Informationsfreiheitsanfragen
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Wegzugsbesteuerung
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herGibt es ein spezielles Finanzamt oder ist das Finanzamt des Steuerpflichtigen zuständig? Gibt es ein spezielles Finanzamt oder ist das Finanzamt des Steuerpflichtigen zuständig? an inländischen Kapitalgesellschaften, für die im Zeitpunkt der Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht Der nach § 6 AStG steuerpflichtige Vermögenszuwachs unterliegt der unbeschränkten Steuerpflicht. die in dem betreffenden Veranlagungszeitraum bis zum Zeitpunkt der Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht -
Vierte Änderung der Corona-Verordnung
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herWelche wissenschaftlichen Erkenntnisse Ihnen vorliegen, welche eine Rechtfertigung einer Pflichttestung Welche wissenschaftlichen Studien Ihnen vorliegen, die diese Pflichttestung rechtfertigen, wenn der/die Testpflicht eines Mitarbeiters ohne Symptome (Nutzen-Risiko). Welche wissenschaftlichen Erkenntnisse Ihnen vorliegen, welche eine Rechtfertigung einer Pflichttestung Testpflicht eines Mitarbeiters ohne Symptome (Nutzen-Risiko). -
Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am OVG Berlin-Brandenburg
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her , 1,50 EuroBGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung -
Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herKontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht inzwischen ist es in keinster Form mehr nachvollziehbar, Anfrage erfolgreich Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht [#202992] Anfrage nach (siehe https://www.besserweiter.de/) Hinzu kommt, dass die Tragepflicht sehr umfangreich auf Bahnsteigen Die Kontrolleure dürfen nur auf die Einhaltung der Maskenpflicht hinweisen, andere Maßnahmen können sie Ebenso ist das Fahrpersonal indes nicht mit den Kontrollen zur Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer -
Schulgeld für den Pflichtschulbetrieb an privaten Schulen in freier Trägerschaft (Ersatzschulen)
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 4 Monate herSchulgeld für den Pflichtschulbetrieb an privaten Schulen in freier Trägerschaft (Ersatzschulen) Anfrage "Die Höhe des Schulgeldes für den Pflichtschulbetrieb ist maßgeblich."* 1. • Zu den Finanzhilfen siehe: BVerfGE 75, 40 Rn. 79 Zitat: „…verdammte Pflicht …“ • S. z.B. "Die Höhe des Schulgeldes für den Pflichtschulbetrieb ist maßgeblich."* 1. • Zu den Finanzhilfen siehe: BVerfGE 75, 40 Rn. 79 Zitat: „…verdammte Pflicht …“ • S. z.B. -
Kommunikation bezgl. Registrierungspflicht für Interessensvertreter
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate herRegistrierungspflicht für Interessensvertreter - Dokumente wie E-Mails o.Ä., die im Zusammenhang mit einer kommenden Registrierungspflicht für Interessensvertreter ("Lobbyregister") stehen. Registrierungspflicht für Interessensvertreter [#196071] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sie mir Folgendes zu: - Dokumente wie E-Mails o.Ä., die im Zusammenhang mit einer kommenden Registrierungspflicht Registrierungspflicht für Interessensvertreter [#196071] Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte -
Quarantänepflicht trotz Antikörper
Bezirksamt Spandau von Berlin - Gesundheitsamt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herQuarantänepflicht trotz Antikörper Besteht die Quarantänepflicht bei Einreise aus Österreich (Risikogebiet Anfrage erfolgreich Quarantänepflicht trotz Antikörper [#210535] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Besteht die Quarantänepflicht wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antw: Quarantänepflicht -
Aufhebung der Maskenpflicht an Grundschulen zum 4.10.2021
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herAufhebung der Maskenpflicht an Grundschulen zum 4.10.2021 Aus den Medien habe ich vernommen, dass die Maskenpflicht an Berliner Grundschulen zum 4.10.2021 aufgehoben werden soll. und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aus den Medien habe ich vernommen, dass die Maskenpflicht besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Aufhebung der Maskenpflicht #230131] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Aufhebung der Maskenpflicht -
Kauf von Pflichtlektüren
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 10 Monate herKauf von Pflichtlektüren WER IST FÜR DIE BEREITSTELLUNG DER PFLICHTLEKTÜREN VERANTWORTLICH? SCHULBÜCHER DIE 100 € PRO JAHR BEZAHLT HABEN Anfrage wurde zurückgezogen Kauf von Pflichtlektüren geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: WER IST FÜR DIE BEREITSTELLUNG DER PFLICHTLEKTÜREN besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kauf von Pflichtlektüren -
Regestriernummern Inspektionspflicht für Klimaanlagen GEG §74-78
Deutsches Institut für Bautechnik – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her , 50,00 EuroRegestriernummern Inspektionspflicht für Klimaanlagen GEG §74-78 1. Anfrage erfolgreich Regestriernummern Inspektionspflicht für Klimaanlagen GEG §74-78 [#219343 AW: Regestriernummern Inspektionspflicht für Klimaanlagen GEG §74-78 [#219343] Sehr Antragsteller Mit freundlichen Grüßen AW: Regestriernummern Inspektionspflicht für Klimaanlagen Mit freundlichen Grüßen AW: Antwort1: Regestriernummern Inspektionspflicht für -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Jüdisches Krankenhaus Berlin Heinz-Galinski-Straße 113347 Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate herGebäude: Jüdisches Krankenhaus Berlin Heinz-Galinski-Straße 113347 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude. -
Kontrolle des RBB hinsichtlich der Umsetzung des RBStV
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 11 Monate herzugefügt, welches kaum mehr vom Bürger abgewendet werden kann und andererseits staatliche Organe in die Pflicht Fast immer wird die Prüfpflicht der Behörde abgewiegelt, da bei einem Gläubiger wie einer Behörde meist Aus dieser resultierenden Kontrollpflicht frage ich Sie, welche Kontrollmechanismen Sie einsetzen und Fast immer wird die Prüfpflicht der Behörde abgewiegelt, da bei einem Gläubiger wie einer Behörde meist Aus dieser resultierenden Kontrollpflicht frage ich Sie, welche Kontrollmechanismen Sie einsetzen und -
Maskenpflicht
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herMaskenpflicht Ich habe eine ärztliche Maskenbefreiung, Friseur sagt, gilt nicht mehr, darf mich nicht beim Friseur, brauche Passbild, Personalausweis abgelaufen Anfrage erfolgreich Maskenpflicht notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Maskenpflicht April 2021, mit der Sie um Informationen zu Ausnahmeregelungen von der Maskenpflicht bitten. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - Berlin.de<https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/> ) gilt die Pflicht -
Verstoß gegen die Neutralitätspflicht
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre herVerstoß gegen die Neutralitätspflicht Abschlussberichte zu allen Verfahren seit 2010, in denen ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht durch einen Angestellten oder Beamten an einer Berliner Schule festgestellt Anfrage abgelehnt §6 Schutz personenbezogener Daten Verstoß gegen die Neutralitätspflicht Folgendes zu: Abschlussberichte zu allen Verfahren seit 2010, in denen ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Verstoß gegen die Neutralitätspflicht -
Datengrundlage Kennzeichnungspflicht Radfahrer
Polizei Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre herDatengrundlage Kennzeichnungspflicht Radfahrer Die Datengrundlage für die Forderung einer Kennzeichnungspflicht Information nicht vorhanden Datengrundlage Kennzeichnungspflicht Radfahrer [#201168] Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Datengrundlage Kennzeichnungspflicht #201168] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Datengrundlage Kennzeichnungspflicht Diese Äußerung lässt vermuten, dass sich die pflichtbewusste und den Fakten verbundene Polizeipräsidentin -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Zentrale Besucherbetreuung des Deutschen Bundestags
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Zentrale Besucherbetreuung des Deutschen Bundestags Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude. -
Verstoß gegen das Schulgesetz Berlin
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate herGemäß § 126 SchulG Berlin, ist es eine Ordnungswidrigkeit, wenn jemand z.B. gegen die Schulpflicht verstößt Gemäß § 126 SchulG Berlin, ist es eine Ordnungswidrigkeit, wenn jemand z.B. gegen die Schulpflicht verstößt Außerdem besteht gemäß § 45 des Schulgesetzes als letztes Mittel die Möglichkeit, eine schulpflichtige Schülerin/einen schulpflichtigen Schüler, die/der beharrlich den Schulbesuch unentschuldigt versäumt Zuständig ist in der Regel die Schule, nur für die Überweisung Schulpflichtiger an eine andere Schule -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bürgeramt Wedding Osloer Straße 3613359 Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Bürgeramt Wedding Osloer Straße 3613359 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Polizei Abschnitt 27 Perleberger Straße 61A10559 Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Polizei Abschnitt 27 Perleberger Straße 61A10559 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude. -
Geflügelgrippe oder vogelgrippe
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Tempelhof-Schöneberg – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herGeflügelgrippe oder vogelgrippe Besteht in Berlin noch die Stallpflicht für Hühner wegen der Vogelgrippe Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Besteht in Berlin noch die Stallpflicht #215713] Guten Abend Frau Rothe, Zu Ihrer Frage: Ja es besteht weiterhin, bis zum 15.4.21 Aufstallungspflicht Bezirkes Steglitz-Zehlendorg) zu schauen, da ist seit über 10 Tagen die Allgemeinverfügung zur Aufstallungspflicht Sachverhalten, die bereits in der Öffentlichkeit bekannt gemacht worden sind, wie zum Beispiel eine Aufstallungspflicht -
Verstöße gegen Maskenpflicht in Bussen und Bahnen
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herVerstöße gegen Maskenpflicht in Bussen und Bahnen Ich hätte gerne gewusst wann endlich und wie Ordnungswidrigkeiten Was nützt eine Maskenpflicht und die Verordnung von Bußgeldern wenn die Ordnungswidrigkeit nicht bestraft Verstöße gegen Maskenpflicht in Bussen und Bahnen [#253056] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Was nützt eine Maskenpflicht und die Verordnung von Bußgeldern wenn die Ordnungswidrigkeit nicht bestraft : https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: 22/00382 - Verstöße gegen Maskenpflicht -
Kurzbesuch bei meinem Sohn in Polen bis 72-stunden
Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Gesundheitsamt – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate her2 Nr.2a SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sind Personen, für familiär bedingte Reisen von der Pflicht Diese Personen sind bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden von der Absonderungspflicht ausgenommen 3 Nr. 2a SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sind Personen für familiär bedingte Reisen von der Pflicht Sie sind bei Aufenthalten von mehr als 72 Stunden von der Absonderungspflicht ausgenommen, müssen jedoch Sie gemäß § 22 Absatz 3 in Verbindung mit Absatz 5 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung die Pflicht -
Studien zu Corona-Impfstoffen
Bezirksamt Mitte von Berlin , Abt. Gesundheit - Gesundheitsamt – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herStudien zu Corona-Impfstoffen Ich hätte gerne Zugang zu den bisher in Deutschland oder der EU durchgeführten Studien über Corona Impfstoffe Studien zu Corona-Impfstoffen [#217314] Anfrage nach hätte gerne Zugang zu den bisher in Deutschland oder der EU durchgeführten Studien über Corona Impfstoffe -
Anzahl an Kindern die die Aussetzung der Präsenzpflicht nutzen
Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin Schul- und Sportamt – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herAnzahl an Kindern die die Aussetzung der Präsenzpflicht nutzen Anzahl an Kindern aufgeschlüsselt nach individuellen Schulen die die Aussetzung der Präsenzpflicht nutzen. 01S06;4 KW04;01S02;12 KW04;01G09;0 Anzahl an Kindern die die Aussetzung der Präsenzpflicht Folgendes zu: Anzahl an Kindern aufgeschlüsselt nach individuellen Schulen die die Aussetzung der Präsenzpflicht -
Klausuren und Lösungsskizzen - Erste juristische Pflichtfachprüfung
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz – Berlin
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herKlausuren und Lösungsskizzen - Erste juristische Pflichtfachprüfung Gestellte Klausuren und Lösungsskizzen der ersten juristische Pflichtfachprüfung sämtlicher Kampagnen der letzten 5 Jahre (2015-2020). Anfrage abgelehnt Klausuren und Lösungsskizzen - Erste juristische Pflichtfachprüfung [ senden Sie mir Folgendes zu: Gestellte Klausuren und Lösungsskizzen der ersten juristische Pflichtfachprüfung
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