Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu Golden Asia Wok, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Super Dad APP vom Landeszentrum Gesundheit NRW - Ergebnis der datenschutzrechtlichen Überprüfung
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Wie viele Geflüchtete mit ukr. Staatsangehörigkeit mussten/müssen wegen Nichterreichbarkeit des Ausländeramtes Düsseldorf in die Ukraine zurückreisen und droht dann die Unmöglichkeit der Rückreise
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen herZeitpunkt des Antragseingangs in der Behörde vorhandene Informationen und normiert keine Informationsbeschaffungspflicht -
Video von Martin Sonneborn
Europäisches Parlament – Europäische Union
Information nicht vorhanden, 2 Jahre herSchließlich zeigt dieser Fall auch, dass das Parlament offensichtlich – und entgegen seiner Pflicht aus Antragsteller*innen stets Anspruch auf digitale Inhalte, die zum Zeitpunkt der Antragstellung für das Auskunftspflichtige -
Informationen zu Ermittlungs- und Gerichtsverfahren im Kontext von documenta fifteen
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur – Hessen
Information nicht vorhanden, 7 Monate, 4 Wochen herAls Informationen im Sinne des Antrags sind dabei sämtliche bei Ihnen als informationspflichtiger Stelle -
Vorbereitete Pressemitteilung/veröffentlichte Tatsache zur Uniper SE
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate heraufsichtsrechtliche Anknüpfungspunkt der BaFin bestand hier – anders als bei Uniper SE – in der Veröffentlichungspflicht -
Sicherheit des Bürgerportals
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate herdarauf aufmerksam machen, dass die konkrete Gebühr in aller Regel erst nach der Ausführung der gebührenpflichtigen -
Kontrollbericht zu Im Herzen Afrikas, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Abmachungen/ Verträge mit Tesla
Agentur für Arbeit Frankfurt (Oder) – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate herto-go verkaufen und gleichzeitig [geschwärzt], soweit ich das verstanden habe, durchgehend eine Maskenpflicht -
Beschwerden gg. Mitarbeitende der Bezirksregierung Köln bzw. des MSW NRW im Schuljahr 17/18 wg. Ignorierung v. Hinweisen auf antisemitische Vorfälle etc. im Zusammenhang mit Lehr-/Schulpersonal an der GGS in der Garthestr. in Köln
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 5 Monate herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Ansicht der Bundesregierung zur Eingabe: Petition an den Deutschen Bundestag zur Schaffung eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienengüterverkehrs
Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate herausgeführt: Nach dem Grundgesetz besteht für den Bund im Rahmen der Daseinsvorsorge eine Gewährleistungspflicht -
Bürgerbeschwerde und Bitte um freie unzensierte Bürger-Meinungsäußerung und -beteiligung
Bezirksamt Lichtenberg – Berlin
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat herEs ist Pflicht eines Ausschussvorsitzenden dafür Sorge dafür zu tragen, dass 1. -
Rationierung von Energie
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate herNachfragedrosselung kann ein Mitgliedstaat auch Notstandsreserven einsetzen, die er über seine Pflichtnotstandsreserven -
Gefährdungsbeurteilung Nichtraucherschutz
Justizvollzugsanstalt Kleve – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate herIm Falle einer nicht vorhandenen Information trifft die öffentliche Stelle keine "Informationsbeschaffungspflicht -
Amtshilfegesuch an die Feuerwehr Frankfurt im Rahmen der Baufeldfreimachung für den Neubau der BAB 66 (Frankfurt am Main – Hanau) Teilabschnitt Tunnel Riederwald
Frankfurt am Main – Hessen
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 3 Monate herDaher sehen wir uns nicht in der Pflicht Ihnen zu Ihrer Anfrage Auskunft zu erteilen. -
Studie, 500 neue Ladepunkte
Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat hervorsorglich darauf hinweisen, dass in § 4 Abs. 1 IFG NRW eine Informationsbeschaffungs- oder Rekonstruktionspflicht -
Entwicklung Pensionszahlungen
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Information nicht vorhanden, 5 Monate, 2 Wochen herDabei ist der Informationsanspruch auf die bei der informationspflichtigen Stelle zum Zeitpunkt der Antragstellung -
§45 Abs. 1c StVO und deren Einhaltung
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 4 Monate herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Irrtümer der TTIP-Kritiker
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 10 Monate herDie Zulassungs- und Kennzeichnungspflicht wird nicht durch TTIP ausgehebelt. 3. -
Angaben bestellte Zug- und Fahrzeugkilometer S-Bahn
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate herFahrzeugkilometer S-Bahn Sehr Antragsteller/in grundsätzlich ermöglicht eine Anfrage nach dem HmbTG die Pflicht -
Verkehrssituation Landskroner Str. 23
Kreis Unna – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 4 Monate herMeinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich binnen der gesetzlichen Pflicht -
Polizeistern Verwendung, Ausgestaltung, Abwandlungen
Landespolizeiamt – Schleswig-Holstein
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 4 Wochen herNach § 3 S. 1 IZG-SH besteht Zugang zu den bei einer informationspflichtigen Stelle i.S.d. § 2 Abs. -
Liste aller Todesfälle im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen im Jahr 2022
Sächsisches Staatsministerium des Innern –
Information nicht vorhanden, 10 Monate, 1 Woche herNach dem Sächsischen Transparenzgesetz besteht keine Pflicht zur Herstellung einer Information. -
Völkermordvorwurf an Israel wg. Gaza-Krieg / Aussagen des Ministers
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 1 Woche herZugang zu amtlichen Informationen im Sinn des § 2 Nr. 1 IFG, wenn und soweit diese bei einer auskunftspflichtigen
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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