Informationsfreiheitsanfragen

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  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Immunität gegen Masern obliegt der Leitung der jeweiligen Einrichtung.
  • Arbeitsschutz, Anzahl Aufsichtspersonen die Überwachung der Schutzvorschriften wird durch das Gewerbeaufsichtsamt Sie sichern die Qualität des Arbeitsschutzsystems; das heißt, sie koordinieren alle mit dem Arbeitsschutz Sie sichern die Qualität des Arbeitsschutzsystems; das heißt, sie koordinieren alle mit dem Arbeitsschutz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Arbeitsschutz Immissionsschutz
  • Gutachten zum Klimaschutzgesetz das Gutachten zu einem Klimaschutzgesetz bzw. Anfrage erfolgreich Gutachten zum Klimaschutzgesetz [#28249] Anfrage nach dem Berliner zu: das Gutachten zu einem Klimaschutzgesetz bzw. Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Gutachten zum Klimaschutzgesetz Gruß Vermittlung bei Anfrage „Gutachten zum Klimaschutzgesetz“ [#28249] Sehr
  • Referentenentwurf Energiewendegesetz - den Referentenentwurf für das Berliner Energiewendegesetz sowie Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EWG Bln)", Drucksache Gesetzentwurf gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin liegen nicht Gesetzentwurf gegenüber den Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie des
  • Interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Name und Kontaktmöglichkeiten der für die HU Berlin zuständigen internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz. Auf § 12 Hinweisgeberschutzgesetz wird verwiesen. Anfrage erfolgreich Interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz [#290352] Auf § 12 Hinweisgeberschutzgesetz wird verwiesen. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw.
  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes Der Senat von Berlin hat am heutigen Tage, dem Oktober 2018, einen von der Senatorin Scheeres vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes Anfrage erfolgreich Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes [#34081] Oktober 2018, einen von der Senatorin Scheeres vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • für Datenschutz und Informationsfreiheit im Vorfeld abgestimmt wurde. für Datenschutz und Informationsfreiheit im Vorfeld abgestimmt wurde. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Wir hatten die Erhebung zuvor mit dem Berliner Datenschutzbeauftragten abgestimmt. und Umwelt Ministerium Umwelt Klimaschutz Verkehr
  • Datenschutz bei der Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen. Zitat Ende Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und Zitat Ende Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (AO), bei der es sich um ein Bundesgesetz handelt.
  • aktueller Zeitplan und Kosten - zum Saubere-Küchen-Gesetz Unterlagen (bspw. aktueller Zeitplan) aus denen hervorgeht, wann das Internetportal zum Saubere-Küchen-Gesetz veröffentlicht wird (vgl. https:/ /www.berlin.de/sen/verbraucherschutz/aufgaben/lebensmittelueberwachung/lebensmitteltransparenz/ - lt. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Ministerium Justiz Verbraucherschutz
  • Welche Natur-/Umweltschutz-Auflagen haben diese Mittel? Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Die Naturschutzbehörde hat eine Stellungnahme nach Maßgabe der Berliner Baumschutzverordnung abgegeben Wurzelschutz für Bestandsbäume) erteilt.
  • Kontrolle von Maskenbefreiungs-Attesten in Berlin durch die Polizei - gesetzliche Grundlage Auf der Bitte nennen Sie die entsprechenden Gesetze und Paragraphen. Bitte nennen Sie die entsprechenden Gesetze und Paragraphen. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (StPO), der seinerseits auf Teil 3 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verweist).
  • So sind wir nach Art. 18 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) als Aufsichtsbehörde für /), vgl. auch https://unionlive.de/homepages/junge-union-muenchen-nord/datenschutz/. So sind wir nach Art. 18 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) als Aufsichtsbehörde für Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Datenschutz Informationsfreiheit
  • Jährliche denkmalschutzrechtliche Genehmigungen
    Bezirksamt Berlin-Reinickendorf – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate her
    Jährliche denkmalschutzrechtliche Genehmigungen Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Genehmigungen - die Zahl der denkmalschutzrechtlichen Genehmigungen, in die die oberste Denkmalschutzbehörde Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Genehmigungen - die Zahl der denkmalschutzrechtlichen Genehmigungen, in die die oberste Denkmalschutzbehörde Die Anzahl der denkmalschutzrechtlichen Genehmigungen, in die die Oberste Denkmalschutzbehörde gemäß
  • Gesetzentwurf Mietendeckel mit Begründung Den aktuellen Gesetzesentwurf zum Mietendeckel mit Begründung Folgendes zu: Den aktuellen Gesetzesentwurf zum Mietendeckel mit Begründung. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes November 2019 beschlossene Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung Für die Übersendung des Gesetzentwurfs würden Gebühren entsprechend des Gesetzes über Gebühren und Beiträge
  • Vollzug Berliner Mobilitätsgesetz 1. Eine Liste der 10 Knotenpunkte nach §21(3) Berliner Mobilitätsgesetz. Eine Liste der 10 Knotenpunkte nach §21(3) Berliner Mobilitätsgesetz. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Ministerium Umwelt Klimaschutz Verkehr
  • Definition: "Lebenspartnerinnen und -partnern"; SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung werden bei den Kontaktbeschränkungen Als Lebenspartner nach dem Gesetz (Familien- und Steuergesetz) sind nur eingetragene Lebenspartner gemeint Als Lebenspartner nach dem Gesetz (Familien- und Steuergesetz) sind nur eingetragene Lebenspartner gemeint Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation Anfrage erfolgreich 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation nach Artt. 13, 14 DSGVO [#273478] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz vom 19.
  • Zuständigkeit/anwendbares Datenschutzrecht, Obike - Anfrage nach VIG interne Rechtsgutachten, Bewertungen europäischer Datenschutzaufsichtsbehörden für den Anbieter Obike und zum anwendbaren Datenschutzrecht anwendbaren Datenschutzrecht. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Datenschutz Informationsfreiheit
  • (Kontaktdaten) und, für den Fall des Vorhandenseins, Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Hierzu teile Ich Ihnen Folgendes mit: Eine Stelle zum Hinweisgeberschutz wurde am 14. Hinweisgeberschutzgesetz). Diese Auskunft ist gebührenfrei. Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Akten und Kommunikation zum Transparenzgesetz Berlin
    Freie Universität Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Akten und Kommunikation zum Transparenzgesetz Berlin Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Akten zu Telefonaten, etc.) mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport oder anderen Stellen zum Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit (Berliner Transparenzgesetz) Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz Wird irgendwo die Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz Anfrage erfolgreich Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz [#241731] Anfrage nach mir Folgendes zu: Wird irgendwo die Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz für den Gesundheitspass Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Webseite<https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/gesundheitsamt/infektions-katastrophenschutz-und-umweltbezogener-gesundheitsschutz
  • Arbeitsschutzkontrollberichte Vivantes & Helios Guten Tag, Ich bitte um Zusendung der Arbeitschutzkontrollberichte Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Es fanden einzelne Nachfragen zu Meldungen nach dem Mutterschutzgesetz statt und eine Beratung zum Umgang Berlin Arbeitsschutz Immissionsschutz
  • Liste mit den aktuell in Schulen eingesetzten digitalen Medien und Werkzeugen Liste mit den aktuell in Schulen eingesetzten digitalen Medien und Werkzeugen, die mit der Bitte um datenschutzrechtliche Prüfung Anfrage erfolgreich Liste mit den aktuell in Schulen eingesetzten digitalen Medien und Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Datenschutz Informationsfreiheit
  • 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation Anfrage erfolgreich 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation nach Artt. 13, 14 DSGVO [#273477] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz vom 19.
  • Beschwerde ueber den Datenschutz auf der Website www.wirvsvirus.org, Geschaeftszeichen 521.13011.2 Akten www.wirvsvirus.org beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit beschwert Anfrage erfolgreich Beschwerde ueber den Datenschutz auf der Website www.wirvsvirus.org Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Datenschutz Informationsfreiheit
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