Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 781 Ergebnisse.

  • Übersicht über alle Projekte zur Erstellung von Online Diensten
    Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 9 Monate her
    Nach dem HmbTG bezieht sich die gesetzliche Auskunftspflicht auf die vorhandenen amtlichen Informationen der auskunftspflichtigen Stelle. Eine Pflicht zur Erstellung von Unterlagen, zur Darstellung von Sachverhalten oder zur Beantwortung von
  • Einnahmen der Stadt Hamburg durch Mieteinnahmen (z.b. via Steuererklärung Anlage V)
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 9 Monate her
    Bitte beachten Sie, dass sämtliche Arten des Zugangs zur Information grundsätzlich gebührenpflichtige Nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage zeichnet sich ab, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht August 2018 mit, ob Sie angesichts der voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten,
  • Kontrollbericht: yourfone AG
    Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 9 Monate her
    Gemäß meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 DSGVO, füge Gemäß meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 DSGVO, füge Gemäß meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 DSGVO, füge
  • Erlasse des BMI zu Löschmoratorien und Anhörung
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 6 Monate her , 165,00 Euro
    November 2010 zur Berichtspflicht zu "wichtigen Ereignissen" (vgl. November 2010 zur Berichtspflicht zu "wichtigen Ereignissen" (vgl. November 2010 zur Berichtspflicht zu "wichtigen Ereignissen" Mit freundlichen Grüßen
  • Definition Fernverkehr und Nahverkehr im Bezug auf den Bahnverkehr
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 11 Monate her
    Nahverkehr im Bezug auf den Bahnverkehr Aufgrund der Corona-Vorgaben bezüglich der unterschiedlichen Maskenpflicht Die Bundesländer Brandenburg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen halten an einer FFP-2-Maskenpflicht im bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aufgrund der Corona-Vorgaben bezüglich der unterschiedlichen Maskenpflicht Die Bundesländer Brandenburg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen halten an einer FFP-2-Maskenpflicht im In Niedersachsen (genauso wie in Bayern) hat die Landesregierung eine FFP2-Maskenpflicht in den Nahverkehrszügen
  • Wohngeld und GEZ Gebühren
    Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz – Brandenburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 2 Monate her
    Die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht wiederum ist geregelt in § 6 Abs. 1 Rundfunkgebührenstaatsvertrag Regelungen zur Rundfunkgebührenbefreiung enthalten, sind Wohngeldempfänger nicht von der Rundfunkgebührenpflicht Lediglich kann über § 6 Abs. 3 RGebSTV in besonderen Härtefällen ein Antrag auf Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht
  • Gespräche mit Verband der privaten Krankenversicherung e.V. (PKV) im Jahr 2020
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her
    Eine Mitgliedschaft in der GKV beruht vielfach auf einer gesetzlich vorgesehenen Versicherungspflicht Endet eine Versicherungspflicht, kann die Mitgliedschaft in der GKV als freiwillige Mitgliedschaft fortgesetzt Zur Versicherungspflicht in der GKV führt zum Beispiel grundsätzlich die Aufnahme einer Beschäftigung Vor diesem Hintergrund hat der Gesetzgeber den Kreis der Versicherungspflichtigen in der GKV unter Berücksichtigung Durch die Versicherungspflicht in der GKV wird ein ausreichender, finanzierbarer Versicherungsschutz
  • Fuhrpark des Polizei des Landes Brandenburg - Klimaziele Fuhrpark
    Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 2 Monate her
    Hiervon umfasst sind gemäß § 3 Abs. 1 AIGGebO Auslagen, die im Zusammenhang mit der gebührenpflichtigen Erlauben Sie mir dazu den Hinweis, dass die Gebührenpflicht sich aus § 10 Abs. 1 des Akteneinsichts- Ich erlaube mir daher den Hinweis, dass diese Gebührenpflicht entsteht, wenn Ihnen die erbetenen Informationen Dieser nochmalige Hinweis auf die entstehende Kostenpflicht ergeht vor dem Hintergrund, dass Sie ausdrücklich um Mitteilung hinsichtlich einer eventuellen Gebührenpflicht sowie deren Höhe gebeten hatten.
  • Anordnungen zur Maskenpflicht für die Berliner Polizei
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her , 251,80 Euro
    Anordnungen zur Maskenpflicht für die Berliner Polizei Handlungs- oder Dienstanweisungen, die das Tragen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Anordnungen zur Maskenpflicht für die Berliner Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Anordnungen zur Maskenpflicht #201859] Sehr geehrte [geschwärzt], meine Informationsfreiheitsanfrage „Anordnungen zur Maskenpflicht
  • Bezug von Elsevier-und Springer-Produkten
    Universität Tübingen – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate her
    29.05.2020.pdf) ist eine amtliche Information, über die Auskunft zu erteilen ist, „jede bei einer informationspflichtigen Die informationspflichtige Stelle ist nicht verpflichtet, die Informationen nach den Wünschen von antragstellenden Auch besteht grundsätzlich keine Pflicht, bei ihr nicht vorhandene Informationen zu beschaffen. Informationen zu beschaffen.“ Wir behalten uns daher vor, auch für den Fall, dass Sie eine gebührenpflichtige
  • Zertifizierung von Brustzentren
    Ärztekammer Westfalen-Lippe – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her
    EIne Aufstellung über die Anzahl der im Rahmen der Ausübung der Pflichtaufgabe gemäß § 9 Absatz 1 Nr. 10 Jahre durch die Zertifizierung der Brustzentren des Landes NRW im Rahmen der Ausübung der Pflichtaufgabe EIne Aufstellung über die Anzahl der im Rahmen der Ausübung der Pflichtaufgabe gemäß § 9 Absatz 1 Nr. 10 Jahre durch die Zertifizierung der Brustzentren des Landes NRW im Rahmen der Ausübung der Pflichtaufgabe
  • Teilverkauf von Flurstück 1121
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 5 Monate her
    November 2016 mit, ob Sie angesichts Ihrer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten oder ihn zurücknehmen Ich stelle mir nun die Frage, welcher kostenpflichtige Arbeitsaufwand entsteht tatsächlich, mir die Unterlagen Die einfache Antwort für mich lautet, dass die Behörden mit der Ankündigung einer Gebührenpflicht den
  • Anzeigen bzgl Radfahranlagen
    Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 2 Monate her
    Personalaufwand erforderlich, daher können die gewünschten Informationen nur im Wege einer gebührenpflichtigen Bitte teilen Sie mit, ob Sie an einer solchen gebührenpflichtigen Auskunft interessiert sind. Gebühren liefern: https://fragdenstaat.de/anfrage/falschparken-auf-radfahranlagen/ An einer gebührenpflichtigen
  • Gespräche mit innogy SE im Jahr 2021
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her , 500,00 Euro
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Kostenpflicht Drittbeteligungsverfahren möglich Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Geschenkverzeichnis
    Stadt Jena – Thüringen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Geschenkverzeichnis Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Geschenken, die aktuelle und ehemalige Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Es war nicht meine Absicht die Informationen zu meldepflichtigen Geschenken explizit in Listenform anzufragen In welcher Form werden Informationen zu meldepflichtigen Geschenken bei der Stadt Jena gespeichert?
  • Ausschreibungen BSI im November 2014
    Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre her , 10,00 Euro
    Die Gebührenerhebung ist als rechtlich gebundene Entscheidung normiert, der informationspflichtigen Stelle Auf den Hinweis der Kostenpflicht hin, haben Sie Ihre ursprüngliche Anfrage auf den Dezember 2014 eingeschränkt Aus diesem Grund besteht für die weitere Bearbeitung Ihrer untenstehenden IFG-Anfrage eine Kostenpflicht
  • Vorübergehende Vermietung von Liegenschaftsgrundstücken
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 4 Monate her , 500,00 Euro
    ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Sie können von der Gebührenpflicht befreit werden, wenn Sie geeignete Nachweise dafür vorlegen, dass Bitte teilen Sie uns bis zum 08.12.2014 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht
  • Kosten für Stoffmasken mit dem Bundestagslogo
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Hier finden Sie ein Bild der gemeinten Maske: https://www.tagesschau.de/inland/maskenpflicht-bundestag Hier finden Sie ein Bild der gemeinten Maske: https://www.tagesschau.de/inland/maskenpflicht-bundestag
  • Kaufverträge Gängeviertel
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 2 Monate her , 200,00 Euro
    Nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage zeichnet sich ab, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht Bitte teilen Sie mir bis zum 28.02.2013 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht Ich halte trotz der voraussichtlichen Gebührenpflicht an dem Antrag fest, grenze Ihn jedoch folgendermassen nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage es sich abzeichnet, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage es sich abzeichnet, dass deren Beantwortung zu einer Gebührenpflicht
  • Corona-Impfung
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her
    Corona-Impfung - Anzahl der Polizist*innen im aktiven Dienst, die bis zum 28.02.2021 bereits einen Impftermin Folgendes zu: - Anzahl der Polizist*innen im aktiven Dienst, die bis zum 28.02.2021 bereits einen Impftermin
  • Anfrage EWärmeG
    Baurechtsamt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre her
    Anfrage EWärmeG Nach dem EWärmeG besteht die Pflicht, nach einem Heizungstausch seine Wärme aus mindestens Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach dem EWärmeG besteht die Pflicht
  • Wo kann ich eine beurkundete Rechtsgrundlage bzgl. der Testpflicht einsehen? Wo kann ich eine beurkundete Rechtsgrundlage bzgl. der Testpflicht einsehen? wir um Übersendung einer zustellungsfähigen Postanschrift, an welche sodann der formelle und kostenpflichtige
  • Baustellenprotokolle der Baustelle Pumpstation Schulauer Moorweg, anonymisiert, in elektronischer Form.
    Bezirksamt Altona – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 2 Monate her , 216,00 Euro
    "Dabei wird die antragstellende Person von der angerufenen auskunftspflichtigen Stelle beraten. Zum Schluss möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie sich in Ihrem Antwortschreiben auf eine Gebührenpflicht nach § 13 (4) HmbTG berufen, welcher jedoch keine Gebührenpflicht beinhaltet.
  • Wettbewerb der Ideen
    Behörde für Schule und Berufsbildung – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 10 Monate her , 500,00 Euro
    ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Sie können von der Gebührenpflicht befreit werden, wenn Sie geeignete Nachweise dafür vorlegen, dass Bitte teilen Sie uns bis zum 07.07.2014 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht
  • Wettbewerb der Ideen
    Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 10 Monate her , 500,00 Euro
    ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Sie können von der Gebührenpflicht befreit werden, wenn Sie geeignete Nachweise dafür vorlegen, dass Bitte teilen Sie uns bis zum 07.07.2014 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht
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