Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.997 Ergebnisse.

  • Duisburg beeinflusst – vielleicht sogar gedrängt worden. Duisburg beeinflusst – vielleicht sogar gedrängt worden. Vorgang vor dem Amtsgericht Oberhausen stattgefunden haben soll, finden sich beim Amtsgericht Charlottenburg Denn wir haben keine Anhaltspunkte, an den Ausführungen des AG Charlottenburg zu zweifeln (keine Kenntnis Mit freundlichen Grüßen Amtsgericht Charlottenburg Amtsgericht Justiz
  • von Berlin bzw. das Eingabenbüro/Bürgerbüro des Regierenden Bürgermeisters 1. das Eingabenbüro/Bürgerbüro des Regierenden Bürgermeisters herangetragen wurden. 2. das Eingabenbüro/Bürgerbüro des Regierenden Bürgermeisters herangetragen wurden. 4. das Eingabenbüro/Bürgerbüro des Regierenden Bürgermeisters herangetragen wurden. 2. das Eingabenbüro/Bürgerbüro des Regierenden Bürgermeisters herangetragen wurden. 4.
  • Ihre Kontrollpflicht des Rundfunks Berlin Brandenburg nach RStV die Senatskanzlei Berlin ist laut RStV das zuständige Kontrollorgan Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB). Tritt ein Bürger in Beitragsverzug und erklärt seinen begründeten Widerspruch kann dieser längst nicht Damit wird einerseits dem Bürger Unrecht zugefügt, welches kaum vom Bürger abgewendet werden kann. Damit wird einerseits dem Bürger Unrecht zugefügt, welches kaum vom Bürger abgewendet werden kann.
  • Wahl des*der Berliner Bürger- und Polizeibeauftragten
    Abgeordnetenhaus von BerlinBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Wahl des*der Berliner Bürger- und Polizeibeauftragten Sämtliche Informationen zur Besetzung des Postens eines*einer Berliner Bürger- und Polizeibeauftragten. Wird es dem*der zukünftigen Bürger- und Polizeibeauftragten möglich sein, bis zum 31. Wird es dem*der zukünftigen Bürger- und Polizeibeauftragten möglich sein, bis zum 31. Der oder die Bürger- und Polizeibeauftragte konnte daher auch nicht zum 31.
  • Bürgerbeschwerde und Bitte um freie unzensierte Bürger-Meinungsäußerung und -beteiligung Anfrage nach - Eine Bürgerfrage wird vorgelesen, meine Anfrage dagegen nicht. 2. - Eine Bürgerfrage wird vorgelesen, meine Anfrage dagegen nicht. 2. Wenn stattdessen bürgernah & freundlich möglich ist anstelle von Bürger - Verhaltensmaßregeln, konkrete Bitten an Bürger zu äußern und dabei zu begründen.
  • Behörden erhaltene Bürgerdaten nicht? Wie lange speichern Sie Bürgerdaten in Ihrer Behörde? Wie lange speichern Sie Bürgerdaten, deren Löschfrist (bei Erhalt) abgelaufen ist? Behörden erhaltene Bürgerdaten nicht? Wie lange speichern Sie Bürgerdaten in Ihrer Behörde?
  • Burgfrauenstraße, 13467 Berlin Die Burgfrauenstraße gehört als Ergänzungsroute zum Radverkehrsnetz Berlin Im Jahr 2021 wurde die Burgfrauenstraße (zwischen Hohefeldstraße und B96) grundlegend saniert. Weshalb wurde bei der Sanierung der Burgfrauenstraße das Mobilitätsgesetz nicht beachtet? Weshalb wurde bei der Sanierung der Burgfrauenstraße das Mobilitätsgesetz nicht beachtet? Es geht mir um die Rolle von SENUVK bei der Sanierung der Burgfrauenstraße.
  • Liste/Auflistung von Gastgeschenken an den und vom Regierenden Bürgermeister 1. Eine Liste/Auflistung von Gastgeschenken, die - dem Regierenden Bürgermeister - die den bisherigen Regierenden Bürgermeistern bisher verschenkt haben und welche Kosten mit der jeweiligen Schenkung Eine Liste/Auflistung von Gastgeschenken, die - dem Regierenden Bürgermeister - die den bisherigen Regierenden Bürgermeistern bisher verschenkt haben und welche Kosten mit der jeweiligen Schenkung
  • Schreiben an Polizei und Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten vom 31.10.2022 Ihr Schreiben an Polizei und Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten vom 31.10.2022, welches in der BZ erwähnt https://www.bz-berlin.de/berlin/charlottenburg-wilmersdorf/abschlepp-schlappe-in-charlottenburg-wilmersdorf https://www.bz-berlin.de/berlin/charlottenburg-wilmersdorf/abschlepp-schlappe-in-charlottenburg-wilmersdorf https://www.bz-berlin.de/berlin/charlottenburg-wilmersdorf/abschlepp-schlappe-in-charlottenburg-wilmersdorf
  • Innovationspreis der Länder Berlin & Brandenburg bitte teilen Sie mir mit wie viel der jährlich veranstaltete Innovationspreis Berlin-Brandenburg in der Summe pro Jahr kostet und wie viele finanzielle Mittel seitens der Senatsverwaltung und des Landes Brandenburg in den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019 Anfrage erfolgreich Innovationspreis der Länder Berlin & Brandenburg [#166773] Mit freundlichen Grüßen AW: Innovationspreis der Länder Berlin & Brandenburg
  • Kosten für Bürgerbeteiligung / Bürgerhaushalt
    Bezirksamt LichtenbergBerlin
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    Kosten für Bürgerbeteiligung / Bürgerhaushalt Eine Aufstellung der Kosten für Bürgerbeteiligung 2014 und 2015, insbesondere die Kosten für den Online Bürgerhaushalt. Anfrage erfolgreich Kosten für Bürgerbeteiligung / Bürgerhaushalt [#8750] Anfrage nach 2014 und 2015, insbesondere die Kosten für den Online Bürgerhaushalt. / Bürgerhaushalt [#8750] Sehr geehrter Herr Brzoska, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes
  • (Von Bürgern gestellte) Anzeigen wegen „Falschparkens“
    Senatsverwaltung für FinanzenBerlin
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 1 Monat her
    (Von Bürgern gestellte) Anzeigen wegen „Falschparkens“ seit einiger Zeit fällt es Bürgern dank der Ordnungsamt-App Bürger? 3. Wieviele dieser Falschpark-Anzeigen wurden von Privatpersonen gestellt? 4. Wieviel durch von Bürgern gestellte Anzeigen zusätzlich eingenommen? 8. Bürger? 3. Wieviele dieser Falschpark-Anzeigen wurden von Privatpersonen gestellt? 4. Wieviel durch von Bürgern gestellte Anzeigen zusätzlich eingenommen? 8.
  • BS) hat enorme Verzögerungen in der Bearbeitung von Bürgeranfragen und Widerspruchsbescheiden der Bürger Tritt ein Bürger in Beitragsverzug und erklärt seinen begründeten Widerspruch kann dieser längst nicht Die Folge sind Vollstreckungsersuchen der Berliner Finanzämter gegen Bürger, obwohl längst noch nicht Damit wird einerseits dem Bürger Unrecht zugefügt, welches kaum mehr vom Bürger abgewendet werden kann Damit wird einerseits dem Bürger Unrecht zugefügt, welches kaum mehr vom Bürger abgewendet werden kann
  • Anzeigen Falschparker durch Bürger*innen
    Bußgeldstelle beim Polizeipräsidenten in BerlinBerlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    Anzeigen Falschparker durch Bürger*innen 1. Sind Sie als Behörde für Anzeigen durch Bürger*innen zuständig? Sind Sie als Behörde für Anzeigen durch Bürger*innen zuständig? Über welchen Weg sollten Bürger*innen aus Ihrer Sicht falsch parkende Pkws anzeigen. Sind Sie als Behörde für Anzeigen durch Bürger*innen zuständig?
  • Lebensmittelrechtliche Kontrolle bei Burger King Berlin, Michael-Brückner-Straße 24, 12439 Berlin Gab Betrieb der Burger King Kette schon mal eine Kontrolle und wie ist das Ergebnis? Lebensmittelrechtliche Kontrolle bei Burger King Berlin, Michael-Brückner-Straße 24, 12439 Berlin [#49689 Betrieb der Burger King Kette schon mal eine Kontrolle und wie ist das Ergebnis? Grüßen image001.png AW: Lebensmittelrechtliche Kontrolle bei Burger
  • Flyer Bürgerinformationsveranstaltung
    Bezirksamt Berlin-ReinickendorfBerlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Flyer Bürgerinformationsveranstaltung Das Bezirksamt zitiert in seinem Flyer zur Bürgerinformationsveranstaltung zwischen zwei Bundesländern: '[…] dass der Senat die Sperrung von Straßen zwischen Berlin und Brandenburg Beispielsweise wurde gemeinsam mit dem Land Brandenburg das Projekt „I2030“ gestartet, welches die beiden Anfrage erfolgreich Flyer Bürgerinformationsveranstaltung [#219138] Anfrage nach dem Beispielsweise wurde gemeinsam mit dem Land Brandenburg das Projekt „I2030“ gestartet, welches die beiden
  • Allee nördliche Seite stadteinwärts Guten Tag, Gibt es mittlerweile Pläne für die nördliche Bürgersteig Der Zustand des Bürgersteiges wird immer schlimmer. - anständiger Bürgersteig, Radweg, Bäume?! Wir ertragen hier wirklich viel. - anständiger Bürgersteig, Radweg, Bäume?! Der ganze Bürgersteig ist ein einziger Schaden.
  • Die Justizvollzugsanstalt Heidering meldet Inhaftierte mit der Aufnahme in der brandenburgischen Gemeinde Staatsvertrag Brandenburg - Berlin). Durch die Ummeldung nach Großbeeren sind Inhaftierte fortan in Brandenburg steuerpflichtig. Staatsvertrag Brandenburg - Berlin). Durch die Ummeldung nach Großbeeren sind Inhaftierte fortan in Brandenburg steuerpflichtig.
  • Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2016 in Berlin und Brandenburg Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Englisch aus dem Jahr 2016 in Berlin und Brandenburg. Anfrage abgelehnt Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2016 in Berlin und Brandenburg ging in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ein und wurde an das LISUM Berlin-Brandenburg meine Informationsfreiheitsanfrage „Abitur-Aufgaben im Fach Englisch im Jahr 2016 in Berlin und Brandenburg
  • Protokolle - Rat der Bürgermeister
    Bezirksamt Mitte von BerlinBerlin
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 2 Monate her
    Protokolle - Rat der Bürgermeister - alle Protokolle des Rates der Bürgermeister aus den Jahren 2017 und 2018 Information nicht vorhanden Protokolle - Rat der Bürgermeister [#56014] geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Protokolle des Rates der Bürgermeister [#56014] AW: Protokolle - Rat der Bürgermeister [#56014] Sehr geehrter Herr Freundliche Grüße AW: Protokolle - Rat der Bürgermeister [#56014] Sehr geehrter
  • Sicherheit des Bürgerportals
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - SenatskanzleiBerlin
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Sicherheit des Bürgerportals der im Juni 2021 veröffentlichte Entwurf zu einer Verordnung zur Gewährleistung __blob=publicationFile&v=2) ist für einen datenschutzinteressierten Bürger unbefriedigend, denn § Sicherheit des Bürgerportals [#226520] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG __blob=publicationFile&v=2) ist für einen datenschutzinteressierten Bürger unbefriedigend, denn § Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sicherheit des Bürgerportals“ vom 10.08.2021
  • Losverfahren des "Bürgerrat Klima" des BürgerBegehren Klimaschutz e.V Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, Der Verein BürgerBegehren Klimaschutz e.V möchte mit Klima Losverfahren des "Bürgerrat Klima" des BürgerBegehren Klimaschutz e.V [#280904 Juni 2023 / Losverfahren des "Bürgerrat Klima" des BürgerBegehren Klimaschutz e.V Sehr Juni 2023 / Losverfahren des "Bürgerrat Klima" des BürgerBegehren Klimaschutz e.V [#280904]
  • Kontrollbericht zu M Burger, Berlin 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: M Burger Kontrollbericht zu M Burger, Berlin [#168591] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: M Burger Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kontrollbericht zu M Burger
  • Kriterien für Wahrnehmung der verfassungsunmittelbaren Aufgabe Herausgabe von Entscheidungen durch AG Charlottenburg ) https://fragdenstaat.de/a/294197 - Urteil 231 C 121/22 - keine Reaktion per E-Mail durch AG Charlottenburg Danach keine weitere E-Mail vom AG Charlottenburg an Anfrager. 4) https://fragdenstaat.de/a/297958 Danach keine weitere E-Mail vom AG Charlottenburg an Anfrager. II. Danach keine weitere E-Mail vom AG Charlottenburg an Anfrager. II.
  • Abitur-Aufgaben im Fach Chemie im Jahr 2016 in Berlin und Brandenburg Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Chemie aus dem Jahr 2016 in Berlin und Brandenburg. Anfrage abgelehnt Abitur-Aufgaben im Fach Chemie im Jahr 2016 in Berlin und Brandenburg Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Chemie aus dem Jahr 2016 in Berlin und Brandenburg ging in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ein und wurde an das LISUM Berlin-Brandenburg
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