Informationsfreiheitsanfragen
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Verstoß gegen Datenschutzgrundverordnung: Verfahren gegen die Kohl KG
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate her , 330,00 EuroVerstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung des Inkassounternehmens KOHL GmbH & Co. Auch in geschwärzter Form bei etwaigen datenschutzrechtlichen Bedenken. Auch in geschwärzter Form bei etwaigen datenschutzrechtlichen Bedenken. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Inneres Datenschutz Informationsfreiheit -
Anfrage nach LTranspG: Informationen zur Planung von Feuerwehr und Katastrophenschutz
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate her , 1204,00 EuroAnfrage nach LTranspG: Informationen zur Planung von Feuerwehr und Katastrophenschutz 1. Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Feuerwehr Katastrophenschutz Anfrage nach LTranspG: Informationen zur Planung von Feuerwehr und Katastrophenschutz [#158975] Antrag nach dem Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung schriftliche Auskunft handelt, weise ich darauf hin, dass dafür nach § 24 Abs. 1 LTranspG Kosten festgesetzt -
Auswertungen/Statistiken zu Anträgen auf Aufenthaltserlaubnis
Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 6 Monate her , 900,00 EuroDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Entsprechend den gesetzlichen Regelungen benötigen wir aber einen Identitätsnachweis. Von einem Identitätsnachweis ist im Gesetzestext keine Rede. -
Kontrollbericht zu Wasgau Kaiserslautern
Stadt Kaiserslautern - Lebensmittelkontrolle – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). > Bitte beachten Sie unsere Hinweise unter https://www.kaiserslautern.de/ekommunikation Der Schutz Mit unserer Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Eine detaillierte Ausführung der Datenschutzerklärung finden Sie unter https://www.kaiserslautern.de -
Verschlüsselte digitale Alarmierung bei den Feuerwehr-Löscheinheiten im Landkreis Mainz-Bingen
Kreisverwaltung Mainz-Bingen – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 11 Monate her , 38,00 EuroFeuerwehr-Löscheinheiten im Landkreis Mainz-Bingen Fragen an die Abteilung Brand-, Zivil- & Katastrophenschutz Landkreise und kreisfreien Städte als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung ihre Aufgaben im Katastrophenschutz Die Landkreise setzen zur Erfüllung ihrer Aufgaben in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz Die Landkreise setzen zur Erfüllung ihrer Aufgaben in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Gutachten zum Einsatz gemeinfreier Software
Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 5 Monate her , 250,00 EuroEinsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur WG: Gutachten zum Einsatz gemeinfreier Software [#7545] Auskunftsersuchen nach dem Landesgesetz zur Einführung des Rechts auf Informationszugang (Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG) Übersendung (Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG) abgelehnt werden müssen. -
Kontrollbericht zu Gasthof Zum Lamm, Neupotz
Kreisverwaltung Germersheim - Veterinärwesen & Verbraucherschutz – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate herKontrollbericht zu Gasthof Zum Lamm, Neupotz [#155466] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz image003.png Kreisverwaltung Germersheim - Veterinärwesen & Verbraucherschutz -
Auswertungen/Statistiken zu Anträgen auf Aufenthaltserlaubnis
Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger-Land – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 5 Monate her , 820,00 EuroDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu Theurer, Ludwigshafen am Rhein
Stadt Ludwigshafen am Rhein - Bereich Öffentliche Ordnung – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate herKontrollbericht zu Theurer, Ludwigshafen am Rhein [#229078] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes Kontrollbericht zu Theurer, Ludwigshafen am Rhein“ vom 24.09.2021 (#229078) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Akten/Daten zur Lagebewertung im Rahmen der Bewältigung der Flutkatastrophe 2021
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Monate, 1 Woche her , 500,00 EuroEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Abschließend weise ich darauf hin, dass die Möglichkeit der Anrufung des Landesbeauftragten für Datenschutz E-Mail-Adresse>>) besteht, wenn eine Verletzung des Rechts auf Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz Flutkatastrophe 2021“ [#263418] Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Abschließend weise ich darauf hin, dass die Möglichkeit der Anrufung des Landesbeauftragten für Datenschutz -
Kontrollbericht zu Kaiserkrone, Ludwigshafen am Rhein
Stadt Ludwigshafen am Rhein - Bereich Öffentliche Ordnung – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 8 Monate herKontrollbericht zu Kaiserkrone, Ludwigshafen am Rhein [#179062] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes Ordnung und Bürgerdienste Bereich: Öffentliche Ordnung Abteilung: Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz -
Kontrollbericht zu Gau Stubb, Mainz
Landeshauptstadt Mainz - Rechts- und Ordnungsamt – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 1 Monat herzurückgezogen Kontrollbericht zu Gau Stubb, Mainz [#62517] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Eingangsbestätigung - Ihre Anfrage vom 19.03.2019 - Gau Stubb - #62517 - „FragDenStaat“ - Verbraucherinformationsgesetz -
Kontrollbericht zu Ristaurante Petrocelli, Vallendar
Kreisverwaltung Mayen-Koblenz - Referat Veterinärdienst & Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 3 Monate herKontrollbericht zu Ristaurante Petrocelli, Vallendar [#51764] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Ihr Antrag vom 28.01.2019 auf Zugang zu Informationen nach § 2 Abs. 1 Verbraucherinformationsgesetz -
Stand der E-Akte und E-Personalakte
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Monate, 2 Wochen her , 100,00 EuroStand der E-Akte und E-Personalakte Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Onlinezugangsgesetz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Landesgebührengesetz (LGebG) darstellen, für die ein Vorschuss nach § 16 Satz 1 LGebG erhoben werden -
Akteneinsicht diverse Akten/Dokumente
Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 7 Monate her , 90,00 EuroEinsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur diverss Akten/Dokumente Auskunftsersuchen oder Antrag auf Übermittlung von Dokumenten nach dem Landesgesetz zur Einführung des Rechts auf Informationszugang (Landesinformationsfreiheitsgesetz – LIFG); Ihr Antrag Vor Bearbeitung Ihres Antrages möchte ich auf Folgendes hinweisen: Nach § 13 des Landesinformationsfreiheitsgesetz -
Kontrollbericht zu Konrad GmbH & Co. KG
Kreisverwaltung Donnersberg - Abteilung Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate herKG [#206329] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in ich Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Domino's, Worms
Kreisverwaltung Alzey-Worms - Veterinäramt – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Monate herzurückgezogen Kontrollbericht zu Domino's, Worms [#299540] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Melderegisterauskünfte
Verbandsgemeindeverwaltung Hermeskeil – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 5 Monate herEinsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG). Ausschlussgründe liegen m. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG). Ausschlussgründe liegen m. November 2015 Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Antrag auf Informationszugang gegenüber der VG Hermeskeil Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Antrag auf Informationszugang gegenüber der VG Hermeskeil Der Landesbeauftragte für den Datenschutz -
Kontrollbericht zu Taverne, Kastellaun
Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück - Veterinäramt – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 3 Monate herzurückgezogen Kontrollbericht zu Taverne, Kastellaun [#46064] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches -
Illegale "Monsterhalle" der Firma Pall in Bad Kreuznach
Stadtverwaltung Bad Kreuznach – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Monate her , 450,00 EuroEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -3e19a20d-4844-4252-9be6-8e836ea89c01.jpg AW: Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Monsterhalle" der Firma Pall in Bad Kreuznach“ vom 14.10.2022 (#260846) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Sirenen Warnsysteme im Kreis Bernkastel-Wittlich
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her , 1120,64 EuroEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Möglichkeit zur zentralen und dezentralen Auslösung der bundeseigenen Luftschutzsirenen wurde in , für die weitergehenden Informationen gem. § 2 des Allgemeinen Gebührenverzeichnisses zum Landesgebührengesetz Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive Warnsysteme im Kreis Bernkastel-Wittlich“ vom 11.08.2021 (#226585) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Kontrollbericht zu tg waldsee, Waldsee
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz - Veterinäramt – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 2 Monate herzurückgezogen Kontrollbericht zu tg waldsee, Waldsee [#213078] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz
Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 5 Monate her , 395,00 EuroEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung müssen wir alle Unterlagen sichten und auf entgegenstehende Belange nach den §§ 14 ff des Landestransparenzgesetzes Beispielhaft ist hier eine Dienstanweisung Schutz und Sicherheit zu benennen. Da im Land Rheinland-Pfalz noch keine Gebührenordnung zum Landestransparenzgesetz erlassen wurde, wird -
Kontrollbericht zu Marathon, Frankenthal
Rhein-Pfalz-Kreis - Veterinäramt – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 8 Monate herzurückgezogen Kontrollbericht zu Marathon, Frankenthal [#164730] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches -
Sirenen Warnsysteme im Kreis Alzey-Worms
Kreisverwaltung Alzey-Worms – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her , 595,00 EuroEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einstiegsamt) festgesetzt ist. meinem Antrag habe ich lediglich Dokumente und Informationen angefragt, die dem für Brand- und Katastrophenschutz Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive Sirenen Warnsysteme im Kreis Alzey-Worms“ vom 11.08.2021 (#226602) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
Anfragen
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