Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 10.000+ Ergebnisse.
-
Mehrbedarf MMR-/MMRV-Vakzine und Verfassungsmäßigkeit einer Impfpflicht
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herImpfstoffhersteller-Monopolisten Glaxo Smith Kline (GSK) im Vorfeld des Gesetzgebungsverfahrens zum Masernschutzgesetz Spahn bzw. das BMG nicht für notwendig, bei einer Impfpflicht - sollte das Masernschutzgesetz tatsächlich soll in Zukunft sichergestellt werden, dass GSK weiterhin Impfstoffe produziert, die mit dem Masernschutzgesetz Spahn bzw. das BMG nicht für notwendig, bei einer Impfpflicht - sollte das Masernschutzgesetz tatsächlich soll in Zukunft sichergestellt werden, dass GSK weiterhin Impfstoffe produziert, die mit dem Masernschutzgesetz -
Maserninfektion löscht Immungedächtnis
Paul-Ehrlich-Institut – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herMaserninfektion löscht Immungedächtnis Sie verweisen auf Ihrer Website unter dem Titel "Maserninfektion [1] https://www.pei.de/DE/infos/presse/pressemitteilungen/2019/20-maserninfektion-loescht-immungedaechtnis-masernimpfung-schuetzt.html immunology.sciencemag.org/content/4/41/eaay6125 [3] https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw46-de-masernschutzgesetz [1] https://www.pei.de/DE/infos/presse/pressemitteilungen/2019/20-maserninfektion-loescht-immungedaechtnis-masernimpfung-schuetzt.html immunology.sciencemag.org/content/4/41/eaay6125 [3] https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw46-de-masernschutzgesetz -
Masernelimination und Surveillance
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herDer Verdacht liegt nahe, dass das derzeit diskutierte Masernschutzgesetz (Impfpflicht) am Kern des eigentlichen Der Verdacht liegt nahe, dass das derzeit diskutierte Masernschutzgesetz (Impfpflicht) am Kern des eigentlichen Anfrage zu Masernelimination und -surveillance beantworten wir wie folgt: 1. Vorbemerkung Die Gründe für Masernausbrüche in Staaten sind vielfältig. https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/M/Masern/Masern.html? -
"Datenschutzabbau-Gesetz" von 73 Millionen GKV-Versicherten durch (NEUSPRECH) "Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur" - Patientendaten-Schutzgesetz – PDSG
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her"Datenschutzabbau-Gesetz" von 73 Millionen GKV-Versicherten durch (NEUSPRECH) "Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur" - Patientendaten-Schutzgesetz Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur Patientendaten-Schutzgesetz Gesundheitswesen fehlende Datenschutzfolgenabschätzungen Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur Patientendaten-Schutzgesetz -
Gesetzesentwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herGesetzesentwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Referentenentwurf zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Dreizehnten Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Anfrage erfolgreich Gesetzesentwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. zum Dreizehnten Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes". -
Einführung Masernimpfpflicht
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herEinführung Masernimpfpflicht im Zuge der Pläne eine Impfpflicht einzuführen, habe ich auf der folgenden " Das Verfahren zur Erstellung des Regierungsentwurfs eines Masernschutzgesetzes wird erst mit Der Referentenentwurf eines "Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention - Masernschutzgesetz" sieht daher flankierende Maßnahmen vor. gilt eine Masern-Immunität von mehr als 95 % in der Bevölkerung. -
Masern vs. nosokomiale Infektionen
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herWas soll die Umsetzung des umstrittenen Masernschutzgesetzes (Impfpflicht) kosten? Wie hoch sind die Kosten für nosokomiale MRSA- im Vergleich zu Maserninfektionen? Was soll die Umsetzung des umstrittenen Masernschutzgesetzes (Impfpflicht) kosten? Was soll die Umsetzung des umstrittenen Masernschutzgesetzes (Impfpflicht) kosten? - Gesetzentwurf des Masernschutzgesetzes berechnet (Erfüllungsaufwand). -
Gesetzgeber ermöglicht Datenmissbrauch bei 73 Millionen gesetzlich Versicherten - Handlungsempfehlung für gesetzlich Versicherte
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herfür gesetzlich Versicherte die Information des Bundesdatenschutzbeauftragten zum Umgang der gesetzlich Titel Patientendatenschutz-Gesetz; wenn vorliegend, dann bitte zu dieser Anfrage hinzufügen. Patientendatenschutz-Gesetz - Implantateregister-Gesetz - Gesundheitsakte - Patientenakte -Telematikinfrastruktur zum Umgang der gesetzlich Versicherten mit den Auswirkungen des "Datenschutz-Abbaugesetzes" Patientendatenschutz-Gesetz - Implantateregister-Gesetz - Gesundheitsakte - Patientenakte -Telematikinfrastruktur -
Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate her(NABU) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes - die Stellungnahme von Naturschutzbund (NABU) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes" (NABU) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes [#22258] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. -
Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11. April 2016
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herGesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11. Anfrage erfolgreich Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11. Mit freundlichen Grüßen Rückruf: Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes AW: Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11. Umwelt Verbraucherschutz -
Bundesbereinigungsgesetze
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herBundesbereinigungsgesetze Laut bundesbereinigungsgesetze 2006 und 2007 sind die StPO gvg owig und StGB I S. 2614) wurde das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. auf die Geltung des Gesetzes, zu dem das Einführungsgesetz einst erlassen worden ist. Einführungsgesetze sind eine besondere Gesetzeskategorie; sie begleiten Gesetze von übergreifender Bedeutung Doch wenn ein einführungsgesetz aufgehoben ist dann kann auch diesen Gesetz keine Gültigkeit haben. -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche herDatenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Anfrage erfolgreich Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der /PersDat Schutzbereich 1BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V355 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz Artikel 37 Abs. 5 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und § 5 des Bundesdatenschutzgesetzes legen Darin wird ausgeführt, dass Fachwissen zunächst bedeute, dass die/der Datenschutzbeauftragte die gesetzlichen -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herDatenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen? Anfrage erfolgreich Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der Sie stellen unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz verschiedene Fragen zum Datenschutzbeauftragten Ministerium Wirtschaft Klimaschutz -
Werbeausgaben des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herWerbeausgaben des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz , nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. , nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz -
Die Bundesregierung und der Artenschutz in den Meeren
Bundesamt für Naturschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herDie Bundesregierung und der Artenschutz in den Meeren was plant die Bundesregierung für den Artenschutz Im Juli 2022 hat der Deutsche Bundestag mit einer Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (§ 45 d) die Diese Aufgabe wurde gesetzlich dem Bundesamt für Naturschutz (BfN) übertragen. (Stichwort: Shark Finning) Die Überwachung gesetzlicher Vorgaben für Meeresschutzgebiete im Küstenmeer [1] ( #_ftnref1) https://www.bmuv.de/themen/naturschutz-artenvielfalt/artenschutz/nationaler-artenschutz -
Forderung von Nachweisen zu bestehendem Masernimpfschutz etc. seitens der Kita-Leitung
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herForderung von Nachweisen zu bestehendem Masernimpfschutz etc. seitens der Kita-Leitung über den WhatsApp-Chat , ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift im Zusammenhang mit dem in Kürze in Kraft tretenden Masernschutzgesetz Aufklärung, dem Paul-Ehrlich-Institut und dem Robert Koch-Institut eine Informationsseite zum Masernschutzgesetz impfpflicht/faq-masernschutzgesetz.html die wichtigsten Informationen zu häufig gestellten Fragen zum Masernschutzgesetz betroffenen Einrichtungen tätig sind oder betreut werden auf § 20 Abs. 10 IfSG in der Fassung des Masernschutzgesetzes -
Änderung des Infektionsschutzgesetzes seit 01.02.2020
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herÄnderung des Infektionsschutzgesetzes seit 01.02.2020 Ich möchte bitte alle Änderungen und Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes seit dem 01.02.2020 chronologisch aufgelistet bekommen. mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Änderungen des Infektionsschutzgesetzes wurden in den Gesetzen zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Erstes Bevölkerungsschutzgesetz: https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav? -
Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. Bundesgeschäftsstelle zu 14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herGesetz zur Änderung des Atomgesetzes - die Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#21934] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes“ vom 15.06.2017 (#21934) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes" keine Stellungnahme eingereicht hat. und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz -
Masernfälle bei Schwangeren und Immungeschwächten Personen
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herMasernfälle bei Schwangeren und Immungeschwächten Personen Bei den Begründungen zur Notwendigkeit einer Impfpflicht gegen Masern wurde wiederholt erwähnt, dass über den Herdenschutz Schwangere und immungeschwächte Anfrage erfolgreich Masernfälle bei Schwangeren und Immungeschwächten Personen [#181670 Die nach Infektionsschutzgesetz an das RKI übermittelten Daten zu den Masern beinhalten auch Angaben Daten zu einer bestehenden Immundefizienz bei den übermittelten Masernfällen werden nach Infektionsschutzgesetz -
Stellungnahme von Bund Umwelt und Naturschutz zu Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herStellungnahme von Bund Umwelt und Naturschutz zu Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Anfrage erfolgreich Stellungnahme von Bund Umwelt und Naturschutz zu Entwurf eines Gesetzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)" Ich -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herDatenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Anfrage erfolgreich Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der Im BMJ nimmt die/der behördliche Datenschutzbeauftragte ausschließlich die Aufgaben nach Artikel 39 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und § 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wahr, ohne andere Aufgaben und Pflichten. Der bzw. dem Datenschutzbeauftragten werden überdies laufende Fortbildungen auf dem Gebiet des Datenschutzrechts -
Total-Videoüberwachung zur Einhaltung von Dieselfahrverboten - Prüfungsergebnis - Stellungnahme der BfDI zum Neunten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate herEntwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/Gesetze-19/entwurf-neuntes-gesetz-zur-aenderung-des-strassenverkehrsgesetzes.html Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes [#35092] Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Total-Videoüberwachung zur Einhaltung von Dieselfahrverboten - Prüfungsergebnis - Stellungnahme der Bundesministerin der Justiz zum Neunten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herEntwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes [#35093] Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes [#35093] Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz -
Masern Wieviele (prozentual) der an registrierten Masern Erkrankten war vorher irgendwann gegen Masern Erkrankten war vorher irgendwann gegen Masern geimpft? Masern zählen zu den meldepflichtigen Krankheiten nach § 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG); Krankheitsverdacht , Erkrankung oder Tod an Masern müssen an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet werden. Damit waren 81,7 Prozent der gemeldeten Masernfälle mit bekanntem Impfstatus ungeimpft.
-
Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. zu 15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herGesetz zur Änderung des Atomgesetzes - die Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#22866] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes eingereicht hat. und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz
Anfragen
10.000+
Behörden
Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
- Zuständigkeitsbereiche
-
- Bund (14574) ×
- Nordrhein-Westfalen (8786)
- Baden-Württemberg (4645)
- Bayern (3742)
- Hamburg (2424)
- Berlin (2127)
- Rheinland-Pfalz (2030)
- Hessen (1912)
- Niedersachsen (1639)
- Schleswig-Holstein (1531)