Informationsfreiheitsanfragen
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IFG-Anfrage zur Überwachung der Umweltspur an der Brackeler Straße Richtung Borsigplatz
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herDamen und Herren, auf der Umweltspur an der Brackeler Straße in Richtung Borsigplatz werden Fahrzeuge Ich bitte daher um Auskunft, unter welchen Bedingungen dort Fahrzeuge fotografiert werden. Ich bitte daher um Auskunft, unter welchen Bedingungen dort Fahrzeuge fotografiert werden. Somit konnte auch das Fahrverbot für Fahrzeuge über 2,8 to zusätzlich überwacht werden. Ich bat allerdings auch um Nennung der Rechtsgrundlage für das Fotografieren aller Fahrzeuge, die auf -
Polizeieinsätze
Kommunalverwaltung Remscheid – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 1 Woche herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Es muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen sin, oder Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung -
Kosten für Polizeieinsatz während Klimacamps
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 7 Monate herKosten für Polizeieinsatz während Klimacamps die Kosten sowie Personalstärke und eingesetzte Fahrzeuge und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Kosten sowie Personalstärke und eingesetzte Fahrzeuge Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Kosten sowie Personalstärke und eingesetzte Fahrzeuge -
Betr. AZ 009845843 / Überprüfung der Messdaten einer Geschwindigkeitsmesseinrichtung
Kommunalverwaltung Oberhausen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herist das unserer Ansicht nach nicht, sondern es drängt sich möglicherweise der Verdacht auf, dass Fahrzeuge Piezo-Sensor-Kabel liegen ja in der Fahrbahn und sind dadurch intensiven Belastungen - z.B. durch darüberfahrende Fahrzeuge ist das unserer Ansicht nach nicht, sondern es drängt sich möglicherweise der Verdacht auf, dass Fahrzeuge Piezo-Sensor-Kabel liegen ja in der Fahrbahn und sind dadurch intensiven Belastungen - z.B. durch darüberfahrende Fahrzeuge Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Kooperation der Kölner Polizei mit der Kämmerei der Stadt Köln
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate heryoutu.be/ZdxaTIFfnok tritt häufiger der Beamte Gerd Steiner mit seinen Äußerungen auf, "das Fahrzeugtyp , das ist ein typisches Schuldnerfahrzeug"; "Gucken Sie wat der für ein Auto fährt. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). youtu.be/ZdxaTIFfnok tritt häufiger der Beamte Gerd Steiner mit seinen Äußerungen auf, "das Fahrzeugtyp , das ist ein typisches Schuldnerfahrzeug"; "Gucken Sie wat der für ein Auto fährt. -
Kontrollbericht zu Kleine Pause, Wipperfürth
Oberbergischer Kreis - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate herKontrollbericht zu Kleine Pause, Wipperfürth 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kleine Anfrage abgelehnt Kontrollbericht zu Kleine Pause, Wipperfürth [#36534] Antrag nach beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kleine Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Angabe von Zeugennamen
Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herAngabe von Zeugennamen Auf welcher Rechtsgrundlage gibt die Stadt Köln den vollen Namen eines Zeugen senden Sie mir Folgendes zu: Auf welcher Rechtsgrundlage gibt die Stadt Köln den vollen Namen eines Zeugen Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). > > Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail Mit freundlichen Grüßen 209.2.3.0-3785/22 „Angabe von Zeugennamen“#245326 -
Kontrollbericht über Unterrichtsausfall und Abrecnung von Mehrarbeit am Gymnasium Petrinum Brilon
Landesrechnungshof NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Die Klage kann auch in elektronischer Form nach Maßgabe der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr Das elektronische Dokument muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach § 2 Nummer 3 des S76) in der jeweils geltenden Fassung versehen sein und an die elektronische Poststelle des Gerichts Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, diese -
Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Monat herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung Dieses Dokument wurde elektronisch versandt und ist ohne Unterschrift gültig. -
Verkehrsordnungswidrigkeiten
Polizeipräsidium Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate herÜber wie viele Fahrzeuge zum dokumentieren der oben genannten Verkehrsordnungswidrigkeiten (mit DashCam Über wie viele Fahrzeuge zum dokumentieren der oben genannten Verkehrsordnungswidrigkeiten (mit DashCam Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Darüber hinaus baten Sie um Auskünfte zur Ausstattung von Dienstfahrzeugen der Polizei Köln. Im Hinblick auf die Ausstattung der polizeilichen Dienstfahrzeuge muss ich Ihnen mitteilen, dass derartige -
KEINE KONTROLLMAßNAHMEN IN DER RIEMEKESTR. 175 IN 33102 PADERBORN TROTZ SCHRIFTLICHER ZUSAGEN
Kommunalverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate herEBENFALLS VON MIR ERHALTEN UND DIESE BELEGEN EINDEUTIG, DASS NUNMEHR SEIT MEHREREN MONATEN HIER FAHRZEUGE ÜBERWACHUNGSKRÄFTE TATKRÄFTIG ZU WERKE GEHEN UND KONSEQUENT DURCHGREIFEN, DENN ICH SEHE IMMER DIE SELBEN FAHRZEUGE EBENFALLS VON MIR ERHALTEN UND DIESE BELEGEN EINDEUTIG, DASS NUNMEHR SEIT MEHREREN MONATEN HIER FAHRZEUGE ÜBERWACHUNGSKRÄFTE TATKRÄFTIG ZU WERKE GEHEN UND KONSEQUENT DURCHGREIFEN, DENN ICH SEHE IMMER DIE SELBEN FAHRZEUGE Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Bearbeitung von Privatanzeigen ohne berechtigtes Eigeninteresse bzw. Behinderung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr
Kommunalverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herFrage 2: Ich habe am 26.11.2019 und am 29.11.2019 das Fahrzeug mit dem amtlichen Kennzeichen PB-NU 199X Das gleiche Fahrzeug parkte am 02.10.2019 und 29.10.2019 ebenfalls verkehrswidrig auf dem Gehweg mit Auch habe ich keine Scheibenwischerverwarnungen an den verbotswidrig geparkten Fahrzeugen gesehen. Das gleiche Fahrzeug parkte am 02.10.2019 und 29.10.2019 ebenfalls verkehrswidrig auf dem Gehweg mit FAHRER DES FAHRZEUGS MIT DEM AMTLICHEN KENNZEICHEN PB- NU 199X IN IHREM AMT EIGENTLICH PASSIERT ? -
Eine (1) funktionierende Faxnummer in Ihrem Gericht an Wochenenden und alle Faxfehlermeldungen vom 20.5.23
Landessozialgericht NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 2 Wochen her; <Information-entfernt> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Landessozialgericht Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Landessozialgericht Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Landessozialgericht > > Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail -
Anzahl der mobilen Basisstationen (mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz ohne Satelliten-Anbindung in Nordrhein-Westfalen
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung Hinweis: Hinweise zur Klageerhebung in elektronischer Form und zum elektronischen Rechtsverkehr finden -
Kontrollbericht zu Das kleine Landhotel - Wirtshaus Durstine, Dorsten
Kreis Recklinghausen - Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate herKontrollbericht zu Das kleine Landhotel - Wirtshaus Durstine, Dorsten 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Das kleine Anfrage abgelehnt Kontrollbericht zu Das kleine Landhotel - Wirtshaus Durstine, Dorsten beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Das kleine Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 3 Wochen herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung Dieses Dokument wurde elektronisch versandt und ist ohne Unterschrift gültig. -
Urteilsabschrift: Urt. v. 16.4.2021 – 3 O 421/20 (geschwärzt)
Landgericht Kleve – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Landgericht Kleve in Ihrem eigenen Interesse die zugelassenen Übermittlungswege (per Post, Fax oder Teilnahme am elektronischen Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Landgericht Kleve in Ihrem eigenen Interesse die zugelassenen Übermittlungswege (per Post, Fax oder Teilnahme am elektronischen -
Dokumente zum Hunde-Roboter "Herbie"
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herDie Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung Hinweis: Hinweise zur Klageerhebung in elektronischer Form und zum elektronischen Rechtsverkehr finden Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Hinweis: Hinweise zur Klageerhebung in elektronischer Form und zum elektronischen Rechtsverkehr finden -
Auflageort ihrer richterlichen Geschäftsverteilungspläne nach § 21 g (7) GVG i.V. § 21 e (9) GVG
Landgericht Hagen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Tage, 3 Stunden herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Landgericht Hagen in Ihrem eigenen Interesse die zugelassenen Übermittlungswege (per Post, Fax oder Teilnahme am elektronischen Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Landgericht Hagen in Ihrem eigenen Interesse die zugelassenen Übermittlungswege (per Post, Fax oder Teilnahme am elektronischen -
Vorhandensein (ja/nein) bzw. Kalenderdatum des Vertragsabschlusses mit der Deutschen Post sowie einer Vereinbarung nach Art. 26, 28 oder 24 DSGVO-EU
Landessozialgericht NRW – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Landessozialgericht > > Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail > > Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail > > Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail -
Geschäftsverteilungsplan 2019 für Ihr Gericht
Amtsgericht Hamm – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Hamm Der Gesetzgeber hat somit ausdrücklich zwei Antragsarten (mündlich und elektronisch) zugelassen, bei Zu der Frage, ob ein elektronisch gestellter Antrag auf Informationszugang nach dem IFG NRW zulässig -
Einsatzstichworte
Kommunalverwaltung Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate herStädteregion Aachen verwendeten Einsatzstichworte, wenn gesetzlich möglich mit Auflistung welche Fahrzeuge Städteregion Aachen verwendeten Einsatzstichworte, wenn gesetzlich möglich mit Auflistung welche Fahrzeuge Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Städteregion Aachen verwendeten Einsatzstichworte, wenn gesetzlich möglich mit Auflistung welche Fahrzeuge Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Kontrollbericht zu Kleiner Fritz, Detmold
Landkreis Lippe - FG Veterinärangelegenheiten, Verbraucherschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herKontrollbericht zu Kleiner Fritz, Detmold 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kleiner Anfrage abgelehnt Kontrollbericht zu Kleiner Fritz, Detmold [#162844] Antrag nach dem beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kleiner Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Einnahmen bei Geschwindigkeitsüberwachung
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Soest – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre herKosten der Geschwindigkeitsüberwachung (anteiliges Personal, Betrieb, jährliche Abschreibung auf Fahrzeuge Kosten der Geschwindigkeitsüberwachung (anteiliges Personal, Betrieb, jährliche Abschreibung auf Fahrzeuge Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Aktenzeichen zu Rechtsbehelfen vom 22.4.23 unter L 19 AS 495/23 B ER und L 19 AS 496/23 B
Landessozialgericht NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 1 Woche herDiese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Landessozialgericht Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Landessozialgericht Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Landessozialgericht > > Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail > > Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail
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