Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 617 Ergebnisse.
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Stromverkauf an Frankreich
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herDer von Ihnen benannte Informationsanspruch nach § 3 NUIG ist gegen die informationspflichtige Stelle -
Wathlingen Natur statt Deponie
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 2 Monate herhingewiesen, dass die Monatsfrist des § 3 Abs. 3 S. 2 UIG, der nach § 3 S. 2 NUIG auch für Anträge an auskunftspflichtige -
Gefährdungsbeurteilung Masken tragen am Elbeklinikum Stade
Elbe Klinikum Stade – Niedersachsen
Antwort verspätet, 1 Woche, 5 Tage herauf ihrer Homepage teilen Sie mit, dass in bestimmten Bereichen des Elbe Klinikums Stade eine Maskenpflicht auf ihrer Homepage teilen Sie mit, dass in bestimmten Bereichen des Elbe Klinikums Stade eine Maskenpflicht auf ihrer Homepage teilen Sie mit, dass in bestimmten Bereichen des Elbe Klinikums Stade eine Maskenpflicht auf ihrer Homepage teilen Sie mit, dass in bestimmten Bereichen des Elbe Klinikums Stade eine Maskenpflicht auf ihrer Homepage teilen Sie mit, dass in bestimmten Bereichen des Elbe Klinikums Stade eine Maskenpflicht -
+eilt+ Gefahrenabwehr Anträge gegen formal verfassungswidrigen Gesetzgebungsprozess
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 10 Monate herBfDI ist beim Gesetzgebungsprozess nicht gehört worden, ihre Maßnahmen halte ich im Rahmen Ihrer Amtspflicht BfDI ist beim Gesetzgebungsprozess nicht gehört worden, ihre Maßnahmen halte ich im Rahmen Ihrer Amtspflicht verfassungswidriger Bundesgesetze hätte, so bestände für Ihre Behörde spätestens mit meinem Antrag vom Freitag Amtspflicht des Landtages, Bundestages und Regierungen selbst dann beteiligt, wenn es hierfür kein formale Anhörungspflicht -
Notfallpläne Kasatrophenvorsorge
Kreisfreie Stadt Osnabrück –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate herGemäß § 2 Abs. 1 NKatSG sind die Aufgaben des Katastrophenschutzes allesamt Pflichtaufgaben im übertragenen -
Anfragen der GKV an die Zollverwaltung
Niedersächsisches Finanzministerium – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 2 Wochen hergesetzlichen Krankenkassen veranlassten und zu verantwortenden Forderungspfändung haben ihren gesetzlichen Pflichten -
Osterfeuer
Einheitsgemeinde Bramsche, Stadt – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 4 Wochen, 2 Tage her. § 14 Abs. 3 NKomVG handelt es sich nicht um eine in § 2 NUIG aufgeführte informationspflichtige Stelle -
Störfall: Schwere Trinkwasser-Verunreinigung durch ein im Industriepark Nienburg ansässiges Unternehmen
Landkreis Nienburg (Weser) - FD 414 Sozialmedizin, Hygiene und Umwelt – Niedersachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her. § 4 Abs. 3 Satz 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) der Antrag bei einer informationspflichtigen Stelle Für den Fall, dass die informationspflichtige Stelle, bei der der Antrag gestellt wurde, nur über einen In diesem Fall ist die informationspflichtige Stelle verpflichtet, über die bei ihr verfügbaren Informationen -
Folgeerhebungen zum Kommunalbericht 2019, Kap. 5.8
Niedersächsischer Landesrechnungshof – Niedersachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herdarauf hin, dass der Landerrechnungshof als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle keine informationspflichtige -
Technische Probleme Beschwerdeformular
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate herDie Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen ist weder informationspflichtige Stelle iSv § -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herVerteilung der Sitze in der Wahlordnung hat die Vollversammlung einen Gestaltungsspielraum, der nach pflichtgemäßem -
NIVADIS
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herausgeführt, dass durch dieses Gesetz Verbraucherinnen und Verbraucher freien Zugang zu den bei informationspflichtigen -
Kosten und Baupläne des Abwasserkanals an der Universitätsmedizin Göttingen
Stadt Göttingen – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herEine Gebührenpflicht zur Bereitstellung und Einsicht besteht nicht. -
WLAN der Leibniz-Akademie Hannover (Hannover)
Leibniz-Akademie Hannover (Hannover) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate hergeehrter Herr Langner, nach dem Niedersächsischen Umweltinformationsgesetz erkennen wir keine Auskunftspflicht -
Nahverkehrsplan im Landkreis Stade
Landkreis Stade – Niedersachsen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate herDiese umfasst auch die Rabattierungspflicht im Ausbildungsverkehr. -
Fahrzeugflotte des Niedersächsischen Städte- und Gemeindetags
Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate herDas Niedersächsische Umweltinformationsgesetz (NUIG) beschränkt sich bei der Definition der informationspflichtigen -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
KRH Klinikum Lehrte – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Bestand Blockchain Währungen
Niedersächsisches Finanzministerium – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen herBlockchain Währungen Sehr << Antragsteller:in >> eine Aktenauskunftspflicht -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Stade für den Elbe-Weser-Raum – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate her, 378) bei der Verteilung der Sitze in der Wahlordnung einen Gestaltungsspielraum, der nach pflichtgemäßem -
Kontrollbericht zu Seglermesse, Cuxhaven
Landkreis Cuxhaven - Veterinäramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herTun Sie jetzt bitte Ihre Pflicht und verzögern Sie nicht weiterhin die Bearbeitung. -
Kontrollbericht zu Sturmflut, Cuxhaven
Landkreis Cuxhaven - Veterinäramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herTun Sie jetzt bitte Ihre Pflicht und verzögern Sie nicht weiterhin die Bearbeitung. -
Störfall: Trinkwasserkontamination im Industriepark Nienburg
Landkreis Nienburg (Weser) - FD 414 Sozialmedizin, Hygiene und Umwelt – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her. § 4 Abs. 3 Satz 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) der Antrag bei einer informationspflichtigen Stelle Für den Fall, dass die informationspflichtige Stelle, bei der der Antrag gestellt wurde, nur über einen In diesem Fall ist die informationspflichtige Stelle verpflichtet, über die bei ihr verfügbaren Informationen -
Bau einer Querungshilfe/Dunkelampel an der Braunschweiger Straße (L 203) in Thedinghausen in Höhe des Denkmals - Anlass und Kostenträger
Samtgemeinde Thedinghausen – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herUmweltinformationsgesetzes (UIG) kann ich nicht nachkommen, weil die gewünschten Informationen nicht unter die auskunftspflichtigen Umweltinformationsgesetzes (UIG) kann ich nicht nachkommen, weil die gewünschten Informationen nicht unter die auskunftspflichtigen -
Alleinpublikationen in den Naturwissenschaften (inkl. Lebenswissenschaften)
Georg-August-Universität Göttingen – Niedersachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen herabgeschlossener Promotionsverfahren entstanden, da es an der Universität Göttingen keine zentrale Nachweispflicht
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Handbuch der Informationsfreiheit
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