsumbezogenen Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Daniela Ludwig weißt ebenfalls wiederholt auf diese Praxis vom 08.10.2020 erklärt Herr Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes, dass es bei konsumbezogenen Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Daniela Ludwig weißt ebenfalls wiederholt auf diese Praxis -
Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 107 Länderfinanzausgleich Vorabzahlungszusagen - kein Verlustrücktrag Erstattungsrecht der Finanzämter vorschreiben?
Bayerischer Landtag Landtagsamt – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate herHiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Sie mir Folgendes zu: Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Handwerkskammerbefragung 2016
Handwerkskammer Würzburg/Unterfranken – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Zweckgebundene oder Sonderrücklagen ja/nein Wenn ja, zu welchen Zwecken? Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder - Haushaltsplan und Haushaltsrechnung 2018-2022
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herHaushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen BayDSG Geldbußen nur verhängt werden, soweit sie als Unternehmen am Wettbewerb teilnehmen (andere Bundesländer -
Lehrerprogramme von IT-Konzernen
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus – Bayern
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 1 Monat herLehrerprogramme von IT-Konzernen Im Rahmen einer bundesweiten Recherche im Rahmen gewerkschaftlichen /VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Rahmen einer bundesweiten Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Selbstverständlich sind nicht Lehrkräfte im "hessische Schuldienst" gemeint sondern derjenige in Ihrem Bundesland Mit freundlichen Grüßen Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus Ministerium -
Regelsätze nach dem AsylbLG
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage erfolgreich, 9 Monate herAlleinstehende in Gemeinschaftsunterkünften (Analogleistungsberechtigt nach § 2 AsylbLG) wurde vom Bundesverfassungsgericht Alleinstehende in Gemeinschaftsunterkünften (Analogleistungsberechtigt nach § 2 AsylbLG) wurde vom Bundesverfassungsgericht Der im Beschluss des Bundesverfassungsgerichts angeordnete Anwendungsausschluss für die Regelbedarfsstufe Das Bundesverfassungsgericht begründet den Anwendungsausschluss für alleinstehende erwachsene Ausländer Das Bundessozialministerium teilt diese Einschätzung vollumfänglich. -
Verpflichtungserklärung für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst – Bayern
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herfür den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund der Bund in die Hochschulfinanzierung der Länder ein. der Bund in die Hochschulfinanzierung der Länder ein. Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Ministerium -
Einrichtung einer zentralen Kontrolleinheit für den strengen Vollzug des Cannabis-Gesetzes
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
Information nicht vorhanden, 1 Monat, 4 Wochen herDie Bayerische Staatsregierung lehnt das Vorhaben der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis vor diesem Hintergrund weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, das Legalisierungsvorhaben der Bundesregierung Der Bundestag hat das Gesetz am 23.02.2024 in 2. / 3. Lesung beschlossen. Die Behandlung im zweiten Durchgang des Bundesrats ist für den 22.03.2024 avisiert. Bayern wird im Bundesrat einen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses mit dem Ziel einbringen -
Kosten pro Asylbewerder für die Gemeinden
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herKosten pro Asylbewerder für die Gemeinden Die Bundesregierung hat bekanntgegeben, dass ein Geflüchteter dem BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesregierung Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration Ministerium Inneres Integration -
Zusendung der Dokumentation der Vorprüfung Umweltverträglichkeit für das Bauvorhaben "Bootshaus der Wasserschutzpolizei am Dampfersteg Holzhausen/Ammersee"
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate herUmweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Fristverzug 20170413-schreiben-staatsministerium-des-inneren_geschwaerzt.pdf 20170825-schreiben-vom-staatsministerium-des-inneren_geschwaerzt.pdf 20170825-schreiben-vom-staatsministerium-des-inneren.pdf 20170905-schreiben-an-staatsministerium-des-inneren.pdf des Innern, für Sport und Integration Ministerium Inneres Integration -
Entschließung Nr. 403 b 19 des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 03.11.1931
Staatsarchiv Würzburg – Bayern
Information nicht vorhanden, 10 Monate, 3 Wochen herEntschließung Nr. 403 b 19 des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 03.11.1931 Die Entschließung Nr. 403 b 19 des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 03.11.1931, mit der dem Verein für ärztlichen Leider liegt das Dokument weder beim Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration noch beim Bayerischen Staatsministerium der Justiz vor; das Bayerische Hauptstaatsarchiv hat an Sie Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Ansbach
Stadt Ansbach – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Ansbach Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Ansbach [#213128] Antrag nach dem BayUIG Sehr stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
PSA-Beschaffung in Bayern
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herVerfügt der Freistaat Bayern noch über Restposten aus Emix-Lieferungen des Bundes? Verfügt der Freistaat Bayern noch über Restposten aus Emix-Lieferungen des Bundes? Verfügt der Freistaat Bayern noch über Restposten aus Emix-Lieferungen des Bundes? Diese Regelung gilt jedoch ausschließlich für oberste Bundesbehörden und gilt nicht für Entscheidungen Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine -
Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz
Zentrum Bayern Familie und Soziales – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 3 Wochen herLeistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Ich darf darauf hinweisen, dass die zuständigen Ämter nach dem Bundesversorgungsgesetz in anderen Bundesländern Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? -
Lebendtiertransport von 30 trächtigen Kälbchen nach Asien in diesem Sommer
Landratsamt Mühldorf a. Inn - Lebensmittelüberwachung – Bayern
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate herAufgrund der umfänglichen medialen Berichterstattung bereits zur Aussage von Frau Bundeslandwirtschaftsministerin Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. -
Unternehmerbetriebe des Justizvollzugs
an Bayerisches Staatsministerium der Justiz und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate herBundeslandes bzw. der zuständigen nachgeordneten Behörde und externen Vertragspartnern über die Produktion in sogenannten Unternehmerbetrieben der Justizvollzugsanstalten in Ihrem Bundesland, insbesondere eine Ihres Bundeslandes bzw. der zuständigen nachgeordneten Behörde und externen Vertragspartnern über die Produktion in sogenannten Unternehmerbetrieben der Justizvollzugsanstalten in Ihrem Bundesland, insbesondere Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Natürliche Waldentwicklung in Bayern
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 2 Wochen herWie viel Prozent der stillgelegten Flächen entsprechen den Kriterien des Umweltbundesamtes und sind somit Liegen Ihnen Informationen vor, ob im Bundes-, Staats-, Kommnal- oder Privatwald in Bayern neue Schutzgebiete Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Wie viel Prozent der stillgelegten Flächen entsprechen den Kriterien des Umweltbundesamtes und sind somit Liegen Ihnen Informationen vor, ob im Bundes-, Staats-, Kommnal- oder Privatwald in Bayern neue Schutzgebiete -
Umsetzung des EuGH Urteil zum Verschlechterungsverbot in Bayern
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herDie weitreichenden auswirkungen auf infrastrukturprojekte und Bauvorhaben beschäftigen nun die Bundesländer Wie die Bundesländer im Einzelnen das Urteil umsetzen, ist uns im Moment noch nicht bekannt. Wie die Bundesländer im Einzelnen das Urteil umsetzen, ist uns im Moment noch nicht bekannt. Einer bundeseinheitlichen Linie zum genannten EuGH-Urteil wird nach hiesigem Dafürhalten grundsätzlich Wie die Bundesländer im Einzelnen das Urteil umsetzen, ist uns im Moment noch nicht bekannt. -
Kosten für Predictive Policing
an Bayerisches Landeskriminalamt und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre her- Rechnungen für externe Dienstleister, Software und Hardware für Predictive Policing in Ihrem Bundesland zwischen dem 1.1.2019 und dem 22.4.2022 - Gesamtkosten für Predictive Policing in Ihrem Bundesland - Rechnungen für externe Dienstleister, Software und Hardware für Predictive Policing in Ihrem Bundesland zwischen dem 1.1.2019 und dem 22.4.2022 - Gesamtkosten für Predictive Policing in Ihrem Bundesland Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Jahresabschluss 2014
Rechtsanwaltskammer Nürnberg – Bayern
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Herbst Anfragenr: 16704 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband -
Handwerkskammerbefragung 2016
Handwerkskammer Passau / Niederbayern, Oberpfalz – Bayern
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 10 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Herbst Anfragenr: 16741 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband -
Entschließung Nr. 403 b 19 des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 03.11.1931
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Information nicht vorhanden, 11 Monate herEntschließung Nr. 403 b 19 des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 03.11.1931 Die Entschließung Nr. 403 b 19 des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 03.11.1931, mit der dem Verein für ärztlichen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Staatsministerium der Justiz weitergeleitet. des Innern, für Sport und Integration Ministerium Inneres Integration
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