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  • Newsletter 318 / Vorauseilender Gehorsam in Sachen Masernschutzgesetz nach den mir vorliegenden Informationen ist das vom Bundesrat freigegebene Masernschutzgesetz, das am 1.3.2020 in Kraft treten SOLL, weder vom In Ihrem Newsletter 318 titeln Sie "Masernschutzgesetz tritt am 1. März in Kraft". In Ihrem Newsletter 318 titeln Sie "Masernschutzgesetz tritt am 1. März in Kraft". Sie weisen darauf hin, dass das Masernschutzgesetz am 1.3. in Kraft TRITT.
  • Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben vom 24.11.2019 mit Rückfragen zum Vollzug des Masernschutzgesetzes Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Die wichtigsten Informationen zum Thema Masernschutzgesetz finden Sie unter www.masernschutz.de<http
  • Masernelimination und Surveillance Um den Status der Masernelimination zu erreichen, sieht das Regelwerk müssten wir jetzt nämlich nicht über ein unverhältnismäßiges, verfassungsrechtlich bedenkliches Masernschutzgesetz müssten wir jetzt nämlich nicht über ein unverhältnismäßiges, verfassungsrechtlich bedenkliches Masernschutzgesetz So ist auch die Meldepflicht für Masern im Infektionsschutzgesetz (IfSG) festgelegt. Zur Unterstützung der Masern-Labordiagnostik und Surveillance in Deutschland wurde 2016 die Masern-Genotypisierung
  • Neues bayerisches Klimaschutzgesetz Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, seit Monaten soll das bayerische Klimaschutzgesetz aufgrund des Urteils des BVerfG reformiert werden Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes. Die Gesetzesinitiative ist durch die Novellierung des Bundes-Klimaschutzgesetzes veranlasst.
  • Klimaschutzmanagement
    Landratsamt Hof – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Klimaschutzmanagement -Einen oder mehrere Arbeitsnachweise der Arbeits-/Projektgruppe "Klimaschutz -Eine Liste der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen im Landkreis Hof -Eine Liste der geplanten Klimaschutzmaßnahmen -Eine Liste der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen im Landkreis Hof -Eine Liste der geplanten Klimaschutzmaßnahmen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Stadt München: Öffentliche Schutzräume
    Stadtverwaltung München –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Stadt München: Öffentliche Schutzräume Eine Liste von ausgewiesenen öffentlichen Schutzräumen in der Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...) und der Anzahl der Schutzplätze im Objekt. Anfrage erfolgreich Schutzräume Bevölkerungsschutz München Zivilschutz Stadt München Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...) und der Anzahl der Schutzplätze im Objekt. Gründen des Geheimschutzes, des Schutzes vor Missbrauch, Vandalismus und auch aus Datenschutzgründen
  • eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Begrünung von landwirtschaftlich genutzten Flächen an Gewässern (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Kläranlagen in Wasserschutzgebieten der Zone 3 Im Saarland soll im Einzugsgebiet eines Wasserschutzgebietes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes des Wasserschutzgebiets nicht zuwiderläuft. Ministerium Umwelt Verbraucherschutz
  • Aufwendungen für den Schutz von jüdischen Gebäuden und den Schutz von jüdischen offiziellen in Bayern Bitte senden Sie mir die Angabe des Betrages zu, der für den Schutz von jüdischen Gebäuden (z.B Objektschutz , Polizeischutz) und den Schutz von offiziellen Repräsentaten der jüdischen Gemeinde in Bayern (Personenschutz von jüdischen Gebäuden (z.B Objektschutz, Polizeischutz) und den Schutz von offiziellen Repräsentaten Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs
  • Maßnahmen zu Umweltschutz
    Stadt Moosburg a.d.Isar - Landkreis Freising- – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Maßnahmen zu Umweltschutz Eine Auflistung aller Maßnahmen die die Stadt Moosburg zum Schutz der Umwelt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes /klimaschutz Dort erhalten Sie Auskünfte über Klimaschutzmanagerin und Klimaschutzreferenten, über Aktuelles Art. 4 Abs. 2 Bayerisches Umweltinformationsgesetz).
  • Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte gelten eine Übersicht der Gesetze und Verordnungen Ich begründe diese Anfrage wie folgt: Die Kenntnis der geltenden Gesetze und Verordnungen ist von großer Auskunftserteilung auf fragdenstaat.de Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes anzuwenden, darunter - je nach Zuständigkeitsbereich - zahlreiche Fachgesetze. hin, die unter folgendem Link auffindbar ist: https://www.dienstrecht.bayern.de/gesetz/.
  • Bewertung Microsoft-Onlinedienste
    Bayerische Staatskanzlei – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Datenschutzgesetzes (BayDSG) jede öffentliche Stelle selbst datenschutzrechtlich verantwortlich für
  • Arbeitsschutz, Anzahl Aufsichtspersonen die Überwachung der Schutzvorschriften wird durch das Gewerbeaufsichtsamt Sie sichern die Qualität des Arbeitsschutzsystems; das heißt, sie koordinieren alle mit dem Arbeitsschutz Sie sichern die Qualität des Arbeitsschutzsystems; das heißt, sie koordinieren alle mit dem Arbeitsschutz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Nachweis der Masern Impfung
    Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Nachweis der Masern Impfung Sind Kindergärten berechtigt, ein ärztliches Zeugnis zum Nachweis der Masernimpfung Anfrage erfolgreich Nachweis der Masern Impfung [#183408] Antrag nach BayDSG/BayUIG Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Nachweis der Masern Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) sieht in § 20 Abs. 9 Nr. 1 die Vorlage einer Impfdokumentation nach
  • 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation (EPPSG) - Datenschutzinformation nach Artt. 13, 14 DSGVO [#273401] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (https://www.einmalzahlung200.de/eppsg-de/datenschutz) abrufbar.
  • Kontrollbericht zu Schützenhaus Diana bei Josef, Elsenfeld
    Landratsamt Miltenberg – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 1 Woche her
    Kontrollbericht zu Schützenhaus Diana bei Josef, Elsenfeld 1. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. einen Informationszugangsanspruch nach Art. 39 Bayerisches Datenschutzgesetz (BayDSG), § 3 Abs. 1 Bayerisches Auskunftsanspruch" im Rahmen der Broschüre "Das allgemeine Recht auf Auskunft im Bayerischen Datenschutzgesetz Ihnen die Stadt Kempten auf Ihren Antrag auf Auskunft nach Art. 39 Abs. 1 Satz 1 Bayerisches Datenschutzgesetz für Datenschutz Datenschutz
  • NSG Dolinen im Malholz
    Stadt Gerolzhofen - Landkreis Schweinfurt- – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG
  • Mund-Nasenschutz
    Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Mund-Nasenschutz Ich habe eine Mund/Nasenschutzmaske der Fa. smile by eGo gekauft. außerhalb der Arbeitsschutzverordnung zulässig ist. außerhalb der Arbeitsschutzverordnung zulässig ist. Peter Bretscher Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes Peter Bretscher Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes
  • Nationalpark in Bayern
    Bayerisches Landesamt für Umwelt – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Erlass von Rechtsverordnungen über Nationalparke ist nach Art. 51 Abs. 1 Satz 1 des Bayerischen Naturschutzgesetzes Bayern verfügt über ein Netz an Schutzgebieten (siehe https://www.stmuv.bayern.de/themen/naturschutz/ schutzgebiete/index.htm#<https://www.stmuv.bayern.de/themen/naturschutz/schutzgebiete/index.htm&gt
  • Brandschutzklappe Wo bekomme ich Auskunft ob eine Brandschutzklappe (Baujahr 1982) in einer Tiefgarage Anfrage erfolgreich Brandschutzklappe [#163600] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Ehemalige Kreisberufsschule Ebern
    Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Landesamt für Denkmalpflege für alle fachlichen Fragen zuständig ist, ist der Vollzug des Denkmalschutzgesetzes 1950er-Jahre und Gebäude der noch jüngeren Vergangenheit, die die oben genannten Kriterien des Denkmalschutzgesetzes , die den Vollzug des Denkmalschutzgesetzes betreffen, direkt an diese Behörde zu richten.
  • Anforderung an die Schulen nach dem Infektionsschutzgesetz Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Maßnahmen müssen die Schulen für Öffnung am 27.04 hinsichtlich des Infektionsschutzgesetztes erfüllen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Maßnahmen müssen die Schulen für Öffnung am 27.04 hinsichtlich des Infektionsschutzgesetztes erfüllen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs
  • Anfrage Grundwasserbohrungen
    Wasserwirtschaftsamt Hof – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Trinkwasserversorgung Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen Trinkwasserversorgung Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Arbeitsschutz Gesetz
    Landratsamt Neu-Ulm - Öffentlicher Gesundheitsdienst – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 4 Wochen her
    Arbeitsschutz Gesetz Meine Frau arbeitet am kiosk am Bahnhof Neu-Ulm, da gibt es doch rechte das sie Anfrage erfolgreich Arbeitsschutz Gesetz [#287326] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
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