Informationsfreiheitsanfragen
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Prüfung der Senatsverwaltung zur Umsetzbarkeit des Tempo-30-Beschlusses der Pankower-BVV
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herDoch wir sind an den Bundesrechtsrahmen gebunden: Die StVO erlaubt derzeit auf Hauptstraßen nur sehr Berlin hat auf Initiative der SenUVK mehrere Anträge im Bundesrat gestellt, um mehr Tempo 30 in der Stadt Und wir setzen uns auch weiter auf Bundesebene für mehr T30 ein – insbesondere für eine Änderung der Mit bestem Gruß Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium -
Einschränkungen in der Frequenznutzung für Mitglieder der TUB
Technische Universität Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herin der Frequenznutzung für Mitglieder der TUB Im Rahmen ihrer Allgemeinzuteilungen teilt die Bundesnetzagentur Welche Frequenzen, die von der Bundesnetzagentur im Rahmen der Allgemeinzuteilung zugeteilt wurden, werden Welche Frequenzen, die von der Bundesnetzagentur im Rahmen der Allgemeinzuteilung zugeteilt wurden, werden "Welche Frequenzen, die von der Bundesnetzagentur im Rahmen der Allgemeinzuteilung zugeteilt wurden " Frequenzen, die von der Bundesnetzagentur im Rahmen der Allgemeinzuteilung zugeteilt wurden -
Berliner Antrag für ein Cannabis Modellprojekt
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herBerliner Antrag für ein Cannabis Modellprojekt - Den vollständigen Antrag von 2019 ans Bundesinstitut Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Den vollständigen Antrag von 2019 ans Bundesinstitut modellprojektantrag-berlin-widerspruchsablehnung-bfarm-23092020.pdf Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege Ministerium -
A111 Sanierung Verkehrsmanagement und Auswirkung
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herWie soll der Verkehr sich auf im nachgeordneten Netz der Bundes- und Stadtstraßen verteilen insbesondere Wie soll der Verkehr sich auf im nachgeordneten Netz der Bundes- und Stadtstraßen verteilen insbesondere InformationsmaterialA111A100.pdf Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium -
Definition: "Lebenspartnerinnen und -partnern"; SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herAndere Bundesländer sind hier andere Wege gegangen und als Berlinerin ist es für mich nicht verständlich Zudem hatte sich die Bund-Länder-Konferenz darauf geeignet, dass Kontaktbeschränkungen nicht für Lebensgefährten Andere Bundesländer sind hier andere Wege gegangen und als Berlinerin ist es für mich nicht verständlich Zudem hatte sich die Bund-Länder-Konferenz darauf geeignet, dass Kontaktbeschränkungen nicht für Lebensgefährten Informati-onszugangsansprüchen nach Informationsfreiheitsgesetzen zu beachten sind (so für das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes -
Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang mit Corona-Impfungen
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herEine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Berlin wäre wünschenswert Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Berlin wäre wünschenswert Soweit uns bekannt, gibt es bisher keine Bundesstatistik zu den Antragszahlen nach Corona-Impfung. -
Kontrollbericht zu Lidl, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Treptow-Köpenick – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. foodwatch, weiterzugeben, weise ich auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 21.03.2018 ( So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Aktenverzeichnisse Arbeitsgericht/Landesarbeitsgericht
Arbeitsgericht Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 4 Monate herDie Aktenführung der Verwaltungsvorgänge orientiert sich am Aktenplan des Bundesministeriums der Justiz -
Rücklagen für Pensions- und Beihilfeansprüche für Beamte
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herWieviel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? Wieviel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? 2021-10-08AntwortIFG-Anfrage230748.pdf Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium -
Stadt-Garten-Fluss: Beteiligung zur Freiraumstudie ehemaliger Staatsratsgarten
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her , 30,00 EuroLaut Stellungnahme des Auswärtigen Amtes vom 24.03.19, Zitat AA: „Das AA und die Bundespolizei sehen Die Eigentümerin sowohl des Spreekanals als auch der Ufermauern ist der BUND. Laut Stellungnahme des Auswärtigen Amtes vom 24.03.19, Zitat AA: „Das AA und die Bundespolizei sehen Die Eigentümerin sowohl des Spreekanals als auch der Ufermauern ist der BUND. 201006-antwort-sensw.pdf Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Ministerium -
United Nations - Economic and Social Council - E/C.12/DEU/CO/6
Sozialgericht Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herSozialgericht Berlin hatte und ob daraus resultieren konkrete Normenkontrolleverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Sozialgericht Berlin hatte und ob daraus resultieren konkrete Normenkontrolleverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht -
Ordnung vom demokratischerln und sozialen Bundesstaat durch COVID-19 Regelungen beseitigt?
Landgericht Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herOrdnung vom demokratischerln und sozialen Bundesstaat durch COVID-19 Regelungen beseitigt? Anfrage erfolgreich Ordnung vom demokratischerln und sozialen Bundesstaat durch COVID-19 -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes image001.jpg Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Ministerium -
Wegweiser für Abgeordnete
Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herWegweiser für Abgeordnete Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Deutsche Bundestag -
Energiebedarfsausweis für Gebäude John-F.-Kennedy-Platz 110825 Berlin
Stadtentwicklungsamt Berlin-Tempelhof-Schöneberg – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes -
Datensätze zur Wohnraumförderung / preisgebundenen Wohnraums (2000-2020) der Stadt Berlin
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her , 79,28 EuroDatensätze zur Wohnraumförderung / preisgebundenen Wohnraums (2000-2020) der Stadt Berlin - Einen Datensatz - Einen Datensatz mit dem Gesamtbestand an geförderten bzw. preisgebundenen Wohnraum, unterschieden Anfrage erfolgreich Berlin Wohnraumförderung preisgebundener Wohnraum Datensätze zur Wohnraumförderung / preisgebundenen Wohnraums (2000-2020) der Stadt Berlin [#249839] Anfrage - Einen Datensatz mit dem Gesamtbestand an geförderten bzw. preisgebundenen Wohnraum, unterschieden -
Beschwerde ueber den Datenschutz auf der Website www.wirvsvirus.org, Geschaeftszeichen 521.13011.2
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her21.05.2020 habe ich mich über den mangelhaften Datenschutz auf der Website www.wirvsvirus.org beim Bundesbeauftragten 21.05.2020 habe ich mich über den mangelhaften Datenschutz auf der Website www.wirvsvirus.org beim Bundesbeauftragten -
Kosten für Bürgerbeteiligung
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre herFördermittel des Bundesministeriums in Höhe von 20.000 € für das spezifische Arbeitspaket Beteiligungsverfahren Mit freundlichen Grüßen, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Ministerium -
Ausstattung des Katastrophenschutzes & Finanzierung
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herBitte auch die Fahrzeuge aus dem Bundeskatastrophenschutz in Berlin mit aufführen - Eine Übersicht über Bitte auch die Fahrzeuge aus dem Bundeskatastrophenschutz in Berlin mit aufführen - Eine Übersicht über Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Inneres und Sport Ministerium Sport -
Verträge „Laufender Betrieb der VBB-Fahrinfo“ und „Kompetenzcenter digitaler Vertrieb und digitale Services“
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herKompetenzcenter digitaler Vertrieb und digitale Services“ - Vertrag zwischen dem Land Berlin und der VBB Verkehrsverbund - Vertrag zwischen dem Land Berlin und der VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH zum Gegenstand Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Vertrag zwischen dem Land Berlin und der VBB Verkehrsverbund - Vertrag zwischen dem Land Berlin und der VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH zum Gegenstand Bescheidschreiben.pdf Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium -
WLAN Ordnung der HTW Berlin
Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herder Präambel gilt ein WLAN im Sinne der Ordnung nur als solches, wenn dieses u.a. auch mit dem drahtgebundenen 2.1 Es findet eine geografisch festgelegte Einschränkung der Frequenznutzung statt, die die Bundesnetzagentur der Präambel gilt ein WLAN im Sinne der Ordnung nur als solches, wenn dieses u.a. auch mit dem drahtgebundenen 2.1 Es findet eine geografisch festgelegte Einschränkung der Frequenznutzung statt, die die Bundesnetzagentur Diese Access Points sind mit dem drahtgebundenen Netzwerk der HTW Berlin verbunden. -
Doppelt geimpft + genesen = Status geboostert?
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herinfektionsschutzrechtliche Status von Menschen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie ist abschließend bundesrechtlich zweimaligem Impfschutz und aktivem Genesenenstatus rechtlich einzuordnen ist, obliegt der Bundesverordnungsgebungskompetenz dreifacher Impfung vorgenommen werden kann, obliegt zunächst der Prüfung und Einschätzung des Bundesverordnungsgebers -
Verträge mit Berliner ÖPNV-Betreibern
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 3 Monate hersind Verträge mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), der S-Bahn Berlin GmbH und ggf. der VBB Verkehrsverbund sind Verträge mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), der S-Bahn Berlin GmbH und ggf. der VBB Verkehrsverbund Darüber hinaus stimmt der VBB mit den Verkehrsunternehmen im Verbund die Tarifgestalltung ab, damit die Fahrausweise im Verbundgebiet von allen dort tätigen Verkehrsunternehmen anerkannt werden. s-bahn_verkehrsvertrag.pdf Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Ministerium -
Managementplan NATURA 2000 Gebiet 3445-301
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium
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