Informationsfreiheitsanfragen
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Deutscher Bundestag: WD Ausarbeitung „Fragen zur Regelung des öffentlichen Informationszuganges im europäischen Vergleich – Aktualisierung der Ausarbeitung Ausarbeitung WD 3 – 3000 237/11“
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her„Zur Informationspflicht der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit nach dem Informationsfreiheitsgesetz -
Naturwissenschaftliche Studien zum menschlichen Einfluss auf das Klima
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen herEine Beschaffungspflicht für Informationen die ggf. bei anderen Behörden vorhanden sind, besteht jedoch -
Verwaltungsakte nach §§ 10a und 10b WindSeeG
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate herVor dem Erlass eines gebührenpflichtigen IFG-Bescheides bitte ich daher um Rückmeldung, dass Sie die -
Zwischenergebnisse Südkreuz-Test
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate hermateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
Anzahl der Müllverbrennungsanlagen
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 1 Monat herBei der LAGA handelt es sich weder um eine informationspflichtige Stelle des Bundes noch um eine bundesunmittelbare -
Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit
Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen herrund 410.000 Covid-19-Meldungen (Stand 31.08.2023), und allein in 2022 waren es über 227.000 meldepflichtige -
Korrespondenz zwischen Stadtverwaltung Kaiserslautern und BIMA zur Liegenschaft "Quatermasterkaserne"
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat heranbringen, dass es sich bei der Stadtverwaltung Kaiserslautern um eine ebenfalls transparenz- und auskunftspflichtige -
Migration und protest
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herverfassungsmäßigen Kompetenzverteilung obliegt den Ländern und deren Ausländerbehörden die Durchsetzung der Ausreisepflicht -
Gespräche mit Pfizer Deutschland GmbH im Jahr 2020
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 7 Monate herJahr 2020 [#222360] Sehr geehrte Damen und Herren, da Pfizer gemeinsam mit BionTech als Impfstoffhersteller -
Projekt Elektroschrott in Ghana
an Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und andere Behörden
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate hernach einer ersten Prüfung nicht um einen einfachen und somit kostenfreien, sondern um einen gebührenpflichtigen -
Telefonlisten des Jobcenters Rhein-Sieg
Jobcenter Rhein-Sieg – Bund
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 1 Monat herZudem sieht das IFG keine Informationsbeschaffungspflicht der Bundesbehörden. -
Atemschutzmasken
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herDie Bundesländer haben eine „Maskenpflicht“ eingeführt. -
Bestellung / Kaufvertrag - Avigan / Favipiravir - Covid Corona Medikamente
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herEbenso vorsorglich mache ich in diesem Zusammenhang auf die Begründungspflicht gemäß § 7 Absatz 1 Satz -
Covpass Vertrag
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herVertragsdokumente dieses Vertrages inklusive potenzieller Anlagen coronavirus CovPass Impfnachweis -
Corona Virus und das Anlegen von Notvorräten ?
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre herInformationsfreiheitsgesetzes (IFG) hat jeder nach Maßgabe des IFG gegenüber den sich aus § 1 Abs. 1 IFG ergebenden Anspruchsverpflichteten -
Informationen zu politischen Stiftungen in Tunesien
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate herEine Herausgabe dieser Zahlen würde damit gegen die Fürsorgepflicht verstoßen, die das Auswärtige Amt -
Top 10 der meistübersetzten Bücher Deutschlands
Deutsche Nationalbibliothek – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herLeider teilen Sie mit, dass die in der DNB vorhandenen Bestände dieser sammelpflichtigen Medienwerke -
Wissenschaftlicher Dienst: Ausarbeitungen zur Kaukasus-Politik
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate herelektronisch angefordert wurden (siehe oben), besteht auch keine Grundlage für die Anfertigung kostenpflichtiger -
Wissenschaftlicher Dienst: Ausarbeitungen zur Arabischen Welt
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate herelektronisch angefordert wurden (siehe oben), besteht auch keine Grundlage für die Anfertigung kostenpflichtiger -
Anfrage bzgl Abregelung von Windenergieanlagen/Windkraftanlagen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate herEs besteht hier aktuell keine Meldepflicht gegenüber den Behörden zu einzelnen Anlagen. -
Aktueller Lagebericht zu Libanon
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her , 170,00 Euromateriellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
Beitrag Charité - Förderkennzeichen 01ZZ1802X - Bitte um vollständige Unterlagen
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre herAusnahmsweise sieht § 7 Abs. 1 S. 3 IFG jedoch eine Begründungspflicht vor, wenn der Antrag Belange Dritter -
Werbeausgaben des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herDas BMUV kommt mit diesen Media-Schaltungen seiner Informationspflicht gegenüber den Bürgerinnen und
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Handbuch der Informationsfreiheit
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