Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 1.654 Ergebnisse.
-
Pflichtenhefte/Anforderungen funk.net
Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herAuch ist der SWR nicht informationspflichtige Stelle gemäß § 2 VIG. -
Kontrollbericht zu Gasthaus Bürgerstüble, Bad Saulgau
Landratsamt Sigmaringen - Fachbereich Veterinär und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 3 Monate herVorab teilen wir Ihnen mit, dass sich die Informationspflicht nach § 2 Absatz 1 Nr. 7 VIG auf Verstöße -
Anfrage zur Bearbeitung von Privatanzeigen gegen Falschparker auf Geh- und Radwegen in Göppingen, 2023
Stadt Göppingen – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 2 Wochen herEin Anspruch auf Informationszugang besteht nur in Bezug auf die bei der informationspflichtigen Stelle -
Einnahmen im Kurpark Bad Mergentheim durch die Eintrittspreise
Stadt Bad Mergentheim – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herDa wir als Kurverwaltung Bad Mergentheim eine GmbH sind, und die Auskunftspflicht lediglich gegenüber Behörden besteht, nicht aber gegen Gesellschaften mit beschränkter Haftung sehe ich keine Auskunftspflicht Da das Unternehmen aber ausschließlich Auskunftspflichtigen Behörden gehört und öffentliche Aufgaben -
Schulgeld an Privatschulen in freier Trägerschaft (Ersatzschulen), Staffelung der Schulgelder, um dem Sonderungsverbot zu genügen.
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate herPflichtschulbetrieb zu decken. (Lt. Pflichtschulbetrieb zu decken. (Lt. Dazu zählt, dass ein schulpflichtiger Schüler mindestens 20 Unterrichtsstunden im Monat unentschuldigt -
Kontrollbericht zu Kaufland Fleischwaren Heilbronn GmbH & Co KG
Stadt Heilbronn - Ordnungsamt - Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herÜbersendung eines Schriftsatzes der Stadt Heilbronn mit der Beantragung einer kostenpflichtigen Verletzungen lebenmittelrechlicher Vorschriften. 11-heilbronner-beantragung-kostenpflichtiger-beschwerdeabweisung_pub.pdf -
Vertrag & Kosten zur Nutzung der Luca App
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate herwww.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-tests-fuer-reiserueckkehrer/> · FAQ zum Impfen www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-impfzentren -
Parkraumkonzept Malterdingen
Landratsamt Emmendingen – Baden-Württemberg
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate herMit freundlichen Grüßen Fabian Kern PS: In einfachen Fällen dürfen informationspflichtige Stellen des Mit freundlichen Grüßen Fabian Kern PS: In einfachen Fällen dürfen informationspflichtige Stellen des -
Kommunikation zum Thema Luca-App
Stadt Ulm – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herThema Luca-App [#226400] Sehr Antragsteller/in Sämtliche amtlichen Informationen, die der Informationspflicht Beratung und Entscheidungsprozessen gem. § 4 Abs. 1 Ziff. 6 LIFG und unterliegen somit keiner Auskunftspflicht -
Gutachten des LfDI zur Causa Strobl
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herWir verweisen insoweit auf die für die informationspflichtige Stelle nach § 7 Absatz 7 Satz 2 LIFG bestehende Antragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Behördenverfahren gemäß EASA Teil-ARA
Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herDavon ausgehend, dass die Behörde ihre unionsrechtlichen Pflichten erfüllt und diese Dokumente daher Davon ausgehend, dass die Behörde ihre unionsrechtlichen Pflichten erfüllt und diese Dokumente daher -
Kontrollbericht zu Glocke, Marbach am Neckar
Landkreis Ludwigsburg - Dezernat für Gesundheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herIn einem solchen Fall kann die auskunftspflichtige Stelle zwar verpflichtet sein, Zweifel an der Richtigkeit Die informationspflichtige Stelle hat nach dem VIG keine Befugnis eine eventuelle Weiterverwendungsabsicht -
Kontrollbericht zu Schillerhof, Marbach am Neckar
Landkreis Ludwigsburg - Dezernat für Gesundheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herIn einem solchen Fall kann die auskunftspflichtige Stelle zwar verpflichtet sein, Zweifel an der Richtigkeit Die informationspflichtige Stelle hat nach dem VIG keine Befugnis eine eventuelle Weiterverwendungsabsicht -
Haushaltseinkommen in Ulm 2016-2022
Finanzamt Ulm – Baden-Württemberg
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 4 Tage herZudem ergibt sich aus der Angabe des Bruttojahreseinkommens eines Steuerpflichtigen keine verläßliche Aussage über das Bruttojahreseinkommen des Haushalts, in dem der Steuerpflichtige lebt (z.B. bei Einzelveranlagung -
Verzeichnis der zugelassenen Krankenhäuser nach §4 (3) LKHG
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche herVerzeichnis baldmöglichst auch der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen und damit unserer gesetzlichen Pflicht -
Grabungsrichtlinie
Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herSie uns per E-Mail, dass Sie von diesem Teil Ihres Antrages Abstand nehmen, da ansonsten ein kostenpflichtiger -
Kontrollbericht zu McNamara's Irish Pub, Freiburg im Breisgau
Stadt Freiburg im Breisgau - Amt für Veterinärdienst und Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herDa der betroffene Betrieb angehört werden muss, verlängert sich die Auskunftspflicht um einen Monat ( -
Privatanzeigen von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr
Stadt Freiburg Amt für öffentliche Ordnung – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herSodann wird nach pflichtgemäßem Ermessen entschieden, ob, in welchem Umfang und wie die Ordnungswidrigkeit -
Englisch Abitur 2018 - 2019
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herLandesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG) haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen -
Krieg in der Ukraine und Studiengebühren in Baden-Württemberg
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herIm Übrigen soll die geplante Ausnahme von der Gebührenpflicht an den Aufenthaltstitel nach § 24 AufenthG -
Bearbeitungsdauer von Beschwerden (Informationsfreiheit)
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herDie informationspflichtigen Stellen setzen sich direkt mit den antragstellenden Personen in Verbindung -
Infomationen zur Friedrichstraße zwischen Kreuzung Metzstraße und Kreuzung Olgastraße
Stadt Friedrichshafen – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate hermotorisierten Individualverkehr (MIV) konnte nicht angestellt werden, da für den Bereich eine Nutzungspflicht -
Polizeieinsatz am 29.03 in der Innenstadt von Ulm
Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herAntragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Nutzung von Rettungstransportwagen für Transporte in psychiatrische Behandlung
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate herrichtet sich nicht auf den Zugang zu amtlichen Informationen nach § 3 Nr. 3 LIFG, die bei der informationspflichtigen -
Antrag nach dem LIFG: Unterlagen zur Kampagne "The LÄND"
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre herAnfrage abgelehnt §4.1.9 Interessen informationspflichtigen Stellen in der Wirtschaft Antrag
Anfragen
1.654
Behörden
Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
- Zuständigkeitsbereiche
-
- Bund (5853)
- Nordrhein-Westfalen (3343)
- Bayern (1805)
- Berlin (1683)
- Baden-Württemberg (1654) ×
- Schleswig-Holstein (1493)
- Hamburg (1465)
- Hessen (1121)
- Rheinland-Pfalz (653)
- Niedersachsen (617)