Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 27 Ergebnisse.

  • Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte [#298809] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt
  • Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 erhobenen Daten (wie mir mitgeteilt wurde durch Bezirksämter und Polizei) zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht Beschlüsse, Protokolle, Mailverkehr usw. zur Verfügung zu stellen, die zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht Dokumente zur Erstellung der Hamburger Karte „Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen“ vom Oktober 2020 Beschlüsse, Protokolle, Mailverkehr usw. zur Verfügung zu stellen, die zur Erstellung der Karte „Maskenpflicht
  • Impfschäden Anerkennung Post-Vac Sehr geehrte Damen und Herren, wieviele Anträge auf Impfschäden Vielen Dank für Ihre Antwort im Voraus Impfschäden Anerkennung Post-Vac [#293173] möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Sehr geehrte Damen und Herren, wieviele Anträge auf Impfschäden Anerkennung Post-Vac [#293173] Sehr << Antragsteller:in >> eine Auswertung der Impfschäden Zur Gebührenpflicht einer solchen Auskunft könnten wir uns auch erst zu diesem Zeitpunkt äußern.
  • Es ist, wie schon mal erklärt, auch Pflicht. Justiziar Rezos Video juristisch analysiert und euch schriftlich bestätigt hat, dass Rezo hier eine Pflichtverletzung Falls mit "Pflicht" keine rechtliche Verpflichtung gemeint ist, bitte ich um Klarstellung, Es ist, wie schon mal erklärt, auch Pflicht. Falls mit "Pflicht" keine rechtliche Verpflichtung gemeint ist, bitte ich um Klarstellung,
  • Wie viele Verstöße gegen die Pflicht, ein gültiges Parkticket im Fahrzeuginneren auszulegen, wurde in Parkhaus täglich mindestens 1 (in Worten: ein) mal vollständig überprüft in Bezug auf Verstöße gegen die Pflicht Wie viele Verstöße gegen die Pflicht, ein gültiges Parkticket im Fahrzeuginneren auszulegen, wurde in Frage 2 müsste daher wie folgt lauten: Wie viele Verstöße gegen die Pflicht, ein gültiges Parkticket Wie viele Verstöße gegen die Pflicht, ein gültiges Parkticket im Fahrzeuginneren auszulegen, wurde in
  • Sämtliche der Informationspflicht unterliegenden Unterlagen aus dem diesbezüglichen Ausschreibungsverfahren Weitere diesbezügliche - der Informationspflicht unterliegenden - Unterlagen, insbesondere soweit sie Sämtliche der Informationspflicht unterliegenden Unterlagen aus dem diesbezüglichen Ausschreibungsverfahren Weitere diesbezügliche - der Informationspflicht unterliegenden - Unterlagen, insbesondere soweit sie
  • Der Informationspflicht unter diesen Gesetzen unterliegen im Wesentlichen Behörden und staatliche Stellen Die zweite Voraussetzung, damit die HHLA eine transparenzpflichtige Stelle ist, muss eine Vorausssetzung Gleichzeitig sind Sie damit eine transparenzpflichtige Stelle und müssen auch bestimmte Informationen Datenschutz und Informationsfreiheit gemäß § 14 HmbTG einschalten müssen, weil Sie die gesetzlichen Pflichten Der HmbBfDI hat dies am 7.11.2023 wegen einer erheblichen Verletzung der Informationspflicht beanstandet
  • Eine gGmbh und der §285 (31) des HGB
    Finanzamt Hamburg-Nord – Hamburg
    Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche her
    Das erscheint mir pflichtwidrig. Das erscheint mir pflichtwidrig. Dementsprechend ist in § 5 Nr. 4 HmbTG geregelt, dass sich aus dem HmbTG keine Informationspflicht für Hinsichtlich des von Ihnen genannten § 285 HGB muss ich Ihnen mitteilen, dass die Beratung zu Pflichtangaben Jahresabschlüssen von Dritten und die Durchsetzung etwaiger zivilrechtlicher Ansprüchen bezüglich dieser Pflichtangaben
  • Eine Ausnahme von der Informationspflicht ergibt sich vorliegend nicht aus § 5 Nr. 7 HmbTG, da das OLG Eine Ausnahme von der Informationspflicht ergibt sich nicht aus § 8 Abs. 1 HmbTG aufgrund des Schutzes Nach dem BVerwG zum IFG, das mit dem HmbTG insoweit vergleichbar ist, ist es der auskunftspflichtigen Eine Ausnahme von der Informationspflicht ergibt sich vorliegend nicht aus § 5 Nr. 7 HmbTG, da das OLG Nach dem BVerwG zum IFG, das mit dem HmbTG insoweit vergleichbar ist, ist es der auskunftspflichtigen
  • ICD10-Kodierungen
    Kassenärztliche Vereinigung Hamburg – Hamburg
    Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen her
    Chronisches Fatigue-Syndrom) - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen Chronisches Fatigue-Syndrom) - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen Chronisches Fatigue-Syndrom) - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen Chronisches Fatigue-Syndrom) - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen Chronisches Fatigue-Syndrom) > - U12.9 (Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von COVID-19-Impfstoffen
  • Emissionsdaten Wedel
    Wärme Hamburg GmbH – Hamburg
    Antwort verspätet, 2 Monate, 4 Wochen her
    Betriebs-/Geschäftsgeheimnisse genügen für einen Ausschluss einer Auskunftspflicht meines Erachtens nicht Betriebs-/Geschäftsgeheimnisse genügen für einen Ausschluss einer Auskunftspflicht meines Erachtens nicht
  • Dasselbe gilt für alle veröffentlichungspflichtigen Informatinen vor dem gesetzlichen Stichdatum, soweit Dasselbe gilt für alle veröffentlichungspflichtigen Informatinen vor dem gesetzlichen Stichdatum, soweit
  • " sowie die seit Vertragsabschluss vereinbarten Nachträge, jeweils im Umfang der Veröffentlichungspflicht " sowie die seit Vertragsabschluss vereinbarten Nachträge, jeweils im Umfang der Veröffentlichungspflicht Nach dortiger Aussage besteht in Niedersachsen keine Veröffentlichungspflicht, die mit dem Hamburgischen
  • Zielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs Zielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs
  • auszugehen, dass bei der Beantwortung Ihrer Anfrage keiner der beiden letztgenannten Ausnahmen von der Gebührenpflicht Sie hatten am 09.02.2024 mit Ihrer Anfrage #299740 den Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. dieses Gesetzes Anspruch auf unverzüglichen Zugang zu allen vorliegenden Informationen der auskunftspflichtigen Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG).
  • Sie hatten am 09.02.2024 mit Ihrer Anfrage #299740 den Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG).
  • Zielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs Zielgruppe der Veranstaltung (Studiengänge), Ort der Veranstaltung, Einordnung als Wahl- oder Pflichtkurs
  • SNH bestreitet die informationspflichtige Stelle gemäß HmbTG zu sein, obwohl das Urteil dort vorliegt SNH bestreitet die informationspflichtige Stelle gemäß HmbTG zu sein, obwohl das Urteil dort vorliegt
  • Weiterhin bitte ich Sie, keine Gebühren für Informationen zu erheben, die einer Veröffentlichungspflicht Weiterhin fordere ich Sie auf, keine Gebühren für Informationen zu erheben, die einer Veröffentlichungspflicht Ich denke, dass zumindest ein Teil der von mir angefragten Dokumente einer Veröffentlichungspflicht nach
  • Fachtagung Katastrophenmedizin und Sonderlagen, zugrundeliegenden Unterlagen sind von der Informationspflicht Nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 HmbTG sollen von der Informationspflicht ausgenommen werden, Informationen, soweit " Daher sei das Dokument nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 HmbTG von der Informationspflicht ausgenommen.
  • HBfDI in https://datenschutz-hamburg.de/informationsfreiheit/informationen-zum-hmbtg#:~:text=Informationspflichtige Inzwischen gab es einen weiteren Briefwechsel mit der HEG, allerdings ohne dass die HEG Ihrer Auskunftspflicht
  • Willensbildung des Senats, Entwürfe, vorbereitende Notizen und vorbereitende Vermerke“ von der Informationspflicht Eine so weitreichende Ausnahme von der Informationspflicht, die nicht weiter qualifiziert wird, ist bereits Im Hamburger Transparenzgesetz heißt es in § 6 ferner, dass von der Informationspflicht auszunehmen sind
  • Kommunikation DB wg Neubau auf Citytunnel
    Schulbau Hamburg – Hamburg
    Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her
    Nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage zeichnet sich ab, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht Bitte teilen Sie mir bis zum 26.07.2022 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht Die Veröffentlichungspflicht besteht höchstwahrscheinlich seit Juni 2021 und wird von Ihnen auch nicht
  • die Kontrolle durch die LWK (Landwirtschaftskammer), dennoch werden dort nicht die Daten der beitragspflichtigen UIG ein Bereithalten ausreichend ist und die Informationen nicht - wie beim HmbTG - bei der auskunftspflichtigen
  • Höhe der zu erstattenden Kosten bemisst sich nach den Gebührensätzen für Amtshandlungen von informationspflichtigen
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