Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 6.810 Ergebnisse.

  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr soweit wir das zum jetzigen Zeitpunkt können, da noch nicht alle Details der Umsetzung des Masernschutzgesetzes Die Federführung bei der Umsetzung des Masernschutzgesetzes liegt bei der Obersten Landesgesundheitsbehörde
  • "neue Medienordnung"-Debatte: Reichweite des datenschutzrechtlichen Medienprivilegs im Internet Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( Die Fragen mit Datenschutzbezug wurden vom Landesdatenschutzbeauftragten Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund und Medienprivileg, ZD 4/2014, S. 177ff), vor allem auch auf die Kommentarliteratur zu § 41 Bundesdatenschutzgesetz Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Einsatz von Microsoftprodukten (MS Office 365) an Schulen
    Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    , Auftragsverarbeitungsverträgen, Stellungnahmen von Datenschutzbeauftragten, Datenschutzfolgeabschätzungen , Auftragsverarbeitungsverträgen, Stellungnahmen von Datenschutzbeauftragten, Datenschutzfolgeabschätzungen Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung , Auftragsverarbeitungsverträgen, Stellungnahmen von Datenschutzbeauftragten, Datenschutzfolgeabschätzungen , Auftragsverarbeitungsverträgen, Stellungnahmen von Datenschutzbeauftragten, Datenschutzfolgeabschätzungen
  • Klimaschutzkonzept
    Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Wie von Ihnen im Klimaschutzkonzept von 2016 gefordert. Wie von Ihnen im Klimaschutzkonzept von 2016 gefordert. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Klimaschutzmaßnahmen - welche auch im Klimaschutzkonzept aufgeführt sind - sowie nach deren Bewilligung Das Klimaschutzkonzept finden Sie unter: https://www.kvmyk.de/kv_myk/Themen/Klimaschutz/Klimaschutzkonzept
  • Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen
    Kreisverwaltung Trier-Saarburg – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 9 Monate her
    Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Anfrage wurde zurückgezogen Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen [#25076 Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nach dem Landestransparentgesetz der Kreisverwaltung Trier-Saarburg. " nach dem Landestransparenzgesetz (LTranspG) Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und
  • /Arbeiten zur Thematik Datenschutz. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Arbeiten zum Thema Datenschutz erfolgt nicht. Christina Schmidt-Holtmann Thema: Schutz der IP-Adressen im deutschen und europäischen Datenschutzrecht Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Checklisten, Handreichungen, Arbeitshilfen, Anweisungen usw.), 3) die gesetzlichen und untergesetzlichen Checklisten, Handreichungen, Arbeitshilfen, Anweisungen usw.), 3) die gesetzlichen und untergesetzlichen Befugnisse, die wir gegenüber anderen Behörden haben, wenn diese gegen Datenschutzgesetze verstoßen, sind in §§ 24, 25 Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz geregelt. Weitere Befugnisse zur Zusammenarbeit mit andern Behörden befinden sich in § 38 Bundesdatenschutzgesetz
  • Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Rheinland-Pfalz gelten eine Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Rheinland-Pfalz gelten. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Alle Landesbeamtinnen und Landesbeamte sind an Recht und Gesetz gebunden. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Begrünung von landwirtschaftlich genutzten Flächen an Gewässern (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt Anfrage erfolgreich Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Schutzräume für den Ernstfall
    Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Schutzräume für den Ernstfall Landkreise in Rheinland-Pfalz erfüllen ihre Aufgaben im Brandschutz, in Nun zu meiner Frage: Wo befinden sich Schutzräume im Kreis Ahrweiler? für den Ernstfall [#242458] Sehr Antragsteller/in nach § 7 Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz liegt die Zuständigkeit für öffentliche Schutzräume bei den Kommunen, die die Schutzräume im Auftrag Die bestehenden öffentlichen Schutzräume wurden nach und nach aus der Zivilschutzbindung entlassen.
  • Datenschutzrechtliche Bewertung zu Microsoft 365 1. Informationen zur datenschutzrechtlichen Bewertung von Microsoft 365 in Verbindung mit der Beendigung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Gutachten zu Bannmeilengesetz
    Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her - 2 identische Anfragen
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG). Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG). S. 467, geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20.Dezember 2011, GVBI. S. 427 -auf Grund des § 2 Abs. 2 Satz 2 des Landesdatenschutzgesetzes) näher definiert. Ich werde die Angelegenheit aus datenschutzrechtlicher Sicht überprüfen.
  • Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG) Alle Alarm- und Einsatzpläne des Landes Rheinland-Pfalz im Sinne von § 6 Nr. 1 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine des Landes Rheinland-Pfalz im Sinne von § 6 Nr. 1 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG) Dies ist ein Antrag auf Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Klimaschutzkonzept
    Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Klimaschutzkonzept Einen oder mehrere Arbeitsnachweise der Arbeits-/Projektgruppe "Klimaschutz& Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Klimaschutzkonzeptes unter Ü 5 noch als "Arbeits-/Projektgruppe Klimaschutz" bezeichnet) die Die "Steuerungsgruppe Klimaschutz" wurde zu Beginn der Erstellung des Klimaschutzkonzepts gebildet Newsletter für Umwelt- und Klimaschutz berichtet.
  • DGM1 Geländedaten für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz/Starkregen) Die DGM1-Geländedaten Information nicht vorhanden DGM1 Geländedaten für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz/Starkregen)“ vom 19.04.2023 (#276763) wurde von Ihnen „DGM1 Geländedaten für den Schutz von Menschenleben (Hochwasserschutz/Starkregen)“ vom 19.04.2023 (#276763
  • Benennung eines Datenschutzbeauftragten gem. Art. 37 DSGVO
    Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    Benennung eines Datenschutzbeauftragten gem. Artikel 37 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Am 25. Der Datenschutz ist seitdem ein Grundrecht in der Europäischen Union. Artikel 37 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Am 25. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Meldepflichtige Datenschutzverletzungen in der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität nach Art. 33 der Datenschutzgrundverordnung. nach Art. 33 der Datenschutzgrundverordnung. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz
  • Verträge mit Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz Verträge der Stadt mit Hilfsorganisationen über deren Mitwirkung im Katastrophenschutz, insbesondere Aufstellung von Katastrophenschutzeinheiten nach Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dort muss eine Prüfung im Hinblick auf den Datenschutz stattfinden. für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gemäß § 19 Landestransparenzgesetz anzurufen, wenn
  • Datenschutzrechtliche Prüfung/Freigabe Kennzeichenerfassungsanlage Parkplatz ICE-Bahnhof Montabaur 1 Kennzeichen) zu schützen und die Gefahr der Erstellung von Bewegungsprofilen auszuschließen? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung die Datenschutz-Folgeabschätzung in elektronischer Form. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Kommunale Energie- Klimaschutzbeauftragte
    Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Kommunale Energie- Klimaschutzbeauftragte Ansprechmöglichkeiten zu Personen die für das Kommunale Klimaschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Personen derer geschult wurden für das Kommunale Klimaschutzmanagement. Ich möchte nun erfahren wie dieses Umgesetzt wurde. Datenschutzbeauftragte fand ich übrigens immer ohne Probleme, so stellte ich mit das auch beim Klimaschutz
  • UIG-Anfrage: Übersicht von Umweltinformationen
    Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rheinland-Pfalz ist die Beobachtung von Bestrebungen und Tätigkeiten im Sinne des § 5 Landesverfassungsschutzgesetz (Verbraucherinformationsgesetz –VIG) ist. Aufgrund dieses weiten Begriffsverständnisses steht der im Landesverfassungsschutzgesetz festgelegte Rheinland-Pfalz Verfassungsschutz Inneres
  • über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz Hilfe und im Katastrophenschutz (1) Die Landkreise haben zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Brandschutz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz Hilfe und im Katastrophenschutz (1) Die Landkreise haben zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Brandschutz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz
  • Mainz-App - Datenlieferant für Google - Datenschutzüberprüfung 1) die Ergebnisse Ihrer datenschutzrechtlichen google-Playstore verlinkt zur Datenschutzerklärung der Stadt Mainz. google-Playstore verlinkt zur Datenschutzerklärung der Stadt Mainz. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Landes-GVFG in Rheinland-Pfalz 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Das Landesverkehrsfinanzierungsgesetz ist mit Wirkung vom 1. Im Landesverkehrsfinanzierungsgesetz wurden die bewährten Förderregularien des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes - auf einem aktualisierten Stand - gesetzlich verankert.
  • Leinenpflicht im Vogelschutzgebiet Engerser Feld
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Leinenpflicht im Vogelschutzgebiet Engerser Feld Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen Gibt es entsprechende Hinweisschilder an den Zuwegen zum Vogelschutzgebiet und dem Naturschutzgebiet, Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Gibt es entsprechende Hinweisschilder an den Zuwegen zum Vogelschutzgebiet und dem Naturschutzgebiet, Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
Anfragen 6.810 Behörden Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen