Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 2.797 Ergebnisse.
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Vertrag über Vollstrombezug ab dem 1.1.2016 für öffentliche Einrichtungen der Freien und Hansestadt Hamburg
Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 2 Monate herWir möchten Sie bitten, Ihren Auskunftsantrag an die für diesen Vertrag auskunftspflichtige Stelle Behörde -
Informationsweiterleitung zwischen dem österreichischen BMF, dem deutschen BMF und den deutschen örtlichen Finanzämtern
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 9 Monate herWie im Ausgangsbescheid ausgeführt, besteht nach dem IFG keine Informationsbeschaffungspflicht. -
Landeswappen Schleswig-Holstein - Abwandlung durch Polizeidirektion Kiel
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
Information nicht vorhanden, 4 Monate, 1 Woche herMinisteriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein (MIKWS) als informationspflichtige -
Schriftverkehr mit dem BStU
Universität Koblenz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat herAktenführung wäre, jedoch nicht ein Verstoß gegen die Vorgaben des Landestransparenzgesetzes, da die Transparenzpflicht § 4 Abs. 1 LTranspG lediglich auf die im Zeitpunkt der Antragstellung bei der angefragten transparenzpflichtigen -
Anweisungen zu Eingangsbestätigungen
Robert Koch-Institut – Bund
Information nicht vorhanden, 10 Monate, 3 Wochen herAußerdem erinnere ich freundlich an die Beratungspflicht des § 25 VwVfG. Bitte holen Sie Ihre Pflicht nach. -
Datenschutz-Folgenabschätzung im Zusammenhang der Einführung der LUCA-App
Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 8 Monate herDie Rechte und Pflichten der DSGVO, des VIG und des IZG-SH beschränken sich auf vorhandene Informationen -
Anfrage zur Weigerung der Umsetzung von Gerichtssbeschlüssen
Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 7 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Herstellung einer Information, z.B. die Erteilung einer Rechtsauskunft, -
Schriftwechsel zwischen Stadt Mannheim und GBG betreffend der Immobilie Beilstr. 19
Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 8 Monate herEin Anspruch darauf, dass die informationspflichtige Stelle selbst Recherchen anstellt, besteht nicht -
Vorgänge vom 16.8.2018 - Dresden und 26.8.2018, 27.8.2018 - Chemnitz - Amtshilfeersuchen der Behörden Sächsisches Staatsministerium des Innern / Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 6 Monate herAbgesehen davon, dass durch ein Verwaltungsverfahren für die Verfahrensbeteiligten Rechte und Pflichten -
Videoproduktion der Voltairschule mit/für Google
Voltaireschule Potsdam – Brandenburg
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 8 Monate herMit dem genannten Argument der auskunftspflichtigen Stelle ließe sich jedwede Anfrage ablehnen und das -
Kontrollbericht zu Miro Pizza Döner, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Interne Anweisungen der Innenministeriums NRW, die Rechtsauffassung der LDI NRW im Hinblick auf die pseudo-/anonyme Antragstellung nach IFG NRW öffentlich zu ignorieren.
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Atemwegserkrankungen Statistik nach Stadtbezirken
Gesundheitsamt Köln – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 1 Woche herDie Statistik der meldepflichtigen Erreger, u.a. auch derer die Atemwegsinfektionen hervorrufen können -
Polizeihubschraubereinsätze
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 1 Woche heraber um Verständnis, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) trotz seiner Aufsichtspflicht -
Korrespondenz PD Leipzig / Besuch SM Schuster in Leipzig 3.6
Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
Information nicht vorhanden, 4 Monate, 3 Wochen herbesteht, soweit die schutzwürdige Vertraulichkeit von Beratungen innerhalb von und zwischen transparenzpflichtigen -
PD Partner für Deutschland (Dataport Rahmenvereinbarung)
Dataport – Schleswig-Holstein
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate herDa das IZG-SH keine Informationsbeschaffungspflicht gehe ich daher zunächst davon aus, dass die Angelegenheit -
Treffen und Kontakten mit Interessensgruppen
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 3 Monate herHerstellungspflicht der Bundesbehörden grundsätzlich nicht vor. -
Kontrollbericht zu Altdeutsches Wirtshaus Budike, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Abstandskontrollen zur Radfahrenden und Gehenden
Polizeipräsidium Duisburg – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 3 Monate herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Tierschutzgesetz § 11 Abs. 1 Ziffer 8 Buchstabe f
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate herMit dieser Regelung soll erreicht werden, dass alle Hundeschulen der Erlaubnispflicht unterliegen, um -
Studienförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz für Bildungsausländer*innen, die im Ausland bereits einen Abschluss erworben haben
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 8 Monate herDas Informationsfreiheitsgesetz (IFG) normiert keine Informationsbeschaffungspflicht zu Lasten der Behörde -
Immissionsschutz auf der Brücke über die A65 bei Insheim #3
Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate herNach Abschluss der Prüfung hinsichtlich Inhalt und Umfang der Informationspflicht im Rahmen des Landestransparenzgesetzes -
Sonderprogramm Stadt und Land - Bewilligte Maßnahmen und Mittelabruf seit 2021
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herIch verweise nochmals auf Ihre Pflicht, mir die geforderten Informationen zugänglich zu machen. -
Kontrollbericht zu Deutsch-China-Imbiss, Meckenheim
Bundesstadt Bonn - Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige
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Handbuch der Informationsfreiheit
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