Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 142 Ergebnisse.

  • Masernschutz
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Maserngeimpfte Kinder sind nachweislich Ausscheider des vermehrungsfähigen Impfvirus. Maserngeimpfte Kinder sind nachweislich Ausscheider des vermehrungsfähigen Impfvirus. Die Einführung eines Impfzwangs ist explizit nicht vorgesehen. 2. Maserngeimpfte Kinder sind nachweislich Ausscheider des vermehrungsfähigen Impfvirus. Es ist richtig, dass die im Masernimpfstoff eingesetzten Impfviren vermehrungsfähig sind und mit dem
  • Umgang mit nicht-maserngeimpften Menschen nach Inkrafttreten des Infektionsschutzgesetzes Antrag nach Kinder diese aus religiösen, medizinischen oder ethischen Überzeugungen oder Gründen nicht impfen lassen und Gründen (noch) nicht impfen lassen wollen, ohne dass eine medizinische Kontraindikation bescheinigt Kindern besucht werden und in denen dann auch Menschen arbeiten dürfen, die nicht gegen Masern geimpft Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Umgang mit nicht-maserngeimpften
  • Gesamtkosten des Zentralen Impfzentrums Liederhalle bezugnehmend auf meine IFG Anfrage https://fragdenstaat.de /a/211502 und der mittlerweile erfolgten Schliessung des Impfzentrums bitte ich um die Aufstellung der entstandenen Kosten des Zentralen Impfzentrums Liederhalle in Stuttgart, aufgeschlüsselt nach: 1. Anfrage teilweise erfolgreich Gesamtkosten des Zentralen Impfzentrums Liederhalle [#227504 Da die Auslastung der Impfzentren im 1.
  • Benutzungspflichtiger Radweg Hermann-Mitsch-Straße
    Verkehrsbehörde Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Benutzungspflichtiger Radweg Hermann-Mitsch-Straße Alle Informationen, Unterlagen, Kommunikation zum benutzungspflichtigen Radweg in der Herrman-Mitsch-Straße. Insbesondere die Gründe für das Verbleiben der Benutzungspflicht ab Messe Richtung Kaiserstuhlstraße. Anfrage teilweise erfolgreich Benutzungspflichtiger Radweg Hermann-Mitsch-Straße [#31713 Insbesondere die Gründe für das Verbleiben der Benutzungspflicht ab Messe Richtung Kaiserstuhlstraße.
  • Taskforce Impfen und RKI bzw. STIKO bzgl. Taskforce Impfen und RKI bzw. STIKO bzgl. Taskforce Impfen und RKI bzw. STIKO bzgl. Taskforce Impfen und RKI bzw. STIKO bzgl. Impfempfehlungen (nach Aktualität absteigend geordnet): • Über Impfangebote an Schulen wurde mit folgender
  • Fragen zum Corona/Covid-19-Ausbruch im Karlsruher Club Topsy Turvy
    Landratsamt Karlsruhe - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Wurde einer oder beide Indexfälle einmal oder vollständig geimpft? Wurden diese einmal oder vollständig geimpft? Wurden diese einmal oder vollständig geimpft? Wurden diese einmal oder vollständig geimpft? Es gibt 11 symptomatische Personen, die einmal geimpft waren und 5 Personen, die zwei Mal geimpft waren
  • Maskenpflicht an Grundschulen
    Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her
    Die Maskenpflicht gilt im und außerhalb des Unterrichts. " und stattdessen eine allgemeine Pflicht angeordnet? 5. Die Maskenpflicht gilt im und außerhalb des Unterrichts. " und stattdessen eine allgemeine Pflicht angeordnet? 5. März gilt die Maskenpflicht ebenso auch für Grundschulförderklassen.
  • Impfschäden nach § 60 IfSG
    Landratsamt Ludwigsburg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Impfschäden nach § 60 IfSG Ich bitte Sie, um eine Mitteilung der Gesundheitsstörungen - gerne mit dazugehörigem ICD-10-Code, die in Ihrem Landkreis eine Anerkennung als Impfschaden nach § 60 IfSG im Zuge einer Sars-Cov2 gültige Dienstanweisungen zukommen zulassen, die den Ablauf einer Anerkennung/Ablehnung eines Impfschadens Anfrage teilweise erfolgreich Impfschäden nach § 60 IfSG [#303184] Antrag nach dem gültige Dienstanweisungen zukommen zulassen, die den Ablauf einer Anerkennung/Ablehnung eines Impfschadens
  • etc. zur ordnungsgemäßen Durchführung // Wissenschaftliche Expertisen zur Gleichsetzung doppelt Geimpfter nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß § 6 a der CoronaVO soll der Impfnachweis Impfung länger als 6 Monate her aber noch keine Boosterimpfung erfolgt, so greift die zusätzliche Testpflicht für folgende Personengruppen vor (vgl. § 4 Abs. 1a CoronaVO): Antragsteller/in geimpfte Diese Regelung entspricht den Empfehlungen der ständigen Impfkommission zu Auffrischimpfungen (vgl.
  • Andienpflicht von Behörden
    Landesarchiv BW: Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Abteilung 7) – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her
    Andienpflicht von Behörden Welche Landesbehörden, Gerichte und sonstigen Stellen unterliegen keiner Anbietungspflicht von Unterlagen nach dem Landesarchivgesetz? Viele Betroffene wissen nichts von dieser Andienpflicht. Viele Betroffene wissen nichts von dieser Andienpflicht. Die Schweigepflicht gilt über den Tod hinaus.
  • Hiernach sind „amtliche Informationen“ jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits vorhandene (Impfdurchbrüche*) und 1.361 ungeimpfte COVID-19 Fälle, unvollständig geimpfte COVID-19 Fälle und COVID -19 Fälle für die von den Gesundheitsämtern keine Angaben zum Impfstatus vorliegen. *Als Impfdurchbrüche (d.h. Fälle mit vollständigem Impfschutz) werden Personen gezählt, die zum Meldezeitpunkt zweimalig geimpft
  • Grundlagen für die Aufhebung der Maskenpflicht am Platz ab 18. Die Maskenpflicht am Platz soll deswegen an den Schulen ab dem 18. Oktober gelockert werden. Und ist eine Obergrenze vorgesehen, ab der wiederum eine Maskenpflicht gilt? 7. Und ist eine Obergrenze vorgesehen, ab der wiederum eine Maskenpflicht gilt? 7. Ist eine Obergrenze vorgesehen, ab der wiederum eine Maskenpflicht gilt? 2.
  • alle Katastrophenschutzpläne, die bei nuklearen Störfällen angewendet werden könnten
    Regierungspräsidium Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Explizit möchte ich auf die Beratungspflicht der auskunftspflichtigen Stelle nach § 25 VwVwG (BW) und Einer kostenpflichtigen Bearbeitung stimme ich ausdrücklich _nicht_ zu. Explizit möchte ich auf die Beratungspflicht der auskunftspflichtigen Stelle nach § 25 VwVwG (BW) und Einer kostenpflichtigen Bearbeitung stimme ich ausdrücklich _nicht_ zu. Einer kostenpflichtigen Bearbeitung stimme ich ausdrücklich _nicht_ zu.
  • Maskenpflicht
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Maskenpflicht Wie ist es rechtlich zu begründen, dass im Gegensatz zu anderen Bundesländern trotz gleicher Anfrage teilweise erfolgreich n/a Maskenpflicht [#223609] Antrag nach dem LIFG/UVwG/ https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: DSV 13-0221/1 47418 Maskenpflicht Hiernach sind „amtliche Informationen“ jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits vorhandene Teilweise ist auch die Wirksamkeit der aktuellen COVID-19-Impfstoffe gegen die Virusvarianten reduziert
  • Maskenkontrollen an Bahnhöfen
    Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Maskenkontrollen an Bahnhöfen Wird die Einhaltung der Maskenpflicht an Bahnhöfen kontrolliert? Anfrage teilweise erfolgreich Maskenpflicht Kontrollen bahnhof Maskenkontrollen an Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wird die Einhaltung der Maskenpflicht Für Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht an Bahnhöfen in Stuttgart und Umgebung liegt die Zuständigkeit Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wird die Einhaltung der Maskenpflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Berufsgenossenschaftliche Unfallklinik
    Landratsamt Tübingen – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Berufsgenossenschaftliche Unfallklinik Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht
  • Lehrer:innen/Erzieher:innen/Schüler:innen mit positiven Tests wurden gegen Covid-19 schon zweimal geimpft Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? 1341 Personen zweifach geimpft 993 Impfdurchbrüche Wie viele davon waren hospitalisiert?
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bürgerbüro
    Amtsgericht Konstanz – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bürgerbüro Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige dem UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht
  • Auflagenbescheide für angemeldete Versammlungen
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Grundsätzlich geht es mir um die Frage: Haben sie bei allen (dieser) Versammlungsanmeldungen eine Maskenpflicht Personen, die einen Redebeitrag auf der Bühne leisten, sind während Ihrer Redezeit von der Maskenpflicht gewährleistet werden, dass für die Einsatzkräfte der Polizei erkennbar ist, welche Teilnehmer von der Maskenpflicht " Die Maskenpflicht ist generell Bestandteil unserer Auflagen. Der Versammlungsleiter hat die Pflicht, die Teilnehmenden auf die Maskenpflicht bzw. das Tragen eines
  • Corona Vo für Schulen
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Stellungnahme gebeten: ab welcher Situation bzw. unter Vorliegen welcher Parameter wird von einer Maskenpflicht Stellungnahme gebeten: ab welcher Situation bzw. unter Vorliegen welcher Parameter wird von einer Maskenpflicht fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG - Anfrage zur Maskenpflicht
  • Falsch ausgestellte Atteste in Schulen
    Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Person nach Maßgabe des UVwG Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG) haben Antragsberechtigte nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Amtliche Informationen sind jede bei einer informationspflichtigen Stelle bereits vorhandene, amtlichen Zu Ihrer Anfrage können wir auf folgende amtliche Information verweisen: Handreichung zur Maskenpflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Schwieberdingen Schlosshof 171701 Schwieberdingen
    Gemeinde Schwieberdingen – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Schwieberdingen Schlosshof 171701 Schwieberdingen Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Vor einer Prüfung unserer Auskunftspflicht bitte ich darum, dass Sie Ihre doch sehr pauschal formulierte Nr. 1 und 2, gesetzliche vorgeschriebenen Veröffentlichungspflicht bereits nachgekommen ist, bitte ich objektiv-rechtliche Verpflichtung zur Veröffentlichung von amtlichen Informationen durch die informationspflichtigen Dieser Veröffentlichungspflicht kommt das Polizeipräsidium Mannheim nach, indem es auf seiner Homepage individuelle Informationszugangsanträge minimieren, ggf. entbehrlich machen und zugleich die informationspflichtige
  • Aktuelle Lehrer:innen-Versorgung an Grundschulen im Landkreis Lörrach
    Staatliches Schulamt Lörrach – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Lörrach Gibt es Grundschulen im Landkreis Lörrach, die ihren Personalsoll - erfüllen (alle Pflichtstunden Folgendes zu: Gibt es Grundschulen im Landkreis Lörrach, die ihren Personalsoll - erfüllen (alle Pflichtstunden Im Rahmen unserer Unterrichtsversorgungspflicht sind wir ständig bestrebt, regionale Ausgleiche zu schaffen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Störck-Gymnasium Liebfrauenstraße 1 88348 Bad Saulgau Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UVwG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht UVwG: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht
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