Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 97 Ergebnisse.
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Oel Importe aus Indien
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herSofern gewünscht, erhalten Sie aber auch gerne einen förmlichen, unter Umständen kostenpflichtigen Ablehnungsbescheid -
Unterstützung der Ukraine
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Warte auf Antwort, 4 Wochen, 2 Tage her1 S. 1 IFG erstreckt sich ausschließlich auf solche amtlichen Informationen, die bei der informationspflichtigen -
Richtlinien, Leitfäden und Ähnliches zum Thema „Nebentätigkeiten“
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 4 Tage heranlage-8-4-zu-a-1400-12-rundschreiben-bmi-d-2-20131126-erlaeuterungen-beamtrechtl-pflichten-ssss anlage-8-4-zu-a-1400-12-rundschreiben-bmi-d-2-20131126-erlaeuterungen-beamtrechtl-pflichten-ssss -
Vorgaben des "Arbeitskreis Erfahrungsaustausch in der technischen Fahrzeugüberwachung"
Kraftfahrt-Bundesamt – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht ob das KBA allein verfügungsberechtigte Stelle für die Entscheidungen des AKE .. und mithin auskunftsverpflichte " Es bestünde demnach "Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht". -
Befreiung von der Corona-Impfung
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herUnd diejenigen, die Placebos erhielten, sollten dies ebenfalls wissen, um wegen möglicher Impfreaktionen -
Verschwörung zum Angriffkrieg und Bildung einer Verfassungsfeindlichen Organisation
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen her1 IFG erstreckt sich dabei ausschließlich auf solche amtlichen Informationen, die bei der informationspflichtigen -
Verfahrensablauf und Kosten des Deutschlandnetzes
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Warte auf Antwort, 2 Wochen, 4 Tage herBundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt sicher, dass die Auftragnehmer ihre Pflichten -
Gutachten über den Einfluss des Tagebaus Garzweiler auf die Windgeschwindigkeiten an der A44n
Die Autobahn GmbH des Bundes – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen hervon einer Gebührenfreiheit ausgehen, bitten wir Sie um Auskunft, ob Sie Ihren Antrag trotz der Gebührenpflicht -
Existenz v. Datenschutzfolgeabschätzung zu Missachtungen des DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS(EU)2022/382 DES RATES vom 4.3.22 zur Feststellung des Bestehens e. Massenzustroms von Vertriebenen aus Ukraine iSd Art.5 der Richtlinie2001/55
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat heriSd Art.5 der Richtl #IFG-780/016 II# [#303716] Guten Tag, bitte beschaffen Sie zunächst pflichtgemäß -
Sämtliche Kommunikation betreffend Leistungsansprüche trans/nicht-binärer Personen
Gemeinsamer Bundesausschuss – Bund
Warte auf Antwort, 1 Woche, 4 Tage herKoordinierungsausschusses der maßgeblichen Patientenorganisationen wird mitgeteilt, dass zwar keine Auskunftspflicht -
Auskunft Werkverträge (insbesondere Gerichtsstand) mit Bezug zu Zuwendungen für Projekt BBLD des Baltische Historische Kommission e. V. verteilt durch Herder-Institut e. V.
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Bund
Antwort verspätet, 4 Monate heridealerweise telefonischen Austausch mit Ihnen für sinnvoll, bevor wir das Fachreferat und die auskunftsverpflichteten -
Kontakt zwischen dem BMWK und dem VCI zu Klimapolitik
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herIch bitte deshalb um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Sofern Sie bei Gebührenpflicht nicht an ihrem Antrag festhalten, ist keine Mitteilung erforderlich. -
Stellungnahme(n) der Bundesrepublik im Verfahren Duarte Agostinho and Others v. Portugal and 32 Others vor dem EGMR (39371/20) (Klimaklage)
Bundesministerium der Justiz – Bund
Antwort verspätet, 2 Wochen, 6 Tage herBetrachtungsweise entgegen der Konzeption des Gesetzes eine Bereichsausnahme für die Tätigkeit der informationspflichtigen Betrachtungsweise entgegen der Konzeption des Gesetzes eine Bereichsausnahme für die Tätigkeit der informationspflichtigen Betrachtungsweise entgegen der Konzeption des Gesetzes eine Bereichsausnahme für die Tätigkeit der informationspflichtigen Betrachtungsweise entgegen der Konzeption des Gesetzes eine Bereichsausnahme für die Tätigkeit der informationspflichtigen -
Stellen zur Durchführung der zur Teilhabe behinderter und schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben iSd § 187 Abs. 4 SGB IX
Bundesagentur für Arbeit – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage herNach dem Informationsfreiheitsgesetz besteht keine Informationsbeschaffungspflicht. Sie weisen darauf hin, dass nach dem Informationsfreiheitsgesetz keine Informationsbeschaffungspflicht Ich verstehe, dass es keine Informationsbeschaffungspflicht gibt, aber ich bin der Ansicht, dass die -
Handlungsanweisungen und Schulungsunterlagen zum Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten (DEIG) / Taser
Bundespolizeipräsidium – Bund
Antwort verspätet, 3 Wochen, 2 Tage herSomit kommen Sie Ihrer Darlegungspflicht nicht nach. -
Dienstzeitverkürzung von Zeitsoldaten
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herDie Pflicht zur Erstellung von entsprechenden Informationen oder Übersichten besteht nach dem IFG nicht 1 IFG erstreckt sich dabei ausschließlich auf solche amtlichen Informationen, die bei der informationspflichtigen Eine Generierungspflicht von Informationen besteht nach dem IFG jedoch nicht. Die Pflicht zur Erstellung von entsprechenden Informationen oder Übersichten besteht nach dem IFG nicht -
Gesprächsleitfäden und Beschreibung der Geschäftsprozesse z.B. in EPK oder BPMN
Bundesagentur für Arbeit – Bund
Antwort verspätet, 2 Wochen herinsbesondere §§ 13, 14 SGB I - verpflichten die Sozialleistungsträger verpflichtet, über Rechte und Pflichten Der Auskunftsverpflichtete ist berechtigt, für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem -
Verarbeitung personenbezogener Daten beim BKA
Bundeskriminalamt – Bund
Antwort verspätet, 2 Wochen, 4 Tage her , 120,00 EuroDie Pflicht zu einer solchen Aufstellung ergibt sich schon aus § 39 Abs. 1 S. 1 VwVfG sowie § 37 Abs. So sind bei der anspruchsverpflichteten Stelle im Rechtssinne auch solche Informationen „vorhanden“, Vielmehr folgt eine Veröffentlichungspflicht auch aus § 48 BDSG, da es sich bei vielen der Daten um besondere Gem. § 70 BDSG besteht die gesetzliche Pflicht ein schriftliches Verzeichnis aller Kategorien von Verarbeitungstätigkeiten -
2020 durch Herder-Institut e. V. angekündigte Löschung der 14 Matrikelbücher Dorpat 1802-1918 in der GND
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen hermüssen diese allerdings vorhanden sein (BeckOK InfoMedienR/Debus IFG § 2 Rn. 24) bzw. die anspruchsverpflichtete -
Statistik automatisiertes Auskunfsverfahren (AAV)
Bundesnetzagentur – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag her2008 möglich ist, würde es dann auf die von Ihnen und die einfachere Auskunft übersteigende kostenpflichtige -
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz bezüglich der technischen Probleme bei der Beantragung des deutsch-französischen Freundschaftspasses
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herDies bringt für Ihre Behörde die Informationspflicht gemäß § 1 Abs. 1 S. 3 IFG mit sich, ungeachtet der mitgeteilt, dass sie die angeforderten Informationen nicht vorliegen hat und sich auch nicht in der Pflicht Bedauern festzustellen, dass trotz Ihrer Bemühungen und der Anfrage um Stellungnahme bei der informationspflichtigen -
Rolle BKM Referat K44 Unregelmäßigkeiten (1. GND Matrikel Dorpat, 2. IFG, 3. Zuwendungen an Dritte/Mitglieder) am Herder-Institut e. V. // 1.-3. im Zusammenhang mit BHK e. V./BBLD
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Bund
Antwort verspätet, 4 Monate heridealerweise telefonischen Austausch mit Ihnen für sinnvoll, bevor wir das Fachreferat und die auskunftsverpflichteten idealerweise telefonischen Austausch mit Ihnen für sinnvoll, bevor wir das Fachreferat und die auskunftsverpflichteten -
Sämtliche Unterlagen zur Entscheidung GZ: SRI 4-QA 2103/00001#00010 |
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herHochachtungsvoll der Anfragesteller PS: Sollte sich die BaFin auf Ausreden - wie etwa einer QES Pflicht
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