Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu Ratskeller, Ilmenau
Landratsamt Ilmkreis - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Arnstadt – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 5 Monate her§ 5 Abs. 2 S. 4 VIG führt aus, dass eine gesetzliche Pflicht zur Herausgabe des Namens und der Anschrift -
Online-Ausweisfunktion Nutzung und Probleme von Bürger:innen
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate herAbgesehen davon, dass durch ein Verwaltungsverfahren für die Verfahrensbeteiligten Rechte und Pflichten -
Protokolle von durchgeführten Verkehrsschauen
Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate herdie Meldung dieser Stellen werden sie durch die Wirtschaftsbetriebe Duisburg im Rahmen der Unterhaltungspflicht -
Vereinbarungen und Rechtsgrundlagen für die Übermittlungen von Warnmeldungen in Apps oder an Dritte
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat herDas IFG normiert keine Informationsbeschaffungspflicht. -
THG Quote für öffentl. Ladesäule, Strom von lokaler PV Anlage
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate herQuotenhandels möglich, dass quotenverpflichtete Kraftstoffanbieter diese Minderungen dadurch erfüllen -
Vergaberechtliche Behandlung von Grundstücksverkäufen unter Wert
Europäische Kommission – Europäische Union
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate herGrundstücksveräußerungsverträge durch öffentliche Auftraggeber unterliegen daher nicht der Ausschreibungspflicht -
Verbleib der Akten des 2008 vorübergehend geschlossenen Städtischen Kinderheims "Der Waldhof"
Stadt Remscheid – Fachdezernat Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport – Heimaufsicht – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 6 Monate herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Mehrfache mutmaßlich missbräuchliche Nutzung einer falschen Mode-S-Kennung durch militärische Luftfahrzeuge
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 7 Monate herIFG erstreckt sich dabei ausschließlich auf solche amtlichen Informationen, die bei der informationspflichtigen -
Kontrollbericht zu Nordfrost GmbH & Co. KG
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate herAuf welchem Weg ein Antrag nach dem VIG gestellt wurde, ist hinsichtlich ihrer Pflicht, diesem vollständig -
Kraftstoffleiferung in die Ukraine
Auswärtiges Amt – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate herAnträge nach dem IFG sind mit einem – u.U. kostenpflichtigen – förmlichen Bescheid zu beantworten, der -
Korrespondenz E-Fuels
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Information nicht vorhanden, 9 Monate, 4 Wochen herDer Behörde obliegt die Pflicht, zu ermitteln, ob diese Information vorliegt. -
Funkzellenauswertung Bonn
Polizeipräsidium Bonn – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Kontrollbericht zu Penny, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Änderung der Zufahrtsregelung am Kreisverkehr Meesenstiege / Hünenburg in MS-Hiltrup
Tiefbauamt Münster – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Zustimmung zum Ausbleiben vorgeschriebener Verkehrsschauen im Stadtbezirk Duisburg-Süd
Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 3 Monate herEine Verletzung der Verkehrsregelungs- und Verkehrssicherungspflicht ist hierdurch nicht erkennbar bzw -
Studien R-20-0054 und R-20-0360
Paul-Ehrlich-Institut – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 4 Wochen herangefragten Studienunterlagen sind von essenzieller Wichtigkeit zur vollständigen Einschätzung des Impfstoffes -
Rauchverbot auf Bahnhöfen, Bahnsteigen
Deutsche Bahn AG – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat her_______________________________________________________________________ (c) Deutsche Bahn AG Pflichtangaben -
Prüfvermerk TikTok
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 1 Monat her://fragdenstaat.de/anfrage/budget-bpa-fahrten/ https://fragdenstaat.de/anfrage/kampagne-lass-dich-impfen -
Bitte um Schulstandortmitteilung und Untätigkeitsbeschwerde aufgrund Tatenlosigkeit trotz extremer Grundschulplatznot in Karlshorst Nord, Schulbauoffensive
Bezirksamt Lichtenberg – Berlin
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate herWohnortnahe Grundschulplätze sind Pflicht, während MUF Wohnraum für Flüchtlinge nicht ortsgebunden ist -
Zahl der Funkanlagenstandorte in Deutschland von 2000 bis 2022
Bundesnetzagentur – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate herEine Statistik über die Anzahl der standortbescheinigungspflichtigen Funkanlagen nach Bundesländer aufgeschlüsselt -
Unterstützung der Landwirte gegen Flächenfraß in Oberkotzau / Bereich 6, Ernährung und Landwirtschaft
Regierung von Oberfranken – Bayern
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate hergeschrieben: Zitat: "Art. 5 Unterstützung des Zugangs zu Umweltinformationen (1) Die informationspflichtigen -
WLAN Störung als Maßnahme zur Sicherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit durch Hochschulen
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Emissionen von Linienbussen in Hamburg-Harburg
Hamburger Hochbahn AG – Hamburg
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 6 Monate herAuch die Gesetzesbegründung betont ausdrücklich, dass sich der Anspruch nur auf die bei den auskunftspflichtigen -
Modell zur Koordination von Spontanhelfern bei Katastrophenlagen
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 11 Monate herEine Gebührenpflicht entfällt gemäß § 24 Abs. 1 Satz 3 LTranspG. -
citkoWaffe Löschfristen
Landeskriminalamt NRW – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate herEine Informationsbeschaffungspflicht seitens des Landeskriminalamt NRW besteht nicht (Vgl. https://www.ldi.nrw.de
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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