Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 563 Ergebnisse.

  • Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Dazu sei angemerkt, dass das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil im Sommer 2019 (BVerwG Das Bundesverwaltungsgericht macht in seinem Grundsatzurteil deutlich, dass auch eine Weitergabe der Dabei erachtet das Bundesverwaltungsgericht sogar die Verwendung der Informationen zur Unterstützung für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • können daher weder vor den Prüfungsterminen (vgl. die Ausführungen zu Ziffer 3 des Erlasses des Bildungsministeriums Ziffer 3.3 des Erlasses des Bildungsministeriums vom 1. Okt. 2015 (NBl. MSB. Schl.-H. Die von Ihnen gewünschten Unterlagen werden durch das Ministerium für Schule und Berufsbildung Schleswig-Holstein Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft , Forschung und Kultur Ministerium Bildung Kultur Wissenschaft
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. nicht aus den gesetzlich normierten Voraussetzungen des § 40 Abs. 1a LFGB und den hierzu vom Bundesverfassungsgericht
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Begründung: Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Damit setzen Sie sich über ein Bundesgesetz hinweg. nicht aus den gesetzlich normierten Voraussetzungen des § 40 Abs. 1a LFGB und den hierzu vom Bundesverfassungsgericht So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Dies folgt aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu § 40 Abs. 1a Lebensmittel Dazu sei angemerkt, dass das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil im Sommer 2019 (BVerwG Das Bundesverwaltungsgericht macht in seinem Grundsatzurteil deutlich, dass auch eine Weitergabe der Dabei erachtet das Bundesverwaltungsgericht sogar die Verwendung der Informationen zur Unterstützung
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Barrierefreiheit beim Erneuerungsvorhaben "Strandpromenade Großenbrode"
    Amt Oldenburg-Land – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate her
    Strandpromenade in Großenbrode folgende Unterlagen: - Förderbewilligung des Landes SH und ggf. des Bundes Strandpromenade in Großenbrode folgende Unterlagen: - Förderbewilligung des Landes SH und ggf. des Bundes
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Das Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein 20201103Informationsgewhrung197161_geschwaerzt.pdf 20201103Informationsgewhrung197161.pdf Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Das Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein 20210305Informationsgewhrung209597_geschwaerzt.pdf 20210305Informationsgewhrung209597.pdf Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Das Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein Mit freundlichen Grüßen 20200212Informationsgewhrung176798.pdf Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Das Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein 20200305Informationsgewhrung177516_geschwaerzt.pdf 20200305Informationsgewhrung177516.pdf Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Ministerium Justiz Gesundheit
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr Bescheid sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher stärkt Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Danach hat jeder nach Maßgabe des VIG Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten über von den nach Bundes Dies folgt aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu § 40 Abs. 1a Lebensmittel Das von Ihnen zitierte Urteil des Bundesverfassungsgerichts (Az. 1 BvF 1/13) hält fest: „Individualisierte Hierzu begründe ich meinen Widerspruch ebenfalls mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (Az. 1 Da laut Bundesverfassungsgericht auch die Veröffentlichung nicht-gesundheitsgefährdender Verstöße von
  • lt;< Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Ministerium Mit Ihrem Antrag begehren Sie Zugang zu den im Ministerium vorhandenen Informationen zu statistischen Auf Ihren Antrag teile ich Ihnen mit, dass keine solchen Informationen im Ministerium vorliegen, insbesondere bzw. dem LPA/LKA, die Teil des Innenministeriums sind, zugeleitet wurde, nach Aussage einiger Polizisten für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Ministerium Inneres
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