Informationsfreiheitsanfragen
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Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums des Inneren vom 6.9.22, VII5-20102/391#2, Betr.: Einbürgerung ukrainischer Staatsangehöriger
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Woche herAblageort des Rundschreibens des Bundesministeriums des Inneren vom 6.9.22, VII5-20102/391#2, Betr.: Einbürgerung ukrainischer Staatsangehöriger Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums des Einbürgerung ukrainischer Staatsangehöriger Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums Die Informationsfreiheitsanfrage „Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums des Inneren vom -
Anweisungen zum Nichtversand von Schreiben im Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren an die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten)
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Wochen, 3 Tage herdie Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes -
Errichtung Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige / Ausreisegewahrsam in Düsseldorf
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herfür Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, bzw. dem bisherigen Ministerium Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Land NRW Das Ministerium beantragt Fristverlängerung um zwei Wochen. Land Nordrhein-Westfalen Erwiderung des Ministeriums auf unseren letzten Schriftsatz. -
Übersicht über informationelle Gedankenverkörperungen zur 8-stelligen €-Vertragsstrafe gegen Deutschland im Vertragsverletzungsverfahren nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie: 1) Festbetrag 2) Vertragsstrage pro Kalendertag
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate herEinige Bundes- länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. Einige Bundes- länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. Ein Revisionsverfahren ist beim Bundesverwaltungsgericht anhängig. Einige Bundes- > länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. Einige Bundes- > länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. -
Zahlen zum "Probe-Castor" Jülich - Ahaus
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate hereingesetzter Polizeibeamt*innen aus NRW 3) Anzahl eingesetzter Polizeibeamt*innen aus andere Bundesländern 4) Anzahl eingesetzter Beamt*innen der Bundespolizei (das dürfte in Ihre Zuständigkeit fallen, da Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes eingesetzter Polizeibeamt*innen aus NRW 3) Anzahl eingesetzter Polizeibeamt*innen aus andere Bundesländern 4) Anzahl eingesetzter Beamt*innen der Bundespolizei (das dürfte in Ihre Zuständigkeit fallen, da -
Einschaltung des VA zum CanG
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herEinschaltung des VA zum CanG - Mit wie vielen zu bearbeitenden Fällen rechnet das Ministerium mit dem -Mit wie vielen zusätzlichen Arbeitsstunden rechnet das Ministerium für die Justiz? -Mit wie vielen zusätzlichen Arbeitsstunden rechnet das Ministerium für die Justiz? Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Justiz -
Anfrage zum Cang und Auswirkungen auf die justiz
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herAnfrage zum Cang und Auswirkungen auf die justiz Mit wie vielen zu bearbeitenden Fällen rechnet das Ministerium -Mit wie vielen zusätzlichen Arbeitsstunden rechnet das Ministerium für die Justiz? -Mit wie vielen zusätzlichen Arbeitsstunden rechnet das Ministerium für die Justiz? Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Justiz -
Einschaltung des VA zum CanG
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herEinschaltung des VA zum CanG - Mit wie vielen zu bearbeitenden Fällen rechnet das Ministerium mit dem -Mit wie vielen zusätzlichen Arbeitsstunden rechnet das Ministerium für die Justiz? -Mit wie vielen zusätzlichen Arbeitsstunden rechnet das Ministerium für die Justiz? Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Justiz -
Übersicht über informationelle Gedankenverkörperungen zur 8-stelligen €-Vertragsstrafe gegen Deutschland im Vertragsverletzungsverfahren nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie: 1) Festbetrag 2) Vertragsstrage pro Kalendertag
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herEinige Bundes- länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. Einige Bundes- länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. Bundesrepublik Deutschland) Mit freundlichen Grüßen -------- Weitergeleitete Nachricht ------ Einige Bundes- > länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. Einige Bundes- > länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. -
Berichtsanforderung an die Stadt Mechernich
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herApril 2023 eine Berichtsanforderung des Ministeriums an die Stadt Mechernich die Straßenbaumaßnahmen Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Sie ist verfristet und auch auf Erinnerung und Nachfrage reagiert das Ministerium nicht. -
Umsetzung des OZG im Sozialbereich
Bundesstadt Bonn - Lebensmittelüberwachungsamt – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herNordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Für die Nachnutzung ist noch ein erheblicher Implementierungsaufwand auf Seiten der Bundesstadt Bonn Ich weise Sie darauf hin, dass der Anspruch nach § 4 Abs. 1 IFG NRW auf die bei der Bundesstadt Bonn Bonn - Amt 30 - 53103 Bonn Bundesstadt Bonn Die Oberbürgermeisterin << Antragsteller Über das Justizportal des Bundes und der Länder (www.justiz.de) können weitere Informationen über die -
Anmeldung von Abfindungsansprüchen aus dem Garnisonsvertrag für Flächen der ehemaligen Rochdale- Kaserne und Catterick-Kaserne bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Stadt Bielefeld - Bauamt – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen herdem Garnisonsvertrag für Flächen der ehemaligen Rochdale- Kaserne und Catterick-Kaserne bei der Bundesanstalt dem Garnisonsvertrag für Flächen der ehemaligen Rochdale- Kaserne und Catterick-Kaserne bei der Bundesanstalt Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes dem Garnisonsvertrag für Flächen der ehemaligen Rochdale- Kaserne und Catterick-Kaserne bei der Bundesanstalt dem Garnisonsvertrag für Flächen der ehemaligen Rochdale- Kaserne und Catterick-Kaserne bei der Bundesanstalt -
Anfrage nach IFG NRW
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat herder länderübergreifenden Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts der länderübergreifenden Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Justiz -
Letzte Überprüfung von Garzweiler II und RWE Power AG - 911 SD 001/23
Umweltamt Städteregion Aachen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herist, geht der Antragsteller davon aus, dass die Städteregion Aachen zuständig ist, Nachdem das Bundesamt für Geodäsie die Bundestagebau Eigenschaft des Tagebau Garzweiler II somit verneint hat. ist, geht der Antragsteller davon aus, dass die Städteregion Aachen zuständig ist, Nachdem das Bundesamt für Geodäsie die Bundestagebau Eigenschaft des Tagebau Garzweiler II somit verneint hat. wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Unzuständigkeit Bundesamt -
Kosten Brücke Glückauftrasse Niedersproclhövel
Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herFördergelder des Bundes oder Landes NRW für diese Brücke. Fördergelder des Bundes oder Landes NRW für diese Brücke. Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Fördergelder des Bundes oder Landes NRW für diese Brücke. Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes -
Transparenz in Abschiebehaft
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen herjährlichen Evaluation aller Abschiebungshaftfälle, die in Nordrhein-Westfalen oder von anderen Bundesländern Berichte über Haftfälle und Fälle des Ausreisegewahrsams, die im Wege der Amtshilfe von anderen Bundesländern jährlichen Evaluation aller Abschiebungshaftfälle, die in Nordrhein-Westfalen oder von anderen Bundesländern Berichte über Haftfälle und Fälle des Ausreisegewahrsams, die im Wege der Amtshilfe von anderen Bundesländern Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes -
Kalenderdatum der Einrichtung (falls vorhanden) einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Justizbehörde
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Wochen, 4 Tage herMärz 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland (Rechtssache C-149/23)" März 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland (Rechtssache C-149/23)" Dies März 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland > > (Rechtssache C-149/23)" März 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland > > (Rechtssache C-149/23)" März 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland > > (Rechtssache C-149/23)" -
Ankündigung von Geschwindigkeitskontrollen // Erlass des NRW-Innenministeriums
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat herAnkündigung von Geschwindigkeitskontrollen // Erlass des NRW-Innenministeriums - Eine Aufstellung der insbesondere im Hinblick auf einen nach Presseinformationen bereits geltenden Erlasses des NRW-Innenministeriums nächste Woche“) Ankündigung von Geschwindigkeitskontrollen // Erlass des NRW-Innenministeriums Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes -
Kalenderdatum der Einrichtung (falls vorhanden) einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Justizbehörde
Verwaltungsgericht Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herMärz 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland (Rechtssache C-149/23)" Anfrage März 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland (Rechtssache C-149/23)" Dies Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes März 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland > > (Rechtssache C-149/23)" März 2023 – Europäische Kommission / Bundesrepublik Deutschland > > (Rechtssache C-149/23)" -
Windkraftanlagen
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herNordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Wir haben Ihre Anfrage an das zuständige Ministerium (Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Innovation Wirtschaft Energie Digitalisierung -
Aktueller Sachstand, für welche Abschnitte des Wegenetzes der Wege an Emscher und Zuflüssen im Dortmunder Stadtgebiet welche Oberflächenqualität geplant ist (Asphalt, Pflaster, wassergebundene Decke usw.).
Emschergenossenschaft – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herZuflüssen im Dortmunder Stadtgebiet welche Oberflächenqualität geplant ist (Asphalt, Pflaster, wassergebundene Zuflüssen im Dortmunder Stadtgebiet welche Oberflächenqualität geplant ist (Asphalt, Pflaster, wassergebundene Zuflüssen im Dortmunder Stadtgebiet welche Oberflächenqualität geplant ist (Asphalt, Pflaster, wassergebundene Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes -
Verschlussache prüfung
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herNordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Bildung Schule -
Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem (in Folge des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herNordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?) Sehr << Antragsteller:in >> zum Stand des Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik Einige Bundes- länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium -
Abiturprüfungen Biologie Leistungskurs 2007-2023
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herNordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Bildung Schule -
Beschlusseinstellung
Landgericht Detmold – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herNordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes geltend gemachten Anspruch aus § 4 SchiHPresseG — der ohnehin nicht gegentber dem Bundesgericht gelten würde - oder den von der Rechtsprechung gegentüber Behörden des Bundes direkt aus Beschluss des Bundesverwaltungsgericht ausgesagt . Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
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