Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 743 Ergebnisse.
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Bezahlter Bildungsurlaub lt. dem "Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 140 der Internationalen Arbeitsorganisation v. 24.07.1974 über den Bezahlten Bildungsurlaub"
Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate herund dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Thema Bildungsurlaub sowie ggf. weiteren Stellen Ich frage diese Informationen bei Ihnen an, weil ich verstehen möchte, warum in allen Bundesländern ein und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Thema Bildungsurlaub sowie ggf. weiteren Stellen Ich frage diese Informationen bei Ihnen an, weil ich verstehen möchte, warum in allen Bundesländern ein und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Thema Bildungsurlaub sowie ggf. weiteren Stellen -
Umgang ihrer Aufsichtsbehörde mit dem Schreiben des BfDI vom 16.06.2021
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate herund obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seine Einschätzung zum Thema "Facebook-Auftritte von öffentlichen Stellen des Bundes" kommuniziert Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesnachrichtendienst - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 1082131 Stockdorf
Gemeindeverwaltung Gauting – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesnachrichtendienst - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundesnachrichtendienst - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 10 82131 Stockdorf Sollten Sie nicht zuständig - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 1082131 Stockdorf [#205417] Antrag nach dem - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 10 82131 Stockdorf Sollten Sie nicht zuständig -
Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - BayernLabo
Bayerische Landesbodenkreditanstalt (BayernLabo) – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herBundesamt für Soziale Sicherung (BAS) https://fragdenstaat.de/a/213376 Bundesamt für Naturschutz Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) https://fragdenstaat.de/a/208901 Fernstraßen Bundesamt (FBA Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) https://fragdenstaat.de/a/213376 Bundesamt für Naturschutz Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) https://fragdenstaat.de/a/208901 Fernstraßen Bundesamt (FBA Das IFG betrifft lediglich Bundesbehörden. -
Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Bayern
Bayerische Staatskanzlei – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate herMärz 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass -
Bundesvertrag „Microsoft Campus Agreement“
Leibniz-Rechenzentrum der Bayerischen Akademie der Wissenschaften – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herBundesvertrag „Microsoft Campus Agreement“ Auf der Internetseite https://www.rz.uni-freiburg.de/services heißt es: „Die Universität Freiburg ist dem landesweiten Microsoft Campus Agreement (und damit dem Bundesvertrag Können Sie mir bitte diesen Bundesvertrag für das „Microsoft Campus Agreement“ zusenden? Anfrage abgelehnt Bundesvertrag „Microsoft Campus Agreement“ [#199594] Antrag Können Sie mir bitte diesen Bundesvertrag für das „Microsoft Campus Agreement“ zusenden? -
Linksseitige Radwegbenutzungspflicht in München auf der Bundesstraße Kreilerstr
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr – Bayern
Anfrage abgelehnt, 1 Monat herLinksseitige Radwegbenutzungspflicht in München auf der Bundesstraße Kreilerstr Unterlagen zur Teileinziehung Benutzungsordnung Straße und Unterlagen zur verkehrsrechtlichen Anordnungen im Rahmen der Bundesfernstraßengestze Anfrage abgelehnt Linksseitige Radwegbenutzungspflicht in München auf der Bundesstraße image023.png AW: Linksseitige Radwegbenutzungspflicht in München auf der Bundesstraße handelt, ist es für mich fraglich ob bzgl. der wegerechtlichen Widmung als Bundesfernstraße die Stadt -
Anzahl Schwangerschaftskonfliktberatungen und Anzahl Kostenübernahmen
Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre herDie Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, -
Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den "Münchner Wahlkoffer"
Stadtverwaltung München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate herBauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den "Münchner Wahlkoffer" Die Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den "Münchner Wahlkoffer". das der "Wahlkoffer" zur Stimmenauszählung verwendet wird, dafür ist nach der Bundeswahlgeräteverordnung Anfrage abgelehnt n/a Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den "Münchner Mit freundlichen Grüßen Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den -
Omikron-Variante
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate herWie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung -
Suche nach Super-Recognisern in der Polizei
an Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herPolizeien anderer Bundesländer, um deren Super-Recogniser für im eigenen Bundesland stattfindende Großereignisse Sofern dies ohne Fachaufsicht oder nicht in der Verantwortung des Ministeriums erfolgte, bitte ich um Polizeien anderer Bundesländer, um deren Super-Recogniser für im eigenen Bundesland stattfindende Großereignisse Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes des Innern, für Sport und Integration Ministerium Inneres Integration -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Ansbach (kommunales Jobcenter)
Jobcenter Landkreis Ansbach (kommunales Jobcenter) – Bayern
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 4 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Ansbach (kommunales Jobcenter ) - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem Land (vgl Anfrage abgelehnt Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Zielvereinbarung mit der Bundesagentur -
Urteilsanfrage zu einem Strafverfahren wegen Sozialleistungsbetrug
Amtsgericht Haßfurt – Bayern
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 3 Monate herIn einem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde 1 BvR 857/15 hat das Bundesverfassungsgericht am 14.09.2015 " Und die FAZ schreibt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: "Das Bundesverfassungsgericht Damit folgt Karlsruhe der pressefreundlichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und geht sogar -13883038.html Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5 (1) Jeder hat das Recht " Und die FAZ schreibt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: "Das Bundesverfassungsgericht -
Ausbau des Schienen Personen Nahverkehrs
Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr – Bayern
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate herUmweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Nach Art. 87e GG ist der Bund verantwortlich für die Finanzierung der bundeseigenen Schieneninfrastruktur konkrete Planung und der Bau der Infrastruktur ist Aufgabe der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes Ich empfehle Ihnen deshalb, sich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (z.B Mit freundlichen Grüßen Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, -
Anzahl der Menschen die in Bayern 1. und 2. Wohnsitz haben, die einen Geburtsort in der ehemaligen DDR haben
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate herWohnsitz in Bayern haben und einen Geburtsort in den neuen Bundesländer, und zusätzlich die Info, einen Wohnsitz in Bayern haben und einen Geburtsort in den neuen Bundesländer haben. Wohnsitz in Bayern haben und einen Geburtsort in den neuen Bundesländer, und zusätzlich die Info, einen Wohnsitz in Bayern haben und einen Geburtsort in den neuen Bundesländer haben. Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Konzepte, Handbücher sowie Quellcode zur Realisierung des Münchner "Wahlkoffers"
Stadtverwaltung München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate herBitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den sog Die Landeshauptstadt München ist keine Bundesbehörde oder sonstige Stelle der öffentlichen Verwaltung des Bundes. oder sonstiges Bundesorgan oder Bundeseinrichtung ist. Eine Zulassung des Wahlkoffers nach der Bundeswahlgeräteverordnung ist nicht erforderlich. -
Herausgabe der internen Weisungen / Arbeitsanweisungen bei Gutachten zur Kostenübernahme nach § 31 Abs. 6 SGB V (Cannabis)
AOK Bayern – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 8 Monate herKostenübernahme zu beachten haben z.B. auch solche Dokumente zum Thema die der AOK Bayern vom AOK Bundesverband Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) und damit auch meine Zuständigkeit nach diesem Gesetz , erstreckt sich ausschließlich auf die öffentlichen Stellen des Bundes. Für den Informationszugang bei öffentlichen Stellen der Länder gilt das IFG des Bundes nicht. -
KdU Kosten der Unterkunft SGB II+XII: Grundsteuerreform: Erhöhung Mietobergrenzen = Nettokaltmieten
Stadtverwaltung München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate herKosten der Unterkunft SGB II+XII: Grundsteuerreform: Erhöhung Mietobergrenzen = Nettokaltmieten vom Bundestag wurde die Grundsteuerreform verabschiedet: https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-bundestag-verabschiedet-reform-der-grundsteuer-dpa.urn-newsml-dpa-com Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: vom Bundestag wurde die Grundsteuerreform verabschiedet: https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-bundestag-verabschiedet-reform-der-grundsteuer-dpa.urn-newsml-dpa-com -
PSA-Beschaffung in Bayern
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herVerfügt der Freistaat Bayern noch über Restposten aus Emix-Lieferungen des Bundes? Verfügt der Freistaat Bayern noch über Restposten aus Emix-Lieferungen des Bundes? Verfügt der Freistaat Bayern noch über Restposten aus Emix-Lieferungen des Bundes? Diese Regelung gilt jedoch ausschließlich für oberste Bundesbehörden und gilt nicht für Entscheidungen Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine -
Unternehmerbetriebe des Justizvollzugs
an Bayerisches Staatsministerium der Justiz und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate herBundeslandes bzw. der zuständigen nachgeordneten Behörde und externen Vertragspartnern über die Produktion in sogenannten Unternehmerbetrieben der Justizvollzugsanstalten in Ihrem Bundesland, insbesondere eine Ihres Bundeslandes bzw. der zuständigen nachgeordneten Behörde und externen Vertragspartnern über die Produktion in sogenannten Unternehmerbetrieben der Justizvollzugsanstalten in Ihrem Bundesland, insbesondere Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Natürliche Waldentwicklung in Bayern
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 1 Woche herWie viel Prozent der stillgelegten Flächen entsprechen den Kriterien des Umweltbundesamtes und sind somit Liegen Ihnen Informationen vor, ob im Bundes-, Staats-, Kommnal- oder Privatwald in Bayern neue Schutzgebiete Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Wie viel Prozent der stillgelegten Flächen entsprechen den Kriterien des Umweltbundesamtes und sind somit Liegen Ihnen Informationen vor, ob im Bundes-, Staats-, Kommnal- oder Privatwald in Bayern neue Schutzgebiete -
Kosten für Predictive Policing
an Bayerisches Landeskriminalamt und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate her- Rechnungen für externe Dienstleister, Software und Hardware für Predictive Policing in Ihrem Bundesland zwischen dem 1.1.2019 und dem 22.4.2022 - Gesamtkosten für Predictive Policing in Ihrem Bundesland - Rechnungen für externe Dienstleister, Software und Hardware für Predictive Policing in Ihrem Bundesland zwischen dem 1.1.2019 und dem 22.4.2022 - Gesamtkosten für Predictive Policing in Ihrem Bundesland Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Zuwendungen aus China
Ludwig-Maximilians-Universität München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herDas Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG) gilt nur für informationspflichtige Stellen des Bundes Angelegenheit, das sich beispielsweise durch Medienberichterstattung sowie Abgeordnetenanfragen im Deutschen Bundestag Mit freundlichen Grüßen David Missal Anhänge: - bundestag-grune-1911839.pdf - bay-rinderspacher -2-5e173c923835c.pdf - bundestag-fdp-1915560.pdf Anfragenr: 178898 Antwort an: <<E-Mail-Adresse -1915560.pdf bundestag-grune-1911839.pdf Ihre Anfrage Auch -
Protokoll der Streichung der Ruhetage 1. juristisches Examen JM Bayern
Bayerisches Staatsministerium der Justiz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 4 Wochen hermich interessieren die politischen Beweggründe für diesen Beschluss und insbesondere, von welchem Bundesland Unter demokratischen Gesichtspunkten halte ich es für bedenklich, dass sich das betreffende Bundesland mich interessieren die politischen Beweggründe für diesen Beschluss und insbesondere, von welchem Bundesland Unter demokratischen Gesichtspunkten halte ich es für bedenklich, dass sich das betreffende Bundesland Unter demokratischen Gesichtspunkten halte ich es für bedenklich, dass sich das betreffende Bundesland -
Kommunikation mit Bezug zu Wirecard
an Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herWaldemar Kindler Der Antrag dient nicht nur meinem Informationsinteresse als Mitglied des Deutschen Bundestages berechtigtes Interesse ergibt sich zudem aus meiner Eigenschaft als Mitglied des Finanzausschusses im Bundestag Waldemar Kindler Der Antrag dient nicht nur meinem Informationsinteresse als Mitglied des Deutschen Bundestages berechtigtes Interesse ergibt sich zudem aus meiner Eigenschaft als Mitglied des Finanzausschusses im Bundestag Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
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Handbuch der Informationsfreiheit
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