Informationsfreiheitsanfragen

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  • Darüberhinaus halte ich die Datenschutzerklärung für fragwürdig, denn sie gibt die Rechtsgrundlagen der Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Darüberhinaus halte ich die Datenschutzerklärung für fragwürdig, denn sie gibt die Rechtsgrundlagen der Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Liste der Einrichtungen, die aus dem Kulturhaushalt Zuschüsse erhalten
    Behörde für Kultur und Medien – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 1 Monat her , 1000,00 Euro
    führt Sie direkt zum Haushaltsplan 2013, aus dem Sie die gewünschten Informationen aus den gleichen Anlagen Nach Ziffer 5 lit. b) der Anlage zum Gebührengesetz ist bei sonstigen Amtshandlungen eine Gebühr von Daneben fallen ggf. noch Kopierkosten nach Ziff. 2 der Anlage zum Gebührengesetz an. Ferner können Gebühren für Kopien bzw. die Erstellung von digitalen Unterlagen anfallen. 3.1 sowie die Anlagen 3.3 bis 3.12 des Einzelplans 3.3 der Kulturbehörde.
  • Standard-Briefe zu Corona-Maßnahmen an Bürger/innen
    Landratsamt Ludwigsburg - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Standard-Briefe zu Corona-Maßnahmen an Bürger/innen leiten Sie mir bitte alle standardisierten Anschreiben (Briefvorlagen Die meisten Behörden und Unternehmen arbeiten mit standardisierten Briefvorlagen, die ggf. noch an den hohe Fallzahl von CovID-19-Infektionen ist eine professionelle Korrespondenz nur mit solchen Standardvorlagen Die meisten Behörden und Unternehmen arbeiten mit standardisierten Briefvorlagen, die ggf. noch an den > > Die meisten Behörden und Unternehmen arbeiten mit standardisierten Briefvorlagen, die ggf
  • Kosten für Umbenennung UB und ITC
    Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre her , 60,00 Euro
    1 S. 1 IFG werden für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem IFG Gebühren und Auslagen von 60 bis 500 Euro vor, wenn ein deutlich höherer Verwaltungsaufwand zur Zusammenstellung von Unterlagen Hennecken - 7.527,70 Euro Beschilderung SW23, Ko6 Werbetechnik Hennecken - 6.371,62 Euro Sowohl Anlage Gebührentarif Ziff. 1.3.2. erhoben. U. a. war eine Sichtung und Auswertung aller relevanten Unterlagen der beteiligten Vervaltungsabteilungen
  • NetzDG Notifizierung
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate her
    Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Diese bestimmen sich nach dem Gebühren- und Auslagenverzeichnis (Anlage zu § 1 Absatz 1 der Informationsgebührenverordnung Juni 2020 (Anlage) in Höhe von 60,00 EUR informiert.
  • Gespräche mit Rocket Internet AG im Jahr 2018
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten in den von mir beantragten Unterlagen personenbezogene Daten vorhanden sein, erkläre ich mich
  • Rechtsgrundlagen sowohl für KdU als auch für Datenerhebungen Dritter (Eigentümer) / Eingangsbestätigung Beratungspflichten nach §§ 13 - 15 SGB I ersucht der Anfragesteller um die Benennung folgender Rechtsgrundlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Mit freundlichen Grüßen Rechtsgrundlagen sowohl für KdU als auch für Datenerhebungen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • Von den fehlerhaften Meldungen waren somit Anlagen deutscher Staatsbürger betroffen, die über den Anlegerservice Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Von den fehlerhaften Meldungen waren somit Anlagen deutscher Staatsbürger betroffen, die über den Anlegerservice Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich konnte somit nur den Hinweisen folgen, die mir zum Zeitpunkt der Anfrage vorlagen.
  • Denkmalinformationen zum Flughafengebäude Tempelhof
    Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    Sen.Stadt wurde uns bereits bestätigt, dass die Zivilgesellschaft das Recht auf Einsichtnahme in diese Unterlagen Uns ist bewusst, dass eine Zusendung der umfangreichen Unterlagen schwierig sein könnte. Uns ist bewusst, dass eine Zusendung der umfangreichen Unterlagen schwierig sein könnte. > > Uns ist bewusst, dass eine Zusendung der umfangreichen Unterlagen schwierig sein könnte. > > Uns ist bewusst, dass eine Zusendung der umfangreichen Unterlagen schwierig sein könnte.
  • Beihilfe zu Heilpraktikerleistungen
    Landesamt für Besoldung und Versorgung NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 1 Woche her
    Beihilfe zu Heilpraktikerleistungen Gesamtsumme der ausbezahlten Beihilfen für Heilpraktikerleistungen (Anlage senden Sie mir Folgendes zu: Gesamtsumme der ausbezahlten Beihilfen für Heilpraktikerleistungen (Anlage Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Die Thematik war jedoch als ein Bestandteil bei der Überprüfung von Radverkehrsanlagen in den zurückliegenden in Mecklenburg-Vorpommern kritisiert und in diesem Zusammenhang auch bauliche Einbauten in Radverkehrsanlagen Auch wenn in der Anlage 4 der StVO Sperrpfosten nicht explizit genannt sind, finden sie sich jedoch im Rahmen ihrer regelmäßig durchzuführenden Verkehrsschauen und speziell bei der Überprüfung von Radverkehrsanlagen Landesamt für Straßenbau und Verkehr M-V An der Jägerbäk 3, 18069 Rostock Amt für Verkehrsanlagen
  • Aus den ergänzenden Unterlagen, welche mir vorliegen, wurde ein „Versprechen der Vertraulichkeit“ in Aus den ergänzenden Unterlagen, welche mir vorliegen, wurde ein „Versprechen der Vertraulichkeit“ in Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bescheid, Entscheidung über meinen Antrag, Anlagen Per E-Mail wurde mir ein Bescheid inklusive Anlagen zukommen gelassen.
  • MRI-Studie zu Nährwertkennzeichnung
    Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her , 30,00 Euro
    Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. 10 Absatz 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG), § 1 Absatz 1 der Verordnung über die Gebühren und Auslagen Eine einfache zurückweisung eines Widerspruchst zählt sicher zu "IFGGebV Anlage (zu § 1 Abs. 1)
  • IN welchen Vorgängen oder Akten befindet sich Unterlagen oder die Bewertung von Mitarbeitern , des Statistischen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sie um Zusendung der folgenden Informationen: In welchen Vorgängen oder Akten befinden sich Unterlagen ist es für uns unumgänglich, für die Bearbeitung dieser weiteren Fragen Gebühren gemäß Nr. 1.2 der Anlage (Gebühren- und Auslagenverzeichnis) zu § 1 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach
  • Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten für Versammlungen
    Der Landrat als Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her , 25,00 Euro
    Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. VerwGebO IFG NRW Anlage 1.3.2 können für die Einsichtnahme bei umfangreichen Verwaltungsaufwand Gebühren Anlage 3.1 Erstellung von Computerausdrucken 0,25 €/Seite und gem. Anlage 3.2 Auslagen für Verpackung und Porto inbegriffen.
  • Besuch des Botschafters bei der sogenannten libyschen Küstenwache
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Besuch des Botschafters bei der sogenannten libyschen Küstenwache Unterlagen zum Besuch des deutschen 1352592408828116992), insbesondere Schriftverkehr mit libyschen Behörden, interne Vorbereitungs- und Nachbereitungsunterlagen nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Einer Herausgabe der von Ihnen erbetenen Unterlagen in Form eines DKOR stehen daher die Ausschlussgründe
  • der Kolumne "All cops are berufsunfähig" (erschienen 15.06.2020 in der taz) Sämtliche Unterlagen , für die dies nicht zutrifft, sowie um nachgelagerte Bearbeitung der Unterlagen mit Drittbeteiligung dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Unterlagen , für die dies nicht zutrifft, sowie um nachgelagerte Bearbeitung der Unterlagen mit Drittbeteiligung Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • Beantragtes Vorranggebiet Windkraft im Hardtwald
    Verband Region Stuttgart – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen her
    Hierzu scheint am 15.07.2023 eine Informationsveranstaltung stattgefunden zu haben, welcher den Unterlagen Bitte stellen Sie mir hierzu die Ihnen vorliegenden Unterlagen zu diesem Projekt/Antrag bereit. Insbesondere bitte ich um Unterlagen aus denen hervorgeht: - Wann der VRS erstmals Kenntnis von der Bitte stellen Sie mir hierzu die Ihnen vorliegenden Unterlagen zu diesem Projekt/Antrag bereit. Bitte stellen Sie mir hierzu die Ihnen vorliegenden Unterlagen zu diesem Projekt/Antrag bereit.
  • Rechtsgrundlage Kameras Hörnbrücke
    Landeshauptstadt Kiel – Schleswig-Holstein
    Antwort verspätet, 3 Wochen her
    Rechtsgrundlage Kameras Hörnbrücke Welche rechtliche Verpflichtung liegt der Kamera-Überwachung der Kamera-Attrappen an Lichtzeichenanlagen/Lichtsignalanlagen/Ampeln 1. Rechtsgrundlage Kameras Hörnbrücke 1. könnten nur dann anfallen, wenn „außergewöhnliche aufwändige Maßnahmen zur Zusammenstellung der Unterlagen ich mich auf Ihren Terminvorschlag für ein persönliches Treffen, sobald Sie die entsprechenden Unterlagen
  • Sozialstadtrat des Bezirksamt Treptow-Köpenick konkrete Erkenntnisseonkreten - internen - Berechnungsunterlagen Kennt der Sozialstadtrat Bezirksamt Treptow-Köpenick die konkreten - internen - Berechnungsunterlagen Sozialstadtrat des Bezirksamt Treptow-Köpenick konkrete Erkenntnisseonkreten - internen - Berechnungsunterlagen Sozialstadtrat des Bezirksamt Treptow-Köpenick konkrete Erkenntnisseonkreten - internen - Berechnungsunterlagen Aus welchen konkreten Unterlagen ,Vorgängen, Dienstanweisungen, Funktionen ergibt sich konkret deren
  • genutzte Tierplatzzahlen der Sauenhaltung Thierbach GmbH in Pausa/Vogtland von Anfang 2019 bis heute Unterlagen , die die genehmigte und die tatsächlich genutzten Tierplatzzahlen der unten genannten Anlage belegen Wie viele Tiere wurden wirklich in der Anlage - Schnitt für das Jahr 2019, für das Jahr 2020 und das , die die genehmigte und die tatsächlich genutzten Tierplatzzahlen der unten genannten Anlage belegen IED-Anlage handelt, deren Genehmigungen und Überwachungen (Umweltrecht) offenzulegen sind.
  • Radweg Kreuzung Berg-Am-Laim-Str. auf die Dingolfinger Str.
    Stadtverwaltung München – Bayern
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her , 750,00 Euro
    nicht zulässig und wird von der Polizei als Ordnungswidrigkeit verfolgt wird (es gibt keine Lichtsignalanlage nicht zulässig und wird von der Polizei als Ordnungswidrigkeit verfolgt wird (es gibt keine Lichtsignalanlage Bei den oben aufgelisteten Vorgängen handelt es sich um elf Knotenpunkte mit Lichtsignalanlagen. Eine genaue Kostenaufstellung kann erst mit Zusendung der Unterlagen erfolgen. Terminvereinbarung im Kreisverwaltungsreferat mit einem/r Sachbearbeiter*in aus dem Bereich Lichtsignalanlagen-Technik
  • Ideenträgerwettbewerb Wohnugsbau - Schulflächen
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her
    Bitte stellen Sie mir die dort genannte Anlage 1: Gesamtliste Schulflächen Ideenträgerwetbewerb Anlage Bitte stellen Sie mir die dort genannte Anlage 1: Gesamtliste Schulflächen Ideenträgerwetbewerb Anlage Darin sind die geforderten Dokumente als Anlagen gelistet. gemäß HmbTG nur in öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse nebst den zugehörigen Protokollen und Anlagen Von dort hat man mich zur Vervollständigung der Unterlagen um Übersendung von Kopien meiner Schreiben
  • Gutachten und Messwerte in Bezug auf PFC-Verunreinigungen
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her , 500,00 Euro - 21 identische Anfragen
    Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Darunter fallen sowohl Gebühren als auch Auslagen. Die UIGGebV enthält ein Gebühren- und Auslagenverzeichnis mit verschiedenen Gebühren und Auslagentatbeständen Darüber können Auslagen (z.B. für die Aushändigung eines Datenträgers) in voller Höhe zusätzlich zu Auslagen werden in § 10 Abs. 3 IFG nicht erwähnt.
  • insbesondere zur Zulassung (soweit hinausgehend über die StVO/StVZO allgemein) und Ausstattung mit Sondersignalanlagen insbesondere zur Zulassung (soweit hinausgehend über die StVO/StVZO allgemein) und Ausstattung mit Sondersignalanlagen insbesondere zur Zulassung (soweit hinausgehend über die StVO/StVZO allgemein) und Ausstattung mit Sondersignalanlagen insbesondere zur Zulassung (soweit hinausgehend über die StVO/StVZO allgemein) und Ausstattung mit Sondersignalanlagen Die Prüfung Ihres Antrags hat ergeben, dass "Anwendungshinweise - Sondersignalanlagen an Privatfahrzeugen
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