Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 53 Ergebnisse.

  • Verbot der Strassennutzung durch Fahrräder durch Anordnung einer Benutzungspflicht Stuttgarter Str Sehr Waiblingen kommend, ab Einfahrt Stadttunnel bis Stuttgarter Platz, durch die Anordnung einer Radbenutzungspflicht Verbot der Strassennutzung durch Fahrräder durch Anordnung einer Benutzungspflicht Stuttgarter Str [#279810 Waiblingen kommend, ab Einfahrt Stadttunnel bis Stuttgarter Platz, durch die Anordnung einer Radbenutzungspflicht AW: Verbot der Strassennutzung durch Fahrräder durch Anordnung einer Benutzungspflicht
  • Maskenempfehlung/Maskenpflicht im Klinikum Mannheim
    Universitätsklinikum Mannheim – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 3 Wochen, 2 Tage her
    Maskenempfehlung/Maskenpflicht im Klinikum Mannheim Sehr geehrte Damen und Herren, Sie schreiben auf Wie kann das sein, wenn die Maßnahmen des Maskentragens und des Impfens wirksam sind? 1. Wie kann das sein, wenn die Maßnahmen des Maskentragens und des Impfens wirksam sind? Wie kann das sein, wenn die Maßnahmen des Maskentragens und des Impfens wirksam sind? Wie kann das sein, wenn die Maßnahmen des Maskentragens und des Impfens wirksam sind?
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Samuel-Friedrich-Sauter-Schule
    Gemeinde Oberderdingen – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Samuel-Friedrich-Sauter-Schule Unter Verweis auf die Pflicht zur Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Antrag nach dem UVwG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bürgerbüro Amthof 13 75038 Oberderdingen
    Gemeinde Oberderdingen – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 3 Tage, 17 Stunden her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bürgerbüro Amthof 13 75038 Oberderdingen Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Antrag nach dem UVwG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige gt; Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter Verweis auf die Pflicht
  • Akten- und Unterlagenverwaltung der Stadt Tauberbischofsheim
    Stadt Tauberbischofsheim – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 6 Tage, 8 Stunden her
    und Unterlagenaufbewahrung folgendes präzisieren: Die öffentliche Verwaltung hat die gesetzliche Pflicht Gemäß höchstrichterlicher Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) leitet sich daraus die Pflicht Dabei sind in allen Fällen die Grundsätze ordnungsgemäßer Aktenführung einzuhalten: - die Pflicht, Akten zu führen (Grundsatz der Aktenmäßigkeit, auch: Grundsatz der Schriftlichkeit), - die Pflicht, zugänglich zu machen, die diese zur Aufgabenerfüllung benötigen (Grundsatz der Vertraulichkeit), - die Pflicht
  • Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. Bei beratenden Gremien, die einer informationspflichtigen Stelle zugeordnet sind, ist von einer Verfügungsbefugnis Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG
  • Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. > Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind > Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr.
  • Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. > Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind > Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr.
  • Arbeitsstelle Klimaschutzmanager der Stadt Tauberbischofsheim
    Stadt Tauberbischofsheim – Baden-Württemberg
    Warte auf Antwort, 2 Wochen, 4 Tage her
    Aufgabenkomplexität, Ziele, Zielvorgaben, Zielsetzungen, Zuteilung und Abgrenzung von Aufgabenpaketen, Pflichten Aufgabenkomplexität, Ziele, Zielvorgaben, Zielsetzungen, Zuteilung und Abgrenzung von Aufgabenpaketen, Pflichten
  • Energieausweise für öffentliche Gebäude der Gemeinde Weissach
    Gemeinde Weissach – Baden-Württemberg
    Warte auf Antwort, 2 Wochen, 2 Tage her , 140,00 Euro
    Energieausweise für öffentliche Gebäude der Gemeinde Weissach Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht gt; Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter Verweis auf die Pflicht gt; Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter Verweis auf die Pflicht
  • Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. Bei beratenden Gremien, die einer informationspflichtigen Stelle zugeordnet sind, ist von einer Verfügungsbefugnis Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind.
  • Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Informationen mit Ursprung außerhalb der informationspflichtigen Stellen – insbesondere etwa des Bundes – werden laut Gesetzesbegründung Bestandteil der amtlichen Informationen, wenn sie der informationspflichtigen Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind.
  • Rodungen für Container Schulsanierung, Gundelfingen
    Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen her
    Landkreis für die Aufstellung von Containern kurzfristig überlassen mit der Auflage der Verkehrssicherungspflicht Landkreis für die Aufstellung von Containern kurzfristig überlassen mit der Auflage der Verkehrssicherungspflicht
  • Informationszugang aus § 1 Abs. 2 LIFG beschränkt sich gemäß § 3 Nr. 3 LIFG auf die bei der informationspflichtigen richtet sich nicht auf den Zugang zu amtlichen Informationen nach § 3 Nr. 3 LIFG, die bei der informationspflichtigen
  • Straßenverkehrsschau L574 im März 2024
    Landratsamt Enzkreis – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her
    Ihre Frage kann ich dennoch nachfolgend beantworten: Die Radwegbenutzungspflicht (Zeichen 240, gemeinsamer unfallunauffällig und übersichtlich; die Voraussetzungen nach § 45 Abs. 9 StVO für die Anordnung einer Radwegbenutzungspflicht
  • Geschäftsordnung und Protokolle des Bereichsausschuss Rettungsdienst
    Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche her
    Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. Bei beratenden Gremien, die einer informationspflichtigen Stelle zugeordnet sind, ist von einer Verfügungsbefugnis Informationspflicht sind alle Stellen bei denen amtliche Informationen tatsächlich vorhanden sind. Bei beratenden Gremien, die einer informationspflichtigen Stelle zugeordnet sind, ist von einer Verfügungsbefugnis
  • Artikel 31 DSGVO begründet eine Kooperationspflicht des Verantwortlichen beziehungsweise Auftragsverarbeiters Die durch Artikel 54 Abs. 2 DSGVO normierte Verschwiegenheitspflicht erfasst zwingend auch den Bereich der in Artikel 31 DSGVO geregelten Pflicht zur Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde.
  • Die Gebührenpflicht beruht auf § 10 Abs. 1 IFG BW i.V.m. LGebG und VwV-Kostenfestlegung. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihren Antrag im Hinblick auf die Gebührenpflicht weiterverfolgen möchten
  • Anwälte 2023
    Stadt Rastatt – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 2 Wochen, 3 Tage her
    Daher trägt die informationspflichtige Stelle dafür die Darlegungslast. Die Feststellung der Ablehnungsgründe setzt seitens der informationspflichtigen Stelle die Darlegung Debus 2017: "Die informationspflichtige Stelle hat die Möglichkeit nachteiliger Auswirkungen
  • Rechtswissenschaften - Divergierende Notenschnitte
    Universität Tübingen – Baden-Württemberg
    Warte auf Antwort, 3 Wochen, 2 Tage her
    Ungeachtet meiner Rückfrage: Ein Antrag ist abzulehnen, soweit die informationspflichtige Stelle nach Ein Anspruch auf Informationszugang besteht nur in Bezug auf die bei der informationspflichtigen Stelle
  • Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG
  • Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG
  • Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG
  • Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG
  • Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG Der Bereichsausschuss ist hier die informationspflichtige Stelle i.S.d. §§ 3 Nr. 2, 2 Abs. 1 Nr. 1 LIFG
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