Informationsfreiheitsanfragen

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  • Meldeportal einrichtungsbezogene Impfpflicht Bitte übersenden Sie mir die verwendeten Ausschreibungsunterlagen easy-soft bei der Vergabe der Leistung für das Meldeportal zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Anfrage abgelehnt Meldeportal einrichtungsbezogene Impfpflicht [#243741] Antrag nach easy-soft bei der Vergabe der Leistung für das Meldeportal zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben wie hier der einrichtungsbezogenen Impfpflicht obliegt allein
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Freundliche Grüße AW: Nachfrage_Umsetzung der Masern-Impfpflicht [#170962] Freundliche Grüße AW: Nachfrage_Umsetzung der Masern-Impfpflicht [#170962] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht“ #170962] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht
  • Liste der Stellen die unter die Veröffentlichungspflicht bzw. Auskunftspflicht nach Brandenburgischem Landesrecht fallen Eine Liste der Stellen die unter die Veröffentlichungspflicht Auskunftspflicht nach Brandenburgischem Landesrecht fallen. Auskunftspflicht nach Bundesrecht fallen. Auskunftspflicht nach Bundesrecht fallen.
  • Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren
    Landesamt für Soziales und Versorgung – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren Ich möchte Informationen über versorgte Impfschäden nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung und Versorgungsaufwand 2. Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung und Versorgungsaufwand 2. Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff
  • Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. Bei dem anerkannten Impfschaden im Jahr 2022 handelt es sich um einen Impfschaden nach einer Covid-19 -Impfung mit dem Impfstoff Vaxzevria (AstraZeneca). Für diese Impfschäden wird keine Statistik über Erstanträge oder Art der Impfstoffe geführt.
  • Impfzentren, Konkret Impfzentrum Kyritz Das Impfzentrum Kyritz mag zentral für die Landkreise Prignitz Es häufen sich Beschwerden bei der Märkisch Allgemeinen Zeitung aus der Prignitz, dass die Impfwilligen das Impfzentrum sehr schlecht erreichen können und aus Kyritz selbst, die eine Blockierung Ihrer Turnhalle Ein Impfzentrum Wittstock (Stadthalle) oder Perleberg (Rolandhalle) währe Verkehrstechnisch besser gelegen Impfzentren, Konkret Impfzentrum Kyritz [#208273] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz
  • Impfplan für Verwaltung
    Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate her
    Impfplan für Verwaltung die Dokument/Studie (gegebenenfalls Entwurf), die im Zuge des Ausbruchs der Vogelgrippe erstellt wurde und Pläne für das Impfen der Verwaltung des Landes behandelt. (z.B. einen Impfplan) Anfrage teilweise erfolgreich H5N1 Imfplan Brandenburg Vogelgrippe Ziel ist immer, dass so schnell wie möglich die gesamte Bevölkerung einen Impfschutz erhält. "6.2.3 Impfstrategie im Pandemiefall" Kriterien für eine Impfpriorisierung bei Impfstoffknappheit
  • UVP-pflichtige Straßenbauvorhaben in Brandenburg Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Auskunft darüber, wie viele UVP-pflichtige und nicht-UVP-pflichtige Straßenbauvorhaben (wenn möglich aufgeschlüsselt nach Straßenklassen) im Land Mit freundlichen Grüßen image003.jpg Statistik_UVP-pflicht. _Verfahren.docx Statistik_UVP-pflicht.
  • 2G in Brandenburg
    Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate her
    Brandenburg eine Aufstellung 1. wie viele Armbinden, Plaketen o.ä. zur Kennzeichnung tatsächlich ungeimpfter Personen angeschafft werden, 2. wie viele Armbinden, Plaketen o.ä. zur Kennzeichnung rechtlich ungeimpfter Personen (also solche, die mit anderen Impfstoffen als i.S.v. § 2 Nr. 3 SchAusnahmV geimpft sind, bzw . solche, denen ihr Impfzeugnis verlustig gegangen ist) angeschafft werden, 3. ob eine entsprechende Personen (also solche, die mit anderen Impfstoffen als i.S.v. § 2 Nr. 3 SchAusnahmV geimpft sind, bzw
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate her
    Impfstoff-Immunflucht von Omikron bei den genetischen Präparaten https://www.nature.com/articles/d41586 Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Impfstrategie/ wiedereröffnete Impfzentren Potsdam
    Stadtverwaltung Potsdam – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    Impfstrategie/ wiedereröffnete Impfzentren Potsdam 1. Wie viele Impfwillige sind trotz Termin seit dem 1. Wie viele angebotene Impftermine, gerne in %, wurden in diesen Zentren nicht belegt bzw. trotz Anmeldung Impfstrategie/ wiedereröffnete Impfzentren Potsdam [#235634] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Wie viele Impfwillige sind trotz Termin seit dem 1.
  • Informationspflicht Rundfunkbeitrag
    Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre her
    Informationspflicht Rundfunkbeitrag 1. Welche Stelle in Brandenburg ist zuständig für die Informationspflicht zum Thema Rundfunkbeitrag? Welche Stelle in Brandenburg ist zuständig für die Informationspflicht zum Thema Rundfunkbeitrag? Mit freundlichen Grüßen AW: Informationspflicht Rundfunkbeitrag [#33865] Sehr Es gibt keine gesetzliche Regelung, die der Verbraucherzentrale Brandenburg eine Informationspflicht
  • Anforderungen an Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht
    Staatliches Schulamt Cottbus – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Anforderungen an Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht Aktuell werden Eltern, deren Kinder Schulen Anfrage erfolgreich Anforderungen an Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht [#206090 Dezember 2020) gilt für alle Schülerinnen und Schüler, außer im Sportunterricht, eine Pflicht zum Tragen Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 1 bis 4 sind im Außenbereich von Schulen von der Tragepflicht Schülerinnen und Schüler sind von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Klausuren mit
  • Berichtspflicht brandenburgischer Hochschulen in Haushaltsangelegenheiten Am 12.06.2020 erhielt ich und Strukturen, Kontengruppierungen usw. für die die Fachaufsicht des Ministeriums die regelmäßige Berichtspflicht Ebenso Unterlagen aus denen hervorgeht in welchen Zeiträumen die regelmäßige Berichtspflicht existiert Ebenso Unterlagen aus denen hervorgeht in welchen Zeiträumen die regelmäßige Berichtspflicht existiert " gerichtet, für die eine Berichtspflicht gilt.
  • Art. 20 II, III GG, Justizgewährleistungspflicht in Art. 2 Abs. I i.V.m. 20 Abs. Die Veröffentlichungspflicht folgt aus dem Grundsatz der Öffentlichkeit gerichtl. Publikationspflicht Art. 20 III GG zur öffentl. Zugänglichkeit bestimmt. Art. 20 II, III GG, Justizgewährleistungspflicht in Art. 2 Abs. I i.V.m. 20 Abs. Publikationspflicht Art. 20 III GG zur öffentl. Zugänglichkeit bestimmt.
  • Übersicht/Liste von Problemen in Haftpflicht- und Sachversicherungsfragen in Schadensfällen, für die die Stadtverwaltung Potsdam die Verantwortung trägt Übersicht/Liste von Problemen in Haftpflicht- und des Oberbürgermeisters) Anfrage teilweise erfolgreich Übersicht/Liste von Problemen in Haftpflicht - und Sachversicherungen gegen eine Vielzahl von Risiken geschützt: Haftpflichtversicherung allgemein sowie speziell für Pflegeeltern und Pflegekinder, Kfz-Haftpflichtversicherung, Gebäudeversicherung
  • Auskunftspflicht von Behörden
    Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) – Brandenburg
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre her
    Auskunftspflicht von Behörden Gibt es eine behördliche Auskunftspflicht (Fürsorgepflicht §25 S.2 VwVfG Information nicht vorhanden Auskunftspflicht von Behörden [#203780] Antrag nach dem Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gibt es eine behördliche Auskunftspflicht (Fürsorgepflicht §25 S.2 VwVfG)? Mit freundlichen Grüßen AW: Auskunftspflicht von Behörden [#203780] Sehr geehrte
  • Impfzentrum Falkensee in der Stadthalle ab wann?
    Stadt Falkensee – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Impfzentrum Falkensee in der Stadthalle ab wann? Seit Wochen kursieren Infos in den lokalen Medien, wonach Falkensee in der Stadthalle ein Coved-19-Impfzentrum Gibt es hier schon aktuellere Nachrichten, m.a.W. wann geht's los mit dem Impfzentrum in Falkensee Impfzentrum Falkensee in der Stadthalle ab wann? Gibt es hier schon aktuellere Nachrichten, m.a.W. wann geht's los mit dem Impfzentrum in Falkensee
  • Manuskripte der kostenpflichtigen Publikationen für Brandenburger und Nichtbrandenburger auf den Internetseiten der Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung Manuskripte der kostenpflichtigen Publikationen Internetseiten der Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung Manuskripte der kostenpflichtigen AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu: Manuskripte der kostenpflichtigen besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Manuskripte der kostenpflichtigen
  • Haftung
    Vertretung des Landes Brandenburg beim Bund – Brandenburg
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat her
    Haftung Da im ÖPNV sowie im Einzelhandels Bereich eine Masken Pflicht gilt, frage ich mich, wer die Haftung übernimmt wenn z.b. im Schulbus ein Schulkind zwecks der geltenden Masken Pflicht Atemnot erleidet ich mich, wer die Haftung übernimmt wenn z.b. im Schulbus ein Schulkind zwecks der geltenden Masken Pflicht Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung erweist sich als geeignetes Mittel. Abgemildert wird die Pflicht zudem durch die Ausnahmebestimmung in § 2 Abs. 3 der Umgangsverordnung.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Universitätsbibliothek
    Stadtverwaltung Frankfurt (Oder) – Brandenburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Universitätsbibliothek Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Brandenburg Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Zunächst darf ich darauf hinweisen, dass die Pflicht zur Ausstellung/Innehaben eines Energieausweises Das Hauptgebäude unterfällt dem Anwendungsbereich des § 80 Abs. 6 GEG, weshalb hier die Pflicht zum Aushang
  • Verweigerungspflicht
    Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate her
    Verweigerungspflicht auf meine Anfrage vom 24.07.2018 bezüglich der Möglichkeit, den öffentlich-rechtlichen Wann, durch welche Rechtsschritte und mit welchem Ergebnis ist die Staatskanzlei der rechtlichen Verweigerungspflicht Anfrage abgelehnt Verweigerungspflicht [#32739] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Wann, durch welche Rechtsschritte und mit welchem Ergebnis ist die Staatskanzlei der rechtlichen Verweigerungspflicht Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Aw: Verweigerungspflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Potsdamer Platz 9 14548 Schwielowsee
    Schwielowsee – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Potsdamer Platz 9 14548 Schwielowsee Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Sie verweisen in Ihrer Anfrage auf § 80 GEG und lesen daraus eine Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Mithin ergibt sich auch nicht die von Ihnen erwünschte Rechtsfolge, d. h. es besteht keine Pflicht einen
  • Auslegung des § 74 EnWG (Veröffentlichungspflicht für Regulierungsentscheidungen) Amtlichen Informationen , aus denen die Auslegung der Landesregulierungsbehörde zu ihren gesetzlichen Pflichten nach § 74 EnWG Information nicht vorhanden Auslegung des § 74 EnWG (Veröffentlichungspflicht für Regulierungsentscheidungen Amtlichen Informationen, aus denen die Auslegung der Landesregulierungsbehörde zu ihren gesetzlichen Pflichten amtliche Informationen bitten, aus denen die Auslegung der Landesregulierungsbehörde zu ihren gesetzlichen Pflichten
  • Krankmeldungen bei der Polizei Brandenburg
    Polizeipräsidium Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate her
    der ab dem 17.02.2021 krankgemeldeten Polizeibeamte und Mitarbeiter wurden zuvor mit dem AstraZeneca-Impfstoff geimpft? der ab dem 17.02.2021 krankgemeldeten Polizeibeamte und Mitarbeiter wurden zuvor mit dem AstraZeneca-Impfstoff geimpft?
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