Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 604 Ergebnisse.

  • Riegelungsimpfungen bei Masern
    Robert Koch-Institut – Bund
    Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen her
    Riegelungsimpfungen bei Masern Auf ihrer Webseite zum Thema Masernausbrüche sind folgende Aussagen zu Kindheit nur einmal geimpften Personen oder Personen mit unklarem Impfstatus nach Kontakt mit einem an Masern diesem Fall kann unter Umständen noch die Schwere der Erkrankung sowie eine weitere Ausbreitung der Masern Was beinhaltete die inhaltliche Überarbeitung des Masern-Ratgebers zwischen 19999 und 2020? Was beinhaltete die inhaltliche Überarbeitung des Masern-Ratgebers zwischen 19999 und 2020?
  • Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz Im Gebäudeenergiegesetz ist geregelt das bei einem Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz [#290974] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Sie fragen unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Umweltinformationsgesetz (UIG) bzw Zunächst haben das Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz unterschiedliche Regelungsinhalte. Mit freundlichen Grüßen AW: Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz [
  • Klimaschutzgesetz - Sofortprogramm Am 30.11.2023 hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Klagen zu beschließen, das die Einhaltung der im Klimaschutzgesetz genannten Jahresemissionsmengen der Sektoren Treibhausgas-Ausstoßes, und aufgrund der Tatsache, dass die Verfehlung der Sektorenziele laut Klimaschutzgesetz Klimaschutzgesetz - Sofortprogramm [#295280] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden zu beschließen, das die Einhaltung der im Klimaschutzgesetz genannten Jahresemissionsmengen der Sektoren
  • Regierungshandeln und Gesetzgebung in der Pandemie
    Bundeskanzleramt – Bund
    Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen her
    I 493b) - Bevölkerungsschutzgesetz v. 27.03.2020 (BGBl. I 587) - Dritten Bevölkerungsschutzgesetz v. 18.10.2020 (BGBl. I 2397) - Vierten Bevölkerungsschutzgesetz v. 22.04.2021 (BGBl. I 493b) - Bevölkerungsschutzgesetz v. 27.03.2020 (BGBl. I 587) - Dritten Bevölkerungsschutzgesetz v. 18.10.2020 (BGBl.
  • Verwendung von YouTube im Blick der Datenschutzkonvention 108 des Europarats Sehr geehrte Damen und Ich habe mir dann auch mal die Datenschutzerklärung unter https://www.bmi.bund.de/DE/service/datenschutz Ich habe mir dann auch mal die Datenschutzerklärung unter https://www.bmi.bund.de/DE/service/datenschutz "Was macht eigentlich das Onlinezugangsgesetz? Alternativen (Xing ist zwar deutsch aber in meinen Augen nicht datenschutzkonform).
  • Wie genau ist "Rechts" als anwendbare Definition beim Verfassungsschutz definiert? Wie genau ist "Links" als anwendbare Definition beim Verfassungsschutz definiert? Wie genau ist "Rechts" als anwendbare Definition beim Verfassungsschutz definiert? Wie genau ist "Links" als anwendbare Definition beim Verfassungsschutz definiert? Verfassungsschutz Inneres
  • , in der aktuellen Legislaturperiode, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das deutsche Klimaschutzgesetz , in der aktuellen Legislaturperiode, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das deutsche Klimaschutzgesetz , in der aktuellen Legislaturperiode, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das deutsche Klimaschutzgesetz , in der aktuellen Legislaturperiode, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das deutsche Klimaschutzgesetz , in der aktuellen Legislaturperiode, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das deutsche Klimaschutzgesetz
  • Schutzmaßnahmen und Sicherheitsanforderungen in TKG §§165ff
    Bundesnetzagentur – Bund
    Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen her
    Schutzmaßnahmen und Sicherheitsanforderungen in TKG §§165ff auch wenn ich davon ausgehe, selbst keinen email Schutzmaßnahmen und Sicherheitsanforderungen in TKG §§165ff [#235887] Antrag nach Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Abgesehen davon werden auch schon jetzt gesetzliche Vorgaben der §§ 165 ff.
  • April 2016 ("Datenschutz bei der Strafverfolgung")? April 2016 ("Datenschutz bei der Strafverfolgung")? April 2016 ("Datenschutz bei der Strafverfolgung")? April 2016 ("Datenschutz bei der Strafverfolgung")? und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Rückmeldungen von Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Fachkreisen und Verbänden im Jahr 2013 zu Gesetzesvorhaben Rückmeldungen von Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Fachkreisen und Verbänden im Jahr 2013 zu Gesetzesvorhaben download=1 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz: Stand Die Information zum Bearbeitungsstand des neuen Staazsangehörigkeitsgesetzes Wurde die Urschrift des Gesetzes von Frau Bundesministerin Faeser und dem Bundeskanzler bereits unterschrieben Ist die Pressemitteilung des BMI, die das Inkrafttreten des Staatsangehörigkeitsgesetzes im ersten Halbjahr Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz: Stand [#303128] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Datenschutzfolgeabschätzung zu Missachtungen des DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS(EU)2022/382 DES RATES vom 4.3.22 Datenschutzfolgeabschätzung zu Missachtungen des DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS(EU)2022/382 DES RATES vom 4.3.22 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Geltendes Recht auf Standorten der US Armee in der BRD
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen her
    die daraus abgeleiteten Gesetze der BRD insbesondere die Gesetze des StGB anwendbar und können von den die daraus abgeleiteten Gesetze der BRD insbesondere die Gesetze des StGB anwendbar und können von den die daraus abgeleiteten Gesetze der BRD insbesondere die Gesetze des StGB anwendbar und können von den die daraus abgeleiteten Gesetze der BRD insbesondere die Gesetze des StGB anwendbar und können von den die daraus abgeleiteten Gesetze der BRD insbesondere die Gesetze des StGB anwendbar und können von den
  • 1) Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Behörde 2) Übersicht (Az.) über Anfrage abgelehnt 1) Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Dagegen ist die Verarbeitung personenbezogener Daten nach § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zulässig Presserechtliche Anfrage werden nach Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz geprüft.
  • EU-Völkerrecht: "Meinungs- und Informationsfreiheit" gemäß EMRK/Tromsö/Grundgesetz Deutschland geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, nach aller meiner praktischen Erfahrung im Anwenden der gesetzlichen Gemäß Artikel 5 des Grundgesetzes Deutschlands ist die Meinungs- und Informationsfreiheit "beschränkt Sofern doch, ist hiermit IFG-gesetzlicher Informationszugang zu den Gründen beantragt nebst Information Bedingungen des Informationsfreitsgesetzes IFG mit der Bitte nun inhaltlich bis Ablauf der gesetzlichen
  • DSFA zur Digitalen Rentenübersicht
    Deutsche Rentenversicherung Bund – Bund
    Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her
    DSFA zur Digitalen Rentenübersicht die Datenschutzfolgenabschätzung zur Digitalen Rentenübersicht zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Buches des Sozialgesetzbuches (SGBI). zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG). Eine Datenschutz-Folgenabschätzung ist ein durch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) eingeführtes
  • (IFG) sowie des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) bitte (IFG) sowie des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) bitte (IFG) sowie des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) bitte (IFG) sowie des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) bitte (IFG) sowie des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) bitte
  • Formulierungshilfe zu § 96 Aufenthaltsgesetz Sämtliche Informationen in Bezug auf die kürzlich erfolgte Änderung des § 96 AufenthG im Rahmen des "Rückführungsverbesserungesetz", insbes. interne Formulierungshilfe zu § 96 Aufenthaltsgesetz [#304745] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Weder im Gesetz noch in der Gesetzesbegründung zum IFG findet sich die vom BMI geäußerte Ansicht, dass
  • -stelligen €-Vertragsstrafe gegen Deutschland im Vertragsverletzungsverfahren nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie Einige Bundes- länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. Einige Bundes- länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz ist ein Verwaltungsakt demjenigen bekanntzugeben
  • daran, dass wegen des sogenannten "Kohleausstiegs" schrittweise Brikettfabriken "per Gesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Sie fragen unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. das Umweltinformationsgesetz Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat umfassende Gesetzespakete vorgelegt, um insbesondere Ministerium Wirtschaft Klimaschutz
  • Personalstatistik
    Bundesamt für Verfassungsschutz – Bund
    Antwort verspätet, 1 Monat her
    Personalstatistik Antrag nach dem IFG/UIG/VIG/Bundesarchivgesetz/BVerfSchG und Bürgeranfrage Sehr Für die Jahre vor 1992 dürfte das Bundesarchivgesetz einschlägig sein, soweit ihnen entsprechende Akten zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird in § 3 Nr. 8 IFG nicht erwähnt. Verfassungsschutz Inneres
  • Entwurf Cannabisgesetz - unionsrechtswidrige Voraussetzung eines Wohnsitzes/gewöhnlichen Aufenthalts in Deutschland Dokumente welche der Frage nachgehen, ob die im Cannabisgesetz verankerte Voraussetzung oder Aufenthaltes in Deutschland zum Zwecke der Vermeidung von Drogentourismus im Rahmen des Cannabisgesetzes Entwurf Cannabisgesetz - unionsrechtswidrige Voraussetzung eines Wohnsitzes/gewöhnlichen Aufenthalts mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz.
  • Anweisungen zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat-Anfrage [#298968] Anweisungen zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat-Anfrage [#298968] "Anweisungen zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat-Anfrage [#283807] "Ihre Definition von durch Antragstellerin" Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Pariser -Klimaschutzabkommen 2015
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her
    Pariser -Klimaschutzabkommen 2015 Im o.a. Heizungsgesetz), wenn doch relevante Bereiche von der CO2 Reduzierung verschont bleiben? Pariser -Klimaschutzabkommen 2015 [#304353] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Heizungsgesetz), wenn doch relevante Bereiche von der CO2 Reduzierung verschont bleiben? Ministerium Wirtschaft Klimaschutz
  • .: B 1 KR 16/22 R) wurde vom Gesundheitsminister angekündigt das Gesetz solle noch diese Legislationsperiode Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Sie bitten um Übersendung der gesetzlichen Regelung.
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