Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 4.487 Ergebnisse.
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Masernschutzgesetz da es der Aufgabe des Bundespräsidenten obliegt, Gesetze vor seiner Unterschrift mit dem Grundgesetz abzugleichen, möchte ich Sie bitten, mir entsprechende Prüfunterlagen zum geplanten Masernschutzgesetz, das am 1.3.20 in Kraft treten soll, auszuhändigen. Anfrage abgelehnt n/a Masernschutzgesetz [#178974] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr zum geplanten Masernschutzgesetz, das am 1.3.20 in Kraft treten soll, auszuhändigen.
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Entwurf Klimaschutzgesetz
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herEntwurf Klimaschutzgesetz den Entwurf des Klimaschutzgesetzes (bitte als Volltext und PDF). "Klimaschutzgesetz") derzeit in der Ressortabstimmung. Anfrage abgelehnt § 1.3: Regelungen in anderen Rechtsvorschriften gehen vor Entwurf Klimaschutzgesetz /VIG Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Entwurf des Klimaschutzgesetzes "Klimaschutzgesetz") derzeit in der Ressortabstimmung. -
Total-Videoüberwachung zur Einhaltung von Dieselfahrverboten - Prüfungsergebnis - Stellungnahme des Bundesministers des Innern zum Neunten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate herEntwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen (BMI) – sowie der Bundesbeauftragte für Datenschutz (BfDI) zugestimmt. Siehe https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/Gesetze-19/entwurf-neuntes-gesetz-zur-aenderung-des-strassenverkehrsgesetzes.pdf Entwurf eines neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 26.10.2018 Den datenschutzrechtlichen Siehe https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/Gesetze-19/entwurf-neuntes-gesetz-zur-aenderung-des-strassenverkehrsgesetzes.pdf -
Gesetzgeber ermöglicht Datenmissbrauch bei 73 Millionen gesetzlich Versicherten - Komplette Dokumentation zu diesem Vorgang
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herder gesetzlich Versicherten. Patientendatenschutz-Gesetz - Implantateregister-Gesetz - Gesundheitsakte - Patientenakte -Telematikinfrastruktur der gesetzlich Versicherten. Patientendatenschutz-Gesetz - Implantateregister-Gesetz - Gesundheitsakte - Patientenakte -Telematikinfrastruktur und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt (Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz – KWG)
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 1 Woche herEntwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt (Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz – KWG) den aktuellen Entwurf eines Gesetzes zum Schutz zum Schutz von Kindern vor Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt (Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz zum Schutz von Kindern vor Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt (Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz zum Schutz von Kindern vor Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt (Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz -
Sommerpaket 2022 Klimaschutz Teil 1
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herund Gesetzesänderungen sind für das sog. Gesetzesentwürfen zu Rate gezogen? Gesetzesentwürfen zu Rate gezogen? (UIG)/Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz KB1 - Für die Bearbeitung ist das Referat KB1 - „Klimaschutzplan, Klimaschutzprogramme“ zuständig. -
Schutzräume für die Zivilbevölkerung in Hamburg
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate hermit 33.618 Schutzplätzen sowie 10 Mehrzweckanlagen, bei denen der Bund sich das Nutzungsrecht für Zivilschutzzwecke mit 33.618 Schutzplätzen sowie 10 Mehrzweckanlagen, bei denen der Bund sich das Nutzungsrecht für Zivilschutzzwecke mit 33.618 Schutzplätzen sowie 10 Mehrzweckanlagen, bei denen der Bund sich das Nutzungsrecht für Zivilschutzzwecke nicht fortgesetzt. Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Katastrophenschutz -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herDatenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG haben öffentliche Stellen einen Datenschutzbeauftragten zu benennen. Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen? Anfrage abgelehnt Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen? -
Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes "Schutz von Einsatzkräften bei Notfalleinsätzen"
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate herInformationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes "Schutz von Einsatzkräften bei Notfalleinsätzen" kostenfrei[1], auch kostenfrei für Auslagen): Sehr geehrte Damen und Herren, Teile des neuen Strahlenschutzgesetzes drucksachen/2017/0001-0100/86-17.pdf Anfrage abgelehnt Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes kostenfrei[1], auch kostenfrei für Auslagen): Sehr geehrte Damen und Herren, Teile des neuen Strahlenschutzgesetzes /fuer-behoerden/ Vermittlung bei Anfrage „Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes -
Stellungnahme von Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2014)" Ich weise daraufhin, dass Ministerium Wirtschaft Klimaschutz -
Wahlgesetz Belege für bzw. Dagegen: Wenn das Wahlgesetz nichtig ist und das alles so stimmt, dann herrscht hier: "Irreführung nichtig 3) Altes Wahlgesetz nichtig 4) Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen 5) Mitglieder nichtig 3) Altes Wahlgesetz nichtig 4) Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen 5) Mitglieder (#21837) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
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Unterlagen nach § 6 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz
Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate herUnterlagen nach § 6 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz Die Unterlagen der Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution nach § 6 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz, soweit sie die Tätigkeit der Aufsichtspersonen (§ 18 SGB VII) berühren Anfrage abgelehnt Unterlagen nach § 6 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz [#25104] Antrag nach zu: Die Unterlagen der Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution nach § 6 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist die BGHW als Arbeitgeberin unter anderem verpflichtet, die -
Erlassung eines Tierschutzgesetzes gemäß Staatsziel Tierschutz (§20GG)
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herErlassung eines Tierschutzgesetzes gemäß Staatsziel Tierschutz (§20GG) einen zeitlichen und inhaltlichen Plan des Bundesgesetzgebers zur Erlassung eines Tierschutzgesetzes, das dem Staatsziel Tierschutz (§ Anfrage abgelehnt Erlassung eines Tierschutzgesetzes gemäß Staatsziel Tierschutz (§20GG Folgendes zu: einen zeitlichen und inhaltlichen Plan des Bundesgesetzgebers zur Erlassung eines Tierschutzgesetzes besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Erlassung eines Tierschutzgesetzes -
Stand des Regierungsvorhabens „Klimaschutzgesetz weiterentwickeln“
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate herStand des Regierungsvorhabens „Klimaschutzgesetz weiterentwickeln“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Klimaschutzgesetz weiterentwickeln (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren. amtlichen Informationen vor Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Klimaschutzgesetz Vielen Dank für Ihr Interesse an dem Thema „Klimaschutzgesetz weiterentwickeln“. Mit freundlichen Grüßen „Klimaschutzgesetz weiterentwickeln“ [#260306] Sehr -
Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate her(BVR) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare (BVR) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften (BVR) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf gebeten. -
Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes "Schutz von Einsatzkräften bei Notfalleinsätzen"
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate herInformationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes "Schutz von Einsatzkräften bei Notfalleinsätzen" kostenfrei[1], auch kostenfrei für Auslagen): Sehr geehrte Damen und Herren, Teile des neuen Strahlenschutzgesetzes drucksachen/2017/0001-0100/86-17.pdf Anfrage abgelehnt Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes kostenfrei[1], auch kostenfrei für Auslagen): Sehr geehrte Damen und Herren, Teile des neuen Strahlenschutzgesetzes geschwaerzt.pdf SKM_C284e17101911240.pdf Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes -
Änderungen am Referentenentwurf des Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herÄnderungen am Referentenentwurf des Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes 1. sämtliche Versionen des Referentenentwurfes zum "Ersten Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes" (BT-Drs des Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes [#59798] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr „Änderungen am Referentenentwurf des Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“ vom 01.03.2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist. -
Stellungnahme von Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e. V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen P...
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate herV. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in -
Entwurf für ein neues Verfassungsschutzgesetz
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herEntwurf für ein neues Verfassungsschutzgesetz - den jüngsten Entwurf für ein neues Verfassungsschutzgesetz 2020-03-16-fragdenstaat-verfassungsschutzgesetz-bmi_geschwaerzt.pdf 2020-03-16-fragdenstaat-verfassungsschutzgesetz-bmi.pdf AW: Entwurf für ein neues Verfassungsschutzgesetz [#180761] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Entwurf für ein neues Verfassungsschutzgesetz“ vom 18.02.2020 (#180761) wurde von Ihnen nicht in der -
Verschlüsselung im BSI Grundschutz?
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen herVerschlüsselung im BSI Grundschutz? (plus CON.1) umgesetzt wurden. wurde - und dabei jedenfalls kein Schutzniveau angemessen für den Schutzbedarf hoch erreicht wird. mich verabeitet, Beschwerde wegen Verstoß gegen Artikel 32 (1) DSGVO bzw. andere anwendbare Datenschutzgesetze für den Datenschutz. -
Aktuellsten 10 Entscheidungsbäume für Gesetzesvorschläge
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herAktuellsten 10 Entscheidungsbäume für Gesetzesvorschläge - die aktuellsten 10 Entscheidungsbäume für Gesetzesvorschläge. Laut Aussage eines Beamten werden diese für Gesetzesvorschläge erstellt. "[..]. Hr. Von Gesetzesvorschlägen wird, um der Logik des Gesetzes Herr zu werden in dem Programm ein Entscheidungsbaum Von Gesetzesvorschlägen wird, um der Logik des Gesetzes Herr zu werden in dem Programm ein Entscheidungsbaum -
Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz
Deutscher Sparkassen- und Giroverband – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herPfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz Schulungsunterlagen, Hinweisblätter und Informationspapiere des Pfändungsschutzkontos und zur Änderung von Vorschriften des Pfändungsschutzes (Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz November 2020 Anfrage abgelehnt n/a Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz [#243416 (Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz – PKoFoG) Vom 22. wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Antwort: Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz -
Angespannte Arbeits- und Personalsituation bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 6 Monate herAngespannte Arbeits- und Personalsituation bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 1) seit wann die angespannte Arbeits- und Personalsituation bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz 4) welche Maßnahmen hat die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ergriffen = Die Verzögerung bei der Bearbeitung von mehreren Anfragen an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz Informationsfreiheit -
Stellungnahme von Deutscher Juristinnenbund e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes …
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Deutscher Juristinnenbund e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes … - die Stellungnahme von Deutscher Juristinnenbund e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Ministerium Wirtschaft Klimaschutz -
Arbeitsgruppe Endlagersuchgesetz
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 9 Monate herArbeitsgruppe Endlagersuchgesetz Einigen Zeitungen lag vor der Sitzung der Arbeitsgruppe Endlagersuchgesetz am 25./26.01.2012 der erste Gesetzesentwurf vor, siehe auch http://<< Antragsteller:in >> am 25./26.01.2012 der erste Gesetzesentwurf vor, siehe auch http://endlagerdialog.de/? , nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz
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