Informationsfreiheitsanfragen

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  • Meldeportal einrichtungsbezogene Impfpflicht Bitte übersenden Sie mir die verwendeten Ausschreibungsunterlagen easy-soft bei der Vergabe der Leistung für das Meldeportal zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Anfrage abgelehnt Meldeportal einrichtungsbezogene Impfpflicht [#243741] Antrag nach easy-soft bei der Vergabe der Leistung für das Meldeportal zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben wie hier der einrichtungsbezogenen Impfpflicht obliegt allein
  • Liste der Stellen die unter die Veröffentlichungspflicht bzw. Auskunftspflicht nach Brandenburgischem Landesrecht fallen Eine Liste der Stellen die unter die Veröffentlichungspflicht Auskunftspflicht nach Brandenburgischem Landesrecht fallen. Auskunftspflicht nach Bundesrecht fallen. Auskunftspflicht nach Bundesrecht fallen.
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Impfstoff-Immunflucht von Omikron bei den genetischen Präparaten https://www.nature.com/articles/d41586 Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Nachweis Impfunfähigkeit Gesundheitsamt Liegt eine behördliche Anweisung gegenüber Gemeinschaftseinrichtungen wonach die jeweilige Leitung der Einrichtung bei Vorlage eines ärztliches Zeugnisses über die Impfunfähigkeit Anfrage abgelehnt Nachweis Impfunfähigkeit Gesundheitsamt [#298502] Antrag nach dem wonach die jeweilige Leitung der Einrichtung bei Vorlage eines ärztliches Zeugnisses über die Impfunfähigkeit wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Nachweis Impfunfähigkeit
  • Verweigerungspflicht
    Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her
    Verweigerungspflicht auf meine Anfrage vom 24.07.2018 bezüglich der Möglichkeit, den öffentlich-rechtlichen durch welche Rechtsschritte und mit welchem Ergebnis ist die Staatskanzlei der rechtlichen Verweigerungspflicht Anfrage abgelehnt Verweigerungspflicht [#32739] Antrag nach dem Akteneinsichts- und durch welche Rechtsschritte und mit welchem Ergebnis ist die Staatskanzlei der rechtlichen Verweigerungspflicht haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Aw: Verweigerungspflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Potsdamer Platz 9 14548 Schwielowsee
    Schwielowsee – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Potsdamer Platz 9 14548 Schwielowsee Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Sie verweisen in Ihrer Anfrage auf § 80 GEG und lesen daraus eine Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Mithin ergibt sich auch nicht die von Ihnen erwünschte Rechtsfolge, d. h. es besteht keine Pflicht einen
  • Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht unternimmt, um Unternehmen zu identifizieren, die ihrer Meldepflicht /Bestellpflicht nicht nachkommen. Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht unternimmt, um Unternehmen zu identifizieren, die ihrer Meldepflicht /Bestellpflicht nicht nachkommen.
  • Widerspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete Widerspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete
  • Widerspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete Widerspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landgericht
    Amtsgericht Cottbus – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landgericht Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Brandenburg Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Gebäude: Oberstufenzentrum Teltow-Fläming An der Stiege 1 14943 Luckenwalde Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Brandenburg Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude Am Markt 116359 Biesenthal
    Biesenthal-Barnim – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude Am Markt 116359 Biesenthal Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Friedrich Gymnasium Parkstraße 59 14943 Luckenwalde Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Brandenburg Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • www.stadt-brandenburg.de/presse/corona-massnahmen-ab-27-dezember-strengere-kontaktbeschraenkungen-fuer-geimpfte-genesene nachgewiesen werden muss, gehe ich davon aus, dass es begleitende Studien zu den Maßnahmen wie Maskenpflicht www.stadt-brandenburg.de/presse/corona-massnahmen-ab-27-dezember-strengere-kontaktbeschraenkungen-fuer-geimpfte-genesene nachgewiesen werden muss, gehe ich davon aus, dass es begleitende Studien zu den Maßnahmen wie Maskenpflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Naemi-Wilke-Stift Guben
    Guben – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Naemi-Wilke-Stift Guben Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige BbgUIG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen, Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Diese wird aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot
  • für Gebäude: Grundschule Borgsdorf Bahnhofstraße 33 16556 Hohen-Neuendorf Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Brandenburg Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bürgerhaus ehemalige Kaserne Krampnitz Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Brandenburg Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Bei den begehrten Informationen handelt es sich um Informationen, die von der ärztlichen Schweigepflicht Die ärztliche Schweigepflicht ist umfassend zu verstehen. Die Schweigepflicht ist grundsätzlich gegenüber Dritten, aber auch gegenüber anderen Ärzten, Familienangehörigen Nach dem Tod des Patienten besteht die ärztliche Schweigepflicht fort. Die ärztliche Schweigepflicht besteht auch gegenüber den bei der Stadt angestellten Amtsärzten und den
  • Ich beziehe mich auf die Mitteilungspflicht der PpUGV vom 05. Oktober 2018. Ich beziehe mich auf die Mitteilungspflicht der PpUGV vom 05. Oktober 2018. die Öffentlichkeit finanziert (Investionen etc.) und ich leite aus diesem Konstrukt auch eine Informationspflicht
  • 2018 bis zum heutigen Datum auf Grundlage der DSGVO ausgesprochenen Warnungen, Verwarnungen, gebührenpflichtigen 2018 bis zum heutigen Datum auf Grundlage der DSGVO ausgesprochenen Warnungen, Verwarnungen, gebührenpflichtigen
  • Auf Basis welcher konkreten Erkenntnissen und Bewertungen wurde eine Maskenpflicht eingeführt? Auf Basis welcher konkreten Erkenntnissen und Bewertungen wurde eine Maskenpflicht eingeführt? Gleiches gilt für die Maskenpflicht, welche erst eingeführt wurde als der Infektionsverlauf deutlich Dies wird auch durch die verordnete Maskenpflicht gestützt, da dem Menschen in bestimmten Situationen Gleiches gilt für die Maskenpflicht, welche erst eingeführt wurde als der Infektionsverlauf deutlich
  • der verabreichten Influenza Impfungen unterteilt nach Alter, Geschlecht und Firmenbezeichnung der Impfstoffes der verabreichten Influenza Impfungen unterteilt nach Alter, Geschlecht und Firmenbezeichnung der Impfstoffes
  • Die eventuelle Kostenpflicht ist mir bekannt und ich halte trotzdem an meinem Auskunftsanspruch fest Beachtung von datenschutzrechtlichen Belangen und ggf. mit der Auskunftserteilung entstehenden Kostenpflicht Die eventuelle Kostenpflicht ist mir bekannt und ich halte trotzdem an meinem Auskunftsanspruch fest Beachtung von datenschutzrechtlichen Belangen und ggf. mit der Auskunftserteilung entstehenden Kostenpflicht
  • öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht verfassungsrechtlich verankerte Auskunftsanspruch der Presse nicht durch eine lange Untätigkeit der auskunftspflichtigen
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