Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.337 Ergebnisse.

  • IFG-Anfrage über Kooperation mit dem BMVG/BW
    Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, University of Applied Sciences – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre her
    IFG-Anfrage über Kooperation mit dem BMVG/BW Jegliche Verträge mit der Bundeswehr bzw. dem Bundesministerium Eine Übersicht über die von der Bundeswehr bzw. dem BMVG zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel bzw. dem Bundesministerium der Verteidigung über die Ausbildung von Personal an der H-BRS. Eine Übersicht über die von der Bundeswehr bzw. dem BMVG zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel bzw. dem Bundesministerium der Verteidigung über die Ausbildung von Personal an der H-BRS.
  • Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in NRW-Gerichten eine Antwort in Bezug auch auf das Bundesministerium für Justiz. Auszug-Ende Das Bundesministerium für Justiz antwortete mir https://fragdenstaat.de/anfrage/entscheidungen-des-bundesverfassunsgerichts-und-umsetzung-in-der-brd und Herren, zu Weihnachten wünsche ich mir Folgendes: eine Antwort in Bezug auch auf das Bundesministerium Auszug-Ende Das Bundesministerium für Justiz antwortete mir https://fragdenstaat.de/anfrage/entscheidungen-des-bundesverfassunsgerichts-und-umsetzung-in-der-brd
  • Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
    Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die bzw. der Bundesministerin handelt. Der Gesamtbericht an die Kommission ist beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL
  • Konzept sowie Erfahrungen für die Nachrüstung von Radwegen an bestehenden Bundesstraßen - Das Konzept sowie Erfahrungen für die Nachrüstung von Radwegen an bestehenden Bundesstraßen, dass an das BMVI versandt : Das BMVI fragt im ARS 12/2020 ein Konzept für die Nachrüstung von Radwegen an bestehenden Bundesstraßen Stellen Konzept sowie Erfahrungen für die Nachrüstung von Radwegen an bestehenden Bundesstraßen Nordrhein-Westfalen (VM NRW), bevor es an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) weitergegeben
  • bundesweiter Alarmtag
    Kreisverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    bundesweiter Alarmtag Ergebnisse, Fazit und nächste Schritte des bundesweiten Alarmierungstags für Kreis PB Anfrage teilweise erfolgreich bundesweiter Alarmtag [#197120] Antrag nach dem Die NINA-WarnApp ist zum ersten Mal bundesweit ausgelöst worden. Beide Systeme werden vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) betrieben stehen der Länder (IMK) die jährliche Durchführung eines bundesweiten Warntages.
  • BASE – doch das Bundesamt will da offenbar nicht mitspielen. BASE dagegen ausdrücklich nicht.“ In einem Zeitungsartikel der WAZ vom 22.11.2023 heißt es, dass Bundesfinanz -, Bundesumwelt- und Bundesforschungsministerium die Ahaus-Option bevorzugen. BASE dagegen ausdrücklich nicht.“ In einem Zeitungsartikel der WAZ vom 22.11.2023 heißt es, dass Bundesfinanz -, Bundesumwelt- und Bundesforschungsministerium die Ahaus-Option bevorzugen.
  • Alle Korrespondenzen mit dem Bundesministerium für Gesundheit, betreffend die Beschaffung von Luftfiltern Alle Korrespondenzen mit dem Bundesministerium für Gesundheit, betreffend die Beschaffung von Luftfiltern Alle Korrespondenzen mit dem Bundesministerium für Gesundheit, betreffend die Beschaffung von Luftfiltern hat keine Korrespondenz mit dem Bundesministerium für Gesundheit geführt. Gewährung einer finanziellen Beteiligung des Bundes zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen
  • Handlungsempfehlungen des RKI
    Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Das NRW-Gesundheitsministerium steht hierzu in Kontakt zur Bundesebene, zu anderen Bundesländern und Zusammenhang weise ich darauf hin, dass zur Bekämpfung der Corona-Pandemie das Infektionsschutzgesetz des Bundes Damit wurden bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit Die bundesgesetzlichen Vorgaben werden in der für den Schulbereich maßgeblichen CoronaschutzVO und CoronabetreuungsVO
  • Mobile Radarfalle an der Bundeskunsthalle
    Kommunalverwaltung Bonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Mobile Radarfalle an der Bundeskunsthalle 1. Anzahl der gemessenen Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der B9 in Höhe der Bundeskunsthalle durch und Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden Mobile Radarfalle an der Bundeskunsthalle Anzahl der gemessenen Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der B9 in Höhe der Bundeskunsthalle durch Mit freundlichen Grüßen WG: Mobile Radarfalle an der Bundeskunsthalle [#168320]
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Anfrage nach IFG: Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Anfrage nach IFG: Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, insbesondere Stellungnahmen u.ä., die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage nach IFG: Versammlungen auf Bundesautobahnen [#259649 insbesondere Stellungnahmen u.ä., die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Statistische Erfassung von Fahrradunfällen durch die Polizei
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Das Statistische Bundesamt u. a. dazu: "Als Alleinunfälle gelten Unfälle, an denen nur ein Fahrzeug Sind Sie der Ansicht, dass die Unfallstatistik des Statistischen Bundesamtes damit Unfälle im Straßenverkehr Das Statistische Bundesamt u. a. dazu: "Als Alleinunfälle gelten Unfälle, an denen nur ein Fahrzeug Sind Sie der Ansicht, dass die Unfallstatistik des Statistischen Bundesamtes damit Unfälle im Straßenverkehr „Sind Sie der Ansicht, dass die Unfallstatistik des Statistischen Bundesamtes damit Unfälle im Straßenverkehr
  • Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach dem Urteil des Bundessozialgericht vom 16.05.2012 Mit kommunalen Grundsicherungsträgern in NRW Vorgaben gemacht, wie mir der Entscheidung des Bundessozialgerichts den kommunalen Grundsicherungsträgern in NRW Vorgaben gemacht, wie mir der Entscheidung des Bundessozialgerichts Laut Medienberichterstattung wird bei der Bundesagentur für Arbeit eine statistische Erfassung über die „Bei ihrer statistischen Erfassung unterscheidet die Bundesagentur für Arbeit zwischen den tatsächlichen
  • Impftermine für 79-jährige
    Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Dies veranschaulicht die anliegende Übersicht des Bundesgesundheitsministeriums (unten in dieser E-Mail von einer Erkrankung betroffen sind, die in einer der Gruppen 2 oder 3 in der Impfverordnung des Bundes Die aktuelle Fassung der Impfverordnung des Bundes sieht sowohl für die zweite als auch für die dritte , das Bundesministerium für Gesundheit, die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und das Robert
  • Regulierung Indexmiete
    Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate her
    Überlegt Ihr Ministerium, Mieter*innen zu schützen? Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Da die Gesetzgebungskompetenz für das Mietrecht beim Bund liegt, ist der Bundesgesetzgeber gefordert, Im vergangenen Jahr ist die Problematik sowohl vom Bundesrat als auch von der Justizministerkonferenz Sowohl der Bundesrat als auch die genannten Ministerkonferenzen haben den Bundesminister der Justiz aufgefordert
  • Leerstände im Sinne der Zweckentfremdungssatzung
    Kommunalverwaltung Bonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Leerstände im Sinne der Zweckentfremdungssatzung Aufstellung der genehmigten Leerstände im Bereich der Bundesstadt , bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aufstellung der genehmigten Leerstände im Bereich der Bundesstadt Sie begehren eine Aufstellung der genehmigten Leerstände auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn im Jahr Ich weise Sie darauf hin, dass der Anspruch nach § 4 Abs. 1 IFG NRW auf die bei der Bundesstadt Bonn Bettina Ueding Bundesstadt Bonn Amt für Soziales und Wohnen Abteilung Wohnen Stadthaus, Berliner
  • Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, mir liegt ein Schreiben des Finanzministeriums Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in mir liegt ein Schreiben des Finanzministeriums Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Bis Januar 2012 gab es eine Sonderurlaubsverordnung, zu der sich das Finanzministerium in Einzelfällen
  • Fördermittel des Bundes und der Europäischen Union
    Kommunalverwaltung Arnsberg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Fördermittel des Bundes und der Europäischen Union Wie effizient werden den die Fördermittel des Bundes Anfrage teilweise erfolgreich Fördermittel des Bundes und der Europäischen Union [#191641 besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Fördermittel des Bundes Freundliche Grüße Fördermittel des Bundes und der Europäischen Union [#191641] Wie effizient werden die Fördermittel des Bundes und der Europäische Union für Kommunen genutzt?
  • Ä. zur Verschlankung Ihrer Behörde und Abgabe von Kompetenzen an den Bundesdatenschutzbeauftragten (mit Ä. zur Verschlankung Ihrer Behörde und Abgabe von Kompetenzen an den Bundesdatenschutzbeauftragten (mit Ä. zur Verschlankung Ihrer Behörde und Abgabe von Kompetenzen an den Bundesdatenschutzbeauftragten (mit Ä. zur Verschlankung Ihrer Behörde und Abgabe von Kompetenzen an den Bundesdatenschutzbeauftragten (mit Ä. zur Verschlankung Ihrer Behörde und Abgabe von Kompetenzen an den Bundesdatenschutzbeauftragten (mit
  • Cyber-Attacken
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre her
    Cyber-Attacken Wie viele Cyber-Attacken gab es in diesem Bundesland auf Behörden und öffentliche Stellen Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Cyber-Attacken gab es in diesem Bundesland Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes 54 IT-Koordinierung EU - Bund – Länder Haroldstr. 5 40213 Düsseldorf Tel ( 0211 ) 871-2605 Fax ( des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Inneres
  • für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, bzw. dem bisherigen Ministerium Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Land NRW Das Ministerium beantragt Fristverlängerung um zwei Wochen. Land Nordrhein-Westfalen Erwiderung des Ministeriums auf unseren letzten Schriftsatz.
  • Schriftverkehr mit Blackrock
    Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    - in den Jahren 2018 und 2019 mit dem Finanzdienstleister Blackrock geführt hat. Berichterstattung hierzu: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/westpol-friedrich-merz-blackrock-finanzministerium100 Berichterstattung hierzu: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/westpol-friedrich-merz-blackrock-finanzministerium100 Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Finanzen
  • Verkehrssicherung in den Kernarealen der BUGA 2031
    Stadt Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche her
    Diese Unterliegen somit den Landesforst Gesetz NRW/ Bundeswaldgesetz. Obwohl diese nach den Landesforst Gesetz NRW/ Bundeswaldgesetz keineswegs Notwendig ist bzw. auch den Diese Unterliegen somit den Landesforst Gesetz NRW/ Bundeswaldgesetz. Obwohl diese nach den Landesforst Gesetz NRW/ Bundeswaldgesetz keineswegs Notwendig ist bzw. auch den Bisher handelt es sich bei den Planungen zur Bundesagartenschau lediglich um eine Machbarkeitsstudie.
  • Beihilfe NRW App
    Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    - Welche Kosten sind dem Ministerium und/oder einer ihm untergeordneten Behörde, Einrichtung oder - Welche entstandenen Kosten Dritter in dem oben genannten Rahmen sind nach Kenntnis des Ministeriums - Welche Kosten sind dem Ministerium und/oder einer ihm untergeordneten Behörde, Einrichtung oder Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Finanzen
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Bitte beachten Sie hierzu auch das Schreiben von Ulrich Kelber (Bundesbeauftragter für den Datenschutz verweisen, mache ich darauf aufmerksam, dass sich dessen Ausführungen auf die bundesgesetzlichen Vorgaben Nach meinem Kenntnisstand gilt die DSGVO auch im Bundesland NRW. Nach meinem Kenntnisstand gilt die DSGVO auch im Bundesland NRW.
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