Informationsfreiheitsanfragen

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  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Anfrage: Masernschutzgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre Fragen zum Masernschutzgesetz.
  • Investitionen in den Hochwasserschutz und den Katastrophenschutz in Niedersachsen Bitte senden Sie mir Anfrage erfolgreich Investitionen in den Hochwasserschutz und den Katastrophenschutz in „Investitionen in den Hochwasserschutz und den Katastrophenschutz in Niedersachsen“ vom 30.12.2023 ( Dank für Ihre Anfrage, in der Sie nach den Investitionen in den Hochwasserschutz und in den Katastrophenschutz Für den baulichen Hochwasserschutz ist das Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz zuständig.
  • Baumschutzsatzung versus Baumschutzbügel
    Landeshauptstadt Hannover – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Baumschutzsatzung versus Baumschutzbügel Gem. Das erscheint nicht Satzungskonform, da die Platzierung/Einbetonierung der gesetzten Baumschutzbügel im Einklang mit der Baumschutzsatzung der Stadt Hannover steht. Anfrage erfolgreich Baumschutzsatzung versus Baumschutzbügel [#203731] Antrag nach Das erscheint nicht Satzungskonform, da die Platzierung/Einbetonierung der gesetzten Baumschutzbügel
  • Maßnahmenliste Hochwasser- und Katastrophenschutz
    Landkreis Wolfenbüttel – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    Maßnahmenliste Hochwasser- und Katastrophenschutz Eine Liste geplanter und umgesetzter Maßnahmen im Bereich Hochwasser- und Katastrophenschutz. Maßnahmen im Bereich Hochwasser- und Katastrophenschutz. sind umgesetzt: 1. für den Hochwasserschutz wie zum Beispiel Rückhaltebecken oder Schutzbauwerke (wie Verwallungen, Schutzmauern
  • durch die Anpassung der Robben- und Vogelschutzgebiete (zukünftig „Besondere Schutzgebiete“) und die B. dem Schutzaspekte „Seegras“. zu b) Vor dem Hintergrund der Nationalparkziele und der gesetzlich bestimmten Schutzzwecke stellt die Die Schutzzwecke des Nationalparks Niedersächsisches Wattenmeer sind gesetzlich im Nationalparkgesetz des Gesetzes.“ 2.
  • Häufig wird auf das Bundesimmisionsschutzgesetz bezug genommmen, dass Feuertonnen als "Durchmesser Leider findet sich in besagtem Gesetzestext keine solche Definition. Häufig wird auf das Bundesimmisionsschutzgesetz bezug genommmen, dass Feuertonnen als "Durchmesser BImSchV genannten Brennstoffe eingesetzt werden. Ministerium Umwelt Klimaschutz Energie
  • Kontrollbericht Datenschutzkontrolle Polizei Niedersachsen 1. Polizei besteht, um die Bevölkerung vor unberechtigtem Zugriff auf persönliche Daten durch Beamte zu Schützen m Vielen Dank im Voraus Anfrage erfolgreich Kontrollbericht Datenschutzkontrolle Polizei (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG für Datenschutz Inneres Datenschutz
  • Anpassungsentwurf des Gesetzes über den Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer (NWattNPG) laut der Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz liegt ein Anpassungsentwurf des Gesetzes über Anfrage erfolgreich Anpassungsentwurf des Gesetzes über den Nationalpark Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz liegt ein Anpassungsentwurf des Gesetzes über Ministerium Umwelt Klimaschutz Energie
  • Fragen und aggregierte Antworten: Datenschutzprüfung: Niedersächsische Apotheken gut aufgestellt 1) (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -164720.html Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen Prinzenstraße 5 30159 Hannover für Datenschutz Inneres Datenschutz
  • FFH Gebiet 005 Fehntjer Tief und Umgebung und EU-Vogelschutzgebiet V 07 Fehntjer Tief -wertbestimmende (Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz). Fehntjer Tief, https://www.nlwkn.niedersachsen.de/startseite/naturschutz/naturschutzstationen/fehntjer_tief /naturschutz-vor-ort---die-naturschutzstation-fehntjer-tief-44608.html. Ministerium Umwelt Klimaschutz Energie
  • Hochwasserschutz Landkreis Wolfenbüttel
    Landkreis Wolfenbüttel – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate her
    Hochwasserschutz Landkreis Wolfenbüttel Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema Maßnahmen Hochwasserschutz in Wolfenbüttel enthalten. Anfrage erfolgreich Hochwasser Hochwasserschutz Landkreis Wolfenbüttel [#295597] Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Bilanz des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Diepholz
    Stadt Diepholz – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    Bilanz des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Diepholz 1. Nennung von abgeschlossenen und laufenden Projekten aus dem Maßnahmenkatalog des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Diepholz bisher in Verwaltungs und Planungsaufgaben der Stadt Diepholz umgesetzt werden? Anfrage erfolgreich Klimaschutzkonzept Klimamanagement Klimaschutz Kommune Bilanz des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Diepholz [#289903] Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Tag,
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Niedersachsen 2019 lief das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Gibt es in Niedersachsen ein Landes-GVFG und falls ja, wie wird es nach Auslaufen des Entflechtungsgesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Umfrage Radverkehrsplanung
    Gemeinde Nordstemmen – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate her
    Verweise auf entsprechende Paragraphen / Absätze im Landesgesetz genügen mir. Außerdem bitte ich um Angaben, wie gesetzlich vorgesehen ist, dass die Ergebnisse solcher Umfragen in " klingt mir eher nach Gefühl, als nach gesetzlich vorgeschriebenem Prozess. Verweise auf entsprechende Paragraphen / Absätze im Landesgesetz genügen mir. " klingt mir eher nach Gefühl, als nach gesetzlich vorgeschriebenem Prozess.
  • Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang seit Anfang 2021 eingegangenen Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz erfolgreich Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz seit Anfang 2021 eingegangenen Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz Anträge auf Anerkennung eines Impfschadens (Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz
  • 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation Anfrage erfolgreich 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation nach Artt. 13, 14 DSGVO [#273496] Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG die von Ihnen erbetene Datenschutzerklärung im Zusammenhang mit dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt
  • Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt
  • Sportfischerei
    Landkreis Stade – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Naturschutzrecht) ergebenden Zugangsbeschränkungen entlang der Ufer. B. für Hochwasserschutzanlagen) geben. Darf in Schutzgebieten grundsätzlich nicht geangelt werden oder hängt es von der Art des Schutzgebietes B. für Hochwasserschutzanlagen) geben. Darf in Schutzgebieten grundsätzlich nicht geangelt werden oder hängt es von der Art des Schutzgebietes
  • Ebenso würde ich um Informationen bitten, welche Tätigkeiten die Landesbeauftragte für den Datenschutz Ebenso würde ich um Informationen bitten, welche Tätigkeiten die Landesbeauftragte für den Datenschutz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes in Verbindung mit § 40 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes kontrolliert. Niedersachsen Landesbeauftragte für Datenschutz Inneres Datenschutz
  • Meldepflichtige Datenschutzverstöße in Krankenhäusern wurden Ihrer Behörde seit dem Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 Datenschutzverstöße (Art. 33 DSGVO) oder Beschwerden aus Unternehmen/Einrichtungen Vielen lieben Dank für Ihre Mühe Anfrage erfolgreich n/a Meldepflichtige Datenschutzverstöße (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Niedersachsen Landesbeauftragte für Datenschutz Inneres Datenschutz
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Wolfsburg – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt
  • im Bereich der Entsorgung radioaktiver Abfälle - Ihre Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes Entsorgung radioaktiver Abfälle sowie zur Änderung weiterer Vorschriften (vgl. https://www.bmu.de/gesetz /referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-anpassung-der-kostenvorschriften-im-bereich-der-entsorgung-radi /referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-anpassung-der-kostenvorschriften-im-bereich-der-entsorgung-radi Ministerium Umwelt Klimaschutz Energie
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Nicht ausgewählte Akten werden datenschutzgerecht vernichtet. für Datenschutz Inneres Datenschutz
  • Bericht zum Naturschutzgebiet und Landschaftsschutzgebiet
    Stadt Braunschweig –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Bericht zum Naturschutzgebiet und Landschaftsschutzgebiet - Den offiziellen Bericht über den Zustand , (Pflege-) Maßnahmen des Naturschutzgebietes Riddagshausen sowie Landschaftsschutzgebiets Buchhorst - Wie die Bürger:innen Braunschweigs selbstständig die offiziellen Berichte der Naturschutzgebiete Anfrage erfolgreich Bericht zum Naturschutzgebiet und Landschaftsschutzgebiet [#250508] Riddagshausen sowie Landschaftsschutzgebiets Buchhorst
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