Informationsfreiheitsanfragen
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Alarm- und Einsatzpläne des Landes Rheinland-Pfalz im Sinne von § 6 Nr. 1 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG)
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 10 Monate herBrandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG) Alle Alarm- und Einsatzpläne des Landes Rheinland-Pfalz im Sinne von § 6 Nr. 1 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine des Landes Rheinland-Pfalz im Sinne von § 6 Nr. 1 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG) Dies ist ein Antrag auf Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
DGM1 Geländedaten für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz/Starkregen)
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 5 Monate, 3 Wochen herDGM1 Geländedaten für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz/Starkregen) Die DGM1-Geländedaten Information nicht vorhanden DGM1 Geländedaten für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz/Starkregen)“ vom 19.04.2023 (#276763) wurde von Ihnen „DGM1 Geländedaten für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz/Starkregen)“ vom 19.04.2023 (#276763 -
Datenschutzfolgeabschätzungen zu Microsoft/Office365 an Schulen
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate herDatenschutzfolgeabschätzungen zu Microsoft/Office365 an Schulen Nach eigener Auskunft und auf der Webseite Liegen dem Ministerium oder diesem nachgeordneten Behörden die Datenschutzfolgeabschätzung gemäß DSGVO der zuständigen Datenschutzbeauftragten sowie Stellungnahmen der Betroffenen oder deren Vertretungen Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung gemäß Artikel 35 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu erhalten. -
Klimaschutzkonzept
Verbandsgemeinde Mendig – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herKlimaschutzkonzept Das Klimaschutzkonzept der VG Mendig. Information nicht vorhanden Klimaschutzkonzept [#170381] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Klimaschutzkonzept der Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Da es um eine Klimaschutzanfrage geht bitte ich um Mitteilung in elektronischer Form. -
Ausführungsgesetz VIG in Rheinland-Pfalz (AGVIG)
Kreisverwaltung Mainz-Bingen – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 9 Monate herAusführungsgesetz VIG in Rheinland-Pfalz (AGVIG) Das aktuell gültige rheinland-pfälzische Ausführungsgesetz zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG). zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Thema Datenschutz und die Informationsfreiheit in der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz_
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 6 Monate herThema Datenschutz und die Informationsfreiheit in der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz_ den Bitte senden Sie mir Dokumente zu, die nachvollziehbar machen, ob der Landesbeauftragter für den Datenschutz Rheinland-Pfalz: a) eine Notwendigkeit für die Beteiligung des Landesbeauftragter für den Datenschutz Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( Inneres Datenschutz Informationsfreiheit -
Datenschutzverstöße bei Bioscientia
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herDatenschutzverstöße bei Bioscientia Eine Auflistung der Datenschutzverstöße der Bioscientia in Ingelheim am Rhein Information nicht vorhanden Datenschutzverstöße bei Bioscientia [#217710] Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Auflistung der Datenschutzverstöße Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz -
Klimaschutzkonzept Abbildung 3-100
Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate herKlimaschutzkonzept Abbildung 3-100 Kurzbericht und Zahlen zu follgendem Fall: Im Teil 2 des Klimaschutzkonzept : https://www.kvmyk.de/kv_myk/Themen/Energie%20&%20Klima/Klimaschutzkonzept/ Seite 173. : https://www.kvmyk.de/kv_myk/Themen/Energie%20&%20Klima/Klimaschutzkonzept/ Seite 173. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. -
Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz
Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 5 Jahre herDatenverarbeitung beim Verfassungsschutz Der Verfassungsschutz arbeitet neben dem bekannten NADIS-WN Information nicht vorhanden Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz [#60822] Antrag Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung “ vom 11.03.2019 (#60822) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Mit freundlichen Grüßen Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz Verfassungsschutz Inneres -
Auftaktveranstaltung Klimaschutzkonzept
Technische Universität Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herAuftaktveranstaltung Klimaschutzkonzept Protokoll / Folien der Auftaktveranstaltung zur erstellung des Klimaschutzkonzeptes Information nicht vorhanden Auftaktveranstaltung Klimaschutzkonzept Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dieses wird durch die „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in sozialen, kulturellen und Juni 2016 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, im Rahmen der BMU-Klimaschutzinitiative -
Beachtung des Datenschutzes bei der Luca-App
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herLTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß Auskunft des Landesbeauftragten für den Datenschutz Seitens der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder sowie entsprechender Interessensverbände wird die Luca-App hinsichtlich ihres Datenschutzniveaus kritisiert Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Liste/Übersicht aller Empfänger und bzw. Abonnenten des Tätigkeitsberichtes des Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland-Pfalz
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 11 Monate herAbonnenten des Tätigkeitsberichtes des Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland-Pfalz Liste/ Abonnenten des Tätigkeitsberichtes des Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland-Pfalz [#6233] Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( und der Bundesbeauftragte für den Datenschutz. Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz -
Zulässigkeit von DNSBL
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate herSie sich in Ihrer aufsichtsbehördlichen Tätigkeit bereits konkret oder theoretisch mit der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit von DNSBL beantworten oder ggfs. die Kriterien der datenschutzkonformen Umsetzung aus der Zulässigkeit von DNSBL beantworten oder ggfs. die Kriterien der datenschutzkonformen Umsetzung aus der Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz -
Anzahl der bei Ihrer Behörde eingegangenen Meldungen bezüglich "Verfahren automatisierter Verarbeitungen" nach Maßgabe von §§ 4d, 4e BDSG a.F.
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 1 Monat her(https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig -
Umgang mit Datenschutzvorfällen
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 3 Monate herUmgang mit Datenschutzvorfällen Schriftliche Empfehlungen, Anweisungen oder ähnlichartige Dokumente intern in Ihrer Behörde sowie an andere Landes- und Kommunal-Behörden zum Umgang mit Datenschutzvorfällen Information nicht vorhanden datenschutz Umgang mit Datenschutzvorfällen [#267407] Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Inneres Datenschutz Informationsfreiheit -
Immissionsschutz auf der Brücke über die A65 bei Insheim #3
Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate herImmissionsschutz auf der Brücke über die A65 bei Insheim #3 Fragen an das Referat 62 Die Zeitung Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. BImSchV) sind Grenzwerte zum Schutz der Bevölkerung vor gesundheitlichen Gefahren durch elektrische und Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Datenschutzvorfälle in Verbindung mit Mikroprojekt Software
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Monat, 2 Wochen herDatenschutzvorfälle in Verbindung mit Mikroprojekt Software Informationen zu möglichen Datenschutzvorfällen Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Verträge mit Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz
Stadtverwaltung Pirmasens – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 11 Monate, 2 Wochen herVerträge mit Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz Verträge der Stadt mit Hilfsorganisationen über deren Mitwirkung im Katastrophenschutz, insbesondere Aufstellung von Katastrophenschutzeinheiten nach dem LBKG (Schnelleinsatzgruppen, Katastrophenschutzmodule) Information nicht vorhanden Verträge mit Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz [#276785] Antrag nach dem LTranspG, VIG Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
von Fa. Mendiger Basalt Bodenverwertungs GmbH in Mendig geplante Anlage zur Zwischenlagerung gefährlicher Abfälle nach §4 BImSchG.
Verbandsgemeinde Mendig – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate herAnwohnerschutz, Immissionschutz Lärm, Gestank etc. wird wie gewährleistet? Gewässerschutz Laachgraben in unmittelbarer Nähe, Grundwasserschutz? Schutz benachbarter Betriebe ( PET ) wird wie gewährleistet? Gewässerschutz Laachgraben in unmittelbarer Nähe, Grundwasserschutz? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Tätigkeitsberichte des LfDI Rheinland-Pfalz
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate herTätigkeitsberichte des LfDI Rheinland-Pfalz die Tätigkeitsberichte des Landesbeauftragten für den Datenschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) stellen. Nach Art. 59 der Datenschutz-Grundverordnung erstellt jede Aufsichtsbehörde einen Jahresbericht. der Datenschutz-Grundverordnung im Jahresturnus seinen Tätigkeitsbericht zum Datenschutz. -
Datenschutzvorfälle in Verbindung mit Mikroprojekt Software
Stadtverwaltung Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Monat, 1 Woche herDatenschutzvorfälle in Verbindung mit Mikroprojekt Software Informationen zu möglichen Datenschutzvorfällen Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Informationen zur datenschutzrechtlichen Bewertung zur Plattform Einmalzahlung200
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 1 Monat herInformationen zur datenschutzrechtlichen Bewertung zur Plattform Einmalzahlung200 Informationen zur datenschutzrechtlichen Bewertung zur Plattform Einmalzahlung200 (https://www.einmalzahlung200.de/eppsg-de Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Inneres Datenschutz Informationsfreiheit -
Regelhafte illegale Arbeitszeitmodelle in der außerklinischen Intensivpflege
Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 8 Monate her1.2 Welche Maßnahmen hat Ihre Behörde bislang ergriffen, um den so gefährdeten gesetzlich verankerten Arbeitnehmerschutz zu garantieren und – wenn überhaupt - wie wurde bzw. wird gegen die entsprechenden 2.2 Welche Maßnahmen hat Ihre Behörde bislang ergriffen, um den so gefährdeten gesetzlich verankerten Das Arbeitszeitgesetz schreibt verpflichtend vor, dass ein Arbeitnehmer nach 6 Stunden eine Ruhepause Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Sicherheit des Bürgerportals
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate her__blob=publicationFile&v=2) ist für einen datenschutzinteressierten Bürger unbefriedigend, denn § Verbindung mit Anlage 1 der PVV adressiert nur kleine Ausschnitte statt ein ganzheitliches Konzept zum Schutz __blob=publicationFile&v=2) ist für einen datenschutzinteressierten Bürger unbefriedigend, denn § Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Technisch-organisatorische Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten entsprechend datenschutzrechtlicher -
Immissionsschutz auf der Brücke über die A65 bei Insheim #2
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate herImmissionsschutz auf der Brücke über die A65 bei Insheim #2 Die Zeitung DIE RHEINPFALZ berichtete in Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
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