Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 513 Ergebnisse.
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Zensus 2022: ungeklärte Notwendigkeit, (Un-) Rechtmäßigkeit, Kosten
Statistisches Landesamt Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herDadurch könnte Bürokratie für über 80 Millionen Bundesbürger vermieden werden. 3. Genauere Informationen können Sie beim Statistischen Bundesamt erfragen. Dadurch könnte Bürokratie für über 80 Millionen Bundesbürger vermieden werden. Die jeweiligen Bundesgesetze wurden durch den Bundestag verabschiedet. öffentlich im Internet auf der Webseite des Bundestages abrufbar. -
Anteil geschwindigkeitsbegrenzter Abschnitte der Autobahnen
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate hernach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf den Autobahnen in der Baulast des Bundes verankert. Das Fernstraßen-Bundesamt hat von seiner Befugnis Gebrauch gemacht und die straßenverkehrsrechtlichen Richtiger Ansprechpartner für Ihren Antrag wäre demnach die Autobahn GmbH des Bundes. nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf den Autobahnen in der Baulast des Bundes zuständig ist. Richtiger Ansprechpartner für Ihren Antrag wäre demnach die Autobahn GmbH des Bundes. -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Bundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Baden-Württemberg
Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herBundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Baden-Württemberg Fragen September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. -
Anfrage: Mobilfunkmasten
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herMobilfunkmast, der in Betrieb genommen wird, bedarf allerdings einer Standortbescheinigung durch die Bundesnetzagentur Die Bundesnetzagentur hat in ihrer Datenbank sämtliche genehmigten Funkanlagen in Deutschland auf einer November 2019 angekündigt, eine Länder-Arbeitsgruppe unter Mitwirkung des Bundes zur Erarbeitung von Außerdem plant der Bund eine Reduzierung der Abstandsflächen von Mobilfunkmasten zu Bundesfernstraßen durch eine Anpassung des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) vorzunehmen. -
FFP2-Masken Zertifikate und Prüfprotokolle (BW)
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herGroßteil der Produktion von Schutzmasken außerhalb Europas angesiedelt ist, wurde mit Schreiben der Bundesregierung Masken aus der Landesbeschaffung abgeleitet werden können" 1) Zu "Mit Schreiben der Bundesregierung Großteil der Produktion von Schutzmasken außerhalb Europas angesiedelt ist, wurde mit Schreiben der Bundesregierung Masken aus der Landesbeschaffung abgeleitet werden können" 1) Zu "Mit Schreiben der Bundesregierung Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Windpark Rosenberg
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herUmweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Wir haben geprüft, welche Akten im Innenministerium dazu vorhanden sind. Das Innenministerium bearbeitet derzeit die beigefügte Große Anfrage 16/2027 der Abgeordneten Stein u.a Wir haben geprüft, welche Akten im Innenministerium dazu vorhanden sind. Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Sirenenförderung des Bundes- Verteilung der Mittel über die Länder
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herSirenenförderung des Bundes- Verteilung der Mittel über die Länder In der Pressemitteilung vom 6.10. Anfrage teilweise erfolgreich Sirenenförderung des Bundes- Verteilung der Mittel über die besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Sirenenförderung des Bundes Freundliche Grüße Sirenenförderung des Bundes- Verteilung der Mittel über die Länder besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Sirenenförderung des Bundes -
Radverkehr - Unfälle
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her" Im Gegensatz dazu berichtet das Statistische Bundesamt, Kraftrad- und Fahrradunfälle im Straßenverkehr " Rechtsgrundlage für die Daten des Statistischen Bundesamtes ist das Gesetz über die Statistik Die vorgenannten Zahlen des Statistischen Bundesamtes liegen seit Jahren in diesen Bereichen. "<< Antragsteller:in >> Rechtsgrundlage für die Daten des Statistischen Bundesamtes << Antragsteller:in >> Die vorgenannten Zahlen des Statistischen Bundesamtes liegen seit -
Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz
Landratsamt Karlsruhe – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen herLeistungen nach Bundesversorgungsgesetz 1) Wie viele Berechtigte im Ausland haben derzeit Anspruch auf Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Anfrage teilweise erfolgreich Bundesversorgungsgesetz Leistungen nach Bundesversorgungsgesetz Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz? -
Handwerkskammerbefragung 2016
Handwerkskammer Hildesheim-Südniedersachsen – Niedersachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Herbst Anfragenr: 16742 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband -
Definition Religion(sausübung)
Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herNach einer Definition des Bundesverwaltungsgerichts ist unter "Religion oder Weltanschauung ... sich die Weltanschauung auf innerweltliche ("immanente") Bezüge beschränkt" (Bundesverwaltungsgericht Religion und Weltanschauung bestimmen nach dem Bundesverfassungsgericht die Ziele des Menschen, sprechen an und erklären auf eine umfassende Weise den Sinn der Welt und des menschlichen Lebens (Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht versteht den Begriff der Religionsausübung so, dass sämtliche Erscheinungsformen -
Social Media Nutzung des Ministeriums
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre herSocial Media Nutzung des Ministeriums -Leitfaden über die Aktivität in sozialen Medien durch ihr Ministerium Anfrage teilweise erfolgreich Social Media Nutzung des Ministeriums [#27177] Antrag bitte senden Sie mir Folgendes zu: -Leitfaden über die Aktivität in sozialen Medien durch ihr Ministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Weitere Verwaltungsvorschriften zur Nutzung sozialer Netzwerke existieren nach Kenntnis des Ministeriums -
Handwerkskammerbefragung 2016
Handwerkskammer Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Zweckgebundene oder Sonderrücklagen ja/nein Wenn ja, zu welchen Zwecken? Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Schutzwirkung der "FFP2-Masken"
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herFFP2-Masken" Testergebnisse zur Wirksamkeit der an Schulen versandten Masken, die vom Kultus-Ministerium Folgendes zu: Testergebnisse zur Wirksamkeit der an Schulen versandten Masken, die vom Kultus-Ministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Großteil der Produktion von Schutzmasken außerhalb Europas angesiedelt ist, wurde mit Schreiben der Bundesregierung für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium Sport Bildung Jugend -
Masernschutz
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herWäre ein solcher Impfzwang nach Auffassung des SM BW bei einem einzigen vom statistischen Bundesamt dokumentierten Todesfall im gesamten Bundesgebiet verhältnismäßig? Todesfall im gesamten Bundesgebiet verhältnismäßig? Todesfall im gesamten Bundesgebiet verhältnismäßig? Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Masernschutzgesetzes ist die Einführung einer -
Datenbestand des Orts- und Gerichtsverzeichnisses
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herGerichtsverzeichnisses, der die Grundlage für das Orts- und Gerichtsverzeichnis des Justizpor-tals des Bundes Gerichtsverzeichnisses, der die Grundlage für das Orts- und Gerichtsverzeichnis des Justizpor-tals des Bundes Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Dienststellenverzeichnis aller uns gemeldeten und damit im Orts- und Gerichtsverzeichnis des Justizportals des Bundes der Justiz und für Migration Baden-Württemberg Ministerium Justiz Europa Tourismus -
Liste der Hochschulen mit Stichprobenüberprüfungsdurchführung nach Corona VO Studienbetrieb, entsprechende Berichte
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herCoronaVO Studienbetrieb §6, Absatz 3, eine Durchführung der Überprüfung anhand von Stichproben Ihrem Ministerium angezeigt haben, inklusive dem Datum dieser Anzeige - sämtliche Ihrem Ministerium vorliegende Berichte angezeigt haben, inklusive dem Datum dieser Anzeige - sämtliche Ihrem Ministerium vorliegende Berichte Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg Ministerium Forschung Kunst -
Grundlagen für die Aufhebung der Maskenpflicht am Platz ab 18. Oktober
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate heraktuellen Infektionszahlen in Baden-Württemberg und auch der Blick auf die Entwicklung in anderen Bundesländern Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes aktuellen Infektionszahlen in Baden-Württemberg und auch der Blick auf die Entwicklung in anderen Bundesländern Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Weitere Unterlagen liegen dem Kultusministerium nicht vor. -
Lizenzkosten für Microsoft-Produkte
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herLizenzkosten für Microsoft-Produkte 1) Nutzt das Ministerium Produkte des Konzerns Microsoft? 3) Welche Kosten sind dem Ministerium im Jahr 2019 (und falls bereits eingeplant/-kalkuliert in 2020) 3) Welche Kosten sind dem Ministerium im Jahr 2019 (und falls bereits eingeplant/-kalkuliert in 2020) Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium -
Kostenvergleich MS365 als Bestandteil der geplanten Bildungsplattform
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herUmweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Zumindest liegen dem Kultusministerium keine entsprechenden Angebote vor. Sehr gerne möchten wir Ihnen hierauf antworten: Zu Ziffer 1: Herr Kelber fragt an als Bundesdatenschutzbeauftragter kommuniziert werden können, unterbleibt im vorliegenden Fall auch die Information an den Bundesdatenschutzbeauftragten Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ministerium -
Besprechungsunterlagen / Entwürfe / Aktennotizen bzgl. CoronaVO (zum Thema: Erweiterte Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen, usw)
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herKindertageseinrichtungen, usw) Die JFMK (Jugend- und Familienministerkonferenz) hat gemeinsam mit der Bundesministerin vor, auch wenn Sie nicht vom Ministerium erstellt wurden. Sie mir Folgendes zu: Die JFMK (Jugend- und Familienministerkonferenz) hat gemeinsam mit der Bundesministerin vor, auch wenn Sie nicht vom Ministerium erstellt wurden. Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Statistik zur Bearbeitungsdauer der BaAföG-Anträge
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herIch verweise auf eine veröffentlichte Anfrage (Anfragenr: 191991 auf fragdenstaat.de) an das Bundesministerium Ich verweise auf eine veröffentlichte Anfrage (Anfragenr: 191991 auf fragdenstaat.de) an das Bundesministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ich verweise auf eine veröffentlichte Anfrage (Anfragenr: 191991 auf fragdenstaat.de) an das Bundesministerium Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Maskenkontrollen an Bahnhöfen
Landespolizeipräsidium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herUmweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes der Maskenpflicht an Bahnhöfen in Stuttgart und Umgebung liegt die Zuständigkeit bei der Bundespolizeidirektion Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes An die zuständige Stelle bei der Bundespolizeidirektion Stuttgart habe ich mich bereits gewandt, diese Informationen zu den Kontrolltätigkeiten der Bundespolizei und der Ortspolizeibehörden liegen dem Ministerium -
Anfrage des LfDI vom 01. August 2020 / Datenschutzrechtliche Beurteilungen und Weisungen bzw. Handlungsempfehlungen in Bezug auf § 6 Abs. 3 CoronaVO Schule
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herUmweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Die von Ihnen begehrten Daten liegen dem Kultusministerium daher nicht vor. Hierbei handelt es sich um - drei Schreiben des Kultusministeriums vom 7. Juli 2020 nebst Anlagen - das Schreiben des Kultusministeriums vom 2. September 2020 nebst Anlage - das Schreiben des Kultusministeriums vom 6.
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