Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 4.637 Ergebnisse.

  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr (LIFG) sowie weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit dem Masernschutzgesetz. Zuständig für die Umsetzung des Masernschutzgesetzes sind die Ressorts entsprechend ihrer Zuständigkeit für die vom Masernschutzgesetz betroffenen Einrichtungen.
  • Status Schutzbauwerke in Baden-Württemberg Eine Liste von ausgewiesenen Schutzbauwerken (Hoch-/Tief-Bunker der Bevölkerung bei Schadensereignissen) - der Art des Schutzes, d.h. vor was das Objekt schützen kann (Luftschutzbunker, ABC-Filter ja/nein, Anfrage erfolgreich Schutzräume Bunker Bevölkerungsschutz Zivilschutz Status Schutzbauwerke der Bevölkerung bei Schadensereignissen) - der Art des Schutzes, d.h. vor was das Objekt schützen kann
  • Stadt Stuttgart: Öffentliche Schutzräume
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Stadt Stuttgart: Öffentliche Schutzräume Eine Liste von ausgewiesenen öffentlichen Schutzräumen in der Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...) und der Anzahl der Schutzplätze im Objekt. Anfrage erfolgreich Schutzräume Bevölkerungsschutz Zivilschutz Stuttgart Stadt Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...) und der Anzahl der Schutzplätze im Objekt. Seit 2008 verminderte sich die Zahl der Schutzplätze kontinuierlich, da der Bund das Schutzraumkonzept
  • eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Begrünung von landwirtschaftlich genutzten Flächen an Gewässern (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt In § 29 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg sind in Ergänzung zu § 38 WHG schon weitergehende Schutzregelungen
  • Waldschutz und Prozessschutz im Staatswald erfragen, insbesondere im Hinblick auf das von der aktuellen Regierung gesetzte Ziel von 10 % Prozessschutz. (Bitte um der Gesamtflächen zu den einzelnen Schutzkategorien) 3. gesetzte Ziel von 10 % Prozessschutz. gesetzte Ziel von 10 % Prozessschutz.
  • Universität Heidelberg: Datenschutzvorfälle (2019)
    Universität Heidelberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Universität Heidelberg: Datenschutzvorfälle (2019) Eine Auflistung aller durch die Datenschutzbeauftragten wie folgt: Vorbemerkung: Unter Datenschutzverstoß wird nachfolgend eine Verletzung des Schutzes Diese Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten wurde von der vormaligen Datenschutzbeauftragten Diese Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten wurde vom Datenschutzbeauftragten am 19. Diese Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten wurde vom Datenschutzbeauftragten am 28.
  • Präsentationen zur BvD-Herbstkonferenz Datenschutz & Behördentag Die im Rahmen der Vorträge Ihrer auf dem Prüfstand - Highlights im Datenschutzjahr 2020 - Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden beantworten auf dem Prüfstand - Highlights im Datenschutzjahr 2020 - Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden beantworten Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Stadt Heilbronn: Öffentliche Schutzräume
    Stadt Heilbronn – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Stadt Heilbronn: Öffentliche Schutzräume Eine Liste von ausgewiesenen öffentlichen Schutzräumen in der Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...) und der Anzahl der Schutzplätze im Objekt. Anfrage erfolgreich Zivilschutz Bevölkerungsschutz Heilbronn Schutzräume Stadt Luftschutzbunker mit ABC-Filter, ...) und der Anzahl der Schutzplätze im Objekt. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes
  • Datenschutzfolgeabschätzungen
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Datenschutzfolgeabschätzungen Sämtliche Datenschutzfolgeabschätzungen, die Ihrem Ministerium hinsichtlich Anfrage erfolgreich Datenschutzfolgeabschätzungen [#193688] Antrag nach dem LIFG/UVwG nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Dies gilt auch für auf dieser Datenschutzfolgenabschätzung begründete Stellungnahmen. Mit freundlichen Grüßen Datenschutzfolgeabschätzungen [#193688] Anlage: Datenschutzfolgenabschätzung
  • Schutz der Coronainfizierten Personen in Sechselberg, Abnahme durch TÜV Baulichkeit, Feuerschutz etc. Baulich und Feuerschutzmäßig sollte diese Unterkunft den Gesetzen zu 100%ig entsprechen. Baulich und Feuerschutzmäßig sollte diese Unterkunft den Gesetzen zu 100%ig entsprechen. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Baulichkeit, Feuerschutz etc.“ vom 07.04.2020 (#184138) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen
  • Wasserschutzzone III Ist in Ihrem Bundesland der Bau von Kläranlagen in einem Wasserschutzgebiet der nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Auf gesetzlicher Ebene (Wasserhaushaltsgesetz (WHG) bzw. Wassergesetz (WG) gibt es keine unmittelbaren Verbote von Maßnahmen/Vorhaben in Wasserschutzgebieten, Im Einzelfall sind Ausnahmen möglich, wenn der Schutzzweck nicht gefährdet wird.
  • Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Um zu prüfen, ob dieses Produkt datenschutzkonform an den Schulen in Baden-Württemberg eingesetzt werden Um zu prüfen, ob dieses Produkt datenschutzkonform für an Schulen eingesetzt werden kann, wurde eine Im "Oberschwellenbereich" sind nämlich die Informationsfreiheitsgesetze infolge des spezialgesetzlichen
  • Auskunft über Inhalt der Gaststättenerlaubnis
    Stadt Rastatt – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen her
    gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Innengastronomie • Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Außengastronomie gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Innengastronomie << Antragsteller:in >> • Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes > • Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für
  • APP Intimarzt - Datenschutzrechtliche Kontrollberichte zur Tätigkeit, Organisation, Arbeitsprozesse, 3) Werden nationale und europäische Datenschutz-Regelungen eingehalten? 3) Werden nationale und europäische Datenschutz-Regelungen eingehalten? nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Naturschutz - Bäume fällen auf Privatgrundstück Welche gesetzliche Grundlage regelt das Fällen von Bäumen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Gemäß § 39 Abs. 5 Nr. 2 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist es verboten, Bäume, die außerhalb des Verbote des § 44 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz zu beachten sind. Aufenthaltsorte von Tieren beschädigt oder zerstört werden, greift zudem § 39 Abs. 1 Nr. 3 Bundesnaturschutzgesetz
  • Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Baden-Württemberg gelten eine Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Baden-Württemberg gelten. Ich begründe diese Anfrage wie folgt: Die Kenntnis der geltenden Gesetze und Verordnungen ist von großer Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes sowie § 36 Absatz 1 Beamtenstatusgesetzes) sind.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude [#259414] Antrag nach § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude [#259432] Antrag nach dem § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude [#259433] Antrag nach § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude [#259427] Antrag nach § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • dem Umweltministerium: Bauern aus BW protestieren“ [1] für Änderungen eingesetzt hat § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes eingesetzt. cms_templateQueryString=Pflanzenschutz&cms_fromSearch=true. Baden-Württemberg Ministerium Landesentwicklung Verbraucherschutz
  • Vorzeitige Zurruhesetzung
    Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Zweck dieses Gesetzes ist es, unter Wahrung des Schutzes personenbezogener Daten und sonstiger berechtigter Das ergänzend von Ihnen als Anspruchsgrundlage benannte Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) sowie das Gesetz
  • Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz: Beleuchtungsverbot für öffentliche Gebäude 1. Hintergrund: Durch die Änderungen im Naturschutzgesetz (NatSchG) wurden im Juli 2020 notwendige Ergänzungen § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1. " Anfrage erfolgreich Insektenschutz Hohenstadt Umsetzung von § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz § 21 Absatz 2 Naturschutzgesetz besagt: "Es ist im Zeitraum 1. vom 1.
  • Übersichten über Landesspezifische Datenschutzregelungen Baden-Württemberg 1. nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Hochschulrechtsänderungsgesetz, 08.04.2020 · Evaluierung der Neuregelungen des Landespersonalvertretungsgesetzes Evaluierung des Beurteilungswesen in der Landesverwaltung, 13.05.2020 · Evaluierung des Landesdatenschutzgesetzes Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Arbeitsschutz, Anzahl der Aufsichtspersonen die Überwachung der Schutzvorschriften wird durch das Gewerbeaufsichtsamt Sie sichern die Qualität des Arbeitsschutzsystems; das heißt, sie koordinieren alle mit dem Arbeitsschutz Ämter für Arbeitsschutz gibt es pro Bundesland? Sie sichern die Qualität des Arbeitsschutzsystems; das heißt, sie koordinieren alle mit dem Arbeitsschutz Ämter für Arbeitsschutz gibt es pro Bundesland?
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