Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 3.604 Ergebnisse.

  • Masernschutzgesetz: Einflussnahme auf den Bundesrat
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Masernschutzgesetz: Einflussnahme auf den Bundesrat Laut einem Artikel vom 16. Dezember 2019 im Ärzteblatt mit dem Titel "Masernschutzgesetz sorgt für Zwist zwischen Bundesrat die Einberufung eines Vermittlungsausschusses sowie die Verschiebung des Inkrafttretens des Masernschutzgesetzes Dezember 2019 im Ärzteblatt mit dem Titel "Masernschutzgesetz sorgt für Zwist zwischen Bundesrat Mit freundlichen Grüßen WG: IFG Anfrage Masernschutzgesetz: Einflussnahme auf den
  • Lobbyismus der Pharmaindustrie [im Zuge der COVID-19 Pandemie]
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    ;Masernschutzgesetz". ;Masernschutzgesetz". Ferner bitten Sie um Informationen zum Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention und zum Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite des Gesundheitsausschusses, zum Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention
  • Zulassungsstudien Priorix (Tetra)
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Zulassungsstudien Priorix (Tetra) Falls das Masernschutzgesetz beschlossen werden sollte, werden die IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Falls das Masernschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Siehe 'Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz' unter
  • Maserngesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    geehrteAntragsteller/in Ihre Anfragen [#174219] und [#174222] an das Bundesministerium für Gesundheit zum Masernschutzgesetz Der Referentenentwurf zum Masernschutzgesetz wurde mit zahlreichen Expertinnen und Experten diskutiert Oktober 2019, eine öffentliche Anhörung zum Masernschutzgesetz durchgeführt. suchbegriff=Masernschutzgesetz Die in Deutschland zur Verfügung stehenden Impfstoffkombinationen zum Schutz gegen Masern (Mumps-Masern-Röteln; MMR bzw.
  • Grundlage für das Maserngesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Grundlage für das Maserngesetz Bitte um Mitteilung, auf welcher Grundlage Impfpflicht eingeführt wurde Anfrage teilweise erfolgreich Grundlage für das Maserngesetz [#174222] Antrag nach Mit freundlichen Grüßen WG: Maserngesetz [#174219] Sehr geehrteAntragsteller /in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grundlage für das Maserngesetz“ vom 15.01.2020 (#174222) wurde Ihre beiden am 15.01.2020 an das Bundesministerium für Gesundheit gerichteten Anfragen zum Masernschutzgesetz
  • Katholisches Datenschutzgesetz KdSG
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Katholisches Datenschutzgesetz KdSG Sehr geehrte Damen und Herren, ich melde mich als Journalistin Da niedergelassene Arztpraxen jedoch unter das Landesdatenschutzgesetz fallen, ist offenbar eine Lücke Da niedergelassene Arztpraxen jedoch unter das Landesdatenschutzgesetz fallen, ist offenbar eine Lücke Bundesdatenschutzgesetz und bereichsspezifisches Datenschutzrecht ergänzt wird. Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) geschaffen und jeweils eigene Datenschutzaufsichtsbehörden
  • Zivilschutzpläne für Deutschland
    Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Zivilschutzpläne für Deutschland - alle Zivilschutzpläne für den Fall eines Verteidungs- oder Spannungsfalls Die gesetzlichen Grundlagen bilden einerseits die einschlägigen Regelungen des Grundgesetzes sowie das - und –vorsorgegesetz [ESVG]; 04.04.2017 e) Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz [PTSG] ]; 24.08.1965 h) Wassersicherstellungsgesetz [WasSiG]; 24.08.1965 i) Wirtschaftssicherstellungsgesetz Schutz der Zivilbevölkerung a) Zivilschutz und Katastrophenhilfegesetz [ZSKG]; 25.03.1997 b) Kulturgutschutzgesetz
  • Gesetz über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG), zweiter Teil- Ausgleichsabgaben, §§16 :Nicht abgedruckten Teil des Gesetz über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG). Teil in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen :Nicht abgedruckten Teil des Gesetz über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG). Teil in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen
  • SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung“ vom 12.12.2022 (#265292) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Die Verantwortung für den betrieblichen Arbeitsschutz liegt gemäß Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) grundsätzlich die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes (IfSG, https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/ ) zu Schutzmaßnahmen Die Verantwortung für den betrieblichen Arbeitsschutz liegt gemäß Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) grundsätzlich die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes (IfSG, https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/ ) zu Schutzmaßnahmen
  • Worauf begründet sich die Aussage, die natürliche Immunität gegen Masern nähme bei den ab 1970 geborenen Die Impfung für Masern wurde in der BRD nicht 1970 eingeführt. Gezählt wurden hierbei der Masern-Impfstoff, sowie die Kombinationen des Masern-Mumps- und des Masern-Mumps-Röteln-Impfstoff Die Impfung für Masern wurde in der BRD nicht 1970 eingeführt. Gezählt wurden hierbei der Masern-Impfstoff, sowie die Kombinationen des Masern-Mumps- und des Masern-Mumps-Röteln-Impfstoff
  • Stellungnahme von NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes "Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes" Ich weise daraufhin, dass zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes [#23262] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG e.V. zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes“ vom 19.06.2017 (#23262) wurde von e.V. zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes“ vom 19.06.2017 (#23262) wurde von
  • Hinweisgeberschutzgesetz - Hinweisgeberschutzrichtlinie
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Hinweisgeberschutzgesetz - Hinweisgeberschutzrichtlinie die Hinweisgeberschutzrichtlinie (Whistleblower-Richtlinie Ich danke für Ihr Bemühen Anfrage teilweise erfolgreich Hinweisgeberschutzgesetz - Hinweisgeberschutzrichtlinie Dezember 2022 das Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie Institutionelles Kernstück des vorgesehenen Hinweisgeberschutzsystems im neuen Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz) sind die sogenannten internen und externen
  • Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Bund): Evaluation des Informationsfreiheitsgesetzes Hat der Bundestag nach Kenntnis der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Wenn nein, welche Reformvorschläge des Instituts für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation sollte Wenn nein, wann hofft die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit auf eine und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Zustandekommen der Änderungen für die Datennutzung im Rahmen des "Gesetz zum Schutz elektronischer Gesetz dahingehend geändert, dass eine Datennutzung aller gesetzlich Versicherten ohne explizite Einwilligung - Welche Abstimmungen mit Datenschutz-Experten, z.B. dem Bundesdatenschutzbeauftragten erfolgten vor mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. von Ihnen angesprochenen Vorgang handelt es sich um den Änderungsantrag 7 Nummer 2 zum Patientendatenschutzgesetz
  • anerkannte Impfschäden nach Impfung mit Masern-Komponente
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 4 Wochen her
    anerkannte Impfschäden nach Impfung mit Masern-Komponente Wie viele anerkannte Impfschäden nach einer Impfung mit Masern-Komponente gibt es seit dem Jahr 2020 in Deutschland? Die Anfrage bezieht sich auf Masern-Impfung, Masern-Mumps-Röteln-Impfung und Masern-Mumps-Röteln-Windpocken-Impfung Es liegen keine amtlichen Informationen vor anerkannte Impfschäden nach Impfung mit Masern-Komponente Die Anfrage bezieht sich auf Masern-Impfung, Masern-Mumps-Röteln-Impfung und Masern-Mumps-Röteln-Windpocken-Impfung
  • Auskunft zum zweiten Teil (Ausgleichsabgaben) des Gesetzes über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG) Nicht abgedruckten Teil des Gesetz über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG). über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG). 227 des Lastenausgleichsgesetzes (Zweiter Teil) gebeten haben. Teil in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen
  • Immunisierungsrate bei Masernimpfung
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Immunisierungsrate bei Masernimpfung Bei allen gegen Masern geimpften Menschen: wie hoch ist die tatsächliche Anfrage teilweise erfolgreich Immunisierungsrate bei Masernimpfung [#141591] Antrag IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bei allen gegen Masern Dafür spricht auch, dass relevante Masernausbrüche unter Geimpften bisher nicht aufgetreten sind [3]. im Vergleich zu Nicht-Geimpften und übertragen in der Regel keine Masernviren mehr.
  • Datenschutzfolgenabschätzung
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her
    Datenschutzfolgenabschätzung 1. und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Hinsichtlich der Datenschutz-Folgenabschätzung kann ich Ihnen mitteilen, dass sofern Datenschutz-Folgenabschätzungen Zur Klärung des Sachverhaltes der datenschutzrechtlich Verantwortlichen sieht der Entwurf eines Gesetzes Jedenfalls in Arztpraxen, in denen nicht mehr als 20 Personen (vgl. § 38 Absatz 1 Satz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes
  • Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes "Schutz von Einsatzkräften bei Notfalleinsätzen&quot kostenfrei[1], auch kostenfrei für Auslagen): Sehr geehrte Damen und Herren, Teile des neuen Strahlenschutzgesetzes 2017/0001-0100/86-17.pdf Anfrage teilweise erfolgreich Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes hilfe/fuer-behoerden/ Eingangsbestätigung - Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes Michel, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29.09.2017, in der Sie um Informationen zu § 114 Strahlenschutzgesetzes
  • Auflösung von Gesetzen
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Auflösung von Gesetzen Was ist genau der Unterschied zwischen "Auflösung" und "Aufhebung " von Gesetzen? Es gibt Stammgesetze und Änderungsgesetze (sog. Artikelgesetze oder Mantelgesetze). Stammgesetze können aufgehoben werden. Änderungsgesetze werden in der Regel nicht aufgehoben. Durch Änderungsgesetze werden geltende Stammgesetze geändert.
  • (BITKOM) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare (BITKOM) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften (BITKOM) zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf gebeten.
  • zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - die Stellungnahme von Bundesverband Großhandel, Außenhandel zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes [#22748] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes [#22748] Bundesministerium des Innern Referat ZI4 Az
  • Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen
  • Bundesdatenschutzgesetzes - die Stellungnahme von Deutscher Städtetag (<<E-Mail-Adresse>&gt ;) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes [#22749] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes [#22749] Bundesministerium des Innern Referat ZI4 Az
  • Stellungnahme von Deutscher Anlegerschutzbund e.V. zu Gesetz zur Anpassung des nationalen Bankenabwicklungsrechts e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Anpassung des nationalen Bankenabwicklungsrechts - AbwMechG) = Anpassungsgesetz des nationalen Bankenabwicklungsrechts an die SRM-Verordnung" Anfrage teilweise erfolgreich Stellungnahme von Deutscher Anlegerschutzbund e.V. zu Gesetz einem Gesetzentwurf gebeten.
Anfragen 3.604 Behörden Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen